Finanzanalyse. 1. finanzielle Leistungsfähigkeit. 2. Informationsquellen. Veröffentlicht in Klartext Magazin der Fachhochschule Kehl, 2000, S.

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1 Finanzanalyse Veröffentlicht in Klartext Magazin der Fachhochschule Kehl, 2000, S. 38 ff 1. finanzielle Leistungsfähigkeit Ein wichtiger Zweck der Analyse ist es, die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde zu bestimmen. Der Begriff finanzielle Leistungsfähigkeit ist enthalten in 77 GemO die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert. Die Gemeinde muss auf Dauer in der Lage sein, ihre Aufgaben zu finanzieren. Dies ist besonders problematisch, wenn die Ausgaben wachsen, die Einnahmen aber zurückgehen. 87 II GemO lässt die Genehmigung der Kreditermächtigung nur zu, wenn die Kreditverpflichtungen mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht im Einklang stehen. Einen vergleichbaren Tatbestand enthält 102 I GemO. In allen Fällen handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe auf der Tatbestandsseite der Vorschriften. Diese Begriffe können ohne eine Finanzanalyse nicht entsprechend den Zwecken der Vorschriften richtig ausgelegt werden. 2. Informationsquellen Die Analyse einer einzigen Gemeinde bringt nur eingeschränkte Erkenntnisse. Um die gewonnenen Kennzahlen bewerten zu können, sind Maßstäbe erforderlich. Mangels objektiver Maßgrößen können sich subjektive Maßstäbe aus der politischen Willensbildung ergeben oder anhand von Vergleichszahlen ermittelt werden (Benchmarking). Informationen zur Finanzanalyse enthalten vor allem die folgenden Bereiche des Planungs- und Rechnungswesens. Abbildung 1: Informationsquellen Die Zahlen eines einzigen Jahres sind sehr von Zufälligkeiten beeinflusst. Die Gruppierungsübersicht einschl. Finanzplanung ermöglichen es, einen langfristigen Trend zu berechnen. Schon in den traditionellen Haushalten ermöglicht der Haushaltsquerschnitt einen übersichtlichen Vergleich der einzelnen Aufgabenbereiche zwischen verschiedenen Gemeinden. Er zeigt die grobe Struktur der Ausgaben und der mit ihnen zusammenhängenden Einnahmen sowie den Zuschussbedarf der einzelnen Unterabschnitte. Außerdem müssen z.b. in Eigenbetriebe ausgelagerte Einrichtungen in die Analyse einbezogen werden. Interkommunale Vergleiche auf der Basis von für die Bürger erbrachten Leistungen sind anders nicht möglich. 1

2 3. einzelne Kennzahlen Im Interesse des zeitlich nur begrenzt belastbaren Adressaten der Analyse (z.b. Gemeinderat), ist es vernünftig, sich auf einige besonders typische und aussagekräftige Kennzahlen zu beschränken. Die Kennzahlen können ermittelt werden pro Einwohner oder im Verhältnis zum Haushaltsvolumen, das um innere Verrechnungen sowie Abschreibungen und die interne Zinsverrechnung gekürzt wurde. Wenn der Haushaltsplan für einzelne Einrichtungen nähere Informationen enthält, ist es beispielsweise möglich, die Ausgaben für Schulen auf die Schülerzahlen zu beziehen und einen Bezug zur erbrachten Leistung herzustellen Durchschnitt Grund- und Hauptschulen in A Durchschnitt Grund- und Hauptschulen in den Gemeinden B bis H DM pro Schüler Personal Sachkosten Bewirtschaftung Grundstücke Gesamtausgaben Abbildung 2: Ausgaben Grund- und Hauptschulden je Schüler 3.1. Ausgabenkennziffern im VWH Denkbar sind z.b. Kennzahlen zu Personalstellen, -ausgaben, Sachausgaben und Zinsen. Der Personalkostenvergleich ist sehr beliebt. Doch ist Vorsicht geboten. Niedrige Personalkosten können, müssen aber nicht auf wirtschaftliche Arbeitsweise zurückzuführen sein. Unterschiedliche Personalausgaben pro Einwohner sind häufig verursacht durch völlig unterschiedliche Aufgabenstellungen, die Auslagerung von Aufgaben oder Dienstleistungen oder durch Privatisierungen Einnahmenkennziffern im VWH Auf der Einnahmenseite sind Kennziffern sinnvoll, die beruhen auf den eigenen Steuereinnahmen, erhaltenen laufenden Zuweisungen, Entgelteinnahmen, Abgaben- und Entgeltsätze, verfügbare Finanzkraft usw. Die verfügbare Finanzkraft der Gemeinde ergibt sich aus dem Saldo aller Steuereinnahmen und Zuweisungen abzüglich Umlagen (GewSt, FAG, Kreis). 2

