Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 21. Juni Kredit- und Subventionsabrechnungen, Genehmigung

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1 Geschäft Nr. 5 Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 21. Juni 2004 Bericht und Antrag des Gemeinderates an den Grossen Gemeinderat betreffend Kredit- und Subventionsabrechnungen, Genehmigung Das Finanzinspektorat hat 22 Kredit- und 3 Subventionsabrechnungen geprüft, die durch den Grossen Gemeinderat zu genehmigen sind. Die Details können dem ausführlichen Bericht des Finanzinspektorats entnommen werden. Der Gemeinderat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat folgenden Beschlussesentwurf: Der Grosse Gemeinderat genehmigt folgende Kredit- und Subventionsabrechnungen: A. Kreditabrechnungen Nr. FIK Konto Dir. Objekt Kredit Kosten Abw. in % NK GR VEAK* Bus-Versuchs-Betrieb Wabern-Köniz- 2'500' '211' ' Niederwangen VEAK* Oberwangen, Gschick, Basiserschliessung 22' ' % VEAK Oberwangen, Gschick, 82' ' ' % Detailerschliessung VEAK Schliern-West, Realisierung der Zonensignalisation 200' ' ' % 8' VEAK Schliern-Ost, Zone Tempo 30 72' ' ' % 2' VEAK Schliern, Talbodenstrasse, Realisierung 75' ' ' % von Massnahmen VEAK Schliern, Plattenweg, Realisierung von 25' ' ' % Massnahmen VEAK Schliern, untere Talbodenstrasse, Erstellen 88' ' ' % eines Trottoirs VEAK* Neuhausplatz, Umbau, Projekt 804' ' ' % VEAK Liebefeld, Mösli/Gartenstadt 123' ' ' % 3' AWEK Mittelhäusern, Schwarzwasserbrücke 400' ' ' % AWEK* KEGUL, Sanierungsarbeiten inkl. MWST 567' ' ' % AWEK* KEGUL, Baukredit ab Betriebsetappe 6, 1'509' '560' ' % 51' inkl. MWST PLAK* Baureglemente, Totalrevision 80' ' % PLAK* Weiermatt, Dorfbach Hochwasserrückhaltebecken 1'404' '026' ' % PLAK* Hochwasserschutz Köniz/Liebefeld, 1'229' '173' ' % Sulgenbach Hochwasserrückhaltebecken Kredite und Abrechnung netto GBET Oberwangen, Kanalisationserschliessung 454' ' ' % Wangental-Nord (netto ohne MWST) GBET Gurten, Park im Grünen, Erschliessung 1'700' '337' ' % Wasserversorgung (netto ohne MWST) GBAU AHP Stapfen, Küchenerweiterung 282' ' ' % 19' GBAU* Köniz, Notunterkünfte für Asylbewerber 240' ' ' % hinter dem alten Dorfschulhaus GBAU* Köniz, Dreispitz, Durchgangszentrum für 1'470' '163' ' Asylbewerber GBAU* Köniz, PTT-Provisorium Dreispitz, Erwerb/Ausbau, inkl. MWST 773' ' ' % 0604_Kreditabrechnungen

2 B. Subventionsabrechnungen: Nr. FIK Konto Dir. Objekt Kosten Subvention netto % BEVS* Öffentlicher SR Hessareal Steinhölzli, 606' ' ' % BIK Kirchstr. 2, Liebefeld BEVS* Ortsleitungs-KDO-Posten, Bereitschaftsanlage 1'574' '144' ' % GBAU 1, Sanitätsposten Blindenmoos BEVS* GBAU Zivilschutzanlage und Truppenunterkunft Schulanalage Bodengässli, Niederscherli 157' ' ' % Köniz, 24. Februar 2004 Der Gemeinderat Seite 2/2

