Stadt Gehrden Haushaltsplan 2013

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1 Haushaltsplan 2013

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3 Inhalt Haushaltssatzung... 5 Vorbericht... 9 Leitbild und Leitziele der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Gehrden Übersicht Ergebnishaushalt Übersicht Finanzhaushalt Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Gesamtübersicht über die Investitionen Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Fachbereich 1 Zentrale Dienste Teilfinanzhaushalt Fachbereich 1 Zentrale Dienste Produktbeschreibungen des Teilhaushaltes Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Fachbereich 2 Finanzen Teilfinanzhaushalt Fachbereich 2 Finanzen Produktbeschreibungen des Teilhaushaltes Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Fachbereich 3 Ordnung und Bürgerdienste Teilfinanzhaushalt Fachbereich 3 Ordnung und Bürgerdienste Produktbeschreibungen des Teilhaushaltes Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Fachbereich 4 Bildung und Soziales Teilfinanzhaushalt Fachbereich 4 Bildung und Soziales Produktbeschreibungen des Teilhaushaltes Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Fachbereich 5 Bau und Umwelt Teilfinanzhaushalt Fachbereich 5 Bau und Umwelt Produktbeschreibungen des Teilhaushaltes Übersicht über die Produktgruppen Übersicht über die gebildeten Budgets Seite 3 --

4 Stellenplan Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Beteiligungsbericht Übersicht über die Verfügungsmittel der Ortsräte Erfolgsplan Sozialstation Vermögensplan Sozialstation Finanzplan Sozialstation Stellenübersicht Sozialstation Erfolgsplan Tagespflege Vermögensplan Tagespflege Finanzplan Tagespflege Stellenübersicht Tagespflege Seite 4 --

5 Haushaltssatzung -- Seite 5 --

6 Haushaltssatzung Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der in der Sitzung am 19. Dezember 2012 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Euro. Der Wirtschaftsplan des Netto-Regiebetriebes Sozialstation (mit Tagespflege) für das Haushaltsjahr 2013 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Euro Aufwendungen in Höhe von Euro Im Finanzplan mit Einzahlungen in Höhe von Euro Auszahlungen Euro im Vermögensplan mit Investitionen in Höhe von Euro Abschreibungen in Höhe von Euro festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf Euro festgesetzt. -- Seite 6 --

7 Im Vermögensplan der Sozialstation werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf Euro festgelegt. 3 Im Vermögensplan der Sozialstation werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Euro festgesetzt. 4a Der Höchstbetrag, bis zum im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse für den Nettoregiebetrieb Sozialstation in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Euro festgesetzt. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 460 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H. 2. Gewerbesteuer 390 v. H. 6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des 117 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr Euro je Buchungsstelle nicht überschreiten. Die Wertgrenze gem. 19 Abs. 4 GemHKVO für die einseitige Deckungsfähigkeit zahlungswirksamer Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit innerhalb eines Budgets wird mit Euro festgesetzt. Gehrden, den 19. Dezember 2012 Heldermann Bürgermeister -- Seite 7 --

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9 Vorbericht -- Seite 9 --

10 Vorbericht zum Haushaltsplan der 2013 Nach 6 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) soll in einem Vorbericht ein Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft gegeben werden. 1. Neuordnung des Haushaltswesens Das doppische Haushaltsrecht ist erstmals im Haushaltsjahr 2010 angewendet worden. Mit dem Haushalt 2013 wird somit der vierte doppische Haushaltsplan vorgelegt. Der doppische Haushalt gliedert sich in 5 Teilhaushalte. Diese entsprechen der Gliederung der Verwaltung, die mit Beginn des Jahres 2010 wirksam geworden ist. Die Teilhaushalte sind: 1 Zentrale Dienste 2 Finanzen 3 Ordnung und Bürgerdienste 4 Bildung und Soziales 5 Bau und Umwelt. Innerhalb dieser Teilhaushalte werden die unterschiedlichen Leistungen der Stadt als Produkte dargestellt. Mit diesen Produkten werden Ziele festgelegt. 2. Haushaltsvolumen 2013 In der Haushaltssatzung werden die Einzelansätze zusammengefasst. Danach betragen die ordentlichen Erträge ,- die ordentlichen Aufwendungen ,- Dies ergibt einen Überschuss von ,- Weiter entstehen außerordentliche Erträge i.h.v ,- außerordentliche Aufwendungen i.h.v ,- Dies ergibt einen Überschuss von 1.06,- Insgesamt besteht ein Überschuss von ,- Mit dem Haushalt 2013 kann erstmals seit Einführung der Doppik ein ausgeglichener Haushaltsplan vorgelegt werden. Grund hierfür ist - neben den erheblichen Konsolidierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre - die erfreuliche Entwicklung der Steuereinnahmen im Jahr 2012 und die daraus resultierende Prognose aus den Steuerschätzungen des Bundes und der Länder. -- Seite 10 --