3 45,0 Gemeinde A: Steuern in % der Nettoausgaben des Verwaltungshaushalts 40,0 39,5 42,7 42,6 34,5 34,6 33,6 32,5 Steuern, Steueranteile + Zuweisungen - Umlagen eigene Steuern 26,4 25,2 24,7 23,4 23, Abbildung 3: Nettofinanzkraft und eigene Steuern pro Einwohner 3.3. Einnahmen-Ausgaben-Kennziffern im VWH Weil der Bezug der Einnahmen nur auf Einwohner die Aufgabenerfüllung durch die Gemeinde weitgehend unberücksichtigt lässt, ist es vernünftig, darüber hinaus Quoten aus eigenen Steuereinnahmen, erhaltenen Zuweisungen und Entgelteinnahmen zu bilden. Der Bezug ist jeweils das Volumen des Verwaltungshaushalts, bereinigt um innere Verrechnungen. Die eigenen Steuern und die Nettofinanzkraft bezogen auf das Ausgabenvolumen des Verwaltungshaushalts verdeutlichen, wie die Gemeinde im folgenden Beispiel ihre Ausgaben in zunehmendem Maße mit nicht selbst erwirtschafteten Einnahmen finanzieren muss. 45,0 Gemeinde A: Steuern in % der Nettoausgaben des Verwaltungshaushalts 42,7 42,6 40,0 39,5 34,5 34,6 33,6 32,5 Steuern, Steueranteile + Zuweisungen - Umlagen eigene Steuern 26,4 25,2 24,7 23,4 23, Abbil dung 4: Steuer- und Finanzkraftquote Zuschussbedarf einzelner Unterabschnitte und Einzelpläne, Ausgaben-, Kostendeckungsgrade Informationen für diese Kennzahlen enthält übersichtlich der Haushaltsquerschnitt und ermöglicht es, die Einnahmen, Ausgaben und den Zuschussbedarf der einzelnen Einrichtungen mit absoluten Zahlen zu vergleichen. 3

4 Abbildung 5: Haushaltsquerschnitt Wenn der Zuschussbedarf eines Unterabschnitts den Zuschuss des Gesamthaushalts für den Aufgabenbereich (das Produkt) richtig darstellen soll, ist es erforderlich, die Aufgabenerfüllung, die aus dem Kernhaushalt ausgelagert worden ist, in die Betrachtung wieder einzubeziehen Zuführungsrate an den VMH Problematisch bei der Beurteilung der Zuführungsrate als wichtigster Kennzahl aus dem Verwaltungshaushalt sind die verwendeten Maßstäbe, insbesondere die Mindestzuführung in 22 GemHVO. Die Gemeinde kann die Tilgung vertraglich vereinbaren und bestimmt damit auch die Mindestzuführung selbst. Wenn eine Gemeinde ihre Kredite schnell tilgt, wird sie bei der Beurteilung ihrer Zuführungsrate bestraft. Wegen der manipulierbaren Tilgung bietet es sich an, die gesamte Verschuldung in einer Kennzahl zu berücksichtigen. Dazu geeignet ist allerdings nicht die Pro-Kopf-Verschuldung. 87 II GemO stellt den wirtschaftlichen Folgen aus der geplanten Kreditaufnahme die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entgegen. Die Schuldensumme steht für die Folgen der bisherigen Kreditaufnahmen. Für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Gemeinde steht die Zuführungsrate als Überschuss der laufenden Einnahmen über die laufenden Ausgaben. Aus den beiden Elementen kann eine Kennzahl gebildet und in ihrer Tendenz über Jahre hinweg beobachtet werden, die Auskunft gibt über die Fähigkeit der Gemeinde, ihren Schuldenbestand aus den laufenden Einnahmenüberschüssen zu tilgen. Schuldenstand Zuführungsrate = kürzeste Tilgungsdauer aus laufenden Überschüssen Falls die Bewertung der Aktiva in der Vollvermögensrechnung stimmt, kann die voraussichtliche Restnutzungsdauer des vorhandenen Vermögens im Durchschnitt ermittelt werden. Die absolute Verschuldensgrenze der Gemeinde wäre überschritten, wenn die restliche Rückzahlungsdauer der Schulden durch die Zuführungsrate über der Restnutzungsdauer des aktivierten Anlagevermögens liegt. O Restnutzungsdauer kürzeste Tilgungsdauer aus > = 1 laufenden Überschüssen Im folgenden Schaubild entfernt sich die immer mehr von der Fristenkongruenz zwischen Nutzungs- und Finanzierungsdauer. Wenn die Kennzahl Restnutzungs-/Tilgungsdauer dauerhaft unterhalb des Wertes 1 liegt, wird die Gemeinde noch Schulden zurückzahlen, wenn sie kein nutzbares Vermögen mehr besitzt. 4

5 Jahre 15,0 28,2 26,5 0,9 1,4 25,7 18,3 27,7 1,0 26,8 0,8 34,9 27,1 0,7 36,0 25,7 1,6 1,4 1,2 1,0 0,8 0,6 Kennzahl "Restnutzungs- /Tilgungsdauer" Quote Restnutzung/Tilgung restliche Schuldentilgungsdauer 10,0 0,4 durchschnittliche Restnutzungsdauer 5,0 0,2 0, ,0 Abbildung 6: Restnutzungs-/Tilgungsdauer 3.4. Kennziffern im VMH Wegen der weitgehend fixen Struktur des VWH sind Kennzahlen aus diesem Bereich wichtiger als aus dem VMH, der jährlich schwankt. Deshalb gehe ich im Rahmen dieser kurzen Darstellung nicht weiter auf Kennzahlen aus dem Vermögenshaushalt ein. 5

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