Kommunaler Gesamtplan vom 26. Oktober Namens der Gemeindeversammlung. Von der Baudirektion genehmigt am. Für die Baudirektion

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1 Kanton Zürich Gemeinde Seegräben Kommunaler Gesamtplan vom 26. Oktober 1982 Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (Text und Karten) Von der Gemeindeversammlung aufgehoben am tt.mmm.yyyy Namens der Gemeindeversammlung Der Präsident: Der Gemeindeschreiber: Marco Pezzatti Marc Thalmann Von der Baudirektion genehmigt am Für die Baudirektion BDV Nr. Vom Gemeinderat Seegräben verabschiedet am 25. September 2017 zuhanden der Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung. Gattikon, 18. September '006_Z DCH-al-hs

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3 Kanton Zürich Gemeinde Seegräben Kommunaler Gesamtplan vom 26. Oktober 1982 Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (Text und Karten) Begründung und Wirkung Gattikon, 18. September '006_Z DCH-al-hs

4 Kanton Zürich Gemeinde Seegräben 4

5 Kommunaler Gesamtplan vom 26. Oktober 1982 Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (Text und Karte) Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (Kommunaler Gesamtplan) 1 Vorbemerkung Die Gemeindeversammlung Seegräben hat am 26. Oktober 1982 den Kommunalen Gesamtplan (Richtplan) umfassend die Teilrichtpläne Siedlungs- und Landschaftsplan Verkehrsplan Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen festgesetzt. Auf die Ausarbeitung eines Versorgungsrichtplanes wurde verzichtet. Mit der Inkraftsetzung des seinerzeit neuen kantonalen Planungsund Baugesetztes (PBG) im September 1975 waren die Gemeinden gehalten, einen sogenannten Kommunalen Gesamtplan (Richtplan) auszuarbeiten und auf dieser Grundlage die kommunale Nutzungsplanung zu revidieren. Die von den übergeordneten Planungsträgern festgesetzten Gesamtpläne (Kanton und Region) stellten dabei verbindliche Vorgaben für die Inhalte des jeweiligen Kommunalen Gesamtplanes dar. Innerhalb des damit vorgegebenen Spielraumes konnten die Gemeinden ihre Bedürfnisse umschreiben bzw. richtplanerisch festlegen. Der kommunale Gesamtplan der Gemeinde Seegräben wurde seit seiner Festsetzung 1982 nie geändert. Das heisst, auch die abgebildeten übergeordneten Festlegungen nehmen immer noch Bezug auf die seinerzeit festgesetzten Gesamtpläne der übergeordneten Planungsträger. Die planerischen Zielsetzungen für die Entwicklung des Gebietes rund um den Bahnhof Aathal zeigen, dass eine Aktualisierung der kommunalen Richtplanung (Teilrichtplan Siedlung) erforderlich ist. bzw. bereits im Rahmen der Ortsplanungsrevision vom 1. Juli 1997 hätte vorgenommen werden müssen. Aus gleichem Anlass müsste auch der Text zum Teilrichtplan Siedlung für das fragliche Gebiet grundlegend neu gefasst werden. 2 Siedlungsplan Der Teilrichtplan Siedlung stellte für die Gemeinde Seegräben gewissermassen eine vorweggenommene und zwischenzeitlich auch weitgehend umgesetzte Nutzungsplanung ab. Es zeigt sich, dass aus 5

