ARBEITSRECHT. Basiswissen Judikatur Formulierungshilfen. Friedrich SCHRENK. 9/2015 BAND 1 Nr.: 124

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1 ARBEITSRECHT Basiswissen Judikatur Formulierungshilfen Friedrich SCHRENK 9/2015 BAND 1 Nr.: 124

2 Stand: September 2015

3 1. Grundbegriffe Grundprinzipien der österr. Verfassung Bundesgesetze Gliederung des Rechtes Rechtsquellen des Arbeitsrechts, Stufenbau der Rechtsordnung Konkurrenz von Gesetzen Bedeutung der Judikatur Das Kollektivvertragswesen Regelungsmöglichkeit eines Kollektivvertrages Kollektivvertragsfähigkeit Geltungsbereich eines Kollektivvertrages Kollektivvertragsunterworfenheit Kollektivvertragskollision Die Normwirkung Die Nachwirkung Das Ordnungsprinzip Generalkollektivverträge Satzungen/Mindestlohntarife Sonderfälle zum Kollektivvertragswesen Arbeitsgerichtliche Entscheidungen zum Kollektivvertrag Betriebsvereinbarungen Wirksamkeitsbeginn Rechtswirkungen Geltungsdauer Schlichtungsstelle Arten von Betriebsvereinbarungen Der Betriebsrat - was er darf und was nicht Änderungen im Arbeitsverfassungsgesetz ab Arbeitsverhältnis / Freier Dienstvertrag / Werkvertrag / Ferialpraktikant / Volontariat Arbeitsverhältnis Freier Dienstvertrag Unterschied Dienstvertrag/freier Dienstvertrag/Werkvertrag Ferialarbeit/Ferialpraxis/Volontariat Pflichten aus dem Arbeitsvertrag Pflichten des Arbeitnehmers Pflichten des Arbeitgebers Kostenersatz Vordienstzeitenanrechnung Vertragsgestaltungen Personalfragebogen Freiwillige Leistungen des Arbeitgebers Beendigung von Arbeitsverhältnissen und damit zusammenhängende Beendigungsansprüche Tod des Dienstnehmers Einvernehmliche Lösung Kündigung Vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses Vorzeitige Auflösung ( 26 AngG, 82a GewO 1859) Lösung in der Probezeit Sonderzahlungen Die Abfertigung/Betriebliche Mitarbeitervorsorge/Selbstständigenvorsorge Konkurrenzverbot- Konkurrenzklausel Postensuchtage - Neuregelung Krankenstand / Entgeltfortzahlungsgesetz / Dienstverhinderung Arbeitsunfall und Berufskrankheit Krankenstand Angestellte Krankenstand Arbeiter Mag. Friedrich Schrenk Seite 1 von 410

4 7.4. Richtungsweisende neue OGH- Urteile zur Entgeltfortzahlungsberechnung bei Krankenständen Arbeitsgerichtliche Entscheidungen: Die Dienstverhinderung im Arbeitsrecht Urlaubsgesetz Neuregelung Berufsausbildungsgesetz Endigung des Lehrverhältnisses Behaltepflicht It. BAG - Verhinderungszeiten Arbeitsverhinderung Dienstnehmerhaftpflichtgesetz Schädigung Dritter Spezialfall Versicherungsregress Schadenersatzansprüche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber Der Rückgriffsanspruch des Dienstgebers gegen einen am Krankenstand des Dienstnehmers schuldigen Dritten Aufrechnungsmöglichkeit des Dienstgebers gegen den Dienstnehmer Haftung des Arbeitgebers für einen Personenschaden des Arbeitnehmers/Haftung unter Arbeitskollegen Judikate Welche Genehmigungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz bzw. welche qualifizierten Niederlassungsbewilligungen gibt es ab ? Genehmigungen Für wen gilt das Ausländerbeschäftigungsgesetz nicht? Änderungen des AuslBG ab Qualifizierte Niederlassungsbewilligungen ( 17 AuslBG) EU-Osterweiterung Änderungen durch die Novelle zum Ausländerbeschäftigungsgesetz Ansprüche des Ausländers, der ohne entsprechende Bewilligung beschäftigt wird Internationales Arbeitsrecht / Entsendungen Internationales Arbeitsrecht a. Das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSDB-G) a.1. Neue Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping Evaluierung / Präventivfachkräfte ArbeitnehmerInnenschutzgesetz Geltungsbereich ( 1 ASchG) Bauarbeitenkoordinationsgesetz Gefahrenevaluierung ( 4,5 ASchG) Sicherheitsvertrauenspersonen ( 10,11 ASchG) Information und Unterweisung ( 12ff ASchG) Aufzeichnungen und Berichte über Arbeitsunfälle ( 16 ASchG) Pflichten der Arbeitnehmer ( 15 ASchG) Arbeitsmittel ( 33ff ASchG) Arbeitsstätten ( 19ff ASchG) Arbeitsstoffe ( 40 ff ASchG) Gesundheitsüberwachung ( 49ff ASchG) Bildschirmarbeit ( 68 ASchG) Präventivdienste (Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner; 73ff ASchG) Strafbarkeit ( 130 ASchG) Befugnisse des Arbeitsinspektorates Arbeitszeitgesetz Gleitende Arbeitszeit Die Durchrechung der Normalarbeitszeit (Flexibilisierung der Arbeitszeit i.e.sinn) Arbeitsbereitschaft Überstundenarbeit Arbeitszeit bei Jugendlichen Kurzarbeit ( 37b, 37c AMSG) Arbeitsruhegesetz Tägliche Ruhezeit Mag. Friedrich Schrenk Seite 2 von 410