3 Finanzinspektorat Schwarzenburgstrasse 236 Postfach Köniz Beilage Detailbericht des Finanzinspektorates über 22 Kredit- und 3 Subventionsabrechnungen, 1. Serie GGR 2004 Vorbemerkung: Mit Brief vom 29. Oktober 2003 an den GPK Präsidenten wurden die sehr alten Kredite offengelegt. 14 von 32 Krediten werden in dieser Serie abgerechnet. Sie sind mit einem *) gekennzeichnet. Mit dem Umzug der Finanzabteilung an die Sägestrasse im Jahr 2003 wurden alle Originalbelege bis 1993 vernichtet. Das Gesetz schreibt jedoch eine maximale Frist von zehn Jahren für Rechnungsbelege vor. Für die Kreditabrechnungen, welche nicht einer jährlichen Prüfung unterliegen, ist das Finanzinspektorat und die GPK der Meinung, dass die Originalbelege bis zur Abrechnung aufzubewahren sind, auch wenn die Frist von zehn Jahren verstrichen ist. Eine diesbezügliche Weisung wurde erlassen (GRB 742/03 vom ; Weisung KW2). 1. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 41) Bus-Versuchs-Betrieb Wabern-Köniz-Niederwangen Kredit GGR vom Gemeindeabstimmung Fr. 2'500' Bewilligter Kredit Fr. 2'500' Ausführungskosten Fr. 2'211' Kreditunterschreitung % Fr. -288' Einnahmen: Diverse Einnahmen, wie Werbung, Benzinzoll etc. Fr. 297' Ausführungskosten Fr. 2'211' Einnahmen - Fr. 297' Nettokosten Fr. 1'913' Der Busbetrieb für die Strecke Kleinwabern-Köniz-Niederwangen wurde versuchsweise eingeführt und für drei Jahre bewilligt. Die Betriebsführung wurde im November 1988 von einer privaten Transportfirma aufgenommen. Die Rechnungen wurden monatlich gestellt. Im Februar 1993 wurde die Linie im Ortsbuskonzept aufgenommen. Aufgrund der Wechsel der Zuständigkeiten (Planungsabteilung zu Verkehrsabteilung) in der Direktion PLUV wird dieser Kredit erste heute abgerechnet. Das Finanzinspektorat interveniert laufend bei den Abteilungen, um die alten Kredite prüfen zu können. Die Betriebskosten des Versuchs wurden in der Investitionsrechnung gebucht und somit aktiviert, obwohl es sich um laufende Ausgaben handelte. Inzwischen sind alle aktivierten Aufwendungen in der Bestandesrechnung (Konto ) abgeschrieben. Originalbelege fehlen, siehe Vorbemerkung. 0604_Kreditabrechnungen_Beilage

4 2. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 7) Oberwangen, Gschick, Basiserschliessung Kredit GGR vom Fr Bewilligter Kredit Fr Ausführungskosten brutto Fr Kreditunterschreitung % Fr. - 21' Die Ausführung der Erschliessung/Anlagen erfolgte durch private Bauwillige (Investment AG). Bei der Finanzbuchhaltung sind keine Originalbelege mehr vorhanden. Originalbelege fehlen, siehe Vorbemerkung. 3. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 8) Oberwangen, Gschick, Detailerschliessung Kredit GR vom Fr. 15' Kredit GGR vom Fr. 67' Total bewilligte Kredite Fr. 82' Bewilligte Kredite Fr Ausführungskosten brutto Fr Kreditunterschreitung % Fr. - 77' Die Ausführung der Erschliessung/Anlagen erfolgte durch private Bauwillige (Investment AG). Das Beleg wurde durch die Finanzbuchhaltung vernichtet. Originalbeleg fehlt, siehe Vorbemerkung Konto bis (Direktion PLUV. Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 15) Verkehrsberuhigungsmassnahmen Schliern Kredite GGR vom Fr. 460' Bewilligter Kredit Fr. 460' Ausführungskosten Fr Kreditunterschreitung % Fr. - 44' Hinweis: Die Kredite wurden einzeln geprüft, siehe Übersicht der Ausführung: Kredit Beschluss Ausführung Abweich. in % Zonensignalisation Schliern West 200' ' ' Zonensignalisation Schliern Ost Tempo 30 72' ' ' Massnahmen Talbodenstrasse 75' ' ' Massnahmen Plattenweg 25' ' ' Trottoir untere Talbodenstrasse 88' ' ' Seite 2/13

