Beratungsvorlage zu TOP 3

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1 Beratungsvorlage zu TOP 3 Feststellung der Jahresrechnung 2016 Gremium Gemeinderat Sitzung Öffentlich Sitzungstag AZ : Bearbeiter RALin Ebner I. Allgemeine Bemerkungen Siehe Anlage II. Beschlussvorschlag Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung festgestellt. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes in Höhe von insgesamt ,99 Euro wird zugestimmt. Anlage: Präsentation BM z. K. 1

2 Gemeinderatssitzung vom , öffentlicher Teil, Jahresrechnung 2016 Jahresrechnung

3 Ergebnis Verwaltungshaushalt Ergebnis 2016 Haushaltsplan 2016 Abweichung Abweichung in % , , ,91 4,41% wesentliche Mehr- und Mindereinnahmen (über Euro) Planansatz Rechnungsergebnis mehr/weniger Erläuterungen , , ,57 Flüchtlingsunterbringung; Einweisungsgebühren 0, , ,19 Kinderbetreuung; Erstattung für Abrechnungsjahr , , ,98 Wasserversorgung; Kostenersatz Dritter , , ,99 Forstwirtschaft; Holzerlöse , , ,53 Finanzwirtschaft; Gewerbesteuer , , ,20 Finanzwirtschaft; FAG-Zuweisungen 2

4 über- und außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt über- und außerplanmäßige Ausgaben insgesamt ,34 davon genehmigt durch: Bürgermeister ,45 gegenseitige Deckungsfähigkeit der Personalkosten 5.058,59 Innere Verrechnungen (Gruppierung /169000) ,20 Abschreibungen (Gruppierung /270000) 6.672,74 Auflösung Beiträge/Zuschüsse (Grupp /276000) 1.658,04 vom Gemeinderat noch zu genehmigen ,32 Planansatz Rechnungsergebnis Mehrausgaben Erläuterungen 2.000, , ,24 Feuerwehr; Einbruchschaden 1. Mai (Kostenersatz BGV in 2017) , , ,73 Feuerwehr; Ausstattung, Geräte, Software 2.000, , ,54 Feuerwehr; gemeinsamer Feuerwehrbedarfsplan (Kostenersatz 2017) , , ,35 Soz. Einrichtungen für Aussiedler/Ausländer; Anmietung Wohnraum 3.000, , ,35 Tageseinrichtungen für Kinder; Leistungen an Standortgemeinden 5.000, , ,99 Straßen, Wege, Plätze; Unterhaltungskosten , , ,27 Abwasserbeseitigung; Unterhaltung Kanalnetz 9.000, , ,35 Bauhof; Fahrzeugunterhaltung , , ,51 Wasserversorgung; Unterhaltung Wasserversorgungsnetz , , ,61 Finanzwirtschaft; Gewerbesteuerumlage , , ,38 Finanzwirtschaft; Zuführung zum Vermögenshaushalt , , ,32 vom Gemeinderat noch zu genehmigen 3

5 Unterabschnitt 9000 Finanzeinnahmen/-ausgaben Einnahmeart 2016 RE 2016 Plan +/- Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil Ekst Gemeindeanteil Ust Hundesteuer FAG-Zuweisungen Fam.leistungsausgleich Summe Ausgabeart 2016 RE 2016 Plan +/- Gewerbesteuerumlage FAG-Umlage Kreisumlage VG Umlage Summe RE 2016 Plan +/- Überschuss

6 Abschluss des Verwaltungshaushaltes Zuführung an den Vermögenshaushalt lt. Haushaltsplan ,00 Rechnungsergebnis ,38 Abweichung ,38 Nettoinvestitionsrate ,01 pro Einwohner 70,09 5

7 Ergebnis Vermögenshaushalt Ergebnis 2016 Haushaltsplan 2016 Abweichung , , ,41 Einnahmen des Vermögenshaushaltes Art Planansatz Rechnungsergebnis Abweichung Hauptverwaltung; Rückzahlung Beteiligung nach Kündigung (Volksbank) - 218,59 218,59 Kinderbetreuung; Zuschuss der Eltern für ein Klettertipi , ,00 Abwasserbeseitigung; Rückzahlung Investitionsumlage von AZV Staufener B ,42 412,42 Saalenberghalle; Zuwendung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz , ,00 - Saalenberghalle; Zuwendung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum , ,00 - Saalenberghalle; Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock , ,00 - Bauhof; Verkaufserlös für Anhänger , ,00 Zuführung vom Verwaltungshaushalt , , ,38 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage , , ,98 Kredite von privaten Unternehmen , ,00 - Summe , , ,41 6

