EINIG - Einfach im Nordwesten investieren und gründen

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1 EINIG - Einfach im Nordwesten investieren und gründen Das Projekt zur technischen Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie Projektbericht Anlage zur Blaupause des Deutschland-Online-Vorhaben IT-Umsetzung der EU-DLR in Kooperation mit Stand: 08. Oktober 2008

2 Inhaltsverzeichnis 1. Zusammenfassung Ausgangslage und Entwicklungsziel Adressanten und Projektbeteiligte Projektentwicklung und Vorgehensweise Interviews mit den Pilotpartnern IT-Architektur Erfahrungsaustausch Zeitplan...21 Projektverantwortlich Die Senatorin für Finanzen Abt. Personal- und Verwaltungsmanagement, E-Government Ref E-Government Rudolf-Hilferding-Platz Bremen Tel.: Fax: office-ref36@finanzen.bremen.de Seite 2 von 16

3 1. Zusammenfassung Die Metropolregion Bremen-Oldenburg hat im Oktober 2007 beschlossen, das Projekt "Einfach im Nordwesten investieren und gründen (EINIG)" als Fördervorhaben durchzuführen. Das von der Virtuellen Region Nordwest mit der Finanzsenatorin der Freien Hansestadt Bremen und dem Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) entwickelte Vorhaben hat eine Laufzeit von zwei Jahren. Ziel des Projektes ist es, Lösungen zu entwickeln, um die technische Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie im Nordwesten wirtschaftlich zu unterstützen. In enger Zusammenarbeit von Kommunen in Bremen und Niedersachsen, von Spitzenverbänden und Unternehmen wird hier ein Verfahren erarbeitet, mit der Dienstleistungserbringer und zuständige Behörden bei der medienbruchfreien Beantragung und Bearbeitung von Gründungsvorgängen über einen Einheitlichen Ansprechpartner oder direkt unterstützt werden können. Dabei sollen vorhandene Komponenten berücksichtigt werden, die perspektivisch in weitere bei der EU, beim Bund und bei den Ländern und Kommunen zu entwickelnde Infrastrukturkomponenten integriert werden können. Die Entwicklung wird vor Ort von zehn Landkreisen, Städten und Gemeinden erprobt und fortlaufend weiterentwickelt. Die Pilotpartner eröffneten bereits im September 2008 den elektronischen Rechtsverkehr, parallel erfolgt die Einführung eines zentralen Informationssystems für Einheitliche Ansprechpartner, zuständige Behörden und Unternehmen. Die folgende Anlage zur Blaupause des Berichtes von Deutschland Online IT-Umsetzung der EU-DLR erläutert den aktuellen Sachstand des Vorhabens, das sich zum Zeitpunkt dieser Publikation bereits in der Umsetzung befindet und in diesem Verlauf von den beteiligten Partnern aktiv weiterentwickelt wird. Seite 3 von 16

