Gemeinde Oberndorf Oberndorf, 04. Oktober 2012

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1 Gemeinde Oberndorf Oberndorf, 04. Oktober 2012 N i e d e r s c h r i f t über die 4. öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses am Mittwoch, 26. September 2012, Uhr, Restaurant - Café 53 Nord, Hauptstraße 28, Oberndorf Anwesend unter dem Vorsitz von Günther Behrens sind die Ausschussmitglieder Jan Asendorf, Manfred Dobrinkat, Oliver Elsen und Anne Cunow sowie das beratende Mitglied Jan- Dirk Horeis. Weiter anwesend sind Bürgermeister Detlef Horeis, die Ratsmitglieder Horst von Thaden, Inga Wocker, Jannik Draack und Melanie Horch, Technischer Angestellter Uwe Kühlcke, Frau Sonja Hörster und Herr Stisser vom Planungsbüro IPG sowie Verwaltungsfachangestellter Jörg Jungclaus, zugleich als Protokollführer. Der Bau-, Wege- und Umweltausschuss behandelt folgende Tagesordnung: Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift vom 19. April Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des beratenden Mitglieds 5. Ergebnis der Wegebereisung und Gebäudebesichtigung 6. Umbau und Sanierung der Heimatstube 7. Erbbaurechtsvertrag für Jugendheim Oberndorf, Deichstraße Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Am Tilljak Auftragsvergabe für die Neuerrichtung des Parkplatzes in der Ortsmitte 10. LED-Straßenbeleuchtung 11. Berichte, Anfragen und Anregungen 12. Durchführung einer Einwohnerfragestunde 13. Schließung der Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Ausschussvorsitzender Günther Behrens eröffnet die Sitzung um Uhr, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Bau-, Wege- und Umweltausschusses fest. Quell_Datei_

2 19 2. Feststellung der Tagesordnung Ausschussvorsitzender Günther Behrens weist darauf hin, dass die Tagesordnung um die Punkte 4 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des beratenden Mitglieds und 10 LED- Straßenbeleuchtung zu erweitern ist. Die so geänderte und erweiterte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 3. Genehmigung der Niederschrift vom 19. April 2012 Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. 4. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des beratenden Mitglieds Bürgermeister Detlef Horeis verpflichtet das beratende Mitglied Jan-Dirk Horeis nach den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) förmlich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Er weist Jan-Dirk Horeis auf die Bestimmungen der 40 bis 42 NKomVG hin (Pflichtenbelehrung). Bürgermeister Detlef Horeis nimmt die Pflichtenbelehrung und die Verpflichtung von Jan-Dirk Horeis per Handschlag vor. Darüber wird eine Niederschrift gefertigt, die von Jan-Dirk Horeis unterzeichnet wird. Die Niederschrift liegt dem beratenden Mitglied vor. 5. Ergebnis der Wegebereisung und Gebäudebesichtigung Wegebereisung: 1) Bentwisch - Der Deichfuß soll 2013 durch den Bauhof Oberndorf abgeschoben werden. - Der Wall beim Anlieger Reyelt muss noch abgeschoben werden. 2) Moorstrich - Im Bereich des Grundstückes Bentwisch 14 soll ein Baum gefällt werden. - Im Bereich des Grundstückes Bentwisch 14 sind im letzten Jahr 14 Bäume gefällt worden. Hier müssen die Baumstubben noch tiefer abgesägt werden. - Es gibt immer wieder Probleme mit schief stehenden Masten der Telekom. Dadurch, dass die Masten schief stehen, weichen die größeren Fahrzeuge in den Seitenraum aus und dieser wird dadurch beschädigt. Daher soll die Telekom angeschrieben und auf das Problem aufmerksam gemacht werden. - Es soll geprüft werden, ob Tempo 30 eingeführt werden kann.

