Internetpräsenz und E-Commerce für Rechtsanwälte

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1 Internetpräsenz und E-Commerce für Rechtsanwälte x* von Hans Reinold Horst Rechtsanwalt, Solingen und Sylvia Horst Webmaster und -designerin, Solingen 2002 olls Verlag Dr.OttoSchmidt Köln

2 Vorwort Literaturverzeichnis V XIII I. Einleitung 1 II. Technische Grundbegriffe [Sylvia Horst) 5 III. Einstellung einer Internet-Präsenz mit Online-Beratung Rechtlicher Rahmen der Online-Beratung 10 a) Rechtsprechung zu telefonischer Rechtsberatung b) Vergleichbarkeit Online-Beratung - Telefonische Beratung 12 c) Zulässigkeit von Anwaltswerbung im Internet 12 aa) Rechtsanwälte 12 bb) Anwaltsnotare Domains 14 a) Funktion des Domain-Name-Systems [Sylvia Hoist).. 15 b) Schutz der Domain 15 aa) Reservierung von und Handel mit Domains 15 bb) Domain-Grabbing Gesetzliche Grundlagen 19 a) Europarecht 19 b) Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 21 c) Fernabsatzgesetz 22 d) AGB-Gesetz (seit : 305 ff. BGB) 23 e) Teledienste-Gesetz und Mediendienste-Staatsvertrag.. 24 f) Teledienste-Datenschutzgesetz 25 g) Preisangabenrecht 25 h) Signaturgesetz und Signaturverordnung 26 i) Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr 27 j) Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr 27 k) Sonstige Rechtsmaterien 28 VII

3 1) Anwaltliches Berufsrecht 29 Notwendige Inhalte der Site 29 a) Identität und Anschrift des Rechtsanwalts 30 b) Wesentliche Merkmale der Dienstleistung 30 c) Zeitpunkt des Vertragsschlusses 31 d) Preis der Dienstleistung, einschließlich Steuern und sonstiger Preisbestandteile 31 e) Etwaige zusätzliche Lief er-und Versandkosten 31 f) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Erfüllung 32 g) Widerrufsrecht/Rückgaberecht 32 h) Information über außergewöhnlich hohe Kosten für die Nutzung von Telekommunikationsmitteln 33 i) Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere des Preises 33 j) Erneute Information des Verbrauchers 33 k) Zusätzliche Informations- und Hinweispflichten nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz seit dem , 34 aa) Informationen über den geschäftlichen Zweck des Vertrages 34 bb) Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluß führen 35 cc) Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluß von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist 35 dd) Informationen über die für den Vertragsabschluß zur Verfügung stehenden Sprachen 35 ee) Informationen über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterwirft sowie über die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken ff) Möglichkeit des Abrufs und der Speicherung von Vertragsbestimmungen, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bei Vertragsschluß 36 gg) Sonstige Verhaltens- und Hinweispflichten sowie sonstige Pflichten zum Vorhalt technischer Einrichtungen 36 Unzulässige und zulässige Inhalte der Präsentation 37 VIII

4 a) Allgemeine Angaben 38 b) Informationen über die Tätigkeit des Anwaltes 38 c) Werbung 39 aa) Allgemeines 39 bb) Bisherige Rechtsprechung zur Internetwerbung durch Anwälte 40 d) Seminare 40 e) Fachveröffentlichungen 41 f) Mitgliedschaften und sonstige Engagements 42 g) Info-Service Gestaltung der Internetpräsenz 43 a) Web-Design [Sylvia Horst) 44 b) Realisierungsphasen [Sylvia Horst) 47 c) Aufnahme von Bannern und Links 48 aa) Haftung für fremde Inhalte 49 bb) Eigene Rechtsverletzungen 49 IV. Organisation der Online-Beratung Kanzleiorganisation - Vermeidung von Haftungsfällen a) Abrufen von s 51 b) Überprüfung der Adresse des Absenders 52 c) Empfangsbestätigung 53 d) Handakten 53 e) Elektronischer Fristenkalender 54 f) Ausgangskontrolle beim Versenden von s 54 g) Beweisbarkeit des Zugangs Schutz vor Computerattacken von außen [Sylvia Horst) Kommunikation 58 a) Mandantengeheimnis - Datenschutz und Datensicherheit 58 aa) Verschlüsselungsmöglichkeiten 59 bb) Signatur 60 cc) Anonymisierung 61 dd) Löschung, Speichern, Sammeln und Auswerten von Daten 62 b) Schriftform - qualifizierte elektronische Signatur Faxkommunikation Gestaltung der Antwort Zahlungsabwicklung 64 a) Kreditkarten 64 IX

5 X Inhaltsverzeichnis b) Einzugsermächtigung 65 c) Überweisungen 66 aa) Online-Banking 66 bb) Normale Überweisung 67 d) Nachnahme 67 e) Scheck 67 f) Barzahlungen Steuern 68 a) Ertragsteuer 68 b) Umsatzsteuer 69 c) Kontrollierbarkeit der Besteuerung Haftung 71 a) Allgemeines 71 b) Haftung für eigene und fremde Inhalte 72 c) Haftung für technische Fehler Unbestellte -Werbung 73 V. Akquise - wie wird die Homepage gefunden? [Sylvia Horst) Adressen, Portale, Suchdienste; Suchmaschinen, herkömmliche Werbemedien Eintrag in Verzeichnisse - Meta-tags 77 VI. Eigener Ansatz zur Gestaltung und Abwicklung einer Online-Beratung Einsatzmöglichkeiten einer Online-Beratung Tatsächliche Recherche Antwort des Rechtsanwalts Preisbestimmungen, insbesondere durch Honorarvereinbarung Allgemeine Geschäftsbedingungen 82 a) Präambel 83 b) Vertragsschluß 84 c) Mandatsübernahme 84 d) Gebühren 84 e) Datenschutz 84 f) Haftung 85 g) Widerrufsrecht 85 VII. Zusammenfassung und Ausblick 87

6 VIII. Anhang CCBE-Leitlinien zur Elektronischen Kommunikation für europäische Rechtsanwälte DAV - Die zehn Gebote der Anwaltschaft im Internet Nützliche Internetadressen 104 Glossar 111 Stichwortverzeichnis 123 XI

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