4 2. Ausgangslage und Entwicklungsziel Die Bremische Bürgerschaft, der Landtag der Freien Hansestadt Bremen, hat als erstes Bundesland in Deutschland am 4. Juni 2008 beschlossen, den Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie in kommunaler Trägerschaft einzurichten. Beim Start des Projektes EINIG war diese Entscheidung noch nicht getroffen. Auch in Niedersachsen ist, wie in vielen Bundesländern, die Frage einer Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners noch ungeklärt. Die in den Projekten gewonnenen Erkenntnisse und entwickelten Lösungen sind jedoch unabhängig von der Frage der Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners, denn die Kommunen bleiben auch in Zukunft Adressaten und Ansprechpartner. Mit dem Projekt EINIG streben die Mitglieder der Virtuellen Region Nordwest eine medienbruchfreie, weitgehend vollständig elektronische Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie an. Leitbild ist dabei eine wirtschaftsfreundliche und effiziente Verwaltung, die allen, also auch inländischen Unternehmen, zur Verfügung steht. Die Virtuelle Region Nordwest Die Virtuelle Region Nordwest ist ein informeller Zusammenschluss von Kommunen aus Niedersachsen und Bremen. Die Gründung erfolgte am Rande der Fachtagung E-Government ante portas" im Mai 2002 in Bremen. Damals fanden sich interessierte Verwaltungen zu einem Arbeitskreis zusammen, der es sich zum Ziel gesetzt hatte, die regionale Zusammenarbeit im Electronic Government, also der Unterstützung der Verwaltungsarbeit durch Informationstechnik und der Realisierung von Online-Diensten für Bürger und Unternehmen, zu verbessern. Aus diesem Arbeitskreis ging das Regionale Netzwerk E-Government Bremen-Niedersachsen" (RegNet) hervor, das mittlerweile den Namen Virtuelle Region Nordwest (ViR Nordwest) trägt. Derzeit umfasst die Virtuelle Region Nordwest über 65 Mitglieder, darunter zahlreiche niedersächsische Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven. Die Mitgliedschaft ist kostenlos und steht allen Interessierten offen. Informationen über bisherige Aktivitäten und Projekte der ViR Nordwest sind unter zu finden. Umsetzung der EU-DLR auf der Basis von Standards Die Strukturen der Virtuellen Region Nordwest werden im Projekt EINIG genutzt, um gemeinsame Lösungen und einheitliche Standards für eine regionale Vernetzung zu entwickeln, Know-how auf kurzen Wegen weiterzugeben, eine gemeinsame Projektentwicklung zu betreiben und einen kontinuierlichen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen. Der Virtuellen Region Nordwest war es wichtig, sich bei der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie eher an bestehenden IT-Landschaften zu orientieren als an abstrakten Technologiekonzepten. Vorhandene IT-Komponenten sollen genutzt und intelligent vernetzt werden. Durch die Verwendung einheitlicher Standards ist gewährleistet, dass verschiedene Verwaltungsebenen miteinander kommunizieren können auch länderübergreifend. Seite 4 von 16

5 3. Adressanten und Projektbeteiligte Adressaten des Projektes EINIG sind alle, die zukünftig in die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie involviert sein werden: Verwaltungen auf allen Ebenen - Bund, Länder, Kommunen, Kammern sowie auch Existenzgründerinnen und -gründer. Aus der Virtuellen Region Nordwest haben sich bislang zehn Mitglieder für die pilothafte Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie gemeldet. Diese sind: Landkreis Harburg Samtgemeinde Seevetal Freie Hansestadt Bremen Landkreis Cuxhaven Gemeinde Loxstedt Landkreis Osnabrück Gemeinde Bissendorf Stadt Oldenburg Landkreis Diepholz Gemeinde Weyhe Gemeinsam mit ihnen wird eine Strategie ausgearbeitet, die die technische Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie ermöglicht. Darüber hinaus gibt es Kommunen, die das Projekt finanziell unterstützen. Dies sind mehrere Landkreise, Städte und Gemeinden der Virtuellen Region Nordwest: Landkreis Aurich Landkreis Friesland Landkreis Rotenburg-Wümme Gemeinde Ganderkesee Stadt Delmenhorst Stadt Osnabrück Samtgemeinde Bederkesa Magistrat Bremerhaven Stadt Osterholz-Scharmbeck Gemeinde Ritterhude Unterstützt wird das Projekt weiterhin von Spitzenverbänden, Kammern und Kommunalen Arbeitskreisen: Bremer Investitionsgesellschaft (BiG) mbh Niedersächsischer Städtetag (NST) Niedersächsischer Landkreistag (NLT) Handelskammer Bremen Seite 5 von 16

