Listen über Anbieter von Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz. 1.WelcheMaßnahmenhatdasBundesministeriumdesInnern (BMI)ergriffen,damitkünftig

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), Monika Lazar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/10948 Listen über Anbieter von Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz 1.WelcheMaßnahmenhatdasBundesministeriumdesInnern (BMI)ergriffen,damitkünftig wieesimthemenfeld1desnationalenintegrationsplans ( Integrationskurseverbessern )u.a.heißt wichtigequalitätsbestimmendemerkmale,wiez.b.dieerreichungdeskurszielsb1eine stärkereberücksichtigungbeimträgerwettbewerbfinden [sollen] (Bundestagsdrucksache 16/6281, S. 34)? AufderGrundlagedesBerichtsderArbeitsgruppe1zumNationalenIntegrationsplanundeinerbreitenDiskussionmitderFachöffentlichkeitzurPraxisder IntegrationskursewurdedieIntegrationskursverordnunggeändert.MitWirkungvom8.Dezember2007sinddieNeuregelungenderIntegrationskursverordnunginKraftgetreten,dieesdemBundesamtfürMigrationundFlüchtlinge (BAMF)möglichmachten,dasTrägerzulassungsverfahrenzuüberarbeiten. Seitdem1.August2008kommtdasneueTrägerzulassungsverfahrenzurAnwendung. Die wichtigsten Neuerungen sind: NachweisderAnwendungeinesQualitätssicherungssystemsdurchVorlage einesqualitätsmanagementzertifikatesoderindividuelledarlegungder QualitätssicherungsmaßnahmenentsprechenddemKatalogderQualitätskriterien und Anforderungen im Trägerzulassungsverfahren; NachweiseinermindestenszweijährigenpraktischenErfahrungbeider Durchführung von Sprachkursen in der Erwachsenenbildung; BeiTrägern,dielängerals12MonatekeinenIntegrationskursdurchgeführt haben, erlischt die Zulassung automatisch. Darüber hinaus sind folgende Nachweise erforderlich: VorliegeneinerZulassungandererstaatlicherStellenalsKursträgerfürvergleichbare Bildungsmaßnahmen; DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsdesInnernvom28.November2008 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode ZusammenarbeitmitdenTrägernderGrundsicherungfürArbeitssuchende, den Trägern der Migrationsberatung und der Jugendmigrationsdienste; Vernetzung mit anderen Trägern von Integrationsmaßnahmen vor Ort. VernetzungmitBildungsangebotenindenBereichenBerufundGesellschaft; 2.InwiefernwirddiesbezüglichseitensdesBMIdieEmpfehlungdesEvaluationsberichtesderFirma RambøllManagement überdieintegrationskursenachdemzuwanderungsgesetz (S.185)aufgegriffen,dass inden KursträgerlistennebenjedemKursträgerauchdiedurchschnittliche,prozentuale (standortspezifische)erfolgsquotedesletztenjahresvonbestandenenabschlussprüfungendargestelltwerden [sollte],sodassdiekursträgerlistekünftigentsprechenddererfolgsquotensortiertwerden,umden potenziellenteilnehmerinnen/teilnehmerdieerfolgreicherenkursträger nichtnurmitderentsprechendenerfolgsquote,sondernauchalserstezu präsentieren? DieEmpfehlungausdemEvaluationsberichtderFirma RambøllManagement,eineKursträgerlistenachErfolgsquotesortiertzuerstellen,istbislang nichtumgesetztworden.vombundesministeriumdesinnernwirdabgewartet, inwiefernsichdieneuenzertifizierungsanforderungen (sieheantwortzu Frage1)dauerhaftimKurserfolgwiderspiegeln.Dabeiwirdauchzuberücksichtigensein,dassdasbloßeAbstellenaufErfolgsquoteneineunterschiedliche ZusammensetzungderKursteilnehmeranverschiedenenStandorten (z.b.hoher Anteil von Analphabeten) außer Acht lassen würde. 3.WelcheSprachkursträgerhabeninwelchenBundesländernseit2005wie vielekursemitwievielenteilnehmendendurchgeführt (bittenachbundesland, Kursträger und Jahr aufschlüsseln)? EinedetaillierteAufstellungnachKursenistimRahmenderKleinenAnfrage aufgrunddesdatenumfangsnichtmöglich.seit2005haben32578kurse (Stand: 30. September 2008) stattgefunden. Zu den allgemeinen Zahlen siehe Anlage 1 bis 4. 4.WievielePersonenhabenbeiwelchemSprachkursträgerseit2005ihre Abschlussprüfungfürdas ZertifikatDeutsch erfolgreichbestanden (bitte nachbundesland,kursträgerundjahrsowienachderzahldererfolgreichen Abschlussprüfung aufschlüsseln)? EinederartaufgeschlüsselteAufstellungderZahlenabdemJahr2005istnicht möglich.erstseitinkrafttretenderänderungeninderintegrationskursverordnungam8.dezember2007isteinekursbezogeneerfassungderkurserfolge möglich. Zu einer landesbezogenen Aufstellung siehe Anlage 5. 5.GibtesseitensdesBundesamtesfürMigrationundFlüchtlinge (BAMF) einesteuerunghinsichtlichdessen,dassvorortdieverschiedenenkurstypen (Jugendkurse,Eltern-bzw.Frauenkurse,Analphabetenkurse,FörderkurseundIntensivkurse)auchtatsächlichinausreichenderZahlangeboten