11 Auch die Finanzplanungsjahre 2014 und 2015 gelten durch die Fiktion des 100 Abs. 5 S.1 Nr.1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) als ausgeglichen, da voraussichtliche Fehlbeträge in der Ergebnisrechnung mit entsprechenden Überschussrücklagen verrechnet werden können. Ein Haushaltssicherungskonzept gem. 110 Abs. 6 S. 1 NKomVG ist somit nicht aufzustellen. Ebenso entfällt die Erstellung eines Haushaltssicherungsberichtes gem. 110 Abs. 6 S.4 NKomVG. Die Entwicklung der Einnahmen ist in den nachfolgenden Tabellen und Grafiken dargestellt. 3. Entwicklung der Einnahmen Die Steuereinnahmen sind nur bei den Realsteuern beeinflussbar. Deshalb hat die die Hebesätze für Grundsteuer A und B im Haushaltsjahr 2012 angehoben. Die Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2013 sind wie folgt festgesetzt worden: Grundsteuer A 460 v.h. (unverändert) Grundsteuer B 460 v.h. (unverändert) Gewerbesteuer 390 v.h. (unverändert) Die Hebesätze in der Region Hannover (ohne Stadt Hannover) betrugen im Jahr 2012 durchschnittlich für Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 432,3 v.h. (Vorjahr 420,5 v.h.) 431,8 v.h. (Vorjahr 420,0 v.h.) 416,3 v.h. (Vorjahr 410,0 v.h.) Eine Anhebung der Gewerbesteuer steht derzeit nicht zur Debatte, da diese bereits einen Inflationsausgleichsmechanismus beinhaltet und darüber hinaus eine Ansiedlung weiterer Gewerbebetriebe gefährden würde. Auch ist eine weitere Anhebung der Grundsteuer A und/oder B derzeit nicht geplant. Bei der Gewerbesteuer ist derzeit eine erfreuliche Entwicklung zu erkennen, welche sich aber bei ähnlichen Finanzkrisen wie in der Vergangenheit sehr schnell ändern kann. Die Gemeindeanteile aus der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer steigen unverändert konjunkturbedingt an und liegen erfreulicherweise erstmals deutlich über den Ergebnissen vor der Finanzkrise. Die Regionsumlage steigt bedingt durch die bessere Finanzkraft nochmals gegenüber den Vorjahren an, zumal ein Teil davon auf die Sonderumlage für Kommunen ohne eigenes Jugendamt entfällt. -- Seite 11 --

12 3.1 Entwicklung der Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen Bezeichnung Haushalt 2011 EUR 2012 EUR 2013 EUR 2014 EUR 2015 EUR 2016 EUR Steuern, Steuerbeteiligungen Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer abzgl. Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Verzinsung Steuernachforderungen abzgl. Verzinsung Steuererstattungen Zusammen Finanzzuweisungen Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Zusammen Gesamtsumme Allgemeine Umlagen abzgl. Kreis-/Regionsumlage für die verbleibender Betrag Änderung ggü. dem Vorjahr 22,80% 11,74% 18,96% -1,82% 3,56% 3,63% -- Seite 12 --

13 3.2 Entwicklung der Steuereinnahmen (in TEUR) Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommenssteuer Umsatzsteuer 3.3 Entwicklung der Finanzzuweisungen vom Land (in TEUR) Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises -- Seite 13 --

