Abkürzungsverzeichnis...XIII

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1 Abkürzungsverzeichnis...XIII 1. Kapitel: Einleitung 1. Voraussetzungen für das Verhängen von Strafen... 2 I. Anlasstat... 2 II. Schuldprinzip Maßnahmen an Stelle von Strafen Welchem Zweck dient die Strafe? Kapitel: Die Strafe 1. Strafdrohung Freiheitsstrafe ( 18) Geldstrafe ( 19) I. Allgemeines II. Tagessatzsystem III. Bemessung der Geldstrafe A. Anzahl der Tagessätze B. Höhe des einzelnen Tagessatzes Limitierung Feststellung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse Einkommen Vermögen Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Beurteilungszeitpunkt C. Nachträgliche Neubemessung des Tagessatzes ( 31a Abs 2).. 23 IV. Zahlungsaufschub bzw ratenweise Zahlung der Geldstrafe ( 409a StPO) V. Ersatzfreiheitsstrafe VI. Verbandsgeldbuße VII

2 4. Geldstrafen anstelle von Freiheitsstrafen ( 37) I. Allgemeines II. Voraussetzungen für die Anwendung des 37 Abs III. Sonderfälle des 37 Abs IV. Prozessuale Aspekte Rechtsfolgen ( 27) Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlungen ( 28) I. Idealkonkurrenz Realkonkurrenz A. Idealkonkurrenz B. Realkonkurrenz C. Echte Konkurrenz scheinbare Konkurrenz Scheinbare Idealkonkurrenz a) Spezialität b) Konsumtion Scheinbare Realkonkurrenz (Subsidiarität) II. Auswirkungen der Konkurrenz auf die Strafe A. Kumulationsprinzip B. Asperationsprinzip C. Absorptionsprinzip ( 28) III. Das Zusammenrechnen von Werten und Schadensbeträgen ( 29) 51 IV. Zusatzstrafe ( 31) Kapitel: Strafbemessung 1. Allgemeines Erschwerungs- und Milderungsgründe I. Besondere Erschwerungsgründe A. Mehrere Straftaten ( 33 Abs 1 Z 1) B. Rückfälligkeit ( 33 Abs 1 Z 2) C. Verführung eines anderen zur Tat ( 33 Abs 1 Z 3) D. Führende Rolle bei der Tat ( 33 Abs 1 Z 4) E. Rassistische Beweggründe ( 33 Abs 1 Z 5) F. Heimtückische Begehungsvarianten ( 33 Abs 1 Z 6, 7 u 8). 63 G. Gewalt oder Drohung gegen Unmündige ( 33 Abs 2) H. Erschwerungsgrund bei Delikten nach u b ( 33 Abs 3) I. Alkoholisierung als Erschwerungsgrund J. Konsequenzen aus der Beschuldigtenstellung II. Besondere Milderungsgründe A. Persönliche Eigenschaften des Täters ( 34 Abs 1 Z 1) B. Ordentlicher Lebenswandel ( 34 Abs 1 Z 2) VIII

3 C. 34 Abs 1 Z 3 bis D. 34 Abs 1 Z 7 bis E. Notlage ( 34 Abs 1 Z 10) F. 34 Abs 1 Z 11 bis G. Schadensgutmachung ( 34 Abs 1 Z 14 bis 15) H. Geständnis ( 34 Abs 1 Z 16 bis 17) I. 34 Abs 1 Z 18 bis J. Überlange Verfahrensdauer ( 34 Abs 2) K. Alkoholisierung ( 35) L. Sonstige Milderungsgründe Strafschärfung bei Rückfall ( 39) I. Anwendungsvoraussetzungen A. Vorstrafen B. Anlasstat C. Schädliche Neigung II. Prozessuale Aspekte Strafbare Handlungen unter Ausnützung der Amtsstellung ( 313) Erhöhte Strafdrohung bei strafbaren Handlungen gegen unmündige Personen ( 39a) Außerordentliche Strafmilderung I. Bei Überwiegen der Milderungsgründe ( 41) II. Bei Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden ( 41a) Gesetzliche Strafmilderung Anrechnung der Vorhaft ( 38) Nachträgliche Strafmilderung ( 31a) I. Milderung der Strafe ( 31a Abs 1) II. Neubemessung des Tagessatzes ( 31a Abs 2) III. Milderung des Verfalls ( 31a Abs 3) IV. Prozessuale Aspekte Kapitel: Bedingte Strafnachsicht Bedingte Entlassung 1. Bedingte Strafnachsicht ( 43) Bedingte Nachsicht eines Teiles der Strafe ( 43a) I. Teilbedingte Geldstrafe ( 43a Abs 1) II. Unbedingte Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe ( 43a Abs 2) III. Teilbedingte Freiheitsstrafe ( 43a Abs 3) IV. Teilbedingte Freiheitsstrafe ( 43a Abs 4) Schuldspruch ohne Strafe ( 12 JGG) bzw unter Vorbehalt der Strafe ( 13 JGG) IX