3 20 - Es muss ein Gespräch mit den Eigentümern des Biotops geführt werden. Stellenweise wachsen die Bäume in den Straßenraum und müssen zurückgeschnitten werden. 3) Bremerreihe - Die Asphaltarbeiten sollen in 2013 weiter durchgeführt werden. 4) Schwarzenmoor - Die Straße ist in Ordnung. 5) Hasenfleet - Es müssen durch den Bauhof Oberndorf Ausästungsarbeiten durchgeführt werden. - Kurvenbereiche sollen mit Rasengittersteine befestigt werden. 6) Moordeich - Die Kosten für die Sanierung der Straße sowie für den Brückenersatzbau sollen ermittelt werden. Es soll beim Amt für Landentwicklung ein Antrag auf Förderung gestellt werden. 7) Zehntweg Nord - Stellenweise ist Mineralgemisch im Seitenraum eingebaut worden. Damit die Arbeiten abgeschlossen werden können, soll noch Mineralgemisch bestellt werden. 8) Niederstricher Deich - Es müssen mehrere Anlieger aufgefordert werden, ihre Bäume und Büsche zurückzuschneiden - Die im letzten Jahr durch eine Fremdfirma durchgeführten Ausästungsarbeiten sollen fortgeführt werden. 9) Wohnmobilplatz - Es soll Mineralgemisch gelagert werden. - Da die Entsorgung der Fäkalabfälle in Oberndorf für die Wohnmobil kostenlos ist, kommt es immer wieder vor, dass Wohnmobile nur zur Entsorgung den Platz aufsuchen. Da die Gemeinde Oberndorf dieses nicht für gut befindet, muss hierfür eine Lösung gefunden werden. - In den Toilettenräumen der öffentlichen Toilette sind Türen auszuwechseln.

4 21 10) Deichweg - Der Weg ist durch Baufahrzeuge beschädigt worden. Die Firma ist aufzufordern, diese Schäden zu beheben 11) Alter Postweg - Eine Absackung muss in 2013 mit Asphalt ausgebessert werden. - Stellenweise muss der Seitenraum aufgefüllt werden. 12) Biotop - Der Weg ist dringend frei zu mähen. Im Jahr 2013 muss der Weg neu angelegt werden. 13) Hauptstraße - Der Anlieger Hauptstraße 15 ist auf seine Straßenreinigungspflicht hinzuweisen. 14) 2.Pfarrgang - Die Gosse muss auf ca. 4 Meter neu verlegt werden. 15) Ostlandring - Der Anlieger Ostlandring 35 muss auf seine Straßenreinigungspflicht hingewiesen werden. Weiterhin wird vom Ausschuss empfohlen, dass in diesem Jahr noch Splittarbeiten an den Gemeindestraßen durchgeführt werden sollen. Gebäudebereisung: 1) Am Tilljak - Die Balkone, Dachrinnen und Fliesenkanten müssen durch den Bauhof gereinigt werden 2) Ostlandring 8, Betreuerhaus - Der Tritt vor dem Eingang zur Hausmeisterwohnung muss noch durch die Firma Behrens repariert werden.

