Titel * Abkürzung * HafEntsVO Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in schleswigholsteinischen

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1 Titel * Abkürzung * Landesverordnung über die Einleitung von Abwasser AbwAbfVO aus der Verbrennung von Abfällen Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadtgemeinde Bremen Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug der AbfKostVO M-V Abfallgesetze und ihrer Verordnungen Gebührenordnung für die Zentrale Stelle für Sonderabfälle Landesverordnung zur Bestimmung der Zuständigkeiten AbfLwZustLVO M-V im Aufgabenbereich des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei und zur Übertragung von Ermächtigungen in Umsetzung des Abfallrechtes Verordnung über das Einleiten von Abwasser aus AbwAbfVerbrennVO Abfallverbrennungsanlagen Thüringer Verordnung über die Entsorgung von Sonderabfall-Kleinmengen Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven Landesverordnung über die Entsorgung von HafEntsVO Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in schleswigholsteinischen Häfen Verordnung über die Andienung von Sonderabfällen Verordnung über die Zuständigkeit der Abfall- und AbfBodSchZV Bodenschutzbehörden Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in HmbUVPG Hamburg Thüringer Verordnung über die Beseitigung von ThürPflanzAbfV pflanzlichen Abfällen Bekanntmachung über die federführende Behörde nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Landesverordnung über die Entsorgung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen durch Verbrennen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen Hamburgisches Abfallwirtschaftsgesetz Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über abwasserrechtliche Anforderungen an Abwasser aus der Abgasreinigung bei der Abfallverbrennung BremUIG BrennVO HmbAbfG Bekanntmachung über die nach der Biostoffverordnung zuständigen Behörden Landesverordnung zur Bestimmung der Einzugsbereiche nach dem Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetz Thüringer Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Thüringer Abfallwirtschaftskonzeptund -bilanzverordnung)

2 Bremisches Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Verordnung über die Einzugsbereiche der Tierkörperbeseitigungsanstalten Verordnung des Umweltministeriums über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe Hamburgisches Gesetz zur Ausführung und Ergänzung des Bundes-Bodenschutzgesetzes Verordnung über den Einzugsbereich nach dem Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Landesverordnung über den Teilplan für die thermische Behandlung von bestimmten gefährlichen Abfällen Thüringer Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen Deponien Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen Verordnung des Umweltministeriums über die Entsorgung gefährlicher Abfälle zur Beseitigung Hamburgisches Gesetz über Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Landesverordnung über die federführende Behörde im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung Bremisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Verordnung über die Entsorgung von kompostierbaren Abfällen und pflanzlichen Abfällen außerhalb von zugelassenen Abfallentsorgungsanlagen BremUVPG VAwS HmbBodSchG EinzBVO M-V SAbfVO ThürDepEKVO SAbfVO HmbSchEG BremAGTierNebG AbfKompVbrV Verordnung des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum über die Zuständigkeiten nach den Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten Gesetz über den Zugang zu Umweltinformationen in Hamburg Landesverordnung über die Entsorgung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen Landesverordnung über den Abfallwirtschaftsplan Siedlungsabfälle Thüringer Verordnung über die Einzugsbereiche nach dem Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz Verordnung über die Nichterhebung der Abfallabgabe für bestimmte Gewerbe- und Wirtschaftszweige Verordnung zur wasserrechtlichen Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt Thüringer Gesetz über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen HmbUIG PflanzAbfLV AbfVAbwV AbfG LSA ThürAbfG

