Bürgerwerkstatt Sinsheim im Rahmen von MELAP PLUS Sinsheim Bergdörfer

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1 Protokoll Bürgerwerkstatt Sinsheim im Rahmen von MELAP PLUS Sinsheim Bergdörfer Datum: 11. Mai 2013 Ort: Mehrzweckhalle Sinsheim, Adersbach Uhrzeit: bis Uhr Teilnehmer: s. beigefügte Liste Protokoll: Frau Kinn Tagesordnung: 1. Begrüßung und Einführung ins Thema, Oberbürgermeister Jörg Albrecht 2. Ziel und Ablauf der Bürgerbeteiligung, GRiPS Ute Kinn 3. Vorstellen des Programms und bisheriger Erfolge sowie anstehender Herausforderungen von MELAP+ 4. Weiterentwickeln der MELAP+ Projekte (Arbeit an Themenstationen) 5. Vorstellen der Ergebnisse im Plenum 6. Verabschiedung und weiteres Vorgehen TOP 1 Begrüßung und Einführung Herr Oberbürgermeister Jörg Albrecht begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Bürgerwerkstatt im Rahmen von MELAP PLUS Sinsheim Bergdörfer. Insbesondere begrüßt er den Landtagsabgeordneten, Herrn Funk und Frau Schulz vom Regierungspräsidium, die dort für die Durchführung des Programms MELAP+ zuständig ist. Ursprünglich war die Bürgerwerkstatt als ganztägige Veranstaltung konzipiert. Auf Wunsch verschiedener interessierter Bürgerinnen und Bürger wurde das Veranstaltungskonzept als Halbtagsveranstaltung ausgelegt. Ziel der Veranstaltung ist es, die für die drei Bergdörfer bereits in Planung befindlichen MELAP+ Projekte einer Prüfung zu unterziehen und bei Bedarf durch weitere Projekte zu ergänzen. Dabei sollen, wie Frau Kinn vom Büro GRiPS ausführt, die Fragen, in welchem Zeitraum und durch wen Projekte umgesetzt werden können, im Auge behalten werden. TOP 2 Frau Töniges-Heinemann stellt das MELAP Plus Programm vor. MELAP Plus ist ein Modellprojekt des Landes Baden-Württemberg vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz für den Zeitraum MELAP bedeutet Modellprojekt zur Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung innerörtlicher Potentiale. Die Modellgemeinde Bergdörfer mit Adersbach, Ehrstädt und Hasselbach ist eine der 13 Modellgemeinden in Baden-Württemberg, die modellhaft übertragbare Lösungen suchen und umsetzen, um die Innenentwicklung in den Dörfern zu fördern und den Flächenverbrauch durch Ausweisung von Neubaugebieten zu vermeiden. Der Schwerpunkt liegt auf beispielhaften Umnutzungs-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden in den Innerortslagen, aber auch die Förderung von Gewerbe und Gemeinschaftsprojekten aus Mitteln des

2 Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum sind möglich. Von großer Bedeutung für den MELAP PLUS Prozess sind Bürgerbeteiligung und innovative Vorgehensweisen der innerörtlichen Entwicklung. Auch in den Bergdörfern macht sich der demografische und strukturelle Wandel bemerkbar. Der Herausforderung einer stagnierenden Bevölkerungszahl und einer älter werdenden Bürgerschaft will man sich gemeinsam stellen. Daher sind die Bergdörfer mit der Projektidee Erhalt, Entwicklung und Belebung der Bergdörfer durch Kooperation statt Konkurrenz und Koexistenz in MELAP Plus aufgenommen worden. MELAP Plus unterscheidet private und öffentliche/ kommunale Projekte. Der MELAP Plus Planer Hr. Glup, Büro Sternemann und Glup, führte zusammen mit der Stadtverwaltung bereits etwa intensive Beratungsgespräche mit Eigentümern durch. Nach 2 Jahren MELAP Plus erhielten 5 private Sanierungs-/ oder Umnutzungsprojekte Förderzusagen, eines ist bereits fertiggestellt, eines befindet sich in der Antragsphase und 8 weitere sind in der Vorbereitung. Für die Koordinierung wurde ein Lenkungskreis, bestehend aus den 3 Ortsvorstehern, jeweils 1-3 Ortschaftsräten, Planer und Stadtverwaltung gebildet. Der Lenkungskreis steuert die öffentlichen Projektideen. Um die Bürger von Anfang an einzubinden, wurden Aktionskreise für die Themenfelder Wohnen im Dorf, Leben im Dorf und Jugend gebildet. In diesen Aktionskreisen wurden die als dringlich erkannten Themen, wie die Entwicklung einer