14 3.4 Entwicklung der Steuereinnahmen einschl. Schlüsselzuweisung und Regionsumlage Steuern einschl. Schlüsselzuweisung abzgl. Gewerbesteuerumlage Regionsumlage Regionsumlage Plan Steuern einschl. Schlüsselzuweisung abzgl. Gewerbesteuerumlage Plan 4. Entwicklung der Personalausgaben (einschl. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit) Haushaltsjahr Personalausgaben Änderung gegenüber Vorjahr Personalkosten - Anteile EUR EUR v.h. v.h. v.h ,9% 40,2 59, ,6% 40,2 59, ,2% 40,8 59, ,5% 39,7 60, ,1% 38,6 61, ,1% * * ,1% * * ,8% * * ,5% * * ,1% * * ,1% * * ,7% * * bis 2009 Rechnungsergebnis ab 2010 Personalaufwand statt -auszahlung * derzeit ohne KLR nicht zu ermitteln -- Seite 14 --

15 5. Entwicklung der Ausgaben für Investitionen Haushaltsjahr Investitionsausgaben Änderung gegenüber Vorjahr EUR EUR v.h ,16% ,89% ,89% ,43% ,78% ,12% ,79% ,41% ,49% ,11% ,61% ,60% bis 2009 = Einzelplan 0 bis 8 Vermögenshaushalt ab 2010 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6. Verpflichtungsermächtigungen Die Haushaltssatzung sieht Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von Euro vor. Davon entfallen Euro auf den für 2014 geplanten 3. Bauabschnitt der Sanierung des Matthias-Claudius-Gymnasiums Euro entfallen auf den Neubau des Kunstrasenplatzes für die Bezirkssportanlage. Für den Ankauf von Bauland sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von Euro vorgesehen. Der Kaufpreis wird Zug-um-Zug in den Jahren zahlungswirksam. 7. Vermögen Die Ermittlung des Vermögens wird im Rahmen des neuen Rechnungswesens durchgeführt. Die Erfassung und Bewertung ist noch nicht abgeschlossen. Ein Wert kann somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angegeben werden. Die Eröffnungsbilanz, die als Grundlage für den Vermögensnachweis dient, wird derzeit erstellt und steht kurz vor der Fertigstellung. -- Seite 15 --

16 8. Schulden 8.1 Schuldenstand per jeden Jahres Pro-Kopf-Verschuldung der Durchschnitt der Städte und Gemeinden in der Region Hannover ohne Stadt Hannover Plan Durchschnitt der Städte und Gemeinden in der Region Hannover ohne Stadt Hannover Plan -- Seite 16 --

17 8.3 Schuldendienst Ordentliche Tilgung Zinsausgaben 8.4 Zinsbelastung Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Investitionskredite -- Seite 17 --

18 9. Kassenlage Die Zahlungsfähigkeit der Stadtkasse konnte auch im Jahr 2012 nur durch die Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten sichergestellt werden. Die Höchstgrenze war auf Euro festgelegt. Dieser Betrag war dem Umfang des rechnerischen Fehlbedarfs und den zeitlichen Schwankungen von Ein- und Auszahlungen angepasst und ist zu keiner Zeit überschritten worden. Um auch zukünftig jederzeit die Liquidität der Stadtkasse gewährleisten zu können, bleibt die Höhe der festgesetzten Liquiditätskredite bei Euro. 10. Allgemeines Wie bereits ausgeführt, liegt mit dem Haushalt 2013 bereits der vierte doppische Haushalt vor. Da das erste doppische Jahr jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen werden konnte, fehlen weiter wichtige Erfahrungen aus der Doppik, die vermutlich erst in den nächsten Jahren in die Planung einfließen werden können. So kann auch eine Bilanz als Anlage derzeit noch nicht beigefügt werden. Für das Haushaltjahr 2013 sind für Investitionen Kreditaufnahmen in erheblicher Höhe vorgesehen. Der Schwerpunkt in 2013 liegt hierbei auf der Grundsanierung des Matthias-Claudius-Gymnasiums, welcher sich in mehreren Bauabschnitten bis 2017 hinziehen wird. Neben der Notwendigkeit, energetische Sanierungen durchzuführen, führt insbesondere die Umwandlung in eine Ganztagsschule zu einem Raumbedarf, der sich innerhalb der vorhandenen Bausubstanz nicht decken lässt. Die Bestrebungen, den Einwohnerbestand in Gehrden zu halten bzw. zu verbessern werden auch in Zukunft weiter fortgeführt werden, die Nachfrage nach Bauland in Gehrden war auch im letzten Jahr ungebremst hoch. Für einen weiteren geplanten Bauabschnitt im Bereich Gehrden-Ost mit Nahmen Großes Neddernholz liegen bereits jetzt schon mehr als doppelt so viele Interessenbekundungen vor, als es Bauplätze geben wird, obwohl diese Grundstücke noch nicht einmal aktiv beworben wurden. Die erforderliche Liquidität für die Durchführung der geplanten Investitionen lässt sich nur durch eine Kreditaufnahme in Höhe von Euro decken. Dem steht eine Tilgung in Höhe von Euro gegenüber, so dass die Verschuldung der Stadt Gehrden im Jahr 2013 um Euro steigt. Trotz der Aussicht auf ausgeglichene Haushalte im Planjahr 2013 und den Finanzplanungsjahren wird die auch in den kommenden Jahren den bisher eingehaltenen Sparkurs weiter verfolgen, damit die auch weiterhin die gestellten Aufgaben erfüllen kann. Gehrden, im Dezember 2012 Heldermann Bürgermeister -- Seite 18 --