6 Handwerkskammer Bremen Handwerkskammer Lüneburg-Stade Industrie- und Handelskammer Stade Netzwerk der Datenschutzbeauftragten im Nordwesten Interessierte Mitglieder des Fördervereins Wirtschaft pro Metropolregion Neben diesen Unterstützern und Projektpartnern des öffentlichen Bereichs wurde ein Unternehmensnetzwerk eingerichtet, das allen interessierten Unternehmen offensteht. An den ersten Workshops haben sich folgende Firmen beteiligt: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Oldenburg (KDO) bremen online services GmbH & Co. KG (bos) Charisma Team IDS Scheer AG MINDWERK AG Naviga GmbH Oracle Deutschland GmbH PDV-Systeme GmbH SAP Deutschland AG Siemens AG Eine wichtige Unterstützung der Entwicklungsarbeiten von EINIG ist der Showroom, der von der bos eingerichtet wurde. bos richtet sich mit dem Showroom an alle Institutionen, für die die Dienstleistungsrichtlinie zukünftig ein Thema sein wird, also Bundes-, Landes und Kommunalverwaltungen sowie Kammern. In dem Showroom wurde ein Szenario entwickelt, bei dem ein österreichischer Hafnermeister mit vorhandenen technischen Komponenten auf der Basis des Standards OSCI rechtssicher und aus der Ferne seinen Gründungsantrag einer Niederlassung in Bremen erfolgreich abwickelt. Seit Einrichtung des Showrooms haben sich bereits mehrere hundert Gäste aus den Zielgruppen das Szenario zeigen lassen. Da bos offen für Erweiterungen des Szenarios ist, wird der Showroom im Rahmen des Projektes EINIG dafür genutzt, unterschiedliche Strategien für die Umsetzung zu erproben 1. Das Projekt ist ausdrücklich offen für weitere Partner aus dem öffentlichen und privaten Bereich. 1 Das Szenario zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie ist auch online einsehbar unter Seite 6 von 16

7 4. Projektentwicklung und Vorgehensweise Zwei Komponenten aus abgeschlossenen Entwicklungsarbeiten der Virtuellen Region Nordwest bilden eine wesentliche Grundlage für eine Strategie zur technischen Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Projekt EINIG: 1. Bürgerservices im Auftrag (BiA): Es wurde eine Infrastruktur erarbeitet, um in beliebigen Servicestellen der Verwaltungen in der Region Anliegen der Bürger entgegennehmen und an die zuständige Behörde (meist am Wohnort) weiterleiten zu können. Dieses Organisationsmodell wurde für die Kommunikation zwischen Unternehmen, Einheitlichem Ansprechpartner und Zuständiger Behörde weiterentwickelt. Die Komponenten des Projektes BiA werden inzwischen durch die Kommunale Datenzentrale Oldenburg (KDO) bereitgestellt und befinden sich im Echtbetrieb. 2. Redaktionsverbund Dienstleistungsbeschreibungen (Leitprojekt der Metropolregion Bremen Oldenburg im Nordwesten): Über ein gemeinsam genutztes Content Management System (CMS) teilen sich Kommunen die Aufgabe der Erstellung und Pflege von Texten, die im Internet über Leistungen der Verwaltung, Voraussetzungen zur Inanspruchnahme usw. informieren. Basierend auf diesen Vorarbeiten in der Virtuellen Region Nordwest entwickelten die Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen und das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) einen Informations- und Antragsservice zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Informations- und Antragsservice im Projekt EINIG Der Informationsservice soll sowohl Unternehmen als auch den Einheitlichen Ansprechpartner und zuständige Behörden dabei unterstützen, alle relevanten Informationen über den Verlauf von Genehmigungsverfahren, über Formulare und erforderliche Nachweise und über Beratungsmöglichkeiten zu erhalten sowie Auskünfte über den weiteren Verlauf des Verfahrens einholen zu können. Ein daran gekoppelter Antragsservice ermöglicht eine Antragsstellung, die Gründerinnen und Gründer einfach und ohne mehrfache Eingabe von Daten durch den formalen Gründungsprozess führt und in einem individuellen Postfach zwischenspeichert. Auf der Basis des Transportprotokolls OSCI können im Gründungsvorgang mit dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) alle Daten und Unterlagen des Antrags rechtsverbindlich und sicher an den Einheitlichen Ansprechpartner bzw. an die zuständige Behörde verschickt werden. Übermittelte Daten können mittels strukturierten wie unstrukturierten Nachrichten in vorhandene Fachverfahren übermittelt bzw. in vorhandene Vorgangsbearbeitungssysteme eingepflegt werden. Die Umsetzung des Projektes erfolgt in drei Phasen: 1. Prozesserhebungen in den Kommunen, um die organisatorische Vorgehensweise bei der Anmeldung eines Gewerbe unter Berücksichtigung der eingesetzten Technischen Komponenten zu erfassen, 2. Entwicklung einer IT-Architektur, die zum einen erforderliche Basiskomponenten definiert und zum anderen individuelle, in den Kommunen vorhandene beziehungsweise erforderliche Komponenten berücksichtigt, 3. Fortlaufender interkommunaler Erfahrungsaustausch, um das Projekt mit Entwicklungen auf Europäischer Ebene wie IMI, mit bundesweiten Vorhaben wie dem Deutschland Seite 7 von 16