Förderleitlinie mit Gestaltungsvorgaben für private Bau- und Sanierungswillige, Einrichtung einer gemeinsamen Nahversorgungslösung, Grillhütte als Jugendtreff in Verbindung mit einem Radrundweg/ Mehrgenerationenweg erarbeitet. Aus den unterschiedlichsten Gründen, unter anderem aber auch durch den Regierungswechsel in Baden- Württemberg und der damit verbundenen Verschiebung und Fokussierung der Förderschwerpunkte auf den Bestandserhalt und Flächenmanagement, konnten die Projekte des AK Jugend und des AK Leben nicht umgesetzt bzw. finanziert werden. Eine mit großem Engagement des AK Leben begleitete Lösungssuche für eine gemeinsame Nahversorgung der Bergdörfer (mit Haushaltsbefragungen, zahlreichen Gesprächen mit regionalen Anbietern und Teilnahme an einem durch MELAP Plus geförderten Workshop) und die Umsetzung einer mobilen Lösung wurde nicht angenommen und scheiterte im Sommer Der Lenkungskreis beschloss daher, noch einmal die Bürgerschaft im Rahmen einer Bürgerwerkstatt einzuladen, gemeinsam grundsätzlich die Notwendigkeit einer Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs vor Ort zu prüfen und neue Ansätze im Bereich der allgemeinen Grundversorgung zu finden. Ziel dieser Bürgerwerkstatt sollte bei den bestehenden Projektideen sein, neue Anregungen und zeitlich strukturierte Vorgehensweisen zu entwickeln, damit sie auch unabhängig von der Förderfähigkeit verwirklicht werden können. Neue Themenbereiche, wie Denkmalschutz und Tourismus/ Naherholung/ Radwege, wurden hinzugenommen, um weitere Projektideen zu diskutieren und Umsetzungswege zu finden. TOP 3 Arbeit an Themenstationen An vier moderierten Themenstationen gehen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Fragen nach: Worin liegen die Stärken der bereits in die Wege geleiteten MELAP+ Projekte? Was müsste noch verbessert werden? Für welche anstehenden Themen und Aufgaben in den drei Bergdörfern bieten die bisherigen Ansätze und Projekte noch keine Lösung? Wer macht was bis wann?

3 Station 1: Denkmalschutz Moderation: Herr Hotz, Herr Glup Ausgangssituation: Es gibt förderfähige Bausubstanz in den Bergdörfern und Menschen, die bereit sind hier zu investieren. Der Stadtanzeiger und die Rhein Neckar Zeitung berichteten durchaus positiv, so auch über die sehr gut besuchte Kick-Off-Veranstaltung. Die Stiftung Denkmalpflege und das Denkmalamt werden eingebunden, diese sind gesprächsbereit. Das Spannungsfeld, in denen sich die Sanierung der denkmalgeschützten Objekte bewegt, ist vor allem die Anforderung des Denkmalschutzes einerseits und die Wünsche der Eigentümer andererseits. Es gibt große Auflagen, die zum Schutz des Gebäudes erhoben werden und eher dem Wohl der Allgemeinheit dienen, aber die Kosten dafür soll der einzelne Bauherr tragen. Zum Teil werden auch nicht nachvollziehbare Vorschriften gemacht, so z. B. für die Mittelstraße 13 mit unzumutbar niedrigen Geschosshöhen, die genauso erhalten bleiben sollen. Es wurden Fragebögen entwickelt, in denen die betroffenen Eigentümer Fragen, Anregungen und Bedenken mitteilen können. Diese werden in Kürze an die Eigentümer versendet und sollen bis zum 30. Juni zurückgeschickt werden. Die Stadtplanung möchte die Fragebögen bis Mitte Juli auswerten. Noch vor den Sommerferien soll der Aktionskreis Denkmalschutz einberufen werden, um das Ergebnis besprechen zu können. Daraus werden weitere Handlungsfelder abgeleitet. Visualisieren des Themas Denkmalschutz in den Orten: Um welche Gebäude handelt es sich und was kann gemacht werden?! Studentische Entwürfe sollen für einzelne Objekte das Potential und erste Ideen aufzeigen. Aufbau einer Leerstandsbörse für denkmalgeschützte Objekte, die nicht nur die drei Bergdörfer, sondern ganz Sinsheim umfasst. Das Stadtplanungsamt soll bitte einen Vorschlag erarbeiten, wie die Umsetzung professionell aussehen kann. Auf die Erfahrung anderer Kommunen (MELAP Gemeinden) soll auf Anraten von Frau Schulz zurückgegriffen werden. An die Beantragung