5 22 3) Altenwohnungen Ostlandring 4 - Bei der Wohnung Oldhafer müssen 3 Bretter am Geländer erneuert werden. - Bei der Wohnung 4d muss das Endstück der Zinkdachrinne gekürzt werden. - Auf das Dach der Endwohnung ragen Weidenäste; diese sind von den Anliegern abzusägen. - Die Heizung verliert pro Woche 10 Liter Wasser. Es wurde festgestellt, dass der Heizkessel leck ist. Ein Versicherungsschaden liegt nicht vor. Firma Uhtenwoldt soll ein Angebot für die Reparatur abgeben. Beschluss: Der Bau-, Wege- und Umweltausschuss empfiehlt einstimmig, die Beseitigung der vorstehend aufgeführten Mängelpunkte der Wegebereisung sowie der Gebäudebesichtigung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2013 durchzuführen. 6. Umbau und Sanierung der Heimatstube Verwaltungsfachangestellter Jörg Jungclaus berichtet von dem Gespräch mit den Vertretern des Gemeinderates und Herrn Uhtenwoldt über die Finanzierung der Maßnahme in der Heimatstube. Nach der vorliegenden Kostenberechnung des Architekten Herrn Butt und den in Aussicht gestellten Fördermitteln verbleibt ein Betrag in Höhe von knapp Euro, der zu decken ist. Seitens der Gemeinde ist geplant, den Haushaltsansatz für Toiletten in Höhe von Euro und die Einsparungen beim Grunderwerb und Abriss des Gebäudes Deichstraße 35 in Höhe von Euro für diese Maßnahme zu verwenden. Herr Uhtenwoldt hat angeboten, einen Betrag in Höhe von ca Euro dies entspricht der Mehrwertsteuer als Spende zu geben. Hier allerdings erwartet Herr Uhtenwoldt die Erstattung dieser Spende über eine monatliche Miete aufgeteilt auf 20 Jahre. Darüber hinaus verbleibt noch eine Deckungslücke in Höhe von ca Euro. Verwaltungsfachangestellter Jörg Jungclaus betont, dass es sich bei der Spende in diesem Fall um ein Kreditgeschäft handelt, das ebenfalls der Zustimmung der Kommunalaufsicht bedarf, da hier eben keine reine Spende geleistet wird, sondern mehr oder weniger ein zinsloses Darlehen gegeben wird, das über eine Mietzahlung zurückzuzahlen ist. Enttäuschend war aus Sicht der Beteiligten, dass Herr Uhtenwoldt nicht bereit ist, in irgendeiner Form aus eigenen Mitteln die Maßnahme zu unterstützen. Es ist zu berücksichtigen, dass das Gebäude hier in erheblichem Maße saniert und wertgesteigert wird. Insofern bestehen zurzeit berechtigte Zweifel, diese Maßnahme zu finanzieren und hierfür die Genehmigung der Kommunalaufsicht zu erhalten. In der sich anschließenden Diskussion zeigen sich alle Beteiligten enttäuscht darüber, dass Herr Uhtenwoldt das Vorhaben nicht aus eigenen Mitteln unterstützt.

6 23 Zu berücksichtigen ist, dass hier insgesamt über Euro in das sanierungsbedürftige Gebäude fließen. Frau Sonja Hörster vom Planungsbüro IPG vertritt ebenfalls die Auffassung, dass man das Vorhaben so nicht unterstützen sollte. Insofern wäre zu prüfen, ob nicht das auf der anderen Straßenseite liegende Torhaus für dieses Vorhaben genutzt werden kann. Allerdings ist hier ein Erwerb erforderlich. Ausschussmitglied Anne Cunow betont, dass sie die Maßnahme so nicht mittragen kann. Gegebenenfalls könnte auch die Deckstelle für solche Zwecke verwendet werden, da noch fraglich ist, ob die Deckstelle in Oberndorf zukünftig weiter betrieben wird. Frau Hörster hält diesen Standort für eine Heimatstube und für ein Café nicht geeignet, da die Deckstelle abseits vom Zentrum liegt. Bürgermeister Detlef Horeis erklärt, dass die Probleme bekannt sind. Aus seiner Sicht müssen weitere Gespräche mit Herrn Uhtenwoldt geführt werden, um zu einem guten Ergebnis zu kommen. Bei den Ausschussmitgliedern herrscht aufgrund der bisherigen Gesprächsergebnisse jedoch allgemeine Skepsis. Der jetzige Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss wird nicht gefasst. 7. Erbbaurechtsvertrag für Jugendheim Oberndorf, Deichstraße 11 Der Sachverhalt ergibt sich aus den Niederschriften des Verwaltungsausschusses vom 09. Februar 2012, 09. Mai 2012 und 09. Juli 2012 sowie der Niederschrift des Jugend,- Tourismus- und Kulturausschusses vom 08. Mai Durch die Samtgemeinde Am Dobrock wurde für das Jugendheim eine Entschädigungssumme in Höhe von ,54 Euro ermittelt und Herrn Claus von See mit Schreiben vom mitgeteilt. Da Herr von See mit der genannten Summe nicht einverstanden war, hat er mit Schreiben vom ein Angebot in Höhe von 8.832,11 Euro unterbreitet. Nach telefonischer Verhandlung mit Bürgermeister Detlef Horeis hat Herr von See einer Entschädigungssumme in Höhe von ,00 Euro zugestimmt und verzichtet auf die Begutachtung des Gebäudes durch einen vereidigten Sachverständigen. Da das Gebäude Deichstraße 11, Oberndorf, nicht in der Bilanz geführt wird, handelt es sich bei der Entschädigungssumme um einen außerordentlichen Ertrag. Beschluss: Der Bau-, Wege- und Umweltausschuss empfiehlt mit einer Enthaltung, gemäß Erbbaurechtsvertrag einen 2/3-Wert des Gebäudes Deichstraße 11, Oberndorf, in Höhe von ,00 Euro von Herrn von See geltend zu machen und die Summe als außerordentlichen Ertrag zu verbuchen.