8 Online Vorhaben zur IT-Umsetzung der EU-DLR oder der niedersächsischen Umsetzungsstrategie rückzukoppeln. 5. Interviews mit den Pilotpartnern Von Januar bis April 2008 wurden in den zehn Pilotkommunen mit den jeweils zuständigen Stellen mehrstündige Interviews geführt. An diesen Gesprächen nahmen Vertreterinnen und Vertreter der für das Gewerbewesen zuständigen Fachdienste wie auch aus Wirtschaftsförderung und Kammern teil. Die Vertreterinnen und Vertreter der Landkreise, Städte und Gemeinden verständigten sich zu Beginn der Erhebung jeweils auf ein gemeinsames Szenario, für das die Prozesse exemplarisch erhoben wurden. Als Ziel dieser Gespräche sollten die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Piloten erarbeitet werden und die jeweils präferierten Kommunikationskanäle (B2G, G2G, G2B) sowie die im Einsatz befindlichen IT-Komponenten erfasst werden. Die aus diesen Gesprächen resultierenden Erkenntnisse flossen unmittelbar in die Entwicklung einer gemeinsamen IT-Strategie zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie ein. Folgende Erkenntnisse wurden aus den Gesprächen gewonnen: Abb. 1: Interview bei den Piloten Diepholz und Weyhe Die Aufgabenverteilung zwischen den Landkreisen und angehörigen Kommunen weicht zum Teil erheblich voneinander ab. Eine Ursache hierfür ist, dass mehrere Kommunen das Modellkommunengesetz Niedersachsen als Piloten erproben und die hierdurch vorgenommenen Verschiebungen der Zuständigkeiten und Aufgaben vom Landkreis auf die angehörigen Kommunen stark variieren. Da diese pilothaft durchgeführten Änderungen unterschiedlich bewertet werden, ist davon auszugehen, dass sie in einigen Landkreisen zurückgenommen, in anderen verstetigt werden. Kommunen mit kleineren Fallzahlen arbeiten zum Teil stark papierbasiert. Gerade in den Kommunen mit Einwohnerzahlen bis zu ca Einwohnern fallen bisher pro Jahr maximal 35 Gewerbeanmeldungen an, für die ein Erlaubnisverfahren notwendig wird. Diese Anzahl kann bisher mit manuell erstellten Checklisten verwaltet werden. Informationen und Formulare für die vorliegenden Einsatzbereiche sind in den kommunalen Angeboten nur rudimentär vorhanden. Es besteht die Einschätzung, dass diese Angebote weder intern noch extern bisher häufig genutzt werden. Mehrere Pilotpartner binden in ihre kommunalen Auftritte den niedersächsischen Bürger- und Unternehmensservice (BUS) ein. Die Kommunikationskanäle zwischen den Akteuren (G2G, B2G) sind vielfältig. Es sind keine deutlichen Präferenzen erkennbar, die für alle Pilotkommunen verallgemeinerbar wären. Im Einsatz befindliche IT-Komponenten sollen meist weiterhin genutzt werden. Bei der Entscheidung zur Beschaffung neuer IT-Komponenten, die sich über mehrere Jahre erstrecken kann, besteht insbesondere für Basiskomponenten teilweise eine enge Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Kommune mit dem Ziel der gemeinsamen Lizenzrechtnutzung. Insbesondere in der Prozessüberwachung gibt es bisher kaum IT-Unterstützung. Seite 8 von 16

