Forderungsmanagement in schleswig-holsteinischen Kommunen

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1 Forderungsmanagement in schleswig-holsteinischen Kommunen

2 Einführung Landesrechnungshof Prüfungsanlass Prüfungsverfahren Prüfungsziele 2

3 Prüfungsfeststellungen I Forderungsmanagement Forderungserfassung Mangelndes Problembewusstsein Ungeklärte Zahlungseingänge Schnittstellen Dubletten Forderungsinventur 3

4 Prüfungsfeststellungen II Vollstreckungswesen Erfolgsquoten in der Vollstreckung Personal Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Niederschlagung, Erlass Empfehlungen/Verbesserungsvorschläge Fazit 4

5 Landesrechnungshof Schleswig-Holstein Richterliche Unabhängigkeit Überwachung der gesamten Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes und der kommunalen Körperschaften Überörtliche Prüfung der Kreise und der Städte 5

6 6

7 Prüfungsanlass Einführung der Doppik Einnahmeerzielung Veröffentlichungen in der Presse und Fachliteratur 7

8 Forderungsmanagement in schleswig-holsteinischen Kommunen Prüfungsanlass 8

9 9

10 10

11 Prüfungsverfahren Querschnittsprüfung ( 5 a KPG): 155 Kommunalverwaltungen Haushaltsjahre 2009 bis 2011 Abfrage mit Erhebungsbogen u. a.: Forderungsbestände/Kasseneinnahmereste Vollstreckungssummen und -fälle Organisation/Kooperation Personal im Vollstreckungsinnen- und -außendienst Örtliche Erhebungen in ausgewählten Verwaltungen 11

12 Prüfungsziele Ermittlung von Kennzahlen Aufzeigen von Schwachstellen Empfehlungen zur Verbesserung des Forderungsmanagements einschl. des Vollstreckungswesens 12

13 Prüfungsfeststellungen 13

14 Forderungserfassung 30 % der Kommunen haben keinen (vollständigen) Überblick über ihre Forderungsbestände 14

15 Forderungserfassung Forderungsmanagement ist unverzichtbar Pflichtaufgabe der ganzen Kommunalverwaltung ( 28 Abs. 3 und 37 GemHVO-Doppik; 16 und 24 GemHVO-Kameral; 262 Abs. 1 LVwG) Kriterium für die Kreditwürdigkeit 15

16 16

17 Probleme bei der Forderungserfassung mangelndes Problembewusstsein Ungeklärte Zahlungseingänge Schnittstellen Dubletten Forderungsinventur 17

18 Empfehlung Zu einer vollständigen und zeitnahen Forderungserfassung ist ein stringentes Forderungsmanagement erforderlich. 18

19 Mahnwesen Erfolglose Mahnung als Voraussetzung für den Beginn der Vollstreckung Finanzbuchhaltung ist zuständig Rechtzeitige Mahnung erhöht die Wahrscheinlichkeit der Zahlung 19

20 Vollstreckungswesen Wir schreiben keine Briefe! Entweder Sie zahlen für Ihre neuen Zähne oder wir nehmen die mit! 20

21 Vollstreckungswesen Erfolgsquoten in der Vollstreckung Personal Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Niederschlagung, Erlass Verbesserungsvorschläge 21

22 22

23 23

24 24

25 25

26 von 79 Vollstreckungsbehörden erzielten 43 (54%) eine Erfolgsquote von 30 % u. m. 31 (39 %) eine Erfolgsquote von 35 % u. m. 22 (28 %) eine Erfolgsquote von 40 % u. m. 26

27 Personal in der Vollstreckung: Insgesamt: 258 Stellen mit 502 Mitarbeitern davon 57 % im Innendienst und 43 % im Außendienst Auf Basis von 79 Kommunen: Ø Vollstreckungspersonal 124 VzK Ø Vollstrecktes Volumen je VzK 150 T Ø Bearbeitete Vollstreckungen je Vz Fälle 27

28 28

29 29

30 30

31 31

32 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung: (hochgerechnet auf 155 Kommunen) realisiertes Vollstreckungsvolumen 36 Mio. Personal- und Sachkosten 15 Mio. Überschuss 21 Mio. 32

33 Unterschiedliche Leistungszahlen: Steigerung der Erfolgsquoten möglich und im Hinblick auf die Grundsätze der Einnahmeerzielung erforderlich Einnahmeverbesserungspotenzial: (bei Erhöhung der durchschnittlichen Erfolgsquote auf 35 %) 4,4 Mio. 33

34 34

35 Erlass: endgültiger Verzicht auf eine Forderung (auf Antrag) Niederschlagung: befristete oder unbefristete verwaltungsseitige Zurückstellung einer Forderung der Anspruch erlischt nicht 35

36 Empfehlungen Finanz- und Vollstreckungssoftware Vollstreckungsinnendienst vor -außendienst Vollstreckungsankündigung Kontoabrufverfahren Zwangsversteigerung des Grundstücks Säumniszuschläge Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung Interkommunale Zusammenarbeit 36

37 Fazit Realisierung von Geldforderungen ist Pflichtaufgabe Vollstreckung ist wirtschaftlich Wirkungsvolles Forderungsmanagement: Verbesserung der Liquidität und der Abgabenbzw. Steuergerechtigkeit Forderungserlass unterliegt engen rechtlichen Grenzen Möglichkeiten der Finanz- bzw. Vollstreckungssoftware nutzten 37

38 Weitergehende Informationen auf der Homepage des LRH 38

39 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! 39

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