NKR in Schleswig-Holstein Was hat sich geändert und was kommt noch?

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1 Beitrag: Stand der Doppik in Schleswig-Holstein Referent: Jan-Christian-Erps, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages Veranstaltung am an der FHVD Altenholz

2 Rückblick: Startschuss der Doppik war der Beschluss der Innenministerkonferenz 2003 Beschluss war Endpunkt einer jahrelangen, wenn nicht jahrzehntelangen Diskussion Man müsste annehmen, dass nach 10 Jahren Umsetzung das Thema durch ist Doch wie sieht es tatsächlich aus? Zunächst wurden allen Bundesländern zwei Alternativmodelle zur Umsetzung der Entscheidung angeboten: Doppik und erweiterte Kameralistik

3 Beide hatten als Grundlage das Ressourcenverbrauchskonzept Umsetzung des Kommunalen Haushaltsrechtes ist jedoch Ländersache Ergebnis: Eine Unzahl an verschiedenen Varianten Beispiel: Vermögensbewertung in einigen Bundesländern nach Anschaffungs- und Herstellungskosten, in NRW nach Wiederbeschaffungszeitwerten Die Unterschiede sind enorm, die Konsequenzen auch, da sich auf dieser Basis (Abschreibungen) z.b. die Kreisumlage berechnet

4 Exkurs: Die Statistik schlüsselt die ganzen im Prinzip nicht vergleichbaren Zahlen um Wir bekommen oft Schätzdaten oder geglättete Werte Z.B. ein Grund dafür: In der Kameralistik gibt es keine Abschreibungen, dafür sind Anschaffungswerte in voller Höhe angesetzt

5 In vielen Bundesländern nur Doppik, in einigen auch Wahlrecht, befristet oder auch unbefristet Aber: z.t. auch Wahlrecht zwischen alter Kameralistik und Doppik, z.t. zwischen erweiterter Kameralistik und Doppik So auch in Schleswig-Holstein Wahlrecht, nennen wir es hier mal erweiterte Kameralistik, wenn es denn eine Pflicht zur Bilanzerstellung gäbe würden wir es komplett erweiterte Kameralistik nennen.

6 Umsetzung bei den Kreisen bundesweit (dunkel bedeutet hier Doppik, weiß Kameral) In Bundesländern, in den kein Wahlrecht existiert, dürfte es bei den Städten und Gemeinden ähnlich aussehen Ein deutliches Bild, die weißen Flecken werden immer kleiner

7 Anders sieht es in den (wenigen) Bundesländern mit Wahlrecht aus Kreise, kreisfreie Städte und größere kreisangehörige Städte und Gemeinden haben umgestellt bzw. stellen demnächst um Insbesondere kleinere Gemeinden haben aber noch nicht umgestellt bzw. beabsichtigen dieses auch nicht

8 In Schleswig-Holstein ähnlich: Alle Kreise haben ihren Umstieg in den Jahren 2007 bis 2010 begonnen Nach unserer Kenntnis haben auch fast alle größeren Kommunen ebenfalls umgestellt oder mit dem Umstieg begonnen bzw. werden ihn demnächst beginnen Für Gemeinden liegt uns keine Übersicht vor, jedoch sieht es hier nicht so aus, dass der Großteil bereits umgestellt hätte oder sich auf dem Weg befände

9 Was mag der Grund sein? Erfahrungen/ bzw. Fazit der Doppikumstellung bei den Kreisen helfen vielleicht, eine Antwort zu finden: Unterschätzung des Arbeitsaufwandes, der Kosten und der Politik, auch die erhofften Erleichterungen durch die Nähe zu einem kaufmännischen Rechnungswesen sind nicht eingetreten, im Vergleich zum kaufmännischen Rechnungswesen zu komplex, nichts ist einfacher geworden Politik möchte nach wie vor wissen, welcher Basketballkorb an welcher Schule montiert wird, es gibt keine große Änderung, die sechsstelligen Listen werden nach wie vor ausgedruckt

10 Weitere Probleme: Politik sagt zum Teil, dass sie die Doppik nicht versteht, in ihrer Heimatgemeinde würde man mit der Kameralistik arbeiten, die man ja gut kenne Personalzuwachs war in vielen Fällen erforderlich Um zu Effizienzsteigerungen zu kommen, müsse man Kennzahlen haben, oft liegen jedoch noch keine Vergleichswerte aus Vorjahren vor Kommunalaufsichten müssen sich mit 2 Rechnungswesen auseinandersetzen, das ist zur Zeit deutlicher Mehraufwand

11 Vorteile des Umstiegs: Transparenz in einer bisher noch nicht gekannten Fülle Insbesondere eine Bilanz hat einen hohen Informationswert

12 Lösungsmöglichkeiten: Kreise haben ein Benchmarking geschaffen, dieses folgt der Logik, dass es für Verwaltungsleistungen keine Marktpreise gibt Folge: Transparenz steigt enorm, nun können auch Effizienzvorteile realisiert werden Alle Städte und Gemeinden sind aufgefordert sich anzuschließen bzw. ein eigenes Benchmarking zu entwickeln

13 Trotz des geleisteten bzw. vor Ihnen liegenden Aufwandes steht fest: Es wird keinen Weg zurück geben! Insofern kann die Konsequenz nur lauten, umzusteigen! Dies ist auch ein Appell an den Gesetzgeber, dafür zu sorgen, dass wir wieder zu einem einheitlichen Rechnungswesen im Lande kommen um den Aufwand zu reduzieren und allen eine verlässliche Planungsprognose zu geben, auch der Politik 2 kommunale Rechnungswesen in einem Bundesland sind niemandem erklärbar!

14 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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