9 Mehrere Pilotpartner sehen die Qualität eigener Serviceleistung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen als Standortfaktor. Aus diesen Ergebnissen wurden Folgerungen abgeleitet, die in die allgemeine IT-Architektur einfließen: Das vorhandene Informations- und Service-/Formularangebot im Internet muss in allen Kommunen ergänzt werden. Dies gilt auch für die Kommunen in Niedersachsen, die in ihren Internetauftritten bereits den Bürger- und Unternehmensservice (BUS) einsetzen, da für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie eine deutlich feinere Granulierung angeboten werden muss. Das zusätzliche Angebot soll die bereits bestehenden Services ergänzen und nicht ersetzen. Für die Prozessüberwachung ist in fast allen Pilotkommunen die Einführung von IT- Komponenten notwendig. Auch in den Kommunen, in denen die Überwachung der Prozesse bisher mit manuellen Hilfsmitteln gelingt, wird geschätzt, dass aufgrund der durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie geschaffenen neuen Anforderungen und Rollen eine elektronische Unterstützung sinnvoll und notwendig wird. In den meisten Kommunen ist die Einführung einer Komponente für die rechtssichere und verbindliche Kommunikation notwendig, die auch dem Unternehmen als eine mögliche Option angeboten werden soll. Auch wenn angenommen wird, dass die Anzahl der Nutzer aufgrund der Komplexität des Verfahrens gering sein wird, wird es trotzdem angeboten, um den rechtlichen Vorgaben zu genügen und dem Servicegedanken der Kommunen nachzukommen. Bei der Einführung von IT-Komponenten muss gerade bei Kommunen mit geringeren Fallzahlen die jeweils vorhandene Technikkompetenz und affinität berücksichtigt werden. Die Vorgabe eines vorgegebenen, für alle Kommunen identischen Workflows erscheint unrealistisch. Seite 9 von 16

10 6. IT-Architektur Die auf der Basis der Prozesserhebungen entwickelte technische Infrastruktur setzt auf Komponenten auf, die bereits in den Kommunen vorhanden sind.die Pilotpartner setzen Fachverfahren zur Gewerbeanmeldung ein, fast alle nutzen das Produkt migewa der Firma naviga GmbH. Die von bos entwickelte Middleware Governikus sichert den rechtssicheren Datenaustausch zwischen Kommune, Landkreis und Kammern, für die in Niedersachsen und Bremen jeweils Landeslizenzen vorhanden sind. Einige Pilotpartner verfügen bereits über Dokumentenmanagementsysteme, die eine medienbruchfreie Bearbeitung des Workflows beim Einheitlichen Ansprechpartner und bei den zuständigen Stellen unterstützen können. Nicht zuletzt verfügen die beteiligten Bundesländer Bremen und Niedersachsen, wie alle anderen Bundesländer auch, über gültige Landeslizenzen für den elektronischen Geschäftsverkehr über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP). Eine anschauliche Darstellung einiger eingesetzter Komponenten vermittelt Abbildung 2. Abbildung 2: Schaubild vorhandener IT-Komponenten Der von der Dienstleistungsrichtlinie geforderte elektronische Datenaustausch zwischen Unternehmen, Einheitlichem Ansprechpartner und zuständiger Behörde muss schnell, sicher und zuverlässig sein. Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit der übermittelten Dokumente müssen sichergestellt werden, für alle Kommunikationsbeteiligten überprüfbar sein sowie vor allem bei fristgebundenen Kommunikationsvorgängen nachgewiesen werden können. Darüber hinaus muss die für die elektronische Kommunikation vorzuhaltende technische Infrastruktur für die am Kommunikationsprozess Beteiligten mit vertretbarem Aufwand einsetzbar, hinreichend verfügbar und einfach nutzbar, also effizient und wirtschaftlich sein. Seite 10 von 16