5 Der beantragte Kredit von Fr. 560'000 wurde vom GGR auf Fr. 460'000 gekürzt. Beitrag des Kantons für die Luftreinhaltemassnahmen: Anrechenbare Kosten Fr. 346' ,4 % Subvention Fr. 201' Ausführung Fr. 415' Einnahmen - Fr. 201' Nettokosten Fr. 214' Insgesamt wurden die Kredite unterschritten, u.a. wegen einer sehr guten Bauleitung! 4. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 16) Schliern-West, Realisierung der Zonensignalisation Kredit GR vom Fr Kredit GGR vom Fr. 200' Total gekürzte bewilligte Kredite (GGR ) Fr. 200' Bewilligte Kredite Fr. 200' Ausführungskosten Fr. 208' Kreditüberschreitung 4.33% Fr. 8' siehe Zusammenstellung, Ziff. 4 Der Gemeinderat hat am 25. Februar 2004 einen Nachkredit von Fr. 8' zu Lasten Konto Nr bewilligt. 5. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 17) Schliern-Ost, Zone Tempo 30 Kredit GGR vom Fr. 72' Bewilligter Kredit Fr. 72' Ausführungskosten Fr. 74' Kreditüberschreitung 2.89% Fr siehe Zusammenstellung Ziff.4 Der Gemeinderat hat am 25. Februar 2004 einen Nachkredit von Fr. 2' zu Lasten Konto Nr bewilligt. Seite 3/13

6 6. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 18) Schliern, Talbodenstrasse, Realisierung von Massnahmen Kredit GGR vom Fr. 75' Bewilligter Kredit Fr Ausführungskosten Fr. 47' Kreditunterschreitung % Fr. - 27' siehe Zusammenstellung Ziff Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 20) Schliern, Plattenweg, Realisierung von Massnahmen Kredit GGR vom Fr. 25' Bewilligter Kredit Fr Ausführungskosten Fr. 16' Kreditunterschreitung % Fr - 8' siehe Zusammenstellung Ziff Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 22) Schliern, untere Talbodenstrasse, Erstellen eines Trottoirs Kredit GGR vom Fr. 88' Bewilligter Kredit Fr. 88' Ausführungskosten Fr. 68' Kreditunterschreitung % Fr. - 19' Siehe Zusammenstellung Ziff. 4 Seite 4/13