19 Leitbild und Leitziele der Stadt Gehrden -- Seite 19 --

20 Leitbild und Leitziele der Leitbild: Das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger ist Maßstab unseres Handelns. Leitziele: 1. Einwohnerstand halten 2. Vorbildkommune für den Bereich Kinderbetreuung bleiben 3. Unterschiedliche Lebensentwürfe im Alter ermöglichen 4. Schulangebote sichern und verbessern 5. Verbräuche fossiler Energieträger senken 6. Innenstadt als attraktiven Mittelpunkt entwickeln 7. Finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten 8. Wirtschaft stärken, Kaufkraft binden, Arbeitsplätze sichern 9. Infrastruktur stärken 10. Städtisches Verwaltungshandeln effizient gestalten Kennzahlen Ist 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan Zahl der Einwohner (Hauptwohnsitz) Zuzüge Wegzüge Geburten Zahl der Betreuungsplätze Zahl der nicht bedienten Anmeldungen 3.1 Zahl der barrierefreien Wohnungen 3.2 Betreuungszahlen Sozialstation Betreuungszahlen Tagespflege Zahl der Pflegebetten 3.5 Zuzüge/Wegzüge (über 70jährige) Zahl der Seniorenprojekte 4.1 Schülerzahl Grundschule Schülerzahl Oberschule gesamt HS RS GY 4.5 Schülerzahl Gymnasium Unterrichtsstunden/Schüler 5.1 Wärmeverbrauch städt. Einrichtungen in kwh/m²*a Seite 20 --

21 Kennzahlen Ist 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan Investitionsvolumen für energetische Sanierung 6.1 Kaufkraftbindung im Zentrum 6.2 Leerstandsquote 6.3 Zahl der Veranstaltungen im Zentrum 7.1 Pro-Kopf-Verschuldung 7.2 Steueraufkommen pro Kopf 7.3 Investitionsquote 8.1 Zahl der Unternehmen 8.2 Zahl der Arbeitsplätze 8.3 Kaufpreisbindungsquote 9.1 Aufwendung pro Kopf in Infrastruktur 9.2 Investition pro Kopf in Infrastruktur 10.1 Zahl der Beschäftigten Personalaufwand im Verhältnis zum Gesamtaufwand 10.3 Krankenstandsquote Erläuterungen Die Vorpunkt-Ziffern der Kennzahl beziehen sich jeweils auf die Ziffern der Leitziele zu 1.1 Stichtag eines Jahres zu 1.2 und 1.3 Zuzüge und Wegzüge betreffen Haupt- und Nebenwohnsitze zu 2.1 Zahl der möglichen Plätze in den Kindertagesstätten zu 3.2 und 3.3 Stichtag eines Jahres -- Seite 21 --

22 Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Gehrden -- Seite 22 --

23 Übersicht Ergebnishaushalt -- Seite 23 --

24 Übersicht Ergebnishaushalt Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gemäß 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe Seite 24 --