11 Einige dieser Anforderungen an den elektronischen Geschäftsverkehr können bereits heute durch das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) abgedeckt werden. Mit dem EGVP wird allen BürgerInnen, Verwaltungen und Unternehmen die Möglichkeit einer rechtsverbindlichen und signaturgesetzkonformen Kommunikation mit allen öffentlichen Stellen des Bundes, der Länder und der Kommunen geboten 2. Piloten und Projektleitung entwickelten bereits am 15. April 2008 in einem gemeinsamen Workshop in Bremen eine Strategie zur Einführung des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfaches als Virtuelle Poststelle im Projekt EINIG. Zum 15. September 2008 wurden die registrierten EINIG Piloten im bundesweiten EGVP frei geschaltet. Das EGVP ist für die Unternehmen kostenlos; für Verwaltungseinrichtungen werden die Kosten über die Landeslizenzen abgegolten. Das EGVP kann wie ein -Postfach bedient werden. Die zuständigen Behörden wie Verwaltungen, Justiz- und Gerichtsbehörden und Körperschaften öffentlichen Rechts können damit EU-weit bzw. weltweit von Unternehmen und Bürgern erreicht werden. Neben der Antragsannahme und Übersendung des Bescheids kann das EGVP im Projekt EINIG u.a. auch den Geschäftsprozess Gewerbeanmeldung von Einheitlichem Ansprechpartner und zuständiger Behörde unterstützen zumindest solange das von Niedersachsen geplante und in Auftrag gegebene übergreifende Gewerbeverfahren noch nicht verfügbar ist. Abbildung 3: Screenshot eines EGVP Clients 2 Seite 11 von 16

12 Das Registrierungsverzeichnis des EGVP wird perspektivisch in das in Entwicklung befindliche föderale Registrierungsverzeichnis Secure Access to Federated E-Government S.A.F.E (ein Deutschland Online Vorhaben unter Federführung von Baden-Württemberg) aufgehen. Mit dem EGVP eingehende Anträge von Unternehmen wie auch die zwischen zuständigen Behörden ausgetauschten gewerbebezogenen Daten können dann als strukturiere Nachrichten an Fachverfahren wie auch an Zuständige Stellen versendet werden. Während einige Kommunen wie der Landkreis Cuxhaven bereits Konzepte zur elektronischen Bereitstellung von Informationen für Gründungswillige im Rahmen einer Überarbeitung der Dienstleistungsangebote entwickelten, fehlten in anderen Kommunen zentral und elektronisch bereitgestellte Informationen rund um die Existenzgründung. Bereits im Einsatz befindliche Produkte zur elektronischen Bereitstellung und Bearbeitung von Gründungsformalitäten beschränkten sich bisher auf eine Anwendung im Kammerbereich. Im Rahmen des Projektes EINIG wurden mehrere am Markt befindliche Produkte für den Informationsbereich der Gründungsformalitäten analysiert. Als Ergebnis wurde der (auch im bos-showroom eingesetzte) Gründungsmanager für die beteiligten Kommunen im Rahmen einer Pilotinstallation zum Testen bereitgestellt. Er deckte zum Zeitpunkt der Analyse die folgenden Anforderungen ab: ein umfassendes Angebot an vorhandenen, fachspezifischen Informationen und online Formulare sowie ein umfangreiches Angebot an vorhandenen Metaformularen, die dezentral gepflegt werden können sowie die Funktionalität, Nachrichten mit OSCI-Transport Protokollen zu verschicken. Im vierten Quartal 2008 beginnt eine projektweite Pilotinstallation des Gründungsmanagers für die Pilotenkommunen, um den von der Dienstleistungsrichtlinie geforderten Informationspflichten gerecht zu werden. Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach und der Gründungsmanager stellen die Basiskomponenten im Projekt EINIG dar, die bei allen Piloten installiert werden. Vorhandene Fachverfahren und Dokumentenmanagement-Systeme stellen weitere Basiskomponenten für die individuelle Umsetzung der Pilotpartner. Gemeinsam mit der Projektleitung erarbeiteten Piloten am 01. Juli 2008 in Bremen individuelle IT-Strategien für ihre jeweiligen IT-Umgebungen. Ein Beispiel einer Umsetzungsstrategie auf der Basis von Standards veranschaulicht Abbildung 4 mit den für Bremen vorgesehenen Softwarekomponenten. Seite 12 von 16