von Haushaltsmittel ( ) ist zu denken. Die politische Diskussion darüber soll im 4. Quartal 2013 begonnen werden. Bis Ende des Jahres sollte es das politische Okay für die Aktion geben, damit in den Jahren 2014 und 2015 die Umsetzung erfolgen kann. Station 2: Grillhütte und Mehrgenerationenweg Moderation: Frau Höglinger, Herr Wintterle Positiv an der geplanten Grillhütte ist vor allem die zentrale Lage zwischen den drei Ortsteilen. Die Finanzierung ist zwar ungewiss, aber es soll zunächst an der bisherigen Planung festgehalten werden (Beheizbarkeit, abschließbar, großer offener Bereich etc.). Es besteht die Chance, über die Flur-Neuordnung einen Teil der Grillhütte fördern zu können. Durch Mieteinnahmen könnten laufende Kosten abgedeckt werden, bis hin zu einem Rücklagenkonto. Die Trägerschaft könnte ein Verein, die Stadt Sinsheim oder Freiwillige übernehmen. Alle Vereine in den Ortsteilen sollen angesprochen werden. Über Stiftungen sollen Mittel abgefragt werden. Öffentlichkeitsarbeit soll das breite Interesse am Projekt wecken. Organisieren eines Sponsorenlaufs mit Verpflegungsstationen. Die Schulen sind einzubinden. Ankündigung auf Werbeschildern. Über SWR 1 einen sogenannten Helfertag organisieren.

4 Als Übergangslösung soll das Milchhäusel in Hasselbach dienen. Termin im Juni mit dem Aktionskreis Jugend und den 3 Ortsvorstehern einberufen, um gemeinsam zu überlegen, wie sich das umsetzen ließe. Vorstellen der Idee vor Herrn OB Albrecht noch im Juli Die Ortschaftsräte müssen mit ins Boot genommen werden, ebenso die Gemeinderäte. Antrag zur Finanzierung in den Haushaltsberatungen am Ende des Jahres. Wenn die Finanzierung geklärt ist, machen die Jugendlichen mit! Station 3: Grundversorgung Moderation: Frau Töniges-Heinemann, Frau Baumann Mobilfunknetz Die Stadt Sinsheim arbeitet an diesem Thema, leider wird das nach außen zu wenig kommuniziert. Bis zum 30. Juni 2013 soll dem Lenkungskreis hierzu ein Statusbericht vorgelegt werden seitens der EDV- Abteilung der Stadtverwaltung, andernfalls wird der Lenkungskreis auf die Politik zugehen mit der Bitte, das Thema voran zu bringen. Auch in Richtung Metropolregion soll nachgefragt bzw. Druck gemacht werden (Herr Hotz). Der aktuelle Stand des Verfahrens soll regelmäßig veröffentlicht werden, z.b. durch die Verwaltung im Stadtanzeiger oder in der RNZ, hierzu erklärt sich Frau Baumann bereit. Energie Der Lenkungskreis hat das Thema Energie aufgrund der Vielzahl an Projekten nach hinten gestellt. Das Energie- Thema wird gut vertreten durch die Energiegenossenschaft in Adersbach. Die Energiegenossenschaft befasst sich mit der langfristigen Versorgungssicherheit für Wärme und Strom zu dauerhaft günstigen Preisen. In Adersbach soll dieses Jahr mit der Planung begonnen werden, Ziel ist der Bau in Projekt kann auf Hasselbach und Ehrstädt anschließend übertragen werden. Prüfen der Förderung durch MELAP+ (zumindest der Planung). Prüfen weiterer Fördermöglichkeiten durch Stadt, Land, EU. Suche nach Sponsoren, um das Nahwärmenetz zu realisieren. Nachfrage bei der Stadt: Unterstützt die Stadt das Vorhaben und wenn ja in welchen Umfang? Grundversorgung Statt eines Dorfladens kann man sich auch eine Art Dorftreff/ Dorfmarkt, auf dem regionale Produkte verkauft werden, vorstellen. Für die Umsetzung werden noch weitere Mitstreiter (Mitmacher) gesucht. Die bislang schon ehrenamtlich Tätigen können dieses Projekt nicht alleine schultern. Der Markt könnte genossenschaftlich organisiert in den drei Orten abwechselnd stattfinden, vielleicht auch in Sinsheim. Alternativ könnte man einen Transportwagen mit Kühlung organisieren. Da der Markt auch als Kommunikationsort gerade für die Älteren eine große Bedeutung haben soll, soll vor allem diese Generation angesprochen werden. Der Dorfmarkt kann Aktionen wie einen Mittagstisch (natürlich mit Anmeldung) und Kaffee/Kuchen anbieten, nicht kommerziell, sondern als Gemeinschaftserlebnis auf Selbstkostenbasis.