25 Übersicht Finanzhaushalt -- Seite 25 --

26 -- Seite A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Übersicht Finanzhaushalt Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushaltes gemäß 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Einzahlungen für Investitionstätigkeit -Euro- Auszahlungen für Investitionstätigkeit -Euro- Saldo aus Investitionstätigkeit -Euro- Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Saldo aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Euro- VE -Euro- Haushaltsplan 2013 Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen -Euro- Auszahlungen -Euro Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

27 Gesamtergebnishaushalt -- Seite 27 --

28 Gesamtergebnishaushalt Nr. Bezeichnung 2011* 2012* Ordentliche Erträge 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzgl. Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO = Summe aus Zeile 24 und außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzgl. außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25) Jahresergebnis Saldo (Saldo aus dem ordtl. und aordtl. Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO *) Ergebnis liegt noch nicht vor -- Seite 28 --

29 Gesamtfinanzhaushalt -- Seite 29 --

30 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Bezeichnung 2011* 2012* Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung GWG sonstige haushaltwirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. u. GWG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Verpflichtungsermächtigungen) ( ) 26. Baumaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) 27. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen (Verpflichtungsermächtigungen) 28. Erwerb v. Finanzanlagevermögen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit Seite 30 --

31 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Bezeichnung 2011* 2012* = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe Verpflichtungsermächtigungen) ( ) 32. Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen 35. Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Summe der Salden aus Zeile 33 und vorauss. Bestand Zahlungsmittel Anfang d. HHJahres 39. vorauss. Bestand Zahlungsmittel Ende d. HHJahres Finanzmittelveränderung *) Ergebnis liegt noch nicht vor -- Seite 31 --

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33 Gesamtübersicht über die Investitionen -- Seite 33 --

34 Investitionsnummer /-name 2013 VE Finanzplan 2014 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 INV Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Neubestuhlung Bürgersaal Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Neubeschaffung Mobiliar Rathaus Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Softwarebeschaffung Zugang DV-Software INV EDV-Entwicklung Verwaltung Zugang DV-Software Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Beschaffung f. Fragen d. Gesundheitsförderung Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Beschaffung IPads FBL Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Ortseingangsschilder Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen INV Energetische Sanierung Sanitäranl. GS AC Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Dachsanierung GS AC Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Sanierung MCG Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Gebäudesanierung Sporthalle MCG Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Spielgerät KiTa Lemmie Zugang Gebäude u. Aufbauten bei sozialen Einrichtungen INV Warmwasserversorgung Toilette Zugang Gebäude und Aufbauten b. sonst.d-,g-u.b.geb INV Kauf und Verkauf von Stammbüchern Zugang Waren Abgang Waren INV Zuweisung aus Feuerschutzsteuer Zugang SoPo aus Investitionszuweisungen v. Land INV Beschaffung RW Fw Gehrden Zugang Fahrzeuge INV Beschaffungen Feuerwehr Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Beschaffung Löschfahrzeug Fw Everloh Zugang Fahrzeuge INV Beschaffung Löschfahrzeug Fw Ditterke Zugang Fahrzeuge INV Neubau Feuerwehrhaus Leveste Zugang Geb. f. Brand.-, Rettung. u. Katastrophenschutz INV Beschaffung Löschfahrzeug Fw Northen Zugang Fahrzeuge Seite 34 --

35 Investitionsnummer /-name 2013 VE Finanzplan 2014 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 INV Umbau/Erweiterung Feuerwehrhaus Lemmie Zugang Grst. Brand.-, Rett. u. Katastrophenschutz INV Einführung Digitalfunk Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Inventarbeschaffung GS AC (Schulbudget) Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung GS ALF (Schulbudget) Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV EDV-Beschaffung GS AC Zugang DV-Software Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV EDV-Beschaffung GS ALF Zugang DV-Software Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Beseitigung Sicherheitsmängel GS AC Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Garage GS ALF Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Ersatzbeschaffung Sammelposten GS AC Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Ersatzbeschaffung Sammelposten GS ALF Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Installation von 50 Fahrradbügeln Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Inventarbeschaffung MCG (Schulbudget) Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV EDV-Beschaffung MCG Zugang DV-Software Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Ersatzbeschaffung Sammelposten MCG Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Beschaffung Rasenmäher MCG Zugang Maschinen und technische Anlagen INV Beschaffung Schulmöbel MCG Südbau Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Inventarbeschaffung OBS Gehrden Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Barrierefreier Umbau OBS Gehrden Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV EDV-Beschaffung OBS Gehrden Zugang DV-Software Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Ersatzbeschaffung Sammelposten OBS Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Einfriedung OBS mit Zaun Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen Seite 35 --