13 Bremen Zugang E-GOV Information Navigator Basis-Information Fallspezifische (Zusatz-)Information Anträge Antrags-Service Versand Workflow Ausgang Prozessdokumentation, -management Workflow EA Eingang Synchronisation Zustellung Workflow zust. Behörde Abbildung 4: Beispiel einer Umsetzungsvariante beim Piloten Bremen Momentan gilt es, diese Softwareinfrastruktur über den sicheren und vertraulichen Transport von Daten mit anderen Softwareinfrastrukturen zu verbinden, Standards zu nutzen oder zu implementieren, die eine redundante Datenerfassung im Prozess vermeiden. Seite 13 von 16

14 7. Erfahrungsaustausch Die Virtuelle Region Nordwest hat ihre Projektergebnisse bereits bei einem Treffen der Projektbeteiligten im März 2008 der Projektleitung des Deutschland Online Vorhaben IT- Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie vorgestellt. Im Rahmen des ersten Interkommunalen Erfahrungsaustausches in Weyhe konnten Meilensteine zur Entwicklung des Informations- und Antragsservice abgestimmt werden. Im Ergebnis zeigte sich, dass die EINIG IT-Strategie mit ihren Komponenten EGVP, OSCI, SAFE und DVDV im Konsens mit dem Projektbericht des Deutschland Online Vorhabens Dienstleistungsrichtlinie steht. Wichtig ist dem Projekt auch der Austausch mit dem für die Umsetzung der EU-DLR in Niedersachsen zuständigen Innenministerium. Zu nennen sind hier insbesondere der Einsatz geplanter Komponenten wie dem Bürger- und Unternehmensservice sowie das elektronische Gewerbeverfahren edin. Weitere Erfahrungsaustausche beispielsweise mit dem Netzwerk der Datenschutzbeauftragten NORDWEST sind im Oktober 2008 vorgesehen. Auch im Rahmen des Unternehmensnetzwerks hat ein erster Erfahrungsaustausch im März 2008 stattgefunden, ein weiterer Termin ist im Oktober 2008 vorgesehen. EINIG profitiert nicht zuletzt von einer Beteiligung der Freien Hansestadt Bremen beim Europäischen Projekt PEPPOL 3. Das europaweit einzigartige Projekt entwickelt Lösungen zur grenzüberschreitenden Anerkennung elektronischer Signaturen im elektronischen Beschaffungswesen. Die Freie Hansestadt Bremen betreut den Schwerpunkt elektronische Signaturen und baut auf Erfahrungen aus dem bei bos bereits erprobten, OSCI-basierten grenzüberschreitenden Rechtsverkehr mit Bulgarien, der Schweiz und Finnland auf. 3 Seite 14 von 16

15 8. Zeitplan Meilenstein Elektronische Zugangsöffnung bei Projektpartnern Installation und Schulung, Support Projektweite Installation des Gründungsmanagers bei Pilotkommunen Schulung Layout neutrale Einbindung in die Internetauftritte der Kommunen Termin 15. September 2008 Oktober 2008 Schnittstellenrealisierung für den Informations- und Antragsservice Dezember 2008 Erarbeitung individueller Umsetzungsvarianten für die medienbruchfreie Bearbeitung der Gewerbeanmeldung im Backend der Pilotkommunen Dezember 2008 Einführung individueller Umsetzungsvarianten bei Pilotkommunen Ab Januar 2009 Qualitätssicherung, Erprobung, Anpassung der prototypischen Anwendungen Öffentlichkeitsarbeit bei Kommunen, Spitzenverbänden, Tagungen und Kongressen sowie Erfahrungsaustausch Fortlaufend Fortlaufend Übergabe in den Echtbetrieb Seite 15 von 16

16 Ansprechpersonen Gesa Wessolowski (Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen) Beate Schulte (Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) GmbH) Olaf Rohstock (bremen online services & Co. (bos) GmbH) Internet Seite 16 von 16

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