4 4. Bedingte Entlassung aus einer Freiheitsstrafe ( 46) I. Verbüßung der halben Strafzeit ( 46 Abs 1) A. Voraussetzungen B. Generalpräventive Hindernisse ( 46 Abs 2) II. Verbüßung von zwei Drittel der Strafzeit III. Entlassungskriterien Probezeit Erteilen von Weisungen Anordnung der Bewährungshilfe Gerichtliche Aufsicht I. Weisungen II. Bewährungshilfe bzw gerichtliche Aufsicht Widerruf der bedingten Strafnachsicht bzw der bedingten Entlassung I. Widerruf nach A. Das Begehen einer strafbaren Handlung ( 53 Abs 1) B. Das Nichtbefolgen von Weisungen ( 53 Abs 2) C. Die Entziehung aus dem Einflussbereich des Bewährungshelfers ( 53 Abs 2) D. Verlängerung der Probezeit ( 53 Abs 3 u 4) E. Prozessualer Aspekt II. Widerruf bei nachträglicher Verurteilung nach A. Widerruf der im Vorurteil gewährten bedingten Nachsicht (Abs 1) B. Widerruf der im Nachurteil gewährten bedingten Nachsicht (Abs 2) C. Absehen vom Widerruf (Abs 3) D. Prozessualer Aspekt III. Widerrufsfristen Kapitel: Diversion ( 198ff StPO) Alternative Beendigungsmöglichkeiten des Verfahrens im Bereich der leichten und mittelschweren Kriminalität 1. Allgemeines I. Voraussetzungen für eine diversionelle Erledigung II. Prinzip der Freiwilligkeit III. Stellung des Opfers Rücktritt von der Verfolgung nach Zahlung eines Geldbetrages ( 200 StPO) Rücktritt von der Verfolgung nach gemeinnützigen Leistungen ( 201 StPO) X

5 4. Rücktritt von der Verfolgung nach einer Probezeit ( 203 StPO) Rücktritt von der Verfolgung nach einem Tatausgleich ( 204 StPO) Nachträgliche Einleitung oder Fortsetzung des Strafverfahrens ( 205 StPO) Diversion durch das Gericht Rücktritt von der Verfolgung wegen Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft ( 209a StPO) Kapitel: Vorbeugende Maßnahmen 1. Allgemeines Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ( 21) I. Unterbringung eines zurechnungsunfähigen Täters ( 21 Abs 1). 125 A. Anlasstat B. Geistige oder seelische Abartigkeit C. Gefährlichkeitsprognose II. Unterbringung eines zurechnungsfähigen Täters ( 21 Abs 2) Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher ( 22) I. Anlasstat II. Gefährlichkeitsprognose III. Dauer der Unterbringung Unterbringung in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter ( 23) I. Anlasstat ( 23 Abs 1 Z 1) II. Vorverurteilungen ( 23 Abs 1 Z 2) III. Gefährlichkeitsprognose ( 23 Abs 1 Z 3) IV. Dauer der Unterbringung Prozessuale Aspekte I. Bei der Unterbringung nach 21 Abs II. Bei der Unterbringung nach 21 Abs 2, 22, Bedingte Nachsicht von vorbeugenden Maßnahmen ( 45) I. Voraussetzungen II. Widerruf der bedingten Nachsicht ( 54) Bedingte Entlassung aus einer vorbeugenden Maßnahme ( 47) I. Voraussetzungen II. Probezeit ( 48) III. Widerruf der bedingten Entlassung ( 54) Einziehung ( 26) I. Gegenstand der Einziehung II. Anlasstat III. Prozessuale Aspekte XI

6 7. Kapitel: Vermögensrechtliche Anordnungen 1. Konfiskation ( 19a) Verfall ( 20) I. Begriff II. Unterbleiben des Verfalls ( 20a) III. Erweiterter Verfall ( 20b) IV. Prozessuale Aspekte Kapitel: Strafaufhebungsgründe 1. Verjährung der Strafbarkeit ( 57) I. Allgemeines II. Verjährungsfristen III. Verlängerung der Frist ( 58) A. Späterer Erfolgseintritt ( 58 Abs 1) B. Weiteres Delikt ( 58 Abs 2) C. Immunität ( 58 Abs 3 Z 1) D. Laufendes Strafverfahren ( 58 Abs 3 Z 2) E. Delikte isd 58 Abs 3 Z F. Diversion ( 58 Abs 3 Z 4) G. Verjährung bei Gesetzesänderung ( 58 Abs 3a) Die Verjährung der Vollstreckbarkeit ( 59) I. Allgemeines II. Verjährungsfristen III. Verlängerung der Frist ( 60) Tod des Beschuldigten Begnadigung Stichwortverzeichnis XII

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