7 24 8. Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Am Tilljak 17 Bei dem Grundstück Am Tilljak 17, Oberndorf, handelt es sich um ein Erbbaugrundstück im Eigentum der Gemeinde Oberndorf. Die Erbbauberechtigten, das Ehepaar Müller, haben ihr Interesse am Erwerb des Grundstückes bekundet. Sie bieten für das 701 m² große Grundstück einen Kaufpreis von 4.000,00 Euro. Das Grundstück wurde im Bewertungsverfahren bei der Erstellung der Bilanz mit einem Wert in Höhe von 4.814,00 Euro bewertet. Ein Verkauf unterhalb dieses Grundstückswertes führt zu einem Verlust in der Bilanz. Daher sollte die Gemeinde Oberndorf bestrebt sein, mindestens den Grundstückswert, nach Möglichkeit jedoch noch einen außerordentlichen Ertrag zu erwirtschaften. Es wird daher vorgeschlagen, den Eheleuten Müller das Grundstück zu einem Kaufpreis von 5.000,00 Euro anzubieten. Beschluss: Der Bau-, Wege- und Umweltausschuss empfiehlt einstimmig, das Erbbaugrundstück Am Tilljak 17 zum Preis von 5.000,00 Euro an die Eheleute Müller zu verkaufen. 9. Auftragsvergabe für die Neuerrichtung des Parkplatzes in der Ortsmitte Für die Baumaßnahme wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Frau Hörster berichtet, dass die Ausschreibung aufgrund neuer EU-Vergaberichtlinien produktneutral ausgeschrieben werden musste. Das bedeutet, dass das geplante Material HanseGrand für die Parkplätze nicht als solches in die Ausschreibung aufgenommen wurde. Frau Hörster äußerte damals ihre Bedenken, dass aufgrund dieser produktneutralen Ausschreibung mit keinen Angeboten zu rechnen sei, da die Firmen nicht wissen, welches Material zur Verwendung kommen soll. Die Befürchtungen von Frau Hörster wurden wahr. Es ist zu dieser Ausschreibung kein einziges Angebot eingegangen. Nach Rücksprache mit dem Rechnungsprüfungsamt darf die Maßnahme jetzt doch mit einem Liefernachweis ausgeschrieben werden. Es wird nunmehr eine beschränkte Ausschreibung mit acht Firmen durchgeführt. Anschließend wird diskutiert, wann die Maßnahme durchgeführt werden soll. Technischer Angestellter Uwe Kühlcke, Verwaltungsfachangestellter Jörg Jungclaus und Frau Hörster weisen darauf hin, dass die Tiefbaufirmen zurzeit sehr ausgelastet sind und man bei einer kurzfristigen Ausschreibung mit sofortigem Arbeitsbeginn mit wenig Angeboten und hohen Preisen rechnen muss. Es kommen zwei Alternativen in Betracht: 1. In die Ausschreibung wird als Zeitraum für die Durchführung der Maßnahme November 2012 bis März/April 2013 aufgenommen. 2. Der Beginn der Maßnahme wird von vornherein auf März/April 2013 festgelegt.