36 Investitionsnummer /-name 2013 VE Finanzplan 2014 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 INV Inventarbeschaffung OBS (Schulbudget) Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Werk- undkunstraum Oberschule Zugang Gebäude und Aufbauten bei Schulen INV Inventarbeschaffung Stadtmuseum Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Investition Musikpflege Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Stadtbücherei Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Ausstattung Obdachlosenunterkünfte Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Jugendpflege Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Außengestaltung Jugendpavillon Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Inventarbeschaffung Jugendpavillon Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kindertagesstätten Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Einrichtung Krippengruppe Kita Northen Zugang Gebäude u. Aufbauten bei sozialen Einrichtungen Zugang SoPo aus Investitionszuweisungen v. Land INV Einrichtung einer Krippengruppe Kita AC Zugang Gebäude u. Aufbauten bei sozialen Einrichtungen Zugang SoPo aus Investitionszuweisungen v. Land INV Beschaffung Aufbewahrungshaus Spielgeräte Zugang Gebäude u. Aufbauten bei sozialen Einrichtungen INV Beschaffung Sonnenschutz Kita AC Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Ersatzbeschaffung Spielgerät Kita AC Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Beschaffung Sonnenschutz Kita ALF Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Ersatzbeschaffung Spielgerät Krippe Am Park Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Lemmie Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Leveste I Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Northen Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Am Castrum Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Langes Feld Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro Seite 36 --

37 Investitionsnummer /-name 2013 VE Finanzplan 2014 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 INV Inventarbeschaffung Kita Dammstr Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Leveste II Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Inventarbeschaffung Kita Nedderntor Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Erwerb von Kinderspielgeräten Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Neubau von Spielplätze Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Inventarbeschaffung Sportstätten Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Neubau Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Sanierung Umkleide Sporthaus Northen Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Parkplatz Sportanlage Everloh/Ditterke Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Einkauf/Verkauf Werbematerial Delfi-Bad Zugang Waren Abgang Waren INV Inventarbeschaffung Delfi-Bad Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Bau Gefahrgutlager Delfi-Bad Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Ersatzbeschaffung Werkzeuge Delfi-Bad Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Beschaffung Kasse Delfi-Bad Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung INV Installation von 100 Fahradbügeln Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Förderprogr. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zugang Gel. Invest.zuw. u. -zusch. an übrige Bereiche Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen Zugang SoPo aus Investitionszuweisungen v. Bund Zugang SoPo aus Investitionszuweisungen v. Land INV Flurbereinigung Weetzen (B217) Zugang Ackerland INV Baugebiet "Großes Neddernholz Zugang Sonstige unbebaute Grundstücke Abgang Sonstige unbebaute Grundstücke Ertr.aus Veräußerung von Grundst.,Gebäude u.ä. INV Gehrden-Lemmie Lohwiesen" Zugang Sonstige unbebaute Grundstücke Abgang Sonstige unbebaute Grundstücke Ertr.aus Veräußerung von Grundst.,Gebäude u.ä. INV Neubaugebiet Northen "Obere Wanne" Zugang Sonstige unbebaute Grundstücke Abgang Sonstige unbebaute Grundstücke Ertr.aus Veräußerung von Grundst.,Gebäude u.ä INV Flurbereinigung Northen Lenthe Zugang Gel. Invest.zuw. u. -zusch. an übrige Bereiche Seite 37 --

