Herausforderungen der Wirtschaftskrise. für Verwaltung und Kontrolle. in Oberösterreich

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1 Herausforderungen der Wirtschaftskrise für Verwaltung und Kontrolle in Oberösterreich

2 Oberösterreich - Grunddaten 1,4 Mio. Einwohner km 2 Fläche 5 Mrd. Euro Haushaltsvolumen Folie 2 / 21

3 Finanzsituation OÖ Status quo der Haushaltssituation Haushaltsausgleich seit Jahren nur durch einmalige Einnahmen aus Vermögensverkäufen und Auflösung von Finanzreserven (Rücklagen) möglich jährliches Haushaltsdefizit primär durch Ausgabendynamik im Gesundheits- und Sozialbereich, hohe Förderungen und Investitionen verursacht finanzieller Handlungsspielraum aus dem laufenden Geschäft inzwischen sehr gering wichtige Bereiche (z.b. Krankenanstalten) sind ausgegliedert und Schulden daher ausgelagert Folie 3 / 21

4 Finanzsituation OÖ Gesamthaushalt Haushaltsentwicklung ohne einmalige Einnahmen zum Haushaltsausgleich (in Mio. Euro) , ,5 133, , , ,4 491, ,1 Ausgaben Einnahmen Folie 4 / 21

5 Finanzsituation OÖ Entwicklung der laufenden Gebarung 2009 Laufende Gebarung: Starker Einnahmenrückgang bei Steuern (Bundesabgaben-Ertragsanteilen) Stark steigende Ausgaben Ergebnis der laufenden Gebarung hat sich halbiert Kaum noch Spielraum für Investitionen und Rückzahlung von Schulden Folie 5 / 21

6 Finanzsituation OÖ Laufender Spielraum für Investitionen Deutlicher Rückgang des finanziellen Handlungsspielraums Freie Finanzspitze ,7 Mio. Euro , VA ,4 Beträge Linear (Beträge ) Folie 6 / 21

7 Finanzsituation OÖ Entwicklung Sozialausgaben 675% 650% 625% 600% 575% 550% 525% 500% 475% 450% 425% 400% 375% 350% 325% 300% 275% 250% 225% 200% 175% 150% 125% 100% Sozialausgaben Übrige Ausgaben RA 1985 RA 1987 RA 1989 RA 1991 RA 1993 RA 1995 RA 1997 RA 1999 RA 2001 RA 2003 RA 2005 RA 2007 RA 2009 Folie 7 / 21

8 Finanzsituation OÖ Entwicklung Gesundheit 450,00 Nettobelastung für Spitäler 400,00 Übrige Ausgaben 350,00 300,00 I n d e x 250,00 200,00 150,00 100, Folie 8 / 21

9 Finanzsituation OÖ Entwicklung der Finanzreserven Entwicklung der Haushaltsrücklage in Mio. Euro Abwärtstrend der Finanzreserven 2008 durch Beteiligungsverkauf unterbrochen kaum Möglichkeiten zum Aufbau neuer Reserven Folie 9 / 21

10 Finanzsituation OÖ Schuldrechtliche Verpflichtungen Schuldrechtliche Verpflichtungen (in Mio. Euro) ausgelagerte Schulden u. Sonderfinanzierungen ausgelagerte Schulden, denen konkrete Forderungen gegenüberstehen Neuverschuldung 2009 im Haushalt Folie 10 / 21

11 Maßnahmen des Landes OÖ zur Krisenbewältigung Kriterien für die Auswahl der Maßnahmen: rasche Wirksamkeit am Arbeitsmarkt Nachhaltigkeit der Maßnahmen Maßnahmen: Konjunkturbelebungsprogramm Haftungsübernahmen Strukturreformen Folie 11 / 21

12 Maßnahmen des Landes OÖ Konjunkturbelebungsprogramm Oö. Konjunkturprogramm 1,4 Mrd. Euro Investitionen im Haushalt und in den Landesbetrieben vorziehen Investitionsförderungen vorziehen Sonderaktionen im Wohnbau insbesondere bei thermischer Sanierung Arbeitsmarktinitiativen Einführung des Gratis-Kindergartens Wirtschaftsförderungen insbesondere Haftungsübernahmen Folie 12 / 21

13 Maßnahmen des Landes OÖ Haftungsübernahmen 1 Mrd. Euro Haftungsrahmen für Unternehmenskredite 450 Mio. Euro ausgeschöpft Entwicklung der Unternehmenshaftungen (in Mio. Euro) Folie 13 / 21

14 Maßnahmen des Landes OÖ Strukturreformen Inhalte: Aufgaben- und Verwaltungsreform Gesundheits- und Spitalsreform Abwicklung: erfolgt in Projekten Expertengruppen erarbeiten Vorschläge Politik entscheidet über Umsetzung Folie 14 / 21

15 Aufgaben- und Verwaltungsreform Ziele: Effizienzsteigerung Entlastung von entbehrlichen Aufgaben deutliche, nachhaltige Verkleinerung des Apparates der Landesverwaltung nachhaltige Kostendämpfung Zeitplan: Konzepterstellung, Entscheidung Umsetzung Folie 15 / 21

16 Spitalsreform Ziele: Sicherstellung der langfristigen Finanzierbarkeit des Spitalssystems durch Ausschöpfung von Kostendämpfungspotenzialen Sicherstellung einer flächendeckenden, bedarfsgerechten, hochwertigen medizin. Versorgung der Bevölkerung Zeitplan: : Konzepterstellung, Entscheidung : Umsetzung Folie 16 / 21

17 Strukturreformen Rolle des LRH Bisherige Prüfberichte werden in den Reformprojekten berücksichtigt. Der LRH bringt in die Expertengruppen seine Prüfungsfeststellungen und empfehlungen aktiv ein. Er nimmt am Reformprozess beratend teil, ist aber nicht an der Willensbildung beteiligt. Er überprüft die Umsetzung und Wirksamkeit der Reformmaßnahmen. Folie 17 / 21

18 Herausforderungen für den Oö. LRH Fokussierung auf Wirkung und Nachhaltigkeit Systemübergreifende Sichtweise Aufzeigen struktureller Veränderungsmöglichkeiten Aufzeigen von Synergiepotenzialen Prozessoptimierungen Verstärkte Kommunikation und Erfahrungsaustausch mit anderen Kontrolleinrichtungen Folie 18 / 21

19 1. aus jährlicher RA-Prüfung: Empfehlungen des Oö. LRH Entwicklung einer Strategie zur Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts Strukturreformen zur Entlastung des Haushaltes (v.a. Fördersystem, Sozial- u. Gesundheitsbereich) Antizyklische Investitionspolitik Ausgabeneinsparungen und Erhöhung der eigenen Einnahmen Entflechtung der Transferbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften insb. Land u. Gemeinden Folie 19 / 21

20 2. aus sonstigen Initiativprüfungen: Empfehlungen des Oö. LRH Ziel- und Wirkungsorientierung des Verwaltungshandelns forcieren Spitalswesen und Sozialbereich grundlegend reformieren Förderwesen neu gestalten Beteiligungsmanagement professionalisieren Folie 20 / 21

21 Oberösterreichsicher Landesrechnungshof Österreich Mag. Elke Anast Direktor-Stellvertreterin Oö. Landesrechnungshof Promenade 31, 4020 Linz Martin Mühlbachler, MBA Prüfungsleiter Oö. Landesrechnungshof Promenade 31, 4020 Linz Folie 21 / 21