8 25 Bürgermeister Detlef Horeis weist eindringlich darauf hin, dass es bereits jetzt erhebliche Verzögerungen gegeben hat. Seiner Meinung nach sollte die Maßnahme jetzt kurzfristig ausgeschrieben und im Anschluss daran auch gleich durchgeführt werden. Zielsetzung war es, die Maßnahme bis zum Oberndorfer Weihnachtsmarkt abzuschließen. Seiner Auffassung nach kann dieses Ziel noch immer erreicht werden. So können zum Weihnachtsmarkt zusätzliche Parkplätze angeboten werden. Frau Hörster schlägt vor, den Durchführungszeitraum in der Ausschreibung bis auf März 2013 auszudehnen. In der Diskussion vertreten alle Ausschussmitglieder einhellig die Auffassung, dass diese Maßnahme nicht übers Knie gebrochen werden sollte. Vorrangig sehen alle Ausschussmitglieder die große Gefahr, dass eine kurzfristige Ausschreibung und Auftragsvergabe zu hohen Angebotspreisen führen. Darüber hinaus kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einem frühen Wintereinbruch die Maßnahme unterbrochen werden muss und dann über den Winter eine Baustelle im Ortszentrum liegt. Von daher befürworten die Ausschussmitglieder, den Beginn der Maßnahme auf das Frühjahr 2013 zu verschieben. Beschluss: Der Bau-, Wege- und Umweltausschuss empfiehlt einstimmig, die Baumaßnahme beschränkt auszuschreiben und den Beginn der Arbeiten auf den 31. März 2013 zu legen. 10. LED-Straßenbeleuchtung Bürgermeister Detlef Horeis berichtet, dass für den Austausch von Straßenlampen in LED- Technik entsprechende Mittel im Haushalt eingeplant sind. Frau Hörster weist darauf hin, dass ein Problem ist, entsprechende Leuchten zu finden, die auf die vorhandenen Masten passen und gleichzeitig im Rahmen der Dorferneuerung förderfähig sind. Grundsätzlich befürworten die Ausschussmitglieder die Einführung der LED-Technik. Ausschussmitglied Anne Cunow weist allerdings darauf hin, dass es noch keine näheren Angaben zu den Einsparungen gibt. Seitens der Ausschussmitglieder wird daher die Vorlage einer Berechnung gewünscht, welcher Betrag pro Jahr in der Gemeinde Oberndorf eingespart werden kann. Auf Nachfrage der Verwaltung erklärt Bürgermeister Detlef Horeis, dass zunächst folgende Straßen auf LED umgerüstet werden sollen: Bahnhofstraße, Hauptstraße, Tilljak, Ostlandring, Deichweg, Kirchplatz und Pfarrgang. Frau Sonja Hörster bittet darum, ihr Fotos von den vorhandenen Masten zuzusenden. Mit diesen Fotos wird sie dann entsprechende Leuchtenfirmen anschreiben, um Angebote zu erhalten. Sofern die Anzahl der Leuchten feststeht, die ausgetauscht werden sollen, kann auch die Einsparung berechnet werden.

9 26 Sobald entsprechende Angebote für förderfähige LED-Leuchten und die entsprechenden Berechnungen vorliegen, ist die Angelegenheit erneut im Fachausschuss zu beraten. Ein Beschluss wird nicht gefasst. 11. Berichte, Anfragen und Anregungen Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor. 12. Durchführung einer Einwohnerfragestunde Eine Einwohnerfragestunde wird durchgeführt. 13. Schließung der Sitzung Ausschussvorsitzender Günther Behrens schließt die Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses um Uhr. Ausschussvorsitzender Bürgermeister Protokollführer