Kommunales Kreditwesen. Haushaltsrechtliche Grundlagen - Schuldenmanagement - Schuldenbremsen und Entschuldungshilfen -

Transkript

1 Kommunales Kreditwesen Haushaltsrechtliche Grundlagen - Schuldenmanagement - Schuldenbremsen und Entschuldungshilfen - Von Prof. Dr. Gunnar Schwarting Beigeordneter a.d., Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz 4., neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort zur 4. Auflage 5 Vorwort zur 1. Auflage 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Verzeichnis der Schaubilder 19 KAPITEL I Finanzwirtschaftliche Grundlagen 1. Besonderheiten der Kommunalverschuldung Einzelwirtschaftliche Ausrichtung Strukturelle Unterschiede zur Staatsverschuldung Von der Schuldenverwaltung zum Schuldenmanagement Zur Begründung kommunaler Kreditaufnahme Möglichkeiten der Investitionsfinanzierung Rentierliche" Investitionen und Krisenfinanzierung Gerechtere Belastungen durch Kreditfinanzierung? Kreditaufnahme und Vermögensbildung Kreditaufnahme und örtliche Entwicklung Zur Begründung von Kreditgrenzen und Entschuldungshilfen Schuldenillusion Aufgabenerfüllung und Schuldenbegrenzung Verschuldung und politische Gestaltungsfähigkeit Entschuldungshilfen der Länder Begriffe der kommunalen Kreditwirtschaft Kredit und Verschuldung Brutto- und Nettokreditaufnahme Systematik des Kommunalkredits Laufzeit und Kündigung Gläubigerstruktur Finanzierungsinstitutionen Öffentlicher Kredit Verschuldung am Kapitalmarkt und in fremder Währung Die Kommune als Kreditgeber Arten kommunaler Kreditaufnahme Formen des Kommunalkredits Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 65 9

3 5. Entwicklung und Struktur der Kommunalverschuldung - ein empirischer Überblick Kommunal-und Staatsverschuldung Schwankungen in der Kommunalverschuldung 73 KAPITEL II Haushaltsrechtliche Grundlagen 1. Kreditermächtigung und Veranschlagung Kreditermächtigung in der Haushaltssatzung Veranschlagung Gesamtdeckungsprinzip Veranschlagung von Krediten im Haushalt Veranschlagung kreditähnlicher Rechtsgeschäfte Nachweis von Krediten und Schulden Nachweis im Rahmen von Finanzkennzahlen Grenzen der Kreditaufnahme Investitionsschranke und Subsidiaritätsprinzip Haushaltswirtschaftliche Grenzen Das Prinzip der stetigen Aufgabenerfüllung Die Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit Die Ermittlung der dauerhaften Leistungsfähigkeit in der Kameralistik Freie Spitze" und Pflichtzuführung Die Ermittlung der dauerhaften Leistungsfähigkeit in der Doppik Der Sonderfall der Ausgleichsrücklage Kommunale Schuldenbremsen und der Generationenbeitrag" Dauerhafte Leistungsfähigkeit und Kreditgenehmigung Prävention und Frühwarnung Konjunkturpolitische Grenzen Grundzüge antizyklischer Wirtschaftspolitik Die konjunkturpolitische Verpflichtung der Kommunen Grenzen konjunkturpolitischen Handelns der Kommunen Nationale und internationale Schuldenregeln Einige Sonderfragen Dauer der Kreditermächtigung Kreditwirtschaft bei vorläufiger Haushaltsführung Kreditaufnahme in der Haushaltssicherung und im Nothaushalt Veränderung der Kreditermächtigung im Haushaltsjahr Kreditaufnahme kommunaler Betriebe und Unternehmen Öffentlich-rechtliche Formen

4 Eigenbetriebe Anstalten und Zweckverbände Unternehmen in privater Rechtsform 124 KAPITEL III Praktische Fragen der Kreditpolitik 1. Zeitpunkt der Kreditaufnahme Liquiditätsbedarf und Zinseinschätzung Liquiditätsbedarf Zinsentwicklung Zeitliche Verteilung von Zahlungsterminen Der Einsatz von Derivaten zur Zinsoptimierung Grundlagen Der Swap Forward-Agreements Haushaltsrechtliche Einordnung Laufzeit und Umschuldung Zinsbindungsfristen und Tilgungszeitraum Fragen der Umschuldungsplanung Kreditkonditionen Auszahlungskurs Freijahre und Zahlungstermine Sicherheiten und Kündigungsklauseln Sicherheiten Zur Bonität des Kommunalkredits Einstandspflicht der Länder? Basel II und der Kommunalkredit Basel III und der Kommunalkredit Forderungsabtretung Kündigung und Zinsanpassung Rückzahlung und Umschuldung Verfahren der Kreditaufnahme Einholung von Kreditangeboten Kreditaufnahme im Verbund Kredite in fremder Währung Bewertung von Kreditangeboten Abschluss des Kreditgeschäfts Zuständigkeitsfragen Vertragsabschluss Liquiditäts-und Zinsmanagement

5 6.1 Kredite zur Liquiditätssicherung Derivatgeschäfte Anlage von Kassenmitteln 175 KAPITEL IV Alternative Finanzierungsmodelle und öffentlich-private Partnerschaften 1. Grundlagen Eine kurze Systematik Haushaltsrechtliche Aspekte Zusätzliche Handlungsspielräume? Bausparverträge Ansparverpflichtung Zuteilung und Auszahlung Haushaltswirtschaftliche Aspekte Leibrenten-und Erbbaurechts Verträge Vorfinanzierungsverträge Grundzüge Haushaltswirtschaftliche Aspekte Bürgschaften und Gewährleistungen für Dritte Grundzüge der Bürgschaft Haushaltsrechtliche Fragen Gewähr Verträge Forfaitierung Leasing und leasingähnliche Rechtsgeschäfte Grundzüge des Leasing Beteiligte und Vertragsstruktur Finanzierungsverpflichtungen Haushaltsrechtliche Aspekte Formen des Leasing Wirtschaftlichkeit von Leasingmodellen Finanzierungsaspekte Wirtschaftlichkeitsaspekte Öffentlich-private Partnerschaften Einführung Verfahren und Probleme bei der Umsetzung Der Wirtschaftlichkeitsvergleich als Kernelement Risikozuschläge Betrieb und Vertragsende

6 Anhänge Anhang 1: Kreditwirtschaft der Gemeinden (Schleswig-Holstein) Auszüge) 219 Anhang 2: Kreditwesen der Gemeinden und Landkreise (Thüringen) Auszüge 230 Anhang 3: Haushaltsrechtliche Vorschriften zur kommunalen Kreditwirtschaft 256 Anhang 4: Begriffsbestimmungen zu Derivatgeschäften 261 Anhang 5: Schuldschein 262 Anhang 6: Gewichtung im sächsischen Frühwarnsystem Doppik Auszug: Indikatoren zur Verschuldung 263 Literaturempfehlungen 265 Stichwortverzeichnis