7 9. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 30) Neuhausplatz, Umbau, Projekt Kredit GR vom Fr. 52' Kredit GGR vom Fr. 664' Kredit GR vom Fr. 88' Total Kredite Fr. 804' Bewilligte Kredite Fr. 804' Ausführungskosten Fr. 680' Kreditunterschreitung % Fr ' Finanzierungsbeiträge der Nutzniesser Fr. 67' Ausführungskosten Fr. 680' Einnahmen Fr. 67' Nettokosten Fr. 612' Der Neuhausplatz wurde neu gestaltet. Mit dem Oberingenieurkreis II rechneten wir den Kredit für den Kreiselneubau ab. Kredithöhe Fr. 536' Die Ausführungskosten lagen bei Fr. 461' Mit dem Wechsel in der Verkehrsabteilung blieb der zweite Kredit für den Umbau des Platzes liegen. Im Beschluss des Gemeinderates vom 24. November 1993, Ziff. 5, verzichtete der Gemeinderat auf die Anhebung von gesetzlichen Grundeigentümerbeiträgen. Er beauftragte aber die Abteilung Verkehrsanlagen, mit den Grundeigentümern und Geschäftsinhabern Verträge abzuschliessen, in denen die Finanzierungsbeiträge der Nutzniesser für die Verschönerung des Platzes geregelt werden sollten. Von den insgesamt vier vereinbarten Beiträgen von Fr. 150' sind in der Buchhaltung drei im Betrag von Fr. 67' einbezahlt worden. Die fehlende Einnahme konnte nach intensiver Suche durch die Finanzabteilung weder in den Debitoren noch in den Einnahmen gefunden werden. Die Eigentümerin der Parzelle 962, für welche einen Beitrag von Fr. 98' in einem Vorvertrag vorgesehen war, ist inzwischen Konkurs gegangen. Wir sehen keinen Weg mehr, die Suche nach der Rechnungsstellung fortzusetzen und den Betrag einzufordern. Wir beantragen, den Kredit definitiv abzurechnen. 10. Konto (Direktion PLUV, Verkehrsabteilung) (FINSP-Nr. 53) Liebefeld, Mösli/Gartenstadt Kredit GGR vom Fr. 123' Bewilligter Kredit Fr. 123' Ausführungskosten brutto Fr. 126' Kreditüberschreitung 2.96% Fr. 3' Einnahmen: Anteil Dritter gemäss Erschliessungsvertrag Fr. 25' Bundesbeitrag, Luftreinhalteverordnung Fr. 41' Total Fr. 66' Ausführungskosten Fr. 126' Einnahmen Fr. 66' Nettokosten Fr. 60' Seite 5/13

8 Der Gemeinderat hat am 25. Februar 2004 einen Nachkredit von Fr. 3' zu Lasten Konto Nr bewilligt. 11. Konto (Direktion PLUV, Abteilung Werkhof) (FINSP-Nr. 23) Mittelhäusern, Schwarzwasserbrücke Kredit GGR vom Fr. 400' Bewilligter Kredit Fr. 400' Ausführungskosten Fr. 300' Kreditunterschreitung % Fr. - 99' Im Kostenvoranschlag wurde mit Ausgaben in der Höhe von Fr. 1'023' gerechnet. Die tatsächlichen Kosten belaufen sich jedoch nur auf Fr. 776' Daher fällt auch der Anteil für die Gemeinde Köniz deutlich tiefer aus. 12. Konto (Direktion PLUV, Abteilung Werkhof) (FINSP-Nr. 59) KEGUL, Sanierungsarbeiten Kredit GGR vom ; Gasunterstation * Fr. 190' Kredit GGR vom ; Sanierungsarbeiten Ortsbetonkanal Fr. 210' Kredit GR vom ; Erneuerung der Entgasungsanlage Fr. 167' Total bewilligte Kredite Fr. 567' * der beantragte Kredit betrug Fr. 185'000.00; der GGR beschloss Fr. 190' Bewilligte Kredite Fr. 567' Ausführungskosten brutto (inkl. MWST) Fr. 544' Kreditunterschreitung % Fr. - 22' Ausführungskosten Konto (netto) Fr. 535' Der GGR bewilligte am vier verschiedene Teilkredite, von denen zwei dem Investitionskonto Nr und die andern zwei dem Investitionskonto Nr zugeordnet wurden. Die Abgrenzung anlässlich der Kontierungen war nicht in jedem Fall eindeutig. Für das Konto Nr resultiert eine Kreditüberschreitung von Fr. 51'361.30, für das Konto Nr hingegen eine Kreditunterschreitung von Fr. 22' Die Mehrwertsteuer wurde 1995 effektiv abgerechnet und der Vorsteuerabzug in der Investitionsrechnung dem Konto abgezogen. Ab 1996 erfolgte ein System- Seite 6/13