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/11137 werden (sogibtesz.b.inberlin andersalsz.b.inhessenundnrw derzeit keine Intensivkurs-Angebote)? IntegrationskursinteressentenkönnendenKursträgerfreiwählen.EineVerpflichtungderIntegrationskursträgerzurDurchführungspeziellerIntegrationskursebestehtnicht.DasBundesamtsteuerteinerseitsdieKursdurchführungvor OrtüberdieRegionalkoordinatorenundzumanderenüberdieEntwicklung vonkurskonzepten ( 10Abs.2und 13Abs.4derIntegrationskursverordnung (IntV)).DieRegionalkoordinatorendesBundesamtshabendieAufgabe, indenüber600regionalennetzwerken,indenensieundauchdieüberwiegendezahlderintegrationskursträgervertretensind,gezieltsolcheangebote zuinitiieren.einzelneoderwenigeanmeldungenfürdieunterschiedlichen speziellenkursevonverschiedenenträgernwerdenzusammengeführt,damit zumindestjeeinträgereinensolchenkursdurchführenkann.darüberhinaus unterstütztdasbamfdaszustandekommenvonjugend-undalphabetisierungskursendurchzusätzlichefinanzielleanreize.umdemerhöhtenaufwand derträgerbeiderdurchführungspeziellerkursegerechtzuwerden,erhalten diekursträgereinegarantieförderungfür15teilnehmer.auchwirddererhöhteaufwandbeidiesenkursenmit105euroverwaltungskostenpauschale undeinemaufwandszuschlagvon5europrounterrichtseinheitvergütet.die IntensivkursesindeinneuerKurstyp,fürdendasBundesamtnochdaserforderlicheKurskonzeptentwickelnmuss.Sobalddiesesvorliegt,wirdauchhiervon einem höheren Angebot ausgegangen. 6.WerdenbeidenSprachkursträgernQualitätsprüfungendurchgeführt,und wennja,inwelchenabständen,undanhandwelcherindikatoren (wiewird diesbezüglichdiezahlena)derteilnehmenden,b)derjenigen,diesichzur Abschlussprüfungangemeldethabensowiec)derbestandenenKursprüfungen bewertet)? BereitsseitEinführungderIntegrationskurseimJahr2005werdendurchdie RegionalstellendesBundesamtesKurskontrollendurchgeführt.Zurweiteren OptimierungderVor-Ort-KontrollenwurdeimJahr2006einneuesKonzeptfür diequalitätsprüfungderintegrationskurseentwickelt.dasneuequalitätsprüfverfahrenwurdezum1.märz2007flächendeckendeingeführtundwirdlaufendaktualisiert (zuletztzum2.januar2008).diequalitätsprüfungsollmöglichstzeitnahnachdembeginnderkurseerfolgen.zielistes,dassvonjedem zugelassenemträgermindestenseinkursprojahrgeprüftwird.dasergebnis dieserkursprüfungwirddenkursträgernschriftlichmitgeteiltundsiewerden ggf.zurschriftlichenstellungnahmeund/oderzurbehebungderbeanstandungenaufgefordert.aufgrundderimrahmenderkursprüfungerhobenendaten könnengrundsätzlichauchaussagenzurqualitätderintegrationskurseundder Kursträger getroffen werden. Eine Auswertung der Integrationsgeschäftsdatei zeigt folgendes Bild: Im2.Halbjahr2007wurden1337KursprüfungeninderIntegrationskursdateierfasst;ohneBeanstandungenblieben1043Kursprüfungen (diesentspricht 78,0Prozent). ImZeitraum1.Januar2008bis30.September2008wurden1608KursprüfungeninderIntegrationskursdateierfasst;ohneBeanstandungenblieben Kursprüfungen (dies entspricht 83,2 Prozent). InsgesamtisteinpositiverTrenderkennbar,dadieZahlderBeanstandungen ummehrals5prozentrückläufigist.diesistauchaufdieoptimierungder Vor-Ort-Kontrollen zurückzuführen.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 1 Anzahl der neuen Integrationskursteilnehmer in den Jahren 2005 bis 2007 und im ersten Halbjahr 2008 nach Bundesländern* Halbjahr Summe 2008 Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Unbekannt Summe zuzüglich Kurswiederholer * die Zuordnung der Teilnehmer zu den Bundesländern erfolgt über den Wohnort

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/11137 Anlage 2 Anzahl der neuen Integrationskursteilnehmer in den Jahren 2005 bis 2007 und im ersten Halbjahr 2008 nach Trägergruppen Halbjahr Summe 2008 AWO Bildungswerke/-stätten Sprach-/ Fachschulen Katholische Trägergruppen Sonstige Trägergruppen Evangelische Trägergruppen Freie Trägergruppen Ausl. Organisationen Initiativgruppen Unbekannt Betr./überbetr. Aus-/Fortbildungsstätte Deutsch-ausl. Organisationen Internationaler Bund Kommunale Einrichtungen VHS, kommunale Einrichtungen Summe zuzüglich Kurswiederholer

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 3 Anzahl der begonnenen Integrationskurse in den Jahren 2005 bis 2007 und im ersten Halbjahr 2008 nach Bundesländern* Halbjahr Summe 2008 Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Unbekannt Summe * die Zuordnung der Kurse zu den Bundesländern erfolgt über den Kursort

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/11137 Anlage 4 Anzahl der begonnenen Integrationskurse in den Jahren 2005 bis 2007 und im ersten Halbjahr 2008 nach Trägergruppen Halbjahr Summe 2008 AWO Bildungswerke/-stätten Sonstige Trägergruppen Sprach-/ Fachschulen Unbekannt Katholische Trägergruppen Evangelische Trägergruppen Freie Trägergruppen Ausl. Organisationen Initiativgruppen Betr./überbetr. Aus-/Fortbildungsstätte Deutsch-ausl. Organisationen Internationaler Bund Kommunale Einrichtungen VHS, kommunale Einrichtungen Summe

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 5 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN