Or.iur. Mehmet Köksal - Av. Nurseli Tarcan DAS NEUE TÜRKISCHE ARBEITSRECHT

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1 Or.iur. Mehmet Köksal - Av. Nurseli Tarcan DAS NEUE TÜRKISCHE ARBEITSRECHT

2 DANKSAGUNG 1 VORWORT 2 ABTEILUNG 1: AUSWERTUNG DES ARBEITS- GESETZENTWURFES 7 I. ALLGEMEINES 7 II. VERTRAGSARTEN 13 A. Allgemeines 13 B. Dauerhafte und nicht dauerhafte Arbeitsverträge 16 C. Befristete und unbefristete Arbeitsverträge 16 D. Teilzeitarbeitsvertrage und Vollzeitarbeitsverträge 18 E. Arbeit auf Abruf 19 F. Probezeit 20 G. Gruppenarbeitsverträge 20 III. DIE KÜNDIGUNG 21 A. Änderungen der Arbeitsbedingungen und die Kündigung..21 B. Kündigung mit anerkanntem Kündigungsgrund Durch den Arbeitnehmer Durch den Arbeitgeber 24 IV. Änderungen in Bezug auf das Entgelt 26 A. Allgemeines 26 B. Änderungen in Bezug auf Überstunden 28 C. Arbeit an nationalen und allgemeinen Feiertagen 30 D. Wochenurlaubsentgelt und Feiertagsentgelt 31 E. Bezahlter Jahresurlaub 32 F. Arbeitszeit 34 G. Beschäftigungsalter und Verbot der Kinderarbeit 38 V. Massenentlastungen 39 VI. Beschäftigung von behinderten und vorbestraften Arbeitnehmern 40 VII. Dienstaltersabfindung 42 ABTEILUNG 2: ARBEITSGESETZENTWURF 43 ABTEILUNG 3: DAS GELTENDE TÜRKISCHE ARBEITSRECHT 145 I. Einführung -Arbeitsrecht allgemein- 145 A. Gesetze zum Arbeitsrecht 145 3

3 B. Rechtliche Grundlagen des türkischen Arbeitsrechts 147 II. Arbeitsgesetz Nr A. Der Arbeitsvertrag Inhalt des Arbeitsvertrages Form des Arbeitsvertrages Arbeitsvertragsarten 152 B. Pflichten der Vertragsparteien Seitens des Arbeitnehmers Seitens des Arbeitgebers 154 C. Nichtigkeit von Arbeitsverträgen 155 III. Die Probezeit 156 IV. Die Vergütung 156 A. Zeitpunkt der Gehaltszahlung 156 B. Mindestlohn 157 C. Grundlohn 157 D. Gratifikationen 158 V. Lohnnebenkosten 158 VI. Arbeitsunfall- und Berufskrankheitversicherung 158 A. Arbeitsunfälle 159 B. Berufskrankheiten 160 VII. Krankenversicherung 161 VIII. Mutterschutz 162 IX. Invaliditäts-, Alters- und Hinterbliebenenversicherung 164 X. Arbeitslosenversicherung 165 XI. Sozialversicherungsbeiträge 165 XII. Kinderarbeit / Lehrlinge / Jugendliche Beschäftigte 166 XIII. Arbeitszeit 166 A. Die reguläre Arbeitszeit 167 B. Gesetzliche Minderarbeit 167 C.Überstunden 168 D. Vorübergehende Überstunden Gewöhnliche Überstunden Obligatorische Überstunden Außergewöhnliche Überstunden Dauerhafte Überstunden 169 E. Ruhepausen 170

4 F. Nachtarbeit 170 G. Wochenurlaub / Jahresurlaub Wochenurlaub Jahresurlaub Gesetzliche Feiertage 174 XIIV. Beendigung von Arbeitsverhältnissen 175 A. Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Auflösung des Arbeitsvertrages Tod einer Vertragspartei Ablauf der Befristung 176 B. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung C. Voraussetzungen der ordentlichen/fristgemäßen Kündigung 177 D. Begründete/Fristlose Kündigung 178 E. Regelwidrige Kündigung 179 F. Mißbrauch der Kündigung 180 XV. Dienstaltersabfindung 180 XVI. Arbeitsbescheinigung 181 ABTEILUNG 4: ARBEITSSCHUTZGESETZ 183 I. Kündigungsfristen 183 II. Kündigungsgründe 183 III. Form der Kündigung (Art. 13 B) 183 IV. Nichtbegründung der Kündigung 184 V. Folgen einer ungültigen Kündigung 184 VI. Neues Arbeitsverhältnis (Art. 13 E) 185 VII. Massenkündigung (Art. 24) 185 ABTEILUNG 5: ZUSAMMENFASSUNG DES KÜNDIGUNGSSCHUTZGESETZES 187 I. Erschwerte Kündigung des Arbeitsnehmers 188 II. Nichtanerkannte Kündigungsgründe 191 III. Massenentlassung 192 IV. Betriebliche Arbeitnehmervertreter 193 V. Schutz des Gewerkschaftsvertreters 194 VI. Der Schutz der Organisationsfreiheit 195 ABTEILUNG 6: DIE AUSWIRKUNGEN DES KÜNDIGUNGSGESETZES AUF DAS ARBEITSLEBEN 196 5

5 ABTEILUNG 7: WAS BRINGT DAS ARBEITSGESETZENTWURF IM HINBLICK AUF DIE ARBEITSSCHUTZ- UND ARBEITSSICHERHEIT? 224 I. Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern 224 II. Arbeitssicherheitsverordnungen 226 III. Betriebsstillegung und Betriebsschließung 228 IV. Kommission für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit 228 V. Die Pflicht zur Beschäftigung von Betriebsärzten 229 VI. Rechte der Arbeitnehmer 233 VII. Verbot von Alkohol- und Drogenkonsum 234 VIII. Schwere oder gefährliche Arbeiten 234 IX. Ärztliches Gesundheitszeugnis bei schweren und gefährlichen Arbeiten 235

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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