9 wechsel zum Pauschalsatz. Für die bessere Vergleichbarkeit der Kreditunterschreitung sind die Ausführungskosten inkl. MWST berechnet worden. 13. Konto (Direktion PLUV, Abteilung Werkhof) (FINSP-Nr. 60) KEGUL, Baukredit ab Betriebsetappe 6 Kredit GGR vom Fr. 1' Kredit GGR vom Fr. 450' Total bewilligte Kredite Fr. 1'509' Bewilligter Kredit Fr. 1'509' Ausführungskosten brutto inkl. MWST Fr. 1'560' Kreditüberschreitung 3.4% Fr. 51' Ausführungskosten Konto netto Fr. 1'542' Total Ausführungskosten netto Fr. 1'542' /. Einnahmen (Subventionen, Rückerstattungen, Kostenanteile) Fr. 597' Nettokosten Fr. 944' Der Gemeinderat hat am 25. Februar 2004 einen Nachkredit von Fr. 51' zu Lasten Konto Nr bewilligt. Der GGR bewilligte am vier verschiedene Teilkredite, von denen zwei dem Investitionskonto Nr und die andern zwei dem Investitionskonto Nr zugeordnet wurden. Die Abgrenzung anlässlich der Kontierungen war nicht in jedem Fall eindeutig. Für das Konto Nr resultiert eine Kreditüberschreitung von Fr. 51'361.30, für das Konto Nr hingegen eine Kreditunterschreitung von Fr. 22' Die Mehrwertsteuer wurde 1995 effektiv abgerechnet und der Vorsteuerabzug in der Investitionsrechnung dem Konto abgezogen. Ab 1996 erfolgte ein Systemwechsel zum Pauschalsatz. Für die bessere Vergleichbarkeit der Kreditunterschreitung sind die Ausführungskosten inkl. MWST berechnet worden. 14. Konto (Direktion PLUV, Planungsabteilung) (FINSP-Nr. 36) Baureglemente, Totalrevision Kredit GR vom , Kredit GGR vom Fr. 80' Bewilligte Kredite Fr. 80' Abrechnungskosten Fr. 80' Kreditüberschreitung 0.47% Fr Der Gemeinderat hat am 25. Februar 2004 einen Nachkredit von Fr zu Lasten Konto Nr Die Zuständigkeit kann nicht mehr nachgewiesen werden. Seite 7/13

10 Die Originalbelege fehlen. Es sind vier Rechnungen für juristische Beratungen von je Fr. 20' verbucht worden. Der Grosse Gemeinderat hat am 27. Januar 1992 einen Nachkredit von Fr. 20' beschlossen. Nicht die Kosten wurden falsch geschätzt, sondern das Projekt wurde umfangreicher als angenommen. 15. Konto (Direktion PLUV; PLAK) (FINSP-Nr. 84) Weiermatt, Dorfbach, Hochwasserrückhaltebecken Kredit GR vom Fr. 28' Kredit GR vom Fr. 6' Kredit GGR vom Fr. 1'370' Total bewilligte Kredite Fr. 1'404' Total bewilligte Kredite (brutto) Fr. 1'404' Ausführungskosten Fr. 1'026' Kreditunterschreitung % Fr ' Ausführungskosten Fr. 1'026' /. Subventionen Fr. 482' Nettokosten Fr. 544' Aufgrund der Pensionierung des damaligen Bauleiters und des Sachbearbeiters kann der Grund der Kreditunterschreitung nicht mehr eruiert werden. Die Originalrechnungen sind nicht mehr vorhanden. Originalbelege fehlen, siehe Vorbemerkung. 16. Konto (Direktion PLUV; PLAK) (FINSP-Nr. 85) Hochwasserschutz Köniz/Liebefeld, Sulgenbach Hochwasserrückhaltebecken, 3. Etappe Kredit GR vom Fr. 8' Kredit GR vom Fr. 15' Kredit GA vom Fr. 1'205' Total bewilligte Kredite Fr. 1'229' Ausführungskosten brutto Fr. 2'157' /. Subventionen Fr. 983' Ausführungskosten netto Fr. 1'173' Total bewilligte Kredite (netto) Fr. 1'229' /. Ausführungskosten (netto) Fr. 1'173' Kreditunterschreitung % Fr. - 55' Aufgrund der Pensionierung des damaligen Bauleiters und des Sachbearbeiters kann der Grund der Kreditunterschreitung nicht mehr eruiert werden. Die Originalrechnungen sind nicht mehr vorhanden. Seite 8/13

