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1 Stadt Halberstadt Halberstadt, Der Oberbürgermeister 1200/Frau Kagelmann Fachbereich Finanzen Beratungsfolge Beratungstermine Ortschaftsrat Athenstedt Finanzausschuss Hauptausschuss Stadtrat persönliche Notizen ja nein Enthaltungen beschlossen abgelehnt Vorlage Nr. 144 (V/10) Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Athenstedt Beschluss: 1. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wird aufgrund des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Halberstadt zur Jahresrechnung 2009 gemäß 170 (2) Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt bestätigt. 2. Dem Oberbürgermeister wird gemäß 170 (3) der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt. Dr. Haase Anlagen: - Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

2 2 Begründung: 1. fachlich Die vom Fachbereich Finanzen aufgestellte Jahresrechnung 2009 wurde dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Halberstadt zur Prüfung vorgelegt. Die Haushaltssatzung 2009 wurde am vom Gemeinderat Athenstedt beschlossen und wurde am von der Kommunalaufsicht des Landkreises Harz bestätigt. Im Ergebnis des Jahres 2009 ist festzustellen, dass der zum entstandene Fehlbetrag in Höhe von ,55 im Verwaltungshaushalt mit insgesamt ,55 gegenüber dem geplanten Fehlbedarf ( ) überschritten wurde. Dieser resultiert daraus, dass anstatt der geplanten Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt eine Zuführung an den Vermögenshaushalt mit dem Ziel erfolgte, den Vermögenshaushalt auszugleichen. Nähere Ausführung dazu im Rechenschaftsbericht der Verwaltung, Seite 1. Unter Punkt 4 Schlussbemerkungen des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2009 wird die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 wird empfohlen. Da keine Feststellungen durch das Rechnungsprüfungsamt getroffen wurden, wird auf eine Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht verzichtet. 2. finanzielle Auswirkungen - keine -

3 3 Jahresabschluss 2009 der Gemeinde Athenstedt

4 4 1. Allgemeines Grundlage dieser Jahresrechnung ist die am vom Gemeinderat der Gemeinde Athenstedt beschlossene und am von der Kommunalaufsicht Landkreises Harz genehmigte Haushaltssatzung 2009 (HH 2009) sowie die im Zeitraum verbuchten Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Athenstedt. Die Haushaltssatzung 2009 wurde im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Harzvorland- Huy am veröffentlicht. Vergleich Haushaltsplan 2009 mit dem Rechnungsergebnis 2009 (Planvergleich) Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt geplante Einnahmen (HH 2009) Einnahmen nach Rechnungsergebnis , , ,46 Einnahmeänderungen , , ,54 geplante Ausgaben (HH 2009) Ausgaben nach Rechnungsergebnis , , ,01 Ausgabeänderungen , , ,99 Sollfehlbetrag nach Rechnungsergebnis , ,55 davon ausgabeseitige Deckungsbuchung Sollfehlbeträge (SFB) der Vorjahre ,41 SFB ,64 SFB ,05 SFB 2008 Entsprechend der Haushaltsplanung 2009 ergab sich im Verwaltungshaushalt 2009 ein Fehlbedarf von Mit dem Rechnungsergebnis per erhöhte sich dieser um ,55 auf ,55. Dieser resultiert daraus, dass anstatt der geplanten Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt eine Zuführung an den Vermögenshaushalt mit dem Ziel erfolgte, den Ausgleich des Vermögenshaushalts zu erreichen. Folgende Mindereinnahmen sind vor allem die Ursache für den erhöhten Zuschussbedarf im Vermögenshaushalt 2009: Maßnahme Mindereinnahmen Veräußerung des Wohnhauses Am Badebrunnen Veräußerung des Gebäudes Hauptstraße 56 a Mehrausgaben Beide Veräußerungen konnten im Haushaltsjahr 2009 nicht vollzogen werden.