8 Ausgaben des Vermögenshaushaltes Art Planansatz Rechnungsergebnis Abweichung Hauptverwaltung; Beteiligung 10, ,00 Hauptverwaltung; Ausstattung (EDV) 750, ,73 571,73 Hauptverwaltung; Gas-/DSL-Anschluss Rathaus (Auflösung Haushaltsrest) , ,30 Feuerwehr; Ausstattung (EDV) , ,37 Feuerwehr; Beitrag zum Feuerwehrzweckverband Südlicher Breisgau , ,59 Grundschule; Ausstattung (Kopierer, Drehstuhl) , ,08 Schulbetreuung; Ausstattung (Drehstuhl) - 535,50 535,50 Soziale Einrichtungen für Aussiedler u. Ausländer; Vermessungskosten , ,20 Tageseinrichtungen für Kinder; Klettertipi , ,26 Straßen, Wege, Plätze; Grundstückskosten (Zerlegung) - 236,67 236,67 Straßenbeleuchtung; "Klostergasse" , ,00 Straßenbeleuchtung; "Im Rubhof" und "Zufahrt Bauhof" , ,45 Saalenberghalle; Modernisierung und Umbau , ,00 - Bauhof; Geräte und Anhänger (GR-Beschluss vom ) , ,83 DSL-Leerrohrverlegung (Abt-Steyrer-Straße bis Staufener Straße) , ,83 Wasserversorgung; Investitionsumlage an den ZVW Hexental , , ,93 Forstwirtschaft; Erwerb von Waldgrundstücken , ,94 bebaute Grundstücke; Außenterrasse für "Milchhäusle" , ,32 unbebaute Grundstücke; Grunderwerb , ,50 Finanzwirtschaft; ordentliche Kredittilgungen , ,37-0,63 Summe , , ,41 7

9 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt über- und außerplanmäßige Ausgaben insgesamt ,27 davon genehmigt durch: Bürgermeister 4.708,60 vom Gemeinderat noch zu genehmigen ,67 Haushaltstelle Planansatz Rechnungsergebnis Mehrausgaben Erläuterungen , ,37 Feuerwehr; Ausstattung (EDV) , ,59 Feuerwehr; Beitrag zum Feuerwehrzweckverband Südlicher Breisgau , ,08 Grundschule; Ausstattung (Kopierer, Drehstuhl) , ,26 Tageseinrichtungen für Kinder; Klettertipi , ,45 Straßenbeleuchtung; "Im Rubhof" und "Zufahrt Bauhof" , ,83 Bauhof; Geräte und Anhänger (GR-Beschluss vom ) , ,83 DSL-Leerrohrverlegung (Abt-Steyrer-Straße bis Staufener Straße) , ,94 Forstwirtschaft; Erwerb von Waldgrundstücken , ,32 bebaute Grundstücke; Außenterrasse für "Milchhäusle" Insgesamt , ,67 vom Gemeinderat noch zu genehmigen 8

10 Haushaltsreste im Vermögenshaushalt Bezeichnung der Maßnahme Haushaltsstelle Höhe der Haushaltseinnahmereste Saalenberghalle; Zuwendung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ,00 Saalenberghalle; Zuwendung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ,00 Saalenberghalle; Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock ,00 Kredite von privaten Unternehmen ,00 Summe ,00 Bezeichnung der Maßnahme Haushaltsstelle Höhe der Haushaltsausgabereste Straßen/Wege; Erschließung Straße "Im Brühl" ,54 Saalenberghalle; Modernisierung und Umbau ,73 Gesamtsumme der Haushaltsausgabereste ,27 9

11 Abschluss des Vermögenshaushaltes Entnahme aus der allgemeinen Rücklage lt. Haushaltsplan ,00 Rechnungsergebnis ,02 Abweichung ,98 Kreditaufnahme lt. Haushaltsplan ,00 Rechnungsergebnis ,00 Abweichung - Rücklagenentwicklung Stand der allgemeinen Rücklage am 1. Januar ,08 Zuführung im Haushaltsjahr Entnahme im Haushaltsjahr ,02 Stand der allgemeinen Rücklage am 31. Dezember ,06 davon Mindestrücklage ,00 10

12 Kassenliquidität Kassenbestand zum ,44 Kassenkredite Aufnahme insgesamt ,00 Stand zum ,00 Geldanlagen Aufnahmen insgesamt - Stand zum Vermögensrechnung Vermögensrechnung Anlagevermögen Stand zum ,82 Deckungskapital Stand zum ,30 Schulden Stand zum ,52 pro Kopf 203,78 11

13 Verschuldung zum : Euro 12

14 Beschlussvorschlag: Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung festgestellt. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes in Höhe von insgesamt ,99 Euro wird zugestimmt. 13