11 Prüfung anhand der Rechnungskopien. Originalbelege vernichtet, siehe Vorbemerkung. 17. Konto (Direktion Gemeindebetriebe) (FINSP-Nr. 64) Oberwangen, Kanalisationserschliessung Wangental-Nord Kredit GR vom inkl. MWSt Fr Kredit GGR vom inkl. MWSt Fr /. MWSt Fr. - 29' Total bewilligte Kredite Fr. 454' Total bewilligte Kredite (netto) Fr. 454' Ausführungskosten (netto ohne MWST) Fr. 345' Kreditunterschreitung % Fr ' Mehrwertsteuer Fr. 24' Ausführungskosten (exkl. MWST) Fr. 345' Erschliessungsbeitrag BG, 1. Teil Fr. -35' Erschliessungsbeitrag BG, 2. Teil Fr. -100' Nettokosten Fr. 210' Konkurrenz- und marktlagebedingtes tiefes Angebot für Baumeisterarbeiten führt zu geringeren Kosten (ca. Fr. 93'000.00) - Teils doppelt veranschlagtes Unvorhergesehenes führt zu tieferem Abrechnungsbetrag (ca. Fr. 12'000.00) - Ingenieurleistungen günstiger als erwartet (ca. Fr. 4'000.00). Der Kredit wurde netto abgerechnet. Die MWST ist separat ausgewiesen. Die Vorsteuer wurde eingefordert. 18. Konto (Direktion Gemeindebetriebe) (FINSP-Nr. 71) Gurten, Park im Grünen, Erschliessung Wasserversorgung Kredit GR vom (Projektierungskredit) Fr Kredit GGR vom (Ausführungskredit) Fr ' Total bewilligte Kredite Fr. 1'700' Total bewilligte Kredite Fr. 1' Ausführungskosten (ohne MWST) Fr. 1'337' Kreditunterschreitung % Fr ' Mehrwertsteuer Fr. 86' Ausführungskosten (brutto) Fr. 1'424' Vorsteuer 6,5 % Fr. - 86' Subventionen des Wasser- und Energiewirtschaftsamt Fr. - 25' Rückerstattungen Fr. - 9' Nettokosten Fr. 1'303' Seite 9/13