3 Verordnung der Landesregierung über die Beseitigung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlangen Gesetz zur Errichtung der Anstalt Stadtreinigung Hamburg Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug des Schiffsabfallentsorgungsgesetzes Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes Thüringer Verordnung zur Umsetzung von wasserrechtlichen Vorschriften der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen (ThürAbwVO - Abfallverbrennung) Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und Bodenschutzrechts Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Bodenschutzgesetz Thüringer Bodenschutzgesetz Verordnung über Zuständigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 und nach der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelassener Beseitigungsanlangen SRG SchAbfKostVO M-V ThürAbwVO - Abfallverbrennung BremHSLG AbfBodZV BodSchAG LSA ThürBodSchG TierNebZustVO M-V PflAbfV Niedersächsisches Abfallgesetz NAbfG Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ZustVO-Tier Tierseuchenrechts und des Rechts der Beseitigung tierischer Nebenprodukte Verordnung über die Organisation der SAbfEV Sonderabfallentsorgung im Land Brandenburg Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über den Abfallwirtschaftsplan für Baden-Württemberg, Teilplan Siedlungsabfälle Gesetz über den Entsorgungsverband Saar EVSG Thüringer Ausführungsgesetz zum Tierische ThürTierNebG Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte- TierNebG-AG Beseitigungsgesetz Verordnung zur wasserrechtlichen Umsetzung der AbwAbfverbrVO M-V Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen Verordnung über die Erhebung von Gebühren und UGebO Auslagen für die Inanspruchnahme des Bayerischen Landesamts für Umwelt, der Bayerischen Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege, von Behörden auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft, der ärztlichen Stellen nach 83 StrlSchV und 17a RöV und der zahnärztlichen Stelle nach 17a RöV

4 Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen 1221/2009 Parlaments und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der [Entscheidungen] der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nds. AG TierNebG Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bremerhaven Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der ZustVO-Abfall Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts Verordnung über die Gebühren der zentralen SAbfGebO Einrichtung zur organisation der Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen 1069/2009 Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen BayAbfG Entsorgung von Abfällen in Bayern Gesetz Nr über die Umweltverträglichkeitsprüfung SaarlUVPG im Saarland Thüringer Umweltinformationsgesetz ThürUIG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land UVPG LSA Sachsen-Anhalt Vereinbarung der Länder mit beteiligten Akkreditierungsstellen zur Zusammenarbeit bei der Akkreditierung und Notifizierung von Prüflaboratorien undmessstellen im gesetzlich geregelten Umweltbereich Verordnung für Abwasser aus der Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen (AbwAbfVerbrV) Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen Landesverordnung über die federführende Behörde nach 14 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Saarländisches Abfallwirtschaftsgesetz Niedersächsisches Bodenschutzgesetz Verordnung zur Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen an die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung AbwAbfVerbrV 1005/2009 SAWG NBodSchG LAbwV Landesverordnung über Anforderungen an Abwasser aus Anlagen zur Verbrennung von Abfällen Satzung des Entsorgungsverbandes Saar über die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen im Saarland

5 Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 Landesverordnung über die Kosten der Zentralen Stelle für Sonderabfälle Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundes- Bodenschutzgesetzes Saarländisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Umweltinformationsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 1272/2008 BayBodSchG SAGTierNebG UIG LSA Thüringer Gesetz über die ThürUVPG Umweltverträglichkeitsprüfung Landesverordnung über die Zentrale Stelle für Sonderabfälle Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern AbfPV Richtlinie für die Tätigkeit und Anerkennung von Entsorgergemeinschaften Verordnung über die Entsorgung von Problemabfällen ProbAbfV aus Haushaltungen, Handel, Handwerk und Gewerbe Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission über 1418/2007 die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen Abfallwirtschafts- und Altlastengesetz für Mecklenburg- Vorpommern Saarländisches Gesetz zur Ausführung des Bundes- Bodenschutzgesetzes Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetzes Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Entwurf einer Verordnung des Umweltministeriums über Bewertungskommissionen für Bodenschutz und Altlasten (KommissionsVO) Berliner Gesetz zur Ausführung des Bundes- Bodenschutzgesetzes Verordnung über die Andienung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle und die Sonderabfallgesellschaft AbfBenVO AbfAlG M-V SBodSchG AGTierNebG NUVPG Bln BodSchG SoAbfEV