5 5 Allgemeine Rücklage Die Allgemeine Rücklage der Gemeinde Athenstedt ist seit vollständig aufgebraucht. Der gesetzlichen Vorschrift des 20 (2) der Gemeindehaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO LSA), nach dem die Gemeinde Athenstedt einen Mindestbestand an Rücklagemitteln von 5.977,67 (= 1 % der Ist-Ausgaben der Verwaltungshaushalte ) vorhalten müsste, konnte 2009 somit nicht entsprochen werden. Zweckgebundene Rücklage zur Erneuerung/Unterhaltung des Regenwasserkanales Im Haushaltsjahr 2007 erneuerte die Gemeinde Athenstedt mit einem Landeszuschuss die Regenwasserkanalisation. Aus dieser Maßnahme ergab sich zum ein Überschuss von ,52. Die Mittel wurden zweckgebunden im Verwahrkonto 201.VW verbucht und bis 2009 für Ausgaben zur Maßnahme verwendet. Die zweckgebundene Rücklage ist zum aufgebraucht. Mit dem Landeszuschuss sind sämtliche Forderungen der Gemeinde betreffs Bau, laufender Unterhaltung, der Zuleitung zum Vorfluter, den Anschluss der Straßenentwässerung und der Einleitung des Straßenwassers abgegolten. Entsprechend der Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Bau (LBB) vom ist die Gemeinde auch weiterhin für die Unterhaltung der Regenwasserkanalisation zuständig. Art der Einnahme/Ausgabe Zuschuss vom Landesbetrieb Bau (LBB) ,00 Investive Ausgaben , ,26 (Vermögenshaushalt, Unterabschnitt Erwerb Multicar Rest aus 2007, 7010) ,49 Überweisung an Bauausgaben Firma Dege Laufende Ausgaben für die Unterhaltung (Verwaltungshaushalt, Unterabschnitt , , ) Zwischenergebnis: , ,39 (Differenz Einnahmen und Ausgaben 2007) (Entnahme aus Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage (HH-Stellen und 201.0VW) Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage (HH-Stellen und 201.4VW) Zweckgebundene Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt (HH-Stellen und ) Bestand der zweckgebundenen Rücklage (HH-Stelle 201.0VW): zweckgebundener Rücklage zur Deckung der Ausgaben 2008) ,52 (nachgeholte Verbuchung vom ) ,64 (davon ,13 Restentnahme aus zweckgebundener Rücklage) , , , , , / , / / Haushaltskonsolidierung Im Haushaltsjahr 2003 konnte die Gemeinde Athenstedt erstmals den Haushaltsausgleich im Verwaltungshaushalt nicht erzielen. Ab dem Jahr 2005 wurden Haushaltskonsolidierungskonzepte aufgestellt und fortgeschrieben.

6 Schuldenstand Schuldenstand ,80 Darlehen vom freien Kreditmarkt 8.988,00 KommInvest 2002 vom Land Sachsen-Anhalt Neuaufnahme 2009 Tilgung 2009 Schuldenstand , ,86 (= 743,47 pro Einwohner) 2.247, ,00 (erfolgt durch das Land Sachsen-Anhalt) 6 Übersicht der Deckungskreise des Verwaltungshaushalts 2009 Deckungskreis Nr. Bezeichnung Gruppierungs- Nr. Inanspruchnahme (+ unterschritten, - überschritten) 1 Personalkosten 4*** ,05 2 Unterhaltung Grundstücke 50** ,24 3 Unterhaltung Anlagen 51** ,18 4 Geräte, Ausstattung 52** + 339,64 5 Mieten, Pachten 53** nicht gebildet 6 Bewirtschaftungskosten 54** ,94 7 Unterhaltung Fahrzeuge 55** + 45,85 8 Bekleidung, Aus- u. Fortbildung 56** - 846,73 9 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 57** ,63 10 Steuern, Versicherungen 64** + 189,03 11 Geschäftsausgaben 65** ,10 12 Weitere allgemeine sächliche Ausgaben 66** + 124,00 13 Erstattung von Ausgaben des 67** ,26 Verwaltungshaushalts 14 Zuweisungen und Zuschüsse 71** + 108,00 15 Zinsausgaben 80** ,25 16 Sonstige soziale Leistungen 78** nicht gebildet 2. Wesentliche Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts Unterabschnitt 0000, Bürgermeister und Gemeinderat Der Gemeinderat der Gemeinde Athenstedt hat 7 Mitglieder. Ausgaben 7.547, , ,28 davon Personalausgaben (Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit) 6.995, , ,28