12 Pumpwerk Kühschatten: - Die Arbeiten in der bestehenden Anlage mit sehr knappen Platzverhältnissen erwiesen sich als aufwändiger als angenommen. Mehrkosten Fr. 15' Druckleitung PW Kühschatten RES Gurten: - Die Arbeiten konnten sehr günstig vergeben werden. Minderkosten Fr. 50' Entgegen der Annahme im KV wurde kaum Felsaushub notwendig. Minderkosten Fr. 32' Es waren wesentlich weniger Forstarbeiten notwendig als im KV angenommen. Minderkosten Fr. 7' Reservoir Gurten: - Die Arbeiten konnten sehr günstig vergeben werden. Minderkosten Fr. 50' Entgegen der Annahme im KV wurde kaum Felsaushub notwendig. Minderkosten Fr. 21' Dank der Koordination mit den Arbeiten des Gurten, Park im Grünen fielen die Kosten für die Zu- und Ableitungen, die Baustellenzufahrt und die Bauplatzinstallationen deutlich geringer aus. Minderkosten Fr. 40' Durch entsprechende Absprachen mit den Abonnenten konnten die Rohrinstallationen im Rahmen des Ausführungsprojektes optimiert werden. Minderkosten Fr. 17' Löschwasserbehälter: - Die Arbeiten konnten sehr günstig vergeben werden. Minderkosten Fr. 10' Entgegen der Annahme im KV wurde kaum Felsaushub notwendig. Minderkosten Fr. 15' Restliche Rubriken: Die Abweichungen liegen im Genauigkeitsbereich des KV von +/- 10% und werden deshalb nicht begründet. Der Kredit wurde netto abgerechnet. Die MWST ist separat ausgewiesen. Die Vorsteuer wurde eingefordert. 19. Konto (Direktion Gemeindebauten) (FINSP-Nr. 40) AHP Stapfen, Küchenerweiterung Kredit GGR vom Fr. 282' Bewilligter Kredit Fr. 282' Abrechnungskosten Fr. 301' Kreditüberschreitung 6.90% Fr. 19' Der Gemeinderat hat am 25. Februar 2004 einen Nachkredit von Fr. 19' zu Lasten Konto Nr bewilligt. Der Kredit wurde intern 2002 abgerechnet. Es waren noch die Mitberichte und die Bestätigung des Kantons abzuwarten. Mitbericht Hochbauamt Kanton Bern vom 27. Juni 2003; für die Lastenverteilung anrechenbare indirekte Kosten Fr. 301' Bestätigungsbericht der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern vom 25. August Die Zahlen im Bericht GEF stimmen mit der Buchhaltung der Gemeinde überein. Seite 10/13

13 20. Konto (Direktion Gemeindebauten) (FINSP-Nr. 76) Köniz, Notunterkünfte für Asylbewerber hinter dem alten Dorfschulhaus Kredit GGR vom Fr. 195' Kredit GGR vom Fr. 45' Total bewilligte Kredite Fr. 240' Total bewilligte Kredite Fr. 240' Ausführungskosten Fr. 219' Kreditunterschreitung % Fr. - 20' Geringe Beanspruchung Reserve, Unvorhergesehenes, minus Fr. 7' Umgebungsarbeiten günstigere Lösung; minus Fr. 3' Innenausbau einfachere Lösung: minus Fr. 6' Installationen günstigere Vergebungen; minus Fr. 4' Rechnungskopien geprüft. Originalbelege nicht mehr auffindbar. 21. Konto (Direktion Gemeindebauten) (FINSP-Nr. 79) Köniz, Dreispitz, Durchgangszentrum für Asylbewerber Kredit GGR vom Fr. 465' Kredit GR vom Fr. 55' Total bewilligte Kredite Fr. 520' Bewilligte Kredite (Gemeinde) Fr. 520' Bewilligte Kredite (Kanton) Fr. 950' Total bewilligte Kredite Fr. 1'470' Ausführungskosten Fr. 1'163' Kreditunterschreitung % Fr ' Ausführungskosten Fr. 1'163' /. Einnahmen Entschädigung Gebäudeversicherung Fr. 2' /. (Vor-) Finanzierung Kanton (Beitragszahlungen) Fr. 1'161' Aufwendungen netto Fr Diverse Projektvereinfachungen (Ausbaustandard) in Absprache mit der kantonalen Gesundheits- und Fürsorgedirektion: minus Fr. 50' Sehr geringe Vorbereitungskosten (im KV zu pessimistisch); minus Fr. 53' Sehr günstige Vergebung Holzelementbau; minus Fr. 100' Tiefere Honorare infolge Eigenleistungen Hochbauamt; minus Fr. 30' Nichtbeanspruchung Bearbeitungsreserve; minus Fr. 60' Einfachere Umgebungsarbeiten; minus Fr. 7' Das Bundesamt für Flüchtlinge hat am 13. August 1996 eine detaillierte Prüfung anhand der Originalbelege durchgeführt und festgehalten, dass die Abrechnung mit den Belegen übereinstimmt. Der definitive Bundesbeitrag wurde auf Fr. 1'163' festgesetzt. Seite 11/13