6 Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen nach Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Verbandsgebiet des Entsorgungsverbandes Saar Gesetz über die Vermeidung und Entsorgung von LAbfG Abfällen in Baden-Württemberg Abfallwirtschaftsgesetz für das Land Schleswig-Holstein LAbfWG Bayerisches Umweltinformationsgesetz Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Berlin Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung Verordnung über die Getrenntsammlung organischer Abfälle Verordnung über die Gebühren der zentralen Einrichtung für die Organisation der Entsorgung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen Gesetz zur Ausführung des Bundes- Bodenschutzgesetzes Gesetz über die Zuständigkeit der Ordnungsbehörden BayUIG 1013/2006 LUVPG UVPG-Bln BioAbfVO SoAbfGebO LBodSchAG OrdZG Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im AbfZustV Bereich der Abfallentsorgung Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im SächsUVPG Freistaat Sachsen Landes-Umweltinformationsgesetz LUIG M-V Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen 842/2006 Parlaments und des Rates über bestimmte fluorierte Treibhausgase Erlass über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen bei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetzes Landesbodenschutzgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen Landesumweltinformationsgesetz Niedersächsisches Umweltinformationsgesetz Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetzes AGTierNebG LBodSchG LUIG NUIG AGTierNebG

7 Verordnung (EG) Nr. 197/2006 der Kommission mit 197/2006 Übergangsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 hinsichtlich Abholung/Sammlung, Beförderung, Behandlung, Verwendung und Beseitigung ehemaliger Lebensmittel Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen 166/2006 Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und - verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates Verordnung (EG) Nr. 1445/2005 der Kommission zur 1445/2005 Festlegung der Kriterien für die Bewertung der Qualität der Abfallstatistik und des Inhalts der Berichte über ihre Qualität gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates Überleitungsvorschriften zur Neuordnung der Saarländischen Abfall- und Wasserwirtschaft Verordnung über die Entsorgung von pflanzlichen PflanzAbfV Abfällen außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. AbfVerbrG 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen und des Basler Übereinkommens vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetzes Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen Gesetz über die Gründung des Verbandes zur Sanierung und Aufbereitung von Altlasten Nordrhein- Westfalen Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Entsorgung von pflanzlichen Abfällen Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abfallstatistik Verordnung über die Erhebung einer Abgabe für die Entsorgung von Schiffsabfällen Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern Gesetz zur Ausführung und Ergänzung des Bundes- Bodenschutzgesetzes Verordnung über die Einzugsbereiche nach dem Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz AGTierNebG AbwAbfverbrVO AAVG 850/2004 PflanzAbfV 2150/2002 SchiffsAbgV LUVPG M-V LBodSchG

8 Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und BattG die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren Verordnung über Zuständigkeiten gemäß 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte- AG TierNebG M-V Beseitigungsgesetzes Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Lande UVPG NW Nordrhein-Westfalen Verordnung für Abwasser aus der Verbrennung von AbwVerbrVO Abfällen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für SächsAbwAbfVerbrVO Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen hinsichtlich der Einleitung von Abwasser Bürgerliches Gesetzbuch BGB Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und KrW-/AbfG Bln Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin Protokoll zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 Ordnungsbehördliche Verordnung über die DepSüVO Selbstüberwachung von oberirdischen Deponien Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für ABoZuVO Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung abfallrechtlicher und bodenschutzrechtlicher Vorschriften Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz SächsABG Landesabfallwirtschaftsgesetz LAbfWG Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts-HAKund Abfallgesetz Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz BbgAbfBodG Verordnung über die Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der AbfAusschlußVO Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Muster-Verordnung über Anlagen zum Umgang mit Muster-VAwS wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe Abfallgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen LAbfG Hessisches Ausführungsgesetz zum Tierische HAGTierNebG Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tierische SächsAGTierNebG Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung LUVPG Gesetz zum Schutz vor schädlichen BBodSchG Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Überwachung der Produktverantwortung