7 7 Unterabschnitt 0200, Gemeindebüro und Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Das Gemeindebüro der Gemeinde Athenstedt befindet sich in den Räumlichkeiten des Feuerwehrgerätehauses Hauptstraße 37 a. Einnahmen 26,00 18,00 16,50 Ausgaben 8.015, , ,64 davon Personalausgaben 5.603, , ,13 für Reinigungskraft (Teilzeit) davon Personalausgaben 312,00 208,00 312,00 für Protokollantin davon Kosten für das Rechnungsprüfungsamt des LK 487, ,06 (Prüfung Jahresrechnungen ( ) 552,50 Unterabschnitt 1300, Freiwillige Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr Athenstedt hat 19 Mitglieder. Der Versammlungsraum des Feuerwehrgerätehauses wird regelmäßig von der Freiwilligen Feuerwehr und dem Gemeinderat für Sitzungen und Zusammenkünfte genutzt. Die Räumlichkeiten können auch für private Feierlichkeiten gegen Gebühr genutzt werden. Vergleich HH-Jahr 2007 HH-Jahr 2008 HH-Jahr 2009 Einnahmen 3.699, , ,32 davon Feuerschutzsteuer 1.491, , ,78 LSA davon Einnahmen aus 954,18 538,08 562,54 Feuerwehreinsätzen davon Nutzungsgebühren 502,00 475,00 52 von Bürgern für Versammlungsraum Ausgaben , , ,03 davon Personalausgaben 1.233, , ,69 (Entschädigung für ehrenamt che Tätigkeit und Versicherung) davon Personalausgaben (arbeitsmedizinische Untersuchungen der Kameraden) 20 11,40 720,30 Unterabschnitte 2110, Grundschule mit kooperativem Ganztagsangebot Die Beschulung der Athenstedter Kinder (zur Zeit 11 Schüler) erfolgt im Schachdorf Ströbeck. Die Gemeinde Athenstedt hat sich an den Verwaltungskosten zu beteiligen. Ausgaben 6.247, , ,31

8 Unterabschnitt 4644, Kindertagesstätte Die zu betreuende Kinderzahl ist gegenüber den Vorjahren rückläufig. 8 Vergleich HH- Jahr 2007 HH- Jahr 2008 HH- Jahr 2009 durchschnittliche Kinderzahl Einnahmen (Elternbeiträge, , , ,94 Landes- und Landkreiszuweisungen und Spenden) Ausgaben , , ,31 davon Personalausgaben , , ,13 = Zuschussbedarf , , ,37 Unterabschnitt 6700, Straßenbeleuchtung Die bisher durch die E.ON Avacon AG gewährten Kommunalrabatte sind gekürzt worden. Die Gemeinden erhalten dafür von jährlich eine Ausgleichszahlung zur Konzessionsabgabe (s. Unterabschnitt 8100). Unterhaltung und Energieverbrauch stellen sich wie folgt dar: Ausgaben Unterhaltung, 229,41 53,82 519,09 vor allem Reparaturen Ausgaben Energieverbrauch 4.131, , ,67 Unterabschnitt 6900, Zuweisungen an die Unterhaltungsverbände Ilse- Holtemme und Großer Graben zur Unterhaltung von Gräben und Wasserläufen Die Umlage der Beiträge an den Unterhaltungsverband auf die Eigentümer der Grundstücke erfolgt ab dem Jahr Grundlage ist die Satzung zur Erhebung der Umlage zu den Verbandsbeiträgen. Vergleich HH- Jahr 2007 HH- Jahr 2008 HH- Jahr 2009 Einnahmen ,98 (Umlage auf Eigentümer für den Zeitraum ) 4.271,74 (Umlage auf Eigentümer für den Zeitraum ) Ausgaben 4.366, , ,00 Unterabschnitt 7010, Regenwasserkanalisation Zum Tätigkeitsbereich des Gemeindearbeiters der Gemeinde Athenstedt gehört ab 2008, befristet bis , u. a. die laufende Unterhaltung der Regewasserkanalisation. Vergleich HH- Jahr 2007 HH- Jahr 2008 HH- Jahr 2009 Einnahmen ,13 zweckgebundene Rücklage, (UA 9100) ,13 Restentnahme aus der zweckgebundenen Rücklage, UA 9100 Ausgaben , ,64 davon Personalausgaben , ,64