5 15.2.Wöchentliche Ruhezeit: Beschäftigung im Handel am Samstagnachmittag BMASK , BMASK /0031- VII/A/3/ Arbeitsrechtliches Verfahren Instanzen Die Klagsarten Gleichbehandlungsgesetz Gleichbehandlungsgesetz Neu Novelle zum Gleichbehandlungsgesetz Mutterschutzgesetz - Väterkarenzgesetz Kündigungs- und Entlassungsschutz MSchG/VKG ( 10 Abs 12 MSchG) Rechte und Pflichten infolge Schwangerschaft Liege-/Ruhemöglichkeit Beschäftigungsbeschränkungen (konkrete Beschäftigungsverbote) Schutzfrist (Wochenhilfe) vor und nach der Geburt (= absolute Beschäftigungsverbote) Arbeits- und Entgeltbestätigung für Wochengeld Bezüge für die Zeit der Schutzfrist? Elternkarenz Elternteilzeit Beendigung von Dienstverhältnissen während Mutterschutz, Karenz & Elternteilzeit Übersicht über die maßgeblichen Bestimmungen: Glossar Das Kinderbetreuungsgeld Anspruchsvoraussetzungen Zuverdienstgrenze Arbeitsplatzsicherungsgesetz Aufrechterhaltung bestehender Arbeitsverhältnisse Mitteilungspflicht Fristenhemmung (taxative Aufzählung) Anrechnungsbestimmungen Kündigungs- und Entlassungsschutz nach APSG Ende des Kündigungs- und Entlassungsschutzes Kündigung, Entlassung, einvernehmliche Lösung Behinderteneinstellungsgesetz Besonderer Kündigungsschutz Verschweigen der Behinderteneigenschaft Austritt Neuer Diskriminierungsschutz behinderter Dienstnehmer ab Arbeitsverfassungsgesetz Rechtsstellung der Mitglieder des Betriebsrates Kündigungs- und Entlassungsschutz Zusammenfassende Darstellung des besonderen Kündigungs- und Entlassungsschutzes nach dem MSchG, dem APSG, dem BEinstG und dem ArbVG: Formvorschriften bei einvernehmlicher Lösung Schriftverkehr Vereinbarung betreffend Urlaubsablöse Klage an das Arbeits- und Sozialgericht Wien Probleme, die mit der Krankenentgeltzahlung nach dem EFZG sowie dem Angestelltengesetz auftreten können Betriebsübergang AVRAG Mag. Friedrich Schrenk Seite 3 von 410

6 ARBEITSRECHT Folien Beispiele Tabellen Friedrich SCHRENK 9/2015 BAND 2 Nr.: 124

7

8 Inhaltsverzeichnis Grundbegriffe Kollektivvertragswesen Dienstvertrag / freier Dienstvertrag / Werkvertrag Volontär/Ferialpraktikant Kostenersatz Vordienstzeiten Dienstzettel/Dienstvertrag Freiwillige Leistungen des Dienstgebers Kündigung des Dienstverhältnisses Entlassung/vorzeitiger Austritt Rücktritt/Probezeit Auflösungsabgabe Sonderzahlungen Abfert. ALT/Abfert. NEU 3 Folien 5ff Folien 28ff Folien 75ff Folien 110ff Folien 119ff Folien 124ff Folien 128ff Folien 139ff Folien 154ff Folien 167ff Folien 210ff Folien 222ff Folien 226ff Folien 238ff Konkurrenzierung/Postensuchtage Krankenstand Dienstverhinderungen Urlaubsrecht/Pflegefreist. Lehrlinge/DNHG AuslBG/Intern. AR/Ents. LSDB-G/ASchG Arbeitszeitgesetz/ARG Gleichbehandlungsgesetz MSchG/Karenz/Elternteilzeit/APSG BEinstG AVRAG Betriebsübergang Folien 298ff Folien 312ff Folien 332ff Folien 347ff Folien 412ff Folien 458ff Folien 516ff Folien 641ff Folien 766ff Folien 816ff Folien 913ff Folien 928ff 4

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