9 Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Brandenburg Hessisches Umweltinformationsgesetz Umweltinformationsgesetz für den Freistaat Sachsen Landesbodenschutzgesetz Verordnung über die Einleitung von Abwasser aus der Verbrennung von Abfällen Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetzes Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände für das Land Nordrhein-Westfalen Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Abfallrecht Verordnung über die Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Häfen in Nordrhein-Westfalen BbgUVPG HUIG SächsUIG LBodSchG AbwAbfVerbrV AGTierNebG GartAbfVO LaHaEntsVO Gesetz über die Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen im Land Mecklenburg- Vorpommern Landesumweltinformationsgesetz Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge Verordnung über die Zuständigkeiten des Vollzuges abfallrechtlicher Vorschriften Zuständigkeitsverordnung für das Abfallrecht Ausführungsgesetz zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Verordnung zur Andienung von Siedlungsabfällen zur Beseitigung Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über bautechnische Prüfungen von Anlagen zur oberirdischen Ablagerung von Abfällen SchAbfEntG M-V LUIG BImSchG AbfZustVO AG TierSG TierNebG NRW BauTechPrüfVwV-Dep Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz ZustVU Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates zur 1420/1999 Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder Bundesdatenschutzgesetz BDSG Verordnung (EURATOM) Nr. 1493/93 des Rates über 1493/93 die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten

10 Verordnung (EG) Nr. 401/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Umweltagentur und das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (kodifizierte Fassung) Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen Düngegesetz Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Gesetz zu dem Protokoll vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) Gesetz zu dem Stockholmer Übereinkommen vom 23. Mai 2001 über persistente organische Schadstoffe (POPs-Übereinkommen) und dem Protokoll vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POPs- Protokoll) Gewerbeordnung Gesetz über das Verbot der Einbringung von Abfällen und anderen Stoffen und Gegenständen in die Hohe See Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zu dem Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden durch Seeschiffe Gesetz über Ordnungswidrigkeiten Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe Strafgesetzbuch Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Tierseuchengesetz Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen 401/2009 ChemG ElektroG EnWG EEG GPSG UWG GewO KrW-/AbfG LFGB ÖlSG OWiG PflSchG ProdHaftG SprengG StGB StVZO StVG TierNebG TierSG TEHG

11 Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG- Richtlinie 2003/35/EG Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments 2009/125 und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (kodifizierte Fassung) Richtlinie 2006/117/EURATOM des Rates über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente Umwelthaftungsgesetz Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie Umweltinformationsgesetz Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle Richtlinie 2005/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, für Verschmutzungsdelikte Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten 2008/98/EG UAG 2008/1/EG 2006/117/EURATOM UmweltHG 2006/66/EG 2006/21/EG UIG 2006/12/EG 2005/35/EG 2004/35/EG 2003/35/EG Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte 2003/4/EG 2002/96/EG

12 Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme 2002/95/EG 2001/42/EG Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments 2000/76/EG und des Rates über die Verbrennung von Abfällen Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments 2000/59/EG und des Rates über Hafenauffanganlagen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von USchadG Umweltschäden Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments 2000/54/EG und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) Umweltstatistikgesetz UStatG Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments 2000/53/EG und des Rates über Altfahrzeuge Entscheidung 2009/851/EG der Kommission zur 2009/851 Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren Entscheidung 2009/603/EG der Kommission zur 2009/603/EG Festlegung von Anforderungen für die Registrierung der Hersteller von Batterien und Akkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Entscheidung 2009/360/EG der Kommission zur 2009/360/EG Ergänzung der technischen Anforderungen für die Charakterisierung der Abfälle gemäß der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments 1999/45/EG und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien 1999/31/EG Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die Begrenzung 1999/13/EG von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen

13 Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft Richtlinie 96/59/EG des Rates über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle Richtlinie 92/112/EWG des Rates über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie Richtlinie 91/692/EWG des Rates zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien Richtlinie 91/689/EWG des Rates über gefährliche Abfälle Richtlinie 86/278/EWG des Rates über den Schutz der Umwelt, insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft Richtlinie 85/337/EWG des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten Richtlinie 78/176/EWG des Rates über Abfälle aus der Titandioxid-Produktion Entscheidung 2009/292/EG der Kommission zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln Richtlinie 75/439/EWG des Rates über die Altölbeseitigung Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe 98/34/EG 96/59/EG 94/62/EG 92/112/EWG 91/692/EWG 91/689/EWG 86/278/EWG 85/337/EWG 78/176/EWG 2009/292/EG WRMG 75/439/EWG 67/548/EWG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (aufgehoben) WHG (aufgehoben) Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 Verordnung zur Durchsetzung von Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft über die Verbringung von Abfällen WHG ZuG 2007 AbfVerbrBußV

14 Verordnung zur Erhebung von Gebühren bei notifizierungsbedürftigen Verbringungen von Abfällen durch die Bundesrepublik Deutschland Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer Entscheidung 2008/763/EG der Kommission zur Aufstellung - gemäß Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates - einer gemeinsamen Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und - akkumulatoren an Endnutzer Entscheidung 2006/329/EG der Kommission zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen AbfVerbrGebV AVV AbwV 2008/763/EG 2006/329/EG Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes- 1. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Entscheidung 2006/194/EG der Kommission über den 2006/194/EG Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU) Entscheidung 2005/673/EG des Rates zur Änderung 2005/673/EG des Anhangs II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge Verordnung über die Allgemeinverbindlichkeit des Abfallwirtschaftsplanes Hessen Entscheidung 2005/510/EURATOM der Kommission 2005/510/EURATOM über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zum "Gemeinsamen Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle" Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundes- 2. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und AltfahrzeugV umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen Entscheidung 2005/293/EG der Kommission zur 2005/293/EG Festlegung der Einzelheiten für die Kontrolle der Einhaltung der Zielvorgaben für Wiederverwendung/Verwertung und Wiederverwendung/Recycling gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und AltholzV Beseitigung von Altholz Altölverordnung AltÖlV Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes- 4. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Entscheidung 2005/270/EG der Kommission zur 2005/270/EG Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle

15 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen Entscheidung 2003/138/EG der Kommission zur 2003/138/EG Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile und Werkstoffe gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes- 5. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Verordnung über die Andienung und Zuweisung AnZuVO besonders überwachungsbedürftiger Abfälle Liste der zuständigen Behörden für die Durchführung 1999/C 126/01 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft Siebente Verordnung zur Durchführung des Bundes- 7. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Entscheidung 2002/151/EG der Kommission über 2002/151/EG Mindestanforderungen für den gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis Entscheidung 2001/524/EG der Kommission über die 2001/524/EG Veröffentlichung der Bezugsnummern der Normen EN 13428:2000, EN 13429:2000, EN 13430:2000, EN 13431:2000, EN 13432:2000 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes- 9. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Entscheidung 2001/171/EG der Kommission zur 2001/171/EG Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen DEKVO Deponien Entscheidung 2001/68/EG der Kommission zur 2001/68/EG Festlegung von zwei Referenzmethoden zur Bestimmung des PCB-Gehalts gemäß Artikel 10 Buchstabe a)der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16.September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes- 11. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Entscheidung 2000/738/EG der Kommission über einen 2000/738/EG Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien Verordnung über die Einzugsbereiche für die Beseitigung tierischer Nebenprodukte