9 9 Unterabschnitt 7600, Kultur- und Vereinszentrum Huy In den Jahren erfolgte der Um- und Ausbau des Dorfgemeinschaftshauses zum Kultur- und Vereinszentrum Huy mit dem Einbau einer Kegelbahnanlage. Saal und Kegelbahn werden u. a. durch Vereine sowie von Bürgern für private Feierlichkeiten gegen Entgelt genutzt. Einnahmen 1.245,00 624, ,00 davon Einnahmen aus 595, Nutzung Kegelbahn davon Einnahmen aus ,00 Nutzung Saal davon Betriebskosten Gaststätte Ausgaben 6.011, , ,35 davon Personalausgaben für Reinigungskraft (TZ) 2.399, , ,18 Unterabschnitt 7710, Bauhof Die Gemeinde Athenstedt beschäftigt einen Gemeindearbeiter in Vollzeit und eine Reinigungskraft in Teilzeit. Neben seinen Aufgaben im Bauhof ist der Gemeindearbeiter außerdem für die Unterhaltung der gemeindlichen Regenwasserkanalisation zuständig (siehe Unterabschnitt 7010). Einnahmen 145,00 (u. a. Nutzungsgebühren) Ausgaben , , ,01 davon Personalausgaben , , ,53 Unterabschnitte 8100 und 8130, Einnahmen aus Gewinnanteilen von wirtschaftlichen Unternehmen, aus Beteiligungen sowie Konzessionsabgaben Die Ausgleichszahlung 2009 der E.ON Avacon AG, welche durch den Städte- und Gemeindebund ausgehandelt wurde, belief sich auf 238,14. Gesamteinnahmen , , ,25 davon 3.717, , ,00 Aktienanteile an der E.ON Avacon AG (KOWISA) davon , , ,24 Konzessionsabgabe der einschl. Ausgleichszahlg. einschl. Ausgleichszahlg einschl. Ausgleichszahlg. E.ON Avacon AG davon Konzessionsabgabe der Halberstadtwerke 183,66 214,01

10 10 Unterabschnitt 8800, Kommunale Wohnungebäude In den Gebäuden Am Badebrunnen 8 und Hauptstraße 56 a befinden sich Mietwohnungen bzw. gewerbliche Einheiten zur Vermietung. Einnahmen , , ,39 Ausgaben , , ,12 Überschuss , , ,27 Unterabschnitt 8810, Allgemeines Grundvermögen Die Einnahmen betreffen Acker- und Gartenpachten, Garagenpachten und eine Erstattung für die Reinigung der Containerplätze vom Entsorgungsverband. Ausgaben fallen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des allgemeinen Grundvermögens an, u. a. für das Gebäude Hauptstraße 56 a. Einnahmen, u. a. aus 2.173, , ,79 Verpachtung Ausgaben, u. a. Bewirtschaftungskosten 450, ,62 515,03 Unterabschnitt 9000, Steuern, Landeszuweisungen, Umlagen Einnahmen an Realsteuern Grundsteuer A , , ,18 Grundsteuer B , , ,62 Gewerbesteuer - 290, , ,38 Hundesteuer 1.242, , ,00 gesamt: , , ,18 Einnahmen an Landeszuweisungen Einkommenssteueranteil , , ,60 Familienleistungsausgleich 676,94 Umsatzsteueranteil 4.445, , ,73 Schlüsselzuweisungen , , ,00 gesamt: , , ,33 Ausgaben für Umlagen Gewerbesteuerumlage , ,00 Kreisumlage Hebesatz: ,00 45,68 % Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft pro Einwohner: ,22 143, ,00 46,00 % ,67 157, ,80 % ,08 165,04