5 Büchertauschschränke, die man schon in verschiedenen Städten finden kann, können ebenfalls dort aufgestellt werden, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Für Radler und Wanderer kann dort an besonderen Tagen ein Angebot gemacht werden usw. Als Ort käme z.b. die Mehrzweckhalle Adersbach, das Michhäusle in Hasselbach oder die Mittelstraße 33, kombinierbar mit der Grillhütte, in Frage. Herr Hotz, Herr Podesta und Frau Baumann werden Bürger/innen, Vereine etc. bis zum 30. September 2013 ansprechen und bei Interesse das erste Treffen des Aktionskreises Dorftreff organisieren. Der Kontakt zu anderen Regionalen Märkten, z.b. zum Demeter Hof, soll geknüpft werden. Die Unterstützungsmöglichkeiten der Stadtverwaltung, z.b. mit Räumlichkeiten, bei der Sponsorensuche ähnlich wie im Tourismus-Projekt sollen geprüft werden. Tauschbörse/Tauschring gehören zum Thema Dorftreff und sollten ggfs. mit dem Aktionskreis Dorftreff diskutiert werden. Hier wäre ein Vortrag denkbar über einen funktionierenden Tauschring. Der Bruder von Frau Baumann kann angefragt werden. Zur Idee Leben im Dorf gehört auch ein barrierefreies Mehrgenerationenhaus oder Wohngemeinschaften. Station 4: Radwege, Tourismus, Gastronomie, Naherholung Moderation: Herr Steuerwald, Frau Kinn Über eine Informationsbroschüre, die zum Beispiel Bergdörfer-Information heißen kann, sollen zum einen explizit die Neubürger angesprochen und öffentlich begrüßt werden. Sie soll an öffentlichen Stellen ausgelegt werden und an alle Bürger in den Bergdörfern verteilt werden. In dieser Broschüre sollen Firmen, Gaststätten, Vereine, Gruppen, Kirchen usw. die Möglichkeit haben, ihr Angebot, ihr Profil darzustellen. Die Broschüre soll speziell auf die Bergdörfer bezogen sein. Zwischen den Ortschaften soll es ein gemeinsames Vorgehen geben, das auf der Ebene der Ortsvorsteher und dann der Ortschaftsräte abgestimmt wird. Finanziert werden soll die Broschüre über Sponsoren bzw. Inserenten, so zum Beispiel Geschäfte, Banken etc. Die drei Ortsvorsteher werden gebeten, das Thema mit den Ortschaftsräten zu besprechen und zu prüfen, wie die gemeinsame Vorgehensweise konkret aussehen kann. Die Stadt Sinsheim soll prüfen, inwieweit die Inhalte der Broschüre ins Web eingestellt werden können. Es gibt ja die Website der Stadt Sinsheim, wo auch die Teilorte aufgeführt sind. Schaffen eines durchgängigen Rad- und Fußwegenetzes zwischen allen Ortschaften; Babstadt (Bad Rappenau) und Steinsfurt sollen ebenfalls angebunden werden, sowie die Grillhütte. Es soll ein Rundweg entstehen. Für einzelne Teilstücke soll ein Lückenschluss erfolgen, so vom Rautal zum Rinaldoweg, wo es auch eine Kneippanlage gibt, oder von Ehrstädt nach Steinsfurt. Zunächst soll ein Bestandsplan erstellt werden, der auch die Eigentumsverhältnisse für die bereits bestehenden und noch fehlenden Wegstrecken berücksichtigt und welche Maßnahmen zur Erschließung nötig sind. Einige Teilstücke sind mit geringem Aufwand sicher rasch erschließbar. Evtl. kann hier der ADFC beratend tätig werden. Herr Höver wird mit dem ADFC Landesverband Kontakt aufnehmen.