16 Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes Verordnung über die Entsorgung von Sonderabfall- Kleinmengen Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse Entscheidung 97/129/EG der Kommission zur Festlegung eines Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz Verordnung über Deponien und Langzeitlager Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln Verordnung über die Anwendung von Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen 12. BImSchV 13. BImSchV AtAV BetrSichV BioAbfV BiomasseV 97/129/EG BioStoffV 17. BImSchV BBodSchV ChemVerbotsV DepV DüMV DüV Entscheidung 94/904/EG des Rates über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz Zweiundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über immissionsschutz- und abfallrechtliche Überwachungserleichterungen für nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 registrierte Standorte und Organisationen Kostenverordnung zum Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz und zum Zuteilungsgesetz /904/EG ElektroGKostV 22. BImSchV EMASPrivilegV EHKostV 2007

17 Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe EfbV Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen GefStoffV Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen GewAbfV Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG GewinnungsAbfV des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes- 30. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Verordnung zur Bestimmung des Zentralen Trägers nach 11 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Verordnung über den Klärschlamm- KlärEV Entschädigungsfonds Rahmenbeschluss 2005/667/JI des Rates zur 2005/667/JI Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur Bekämpfung der Verschmutzung durch Schiffe Klärschlammverordnung AbfKlärV Verordnung über die Nachweisführung bei der NachwV Entsorgung von Abfällen Verordnung über die Entsorgung polychlorierter PCBAbfallV Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane Verordnung zur Durchführung des Tierische TierNebV Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes- 31. BImSchV Immissionsschutzgesetzes Verordnung zur Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Verordnung zur Transportgenehmigung TgV Verordnung über die Beleihung der Zulassungsstelle UAGBV nach dem Umweltauditgesetz Rahmenbeschluss 2003/80/JI des Rates über den 2003/80/JI Schutz der Umwelt durch das Strafrecht Verordnung über Gebühren und Auslagen für UAGGebV Amtshandlungen der Zulassungsstelle und der Widerspruchsbehörde bei der Durchführung des Umweltauditgesetzes Verordnung über das Verfahren zur Zulassung von UAGZVV Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen sowie zur Erteilung von Fachkenntnisbescheinigungen nach dem Umweltauditgesetz Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall AbfbeauftrV Zweiunddreißigste Verordnung zur Durchführung des 32. BImSchV Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung zu dem Abkommen vom 20. Januar 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen nach Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006

18 Verordnung zur Bestimmung der für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach 23 Abs. 1 Nr. 2, 4, 8 und 9 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zuständigen Verwaltungsbehörde Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas- Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 Zweite Futtermittel-Verwertungsverbotsverordnung Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft Anordnung zur Durchführung des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes Allgemeinverfügung zur Anordnung der ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen nach 21 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen Bekanntmachung betreffend Regelwerke der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall - LAGA Bekanntmachung der Aufstellung des Abfallwirtschaftsplanes Saarland - Teilplan Siedlungsabfälle - in der Fassung vom August 2004 Bekanntgabe der Untersuchungsstellen nach 7 Thüringer Abfallwirtschafts- und Altlastengesetz (ThAbfAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 15. Juni 1999 (GVBl. S. 385) in Verbindung mit 6 Thüringer Deponieeigenkontroll- Verordnung(ThürDepEKVO) vom 8. August 1994 (GVBl. S. 956) durch das Thüringer Landesverwaltungsamt, Referat Abfallwirtschaft Richtlinie zur Förderung von Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Aufbaus einer Kreislaufwirtschafts- Infrastruktur einschließlich der Förderung anteiliger industrieller Forschung Auswahl von alternativen Oberflächenabdichtungssystemen für Deponien Bremisches Gesetz zum Schutz des Bodens Abfallwirtschaftsplan Mecklenburg-Vorpommern Bekanntmachung des Abfallwirtschaftsplanes Saarland - Teilplan Abfälle aus Industrie und Gewerbe - in der Fassung vom Mai 2008 Bekanntmachung der vom Thüringer Landesverwaltungsamt gemäß 3 Abs. 8 sowie 4 Abs. 9 Bioabfallverordnung (BioAbfV) vom notifizierten Untersuchungsstellen - Stand: Förderrahmen: Ökologiefonds im Wirtschaftsstrukturpolitischen Aktionsprogramm (WAP); Teilfonds "Förderung umweltgerechter Produktionsstrukturen" - Richtlinie zur Förderung von Investitionen für den Aufbau einer Kreislaufwirtschafts-Infrastruktur ElektroGOWiZustV VerpackV VersatzV ZuV 2007 BremBodSchG AWP M-V