11 Unterabschnitt 9100, Kredite 11 Zinseinnahmen 171,00 Ausgaben Darlehenszinsen , , ,92 Ausgaben Sollzinsen für Kassenkredit 3.852, , ,83 3. Wesentliche Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts (lt. Haushaltsrechnung) Folgende Investitionsmaßnahmen sind 2009 zu verzeichnen: Maßnahme Einnahmen Ausgaben Freiwillige Feuerwehr Veräußerung des VW-Transporters 1.00 Erwerb Pressluftatemgeräte 3.322,27 Erwerb eines Fahrzeugs VW T 4 Doka (Maßnahme des Konjunkturpaketes II) 4.015,00 Kommunalpauschale 573,57 Darlehen STARK I 4.60 Kreisschulbaukasse Rückflüsse vom Landkreis Harz 215,00 Kindertagesstätte Sanierung des Schornsteins (Maßnahme des Konjunkturpaketes II) Straßenbaumaßnahmen Anliegerbeiträge im Zuge des Ausbaus der Hinterliegerzufahrten (Ratenvereinbarungen) Ausbau der Wege zum Huy (landschaftspflegerische Ingenieurleistungen zur Vorplanung der Maßnahme) Kultur- und Vereinszentrum Huy Einbau einer Lüfteranlage in der Kegelbahn (Maßnahme des Konjunkturpaketes II) Verlegung des Parketts im Saal (Maßnahme des Konjunkturpaketes II) 960,74 Kommunalpauschale 137,25 Darlehen STARK I 1.138,59 617, ,00 826,70 Kommunalpauschale 124,57 Darlehen STARK I 1.905,00 Kommunalpauschale 272,14 Darlehen STARK I 944, ,23 Bauhof Erwerb eines Rasentraktors 1.519,20 Erwerb eines Stihl-Freischneiders FS 623, Erwerb eines Vibrationsstampfers HS 1.660,05 Erwerb eines Stemmhammers HM1202C 1450W 886,33

12 12 Allgemeines Grundvermögen Veräußerung von Teilflächen zur 6.16 Hauptstraße 56 a Veräußerung von Grundstücken 55 Danstedter Straße Grenzregelung in der Flur 3 105,01 Sanierung Gebäude Hauptstraße 56 a (Sicherung, Umbau, Schallschutz) 7.529,44 Nachweis der jahresübergreifenden Investitionsmaßnahmen gemäß Verwaltungsvorschriften zu 44 (4) der Gemeindehaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt Maßnahme HH-Jahr HH-Jahr HH-Jahr Rückflüsse aus Darlehen der Kreisschulbaukasse Einnahmen 225,00 215,00 215,00 Anliegerbeiträge im Zuge des Ausbaus der Hinterliegerzufahrten Einnahmen Ausbau der Wege zum Huy Einnahmen Ausgaben Erneuerung der gemeindlichen Regenwasserkanalisation Einnahmen Ausgaben 3.927, ,69 617,53 (Ratenvereinbarungen) ,00 Förderung LBB , ,26 zweckgebundene Rücklage) 2.024, ,00 Investitionshilfe vom Land Einnahmen , , ,00 Darlehenstilgung Ausgaben , , ,94

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