6 Im zweiten Schritt soll die Stadtverwaltung prüfen, welche Wegstrecken - auch mit Unterstützung der Bürger z.b. bei der Ausführung umsetzbar sind. Die Verwaltung soll bitte prüfen, ob über den Rhein-Neckar-Kreis eine Förderung möglich ist. Herr Steuerwald bietet gerne Rundfahrten und Wanderungen an, so z.b. zum Obstbaum Lehrpfad, Schnittlehrgang, Feldfrüchtelehrgang und zu Dorf-Geschichte(n). Die Ankündigung erfolgt im Stadtanzeiger oder ggfs. auf der Website. Das Angebot erfolgt nicht regelmäßig, sondern so wie Herr Steuerwald es gut einrichten kann. Herr Hotz berichtet, dass es das Angebot eines Investors in einer benachbarten Kommune gab, einen Klettergarten anzulegen. Das Projekt kam nicht zu Stande. Frau Töniges-Heinemann und Frau Höglinger werden prüfen, welches städtische Amt sich um die Kontaktaufnahme mit dem Investor kümmern könnte. Vielleicht hat der Investor Interesse, das Projekt in den Bergdörfern zu realisieren. Wochenendgastronomie: Es wäre wünschenswert, dass vor allen Dingen in Hasselbach, wo es derzeit keinerlei Angebot gibt, irgendeine Form von Gastronomie entstehen würde, vor allem wenn der Rundweg realisiert wird. Prüfen der Gründung eines Fördervereins Gastronomie, der am Wochenende mit der Unterstützung verschiedenster Vereine Angebote im Stil einer Besenwirtschaft macht. Für eine Besenwirtschaft sind die baulichen Anforderungen viel geringer als für eine permanente Gastronomie. Über MELAP+ können zwischen 10 und maximal 20 % der Investition gefördert werden. Denkbar ist die Gastronomie zum Beispiel im Milchhäusle Hasselbach. Eine andere Idee ist, auf den Verein zum Schutz des deutschen Kulturgutes zu zugehen, der über MELAP+ einen Antrag stellen will zur Sanierung seines Gebäudes in Adersbach, Mittelstraße 33. Eventuell kann hier auch in Zusammenarbeit mit Vereinen eine Außengastronomie angeboten werden. Im Sinne der maximalen Förderung über MELAP Plus ist dringend mit dem Regierungspräsidium vorab zu klären, in welcher Weise das gastronomische Angebot gemacht werden kann, ob es kommerziell oder im Sinne einer Gemeinschaftsnutzung sinnvoller ist Überall dort, wo es sich anbietet, Aussichtspunkte zu benennen, s. in der Karte die Punkte A bis F, kann man sich das Aufstellen von Wegweisern vorstellen, am besten aus witterungsbeständigem Material, z.b.: Edelstahl. Was wiederum in Zusammenhang mit dem ausgebauten Fuß- und Radwegenetz attraktiv ist. Eine Bezuschussung der Finanzierung wäre zum Beispiel über die Flurbereinigung möglich, das Thema soll über die Ortsvorsteher und Ortschaftsräte weiter transportiert werden. Außerdem ist zu prüfen, ob über das Tourismuskonzept der Stadt Sinsheim Fördermittel beim Land akquiriert werden können.

7 Bereits vor 25 Jahren wurde ein Plan für einen Aussichtsturm vom Ortschaftsrat positiv beschieden, aber es fehlte Geld für die Realisierung. Über MELAP+ ist der Aussichtsturm nicht förderbar, aber er ist sehr wohl ein Projekt, das zu MELAP+ gehört. TOP 4 Verabschiedung Frau Töniges-Heineman, Frau Höglinger und Herr Ortsvorsteher Hotz bedanken sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Bürgerwerkstatt für die guten Ergebnisse. Als besonders hilfreich wird abschließend nochmals gewürdigt, dass Frau Schulz vom Regierungspräsidium während der gesamten Veranstaltung anwesend war und viele hilfreiche Tipps geben konnte. Das Protokoll der Bürgerwerkstatt wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern per bzw. per Post übermittelt. Auszüge des Protokolls werden für Pressetexte Verwendung finden. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt werden in den Ortschaftsräten und im Gemeinderat - vor allem auch vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsberatungen - eingebracht. Abschließend werden alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich eingeladen, an den Sitzungen der Projektgruppen rege teilzunehmen.