19 Durchführung des Abfallgesetzes und der Klärschlammverordnung; Verwertung von Klärschlamm in der Landwirtschaft und Gartenbau Beseitigung von Verunreinigungen und wildem Müll im Bereich öffentlicher Straßen außerhalb geschlossener Ortslagen Bekanntmachung gemäß 6 Abs. 3 Satz 6 Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung - VerpackV -) i. V. m. 41 Abs. 4 Saarländisches Verwaltungsverfahrensgesetz (SVwVfG) Erlass zur Einführung der Neufassung des LAGA- Merkblattes "Entsorgung asbesthaltiger Abfälle" Merkblatt über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Altkraftfahrzeugen im Lande Bremen Feststellung nach der Verpackungsverordnung vom 12. Dezember 2005 Feststellung nach 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung vom 21. Juli 2006 Bekanntmachung zur Umsetzung der Richtlinien 91/156/EWG (75/442/EWG) über Abfälle und 91/689/EWG über gefährliche Abfälle; hier: Abfallwirtschaftspläne für gefährliche Abfälle Feststellungsbescheid gemäß 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung vom 15. Mai 2006 Feststellung nach der Verpackungsverordnung vom 22. Februar 2006 Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft Seuchenhygienische Anforderungen an Kompostierungsanlagen (Aerobbehandlung) im Hinblick auf die unschädliche Beseitigung von Speiseabfällen Feststellungsbescheid gemäß 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung vom 30. Juni 2006 Regelwerke der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall - LAGA Technische Anforderungen an die Entsorgung von PCBhaltigen Abfällen TRBA 100 Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht TRBA 100 gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien TRBA 212 Thermische Abfallbehandlung: TRBA 212 Schutzmaßnahmen TRBA 213 Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen TRBA 213 TRBA 220 Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit TRBA 220 biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums Ländlicher Raum zum Vollzug der Düngeverordnung Verwaltungsvorschrift des Landes Mecklenburg- VV DüVO M-V Vorpommern für den Vollzug der Düngeverordnung

20 Regelwerke der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall - LAGA / Merkblatt für die Überwachung von Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie oberirdischer Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen - WÜ 97 - Teil 1: Deponien Landesabfallwirtschaftsplan Thüringen Teilplan: Besonders überwachungsbedürftige Abfälle Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Merkblatt über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen aus öffentlichen und privaten Einrichtungen des Gesundheitsdienstes TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums und des Ministeriums Ländlicher Raum zum Vollzug der Klärschlammverordnung Bekanntmachung Nr. 76/2004 über die Anmeldung der Empfehlung "Allgemeine Annahmebedingungen der Recycling-Baustoff-Industrie für die Annahme von Abfällen zur Verwertung" LAWP TP BüA TRBA 250 Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der VwV-AbfKlärV Klärschlammverordnung Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) vom 15. April 1992 (BGBl. I S. 912) Entsorgung von Abfällen aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle Richtlinie zur Förderung von Demontage und ESIS-Richtlinie Entsorgung asbesthaltiger und anderer künstlich hergestellter Fassadenverkleidungen und Dacheindeckungen Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen nach 5 Abs. 1 Nr. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der ChemVwV-Altstoffe Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März (aufgehoben) 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (aufgehoben) Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln Bekanntmachung der Erhebungen der Bundesregierung bezüglich des Anteils der in Mehrweggetränkeverpackungen sowie ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen abgefüllten Getränke in den Jahren 2004 bis 2006 gemäß 1 Abs. 2 der Verpackungsverordnung TRBA 400 Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen Bekanntmachung der Feststellung der Errichtung des Gemeinsamen Rücknahmesystems für Geräte- Altbatterien nach 6 des Batteriegesetzes TRBA 400

