Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert /2015

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1 Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Beschlussvorlage X öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert /2015 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Finanzausschuss VA RAT VA RAT Beratungsgegenstand Haushalt 2015 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 Beschlussvorschlag Der Rat der Gemeinde Kalefeld stimmt dem Haushaltsplan 2015 zu und erlässt gemäß 114 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die vorliegende Haushaltssatzung Beratungsergebnis Gremium Einstimmig mit Stimmenmehrheit Ja Nein Enthaltung lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss sh. nachfolgend Finanzausschuss X VA X RAT an den VA verwiesen VA von der TO abgesetzt RAT

2 2 Sachbericht zur Vorlage Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015: Der Haushaltsplanentwurf 2015 wurde in der Ratssitzung am vom Bürgermeister eingebracht. Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015 gingen den Ratsmitgliedern vorab zu. Fragestellungen, die sich bis dato zum Entwurf des Haushaltsplanes ergeben haben, sind durch die Mitarbeiter der Verwaltung beantwortet worden. Nachfolgende Änderungen haben sich zwischenzeitlich, gegenüber dem vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2015 ergeben: Änderung Produkt Grundstücks- und Gebäudewirtschaft Konto: Bauliche Unterhaltung ( ,00 Aufwand u. Auszahlung) Herrichten von angemietetem Wohnraum für die Unterbringung von Asylbewerbern Konto: Miete Unterbringung Asylbewerber ( ,00 Aufwand u. Auszahlung) Konto: Mieten aus bebautem Grundbesitz ( ,00 Ertrag u. Einzahlung) Erstattung der Miete für die Unterbringung von Asylbewerbern durch den Landkreis Northeim. Konto: Zuschüsse für lfd. Zwecke ( ,00 Aufwand u. Auszahlung) Kein Ansatz im Entwurf, Korrektur (Beitrag zum Wasser- und Bodenverband) Konto: Erbbauzinsen ( ,00 Euro Ertrag u. Einzahlung) Kein Ansatz im Entwurf, Korrektur Konto: Vermischte Einnahmen ( + 500,00 Ertrag u. Einzahlung) Kein Ansatz im Entwurf, Korrektur Änderung Produkt Grundschule Düderode Konto: / Kosten für den Erwerb der Turnhalle ( ,00 Auszahlung investiv) Kosten für die Übernahme der Turnhalle vom LK NOM (Kaufpreis, Vermessung, Grunderwerbsteuer u. Notarkosten). Änderung Produkt Wasserversorgung Konto: Wasserabgabe ( ,00 Aufwand u. Auszahlung) Erhöhung des sog. Wassergroschen von 0,05113 /m 3 auf 0,075 /m 3. Der Haushaltsansatz muss auf ,00 erhöht werden.

3 Änderung Produkt Gemeindestraßen Konto: / Zuschuss Land Gandersheimer Straße ( ,00 Einzahlung investiv) Gemäß Mitteilung der Bewilligungsbehörde reduziert sich die Zuschusshöhe von 70 % auf 65 %. Der Haushaltsansatz reduziert sich demnach auf ,00. Konto: / Zuschuss Land f. Brücke Gandersheimer Straße ( ,00 Einzahlung investiv) Gemäß Mitteilung der Bewilligungsbehörde reduziert sich die Zuschusshöhe von 70 % auf 65 %. Der Haushaltsansatz reduziert sich demnach auf ,00. Änderung Produkt Straßenbeleuchtung Konto: Stromkosten ( ,00 Aufwand u. Auszahlung) Der Haushaltsansatz kann aufgrund der zwischenzeitlich vorliegenden Abrechnung für das Jahr 2014 auf ,00 reduziert werden. Änderung Produkt Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Konto Zinsen für Kassenkredite ( ,00 Aufwand u. Auszahlung) Haushaltsansatz kann aufgrund der geringeren Höhe der Kassenkredite und der gegenwärtig niedrigen Zinsen reduziert werden. Neuer Ansatz: ,00 Konto / Tilgung Kredit Nr. 31 ( ,00 Auszahlung investiv) Aufgrund einer größeren Tilgungsrate kann der Restbetrag dieses Kredites nach einer Umschuldung schneller getilgt werden und es werden Zinsen eingespart. Neuer Ansatz ,00 Die aufgeführten Änderungen finden sich noch nicht in der als Anlage beigefügten Haushaltssatzung 2015 wieder. Bemerkungen / Änderungsbeschluss / Angaben zum Mitwirkungsverbot Beschluss VA : Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Gemeinde Kalefeld, dem Haushaltsplan 2015 mit folgenden Änderungen 1. Erhöhung Gemeindeorgane, Post- und Fernsprechgebühren 2. Mittel Sanierung Hirtenhaus Eboldshausen / streichen zuzustimmen und gemäß 114 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die vorliegende Haushaltssatzung 2015 zu erlassen. Eine sich daraus ergebende neue Haushaltssatzung ist als Anlage beigefügt. Finanzielle Auswirkungen Betrag Produkt Haushaltsjahr Ertrag Aufwand Die Haushaltsmittel stehen stehen nicht stehen teilweise zur Verfügung 3

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