38 Investitionsnummer /-name 2013 VE Finanzplan 2014 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 INV nachträgliche Hausanschlüsse Zug.Geb. u. Aufb. f. Entwässer.-u. Abwasserb.-anl Zugang Sonderposten aus Beiträgen und ä. Entg INV Abwasserbeseitigung Gehrden-Ost II Zug.Geb. u. Aufb. f. Entwässer.-u. Abwasserb.-anl INV Abwasserbeseitigung "Lohwiesen Zug.Geb. u. Aufb. f. Entwässer.-u. Abwasserb.-anl INV Verkauf Abwassernetz Abg.Geb. u. Aufb. f. Entwässer.-u. Abwasserb.-anl INV Kanalsanierung Haarbünte Zug.Geb. u. Aufb. f. Entwässer.-u. Abwasserb.-anl INV Abwasserbeseitigung "Obere Wanne Zug.Geb. u. Aufb. f. Entwässer.-u. Abwasserb.-anl INV Anteilserwerb gemeinsame Abwasser GmbH Zugang Sonstige Anteilsrechte INV Beschaffung Parkbänke Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Beschaffung Mülleimer Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Ablösung von Stellplatzverpflichtungen Zugang Sonderposten aus Beiträgen und ä. Entg INV Neubau von Wartehallen Zugang Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Zugang SoPo aus Investitionszuweisungen v. Land INV Neubau von Straßen und Wegen, Radwegen Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa Zugang Sonderposten aus Beiträgen und ä. Entg. INV Ausbau von Bürgersteigen Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa Zugang Sonderposten aus Beiträgen und ä. Entg. INV Grundinstandsetzung Haarbünte/Wendestraße Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa Zugang Sonderposten aus Beiträgen und ä. Entg INV Straßenbau "Großes Neddernholz Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa INV Straßenbau Lohwiesen Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa INV Umgestaltung Straßenbegleitgrün Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa INV Zuschuss Umbau Ampelkreuzungen Zugang Gel. Invest.zuw. u. -zusch. an Gem. (GV) INV Straßenbau "Obere Wanne Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa INV Straßenbeleuchtung Großes Neddernholz Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa INV Ausbau Straßenbeleutung Lohwiesen Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa INV Ausbau Straßenbeleuchtung "Obere Wanne Zugang Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsa Seite 38 --

39 Investitionsnummer /-name 2013 VE Finanzplan 2014 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 INV Erstellung Grünanlagen Lemmie B.-Plan Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Grünanlagen Großes Neddernholz Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Erstellung Grünanlagen "Lohwiesen" Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Beschaffung von Grünpflegegeräten Zugang Maschinen und technische Anlagen INV Beschaffung von Kleingeräten Zugang Sammelposten über 150,- bis,- Euro INV Erdlagerplatz Friedhof Gehrden Zugang Geb. und Aufb. f. Friedh.u. Bestatt.einrichtg INV Bepflanzungen Uferbefestigungen Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl. INV Beschaffung von Maschinen Zugang Maschinen und technische Anlagen INV Neubau Bauhof Zugang Gebäude und Aufbauten b. sonst.d-,g-u.b.geb INV Ersatzbeschaffung Geräte und Maschinen Zugang Maschinen und technische Anlagen INV Ausbau DGH Everloh Zugang Gebäude und Aufbauten bei K-,S-,F-,G-anl INV Kreditaufnahme Zugang Verbindl. a. Kred. für Invest. b. Kreditinst INV Kreditaufnahme Zugang Verbindl. a. Kred. für Invest. b. Kreditinst INV Kreditaufnahme Zugang Verbindl. a. Kred. für Invest. b. Kreditinst Seite 39 --

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41 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: Teilhaushalt 1 im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig) im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und service Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1119 Gleichstellung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Produkt 1112 Personalangelegenheiten Produkt 1120 Personalrat Produkt 1113 Gemeindeorgane Produkt 1121 Demografie Produkt 1114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 1 Zentrale Dienste zugeordnet. Fachbereichsleitung: 1. Stadträtin Frau Kemnitz Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 11 Organisation und IuK Fachdienst 12 Personal Fachdienst 13 Ratsbüro Fachdienst 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Mehrerträge innerhalb eines Budgets berechtigen zu Mehraufwand. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen: übrige Erläuterungen: Das Produkt 1121 Demografie wurde neu gebildet. -- Seite 41 --

42 B. Teilergebnishaushalt: Teilergebnishaushalt Fachbereich 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Ordentliche Erträge 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Saldo (Saldo aus dem ordtl. und aordtl. Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis einschl. int Leistungsbeziehungen Seite 42 --