6 Kanton Zürich Gemeinde Seegräben dem kommunalen Siedlungsplan in der vorliegenden Form bzw. aus den Planinhalten kein Erkenntnisgewinn für die Entwicklung der Gemeinde Seegräben mehr hervorgeht. 3 Landschaftsplan Von der Aufhebung des Teilrichtplanes Siedlung wird auch der in derselben Karte dargestellte Teilrichtplan Landschaft berührt. Unter anderem finden sich darin folgende kommunale Festlegungen: Umgebungsschutz "Zusätzlich zu den kantonalen Festlegungen wird der Umgebungsschutz auf die nördlich und südlich an das Dorf Seegräben angrenzenden Gebiete ausgedehnt (gemäss Zone IV der Schutzverordnung)". Anmerkung: Gemeint ist der Umgebungsschutz für den Ortsteil Seegräben Naturschutzgebiete Rossriet (Nr. 31), Trockenstandorte Eichholz (Nr. 32) und Neue (Nr. 33) Aussichtspunkte Bürglen (Waldrand) und Friedhofareal. Übergeordnete und zwischenzeitlich erfolgte weitergehende Festlegungen (u. a. Schutzanordnungen) führen dazu, dass der Teilrichtplan Landschaft in Bezug auf seine Inhalte grundlegend zu revidieren wäre. 3.1 Umgebungsschutz Auf die im Landschaftsplan getroffene kommunale Festlegung betreffend den Umgebungsschutz kann verzichtet werden. Mit der Verordnung zum Schutz des Pfäffikerseegebietes 1 und die vorgenommene Zuweisung des Gebietes zur Landschaftsschutzzone (Zone III A) sind die seinerzeitigen Anordnungen gesichert. Zwischenzeitlich sind zudem die nördlich und südlich an das Dorf Seegräben angrenzenden Gebiete im kantonalen Richtplan als Landschaftsschutzgebiete bezeichnet. 1 BAUDIREKTION UND VOLKSWIRTSCHAFTSDIREKTION DES KANTON ZÜRICH (1999): Verordnung zum Schutz des Pfäffikerseegebietes; Natur- und Landschaftsschutzgebiet mit überkommunaler Bedeutung in den Gemeinden Fehraltorf, Pfäffikon, Seegräben und Wetzikon, 27. Mai

7 Kommunaler Gesamtplan vom 26. Oktober 1982 Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (Text und Karte) 3.2 Naturschutzgebiete Die aufgeführten Naturschutzgebiete sind im Inventar der Naturschutzobjekte der Gemeinde Seegräben aufgeführt (1999, revidiert 2010). Als Schutzziel für den Feuchtstandort (Steifseggenriet) wird die Erhaltung in seinem ganzen Ausmass sowie die eventuelle Regenerierung definiert. Eine eigentliche Schutzverordnung hingegen wurde für die inventarisierten Naturschutzobjekte nicht erlassen. Die beiden unmittelbar an die Bauzone angrenzenden Trockenstandorte Eichholz und Neuen wurden im Rahmen der kommunalen Nutzungsplanung einer Freihaltezone zugeteilt. Das Gebiet Rossriet wiederum wurde ins Inventar der Naturschutzobjekte aufgenommen. Damit sind alle im Landschaftsplan aufgeführten Schutzgebiete sachgerecht gesichert. 3.3 Aussichtspunkte Das Planungs- und Baugesetz erlaubt in 75 PBG die Möglichkeit für bestimmte Lagen die Aussicht oder die Sicht auf besondere Geländeformen mittels Anordnungen in der Bau- und Zonenordnung zu schützen. Die im Teilrichtplan Landschaft bezeichneten regionalen und kommunalen Aussichtspunkte sind, mit Ausnahme des Aussichtspunktes Bürgeln (Waldrand), im Zonenplan als sogenannte "weitere Angaben" wiedergegeben. Damit alle im Landschaftsplan enthaltenen Aussichtspunkte im Zonenplan abgebildet sind, soll auch der Aussichtspunkt Bürgeln darin nachgetragen werden. 4 Zusammenfassende Einschätzung Das Beibehalten der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft in der bisherigen Ausgestaltung erweist sich weder als sachgerecht noch als zweckmässig. Auch ergeben sich aus dem Wegfall dieser Pläne für die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden weder Einschränkungen noch ein Verlust der planerischen Möglichkeiten bzw. des damit verbundenen Spielraumes. Ausserdem ist festzustellen, dass keine gesetzliche Verpflichtung zur Festsetzung dieser beiden Teilrichtpläne besteht. Demnach kann sowohl der Teilrichtplan Siedlung als auch der Teilrichtplan Landschaft ersatzlos aufgehoben werden. 7