21 Bekanntmachung der Zollstellen, über die Abfälle beim Eingang oder beim Verlassen der Europäischen Gemeinschaft verbracht werden dürfen (Stand: 29. April 2010) Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle Verzeichnis der öffentlich bestellten und vereidigten Asbest-Sachverständigen des Landes Mecklenburg- Vorpommern - Stand: Mai 2006 Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die LAGA-Richtlinien PN 98, EW 98 T und EW 98 p Allgemeinverfügung des Landesumweltamtes Brandenburg zur elektronischen Nachweisführung Vollzugshilfe zu den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Nachweisverordnung zur Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung von Abfällen Richtlinie für die Zulassung und Überwachung der Entsorgung von stabilisierten und verfestigten Abfällen (aufgehoben) TRBA 500: Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen Richtlinie für Darlehen an mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zur Förderung von Umweltschutz- und Energieeinsparungsmaßnahmen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Einführung der technischen Anforderungen an die Reinigung und Entsorgung von Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCB-kontaminierter mineralölhaltiger oder synthetischer Isolierflüssigkeit TRBA 500 TRGS 201 Einstufung und Kennzeichnung von Abfällen zur Beseitigung beim Umgang Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Verstößen gegen die Umwelt und die Gesundheit Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Umwelt und Verkehr und des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum über die Klärschlammverwertung auf Böden, Vollzug der Klärschlammverordnung und Beratungsaufgabe der unteren Verwaltungsbehörde zur Klärschlammentsorgung Technische Anforderungen an die Reinigung und Entsorgung von Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCB-kontaminierter mineralölhaltiger oder synthetischer Isolierflüssigkeit Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen [vom 11. Mai 2000] Entsorgung von PCB-haltigen Reststoffen und Abfällen TRGS 201

22 Vollzugshilfe zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) und zum Abfallverbringungsgesetz vom 19. Juli 2007 (AbfVerbrG) Straßen- und Brückenbautechnik; Richtlinie zur Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau, Fassung 2005 Vollzugshinweise der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall zur Gewerbeabfallverordnung Technische Regeln für die Überwachung von Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie oberirdischer Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen - WÜ 98 Teil 1: Deponien Bekanntmachung 220 Sicherheitsdatenblatt BekGS 220 TRGS 514 Lagern sehr giftiger und giftiger Stoffe in TRGS 514 Verpackungen und ortsbeweglichen Behältern Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes- TA Lärm Immissionsschutzgesetz Anordnung zur Nachweisführung bei der Beseitigung von nicht verwertbaren gemischten Bau- und Abbruchabfällen im Land Brandenburg Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlagen Anordnung zur Nachweisführung bei der Verwertung von gemischten Bau- und Abbruchabfällen im Land Brandenburg Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg - Teilplan besonders überwachungsbedürftige Abfälle Richtlinien über die Förderung von Unternehmensberatungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freie Berufe Untersuchung und Bewertung von Altlasten, schädlichen Bodenveränderungen und Gewässerverunreinigungen - Wirkungspfad Boden-Gewässer Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektround Elektronik-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten OSPAR-Beschluß 98/2 über das Einbringen von radioaktiven Abfällen TRGS 515 Lagern brandfördernder Stoffe in Verpackungen und ortsbeweglichen Behältern BGV A1 Grundsätze der Prävention Aufhebung der Verwaltungsvorschrift über die Entsorgung asbesthaltiger Abfälle Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial Bestimmung von Untersuchungsstellen nach Bioabfall- Verordnung (BioAbfV) Aufhebung der Anordnung zur Nachweisführung bei der Verwertung von gemischten Bau- und Abbruchabfällen im Land Brandenburg TRGS 515 BGV A1