14 22. Konto (Direktion Gemeindebauten) (FINSP-Nr. 81) Köniz, PTT- Provisorium Dreispitz, Erwerb/Ausbau Kredit GGR vom (Erwerbskosten) Fr. 330' Kredit GGR vom (Ausbaukredit) Fr. 358' Kredit GR (Nachkredit) Fr. 85' Total bewilligte Kredite Fr. 773' Total bewilligte Kredite Fr. 773' Ausführungskosten (brutto inkl. MWST) Fr. 770' Kreditunterschreitung % Fr. - 2' Ausführungskosten in der Finanzbuchhaltung, netto ohne MWST Fr. 740' Keine Begründung erforderlich. Die Mehrwertsteuer wurde in der Investitionsrechnung abgezogen, so dass in der Buchhaltung die Ausführungskosten mit Fr. 740' ausgewiesen werden. 23. Konto (Direktion BevS, PLUV; BIK) (FINSP-Nr. 86) Öffentlicher Schutzraum Hessareal Steinhölzli, Kirchstr. 2 Liebefeld; Subventionsabrechnung Baukosten gemäss Abrechnung an Bund und Kanton Fr. 606' Subventionen: Beitrag BZS Fr. 337' Beitrag AZS Fr. 40' Ersatzbeiträge aus Zivilschutzfonds Fr. 64' Total Fr. 441' Ausführungskosten Fr. 606' /. Subventionen Fr. 441' Nettokosten Fr. 165' Zwischen der Ausführung und der Zahlungen der Subventionen können Jahre vergehen. Die Abrechnung wurde mit Originalbelegen an den Bund/Kanton zur Prüfung eingereicht. Der Kredit wurde bereits abgerechnet. Die letzte Subvention traf im Jahr 1997 ein. Das Finanzinspektorat hat die einbezahlten Subventionen geprüft. 24. Konto (Direktion BevS, GBau) (FINSP-Nr. 87) Ortsleitungs- Kommandoposten, Bereitschaftsanlage I, Sanitätsposten Blindenmoos; Subventionsabrechnung Baukosten gemäss Abrechnung an Bund und Kanton Fr. 1'574' Subventionen: Beitrag BZS Fr. 892' Beitrag AZS Fr. 251' Total Fr. 1'144' Seite 12/13

15 Ausführungskosten Fr. 1'574' /. Subventionen Fr. 1'144' Nettokosten Fr. 429' Zwischen der Ausführung und der Zahlungen der Subventionen können Jahre vergehen. Die Abrechnung wurde mit Originalbelegen an den Bund/Kanton zur Prüfung eingereicht. Der Kredit wurde bereits im 1983 abgerechnet. Die letzte Subvention traf im Jahr 1990 ein. Der Kredit wurde vom Bund und Kanton geprüft. Das Finanzinspektorat hat die einbezahlten Subventionen geprüft. Der Grund der Verspätung liegt darin, dass die Kontrolle der Beitragszahlung nicht unmittelbar nach Eintreffen der Zahlung vorgenommen wurde. 25. Konto (Direktion BevS, Gbau) (FINSP-Nr. 88) Zivilschutzanlage und Truppenunterkunft Schulanlage Bodengässli Niederscherli; Subventionsabrechnung Baukosten gemäss Abrechnung an Bund und Kanton Fr. 157' Subventionen: Beitrag BZS Fr. 68' Beitrag AZS Fr. 25' Total Fr. 93' Ausführungskosten Fr. 157' /. Subventionen Fr. 93' Nettokosten Fr. 64' Die Abrechnung wurde mit Originalbelegen an den Bund/Kanton zur Prüfung eingereicht. Der Kredit wurde bereits im 1990 abgerechnet. Die letzte Subvention traf im Jahr 1991 ein. Der Kredit blieb liegen. Das Finanzinspektorat hat die einbezahlten Subventionen geprüft. Köniz, 4. /24. Februar 2004 Der Finanzinspektor Seite 13/13

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