8 Kanton Zürich Gemeinde Seegräben 5 Mitwirkung und Vorprüfung 5.1 Öffentliche Auflage Die Planungsvorlage wurde gestützt auf 7 Abs. 2 PBG vom 29. Mai 2017 bis 27. Juli 2017, das heisst während 60 Tagen, öffentlich aufgelegt. Während der Auflagefrist konnte sich jedermann zu den Entwürfen äussern und Einwendungen dagegen vorbringen. Im Rahmen der öffentlichen Auflage gingen keine Einwendungen zur vorgesehenen Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft ein. 5.2 Anhörung Gleichzeitig mit der öffentlichen Auflage wurde die Planungsvorlage auch den nach- und nebengeordneten Planungsträgern, das heisst der Region Zürcher Oberland RZO (Regionalplanung) und den Nachbargemeinden zur Anhörung unterbereitet. Im Rahmen der Anhörung wurden keine Anträge und Hinweise zur vorgesehenen Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft vorgebracht. Die RZO hält in ihrem Schreiben vom 21. Juli 2017 fest, dass die Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft mit der Nutzungsplanung umgesetzt, respektive durch übergeordnete Festlegungen gesichert sind und entsprechend aufgehoben werden können. 5.3 Vorprüfung Aufhebung Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (kommunaler Gesamtplan) Im Rahmen des Ortsplanungsgespräch vom 13. Januar 2017 wurde diskutiert, ob eine Beibehaltung resp. Überarbeitung der Teilrichtpläne für Seegräben zielführend ist. Es wird festgehalten, dass betreffend der künftigen Gemeindeentwicklung ein umfassender kommunaler Richtplan immer wieder ein wertvolles Instrument darstellt, mit dem im Gegensatz zur Nutzungsplanung strategische und auch langfristige Massnahmen behördenverbindlich festgehalten werden können. Mit Schreiben vom 22. August 2017 nahm die Baudirektion des Kantons Zürich im Rahmen der Vorprüfung zur Revisionsvorlage Stellung. Gemäss Amt für Raumentwicklung ARE wird nachvollziehbar dargelegt, warum die Teilrichtpläne in ihrer bisherigen Ausgestaltung nicht mehr sachgerecht oder zweckmässig sind. Das ARE stimmt der Aufhebung der entsprechenden Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft deshalb zu. Seitens des Gemeinderates Seegräben werden die Ausführungen des ARE zur Kenntnis genommen. Er gelangt zur Ansicht, dass sich 8

9 Kommunaler Gesamtplan vom 26. Oktober 1982 Aufhebung der Teilrichtpläne Siedlung und Landschaft (Text und Karte) daraus keine Anpassungen an der Vorlage aufdrängen. Allenfalls kann die Anregung des Erlasses eines neuen kommunalen Richtplanes im gegebenen Zeitpunkt (bspw. in Zusammenhang mit einer künftigen Ortsplanungsrevision) umgesetzt werden Übrige kommunale Richtpläne, insbesondere Verkehrsplan Im Schreiben vom 22. August 2017 hält die Baudirektion zudem fest, dass auch die nicht zur Aufhebung vorgesehenen Teilrichtpläne Verkehr und öffentliche Bauten und Anlagen seit über 30 Jahren nicht mehr überprüft und aktualisiert worden sind. Die planerischen Zielsetzungen für die Entwicklung des Gebiets rund um den Bahnhof Aathal verdeutlichen, dass eine Aktualisierung der kommunalen Richtplanung erforderlich bzw. bereits im Rahmen der Ortsplanung vom 1. Juli 1997 hätte vorgenommen werden müssen. Anhang Kommunaler Gesamtplan, (Siedlungs- und Landschaftsplan, verkleinert), vom 26. Oktober 1982 Beilage Kommunaler Gesamtplan, Bericht vom 26. Oktober

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2 Vom Bericht zur Ortsplanung und dem Bericht zu den nichtberücksichtigten Einwendungen wird im Sinne von 7 Abs. 3 PBG zustimmend Kenntnis genommen.

2 Vom Bericht zur Ortsplanung und dem Bericht zu den nichtberücksichtigten Einwendungen wird im Sinne von 7 Abs. 3 PBG zustimmend Kenntnis genommen. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Gemeinde Wallisellen Gemeindeversammlung vom 25. September 2017 Zentralstrasse 9, Postfach, 8304 Wallisellen Telefon 044 832 61 11 praesidialabteilung@wallisellen.ch

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