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- Emma Schräder
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1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XVII 1. Kapitel Einführung in das Erbrecht I. Historische Entwicklung des Erbrechts II. Verfassungsrechtliche Verankerung des Erbrechts III. Rechtsquellen des Erbrechts IV. Grundbegriffe des Erbrechts Erbfall Erblasser Erbschaft a) Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge (Universalsukzession) aa) Ende der Person und Nachrücken der Erben bb) Gesetzlicher Übergang des Vermögens cc) Grundsätzlicher Ausschluss der Sonderrechtsnachfolge... 5 dd)ausnahmen b) Umfang der Erbschaft aa) Gesellschaftsanteile bb) Leichnam und künstliche Körperteile cc) Allgemeines Persönlichkeitsrecht dd)immaterialgüterrechte Erbfolge Erbe V. Begleitfall Einführung Kapitel Gesetzliche Erbfolge I. Verhältnis der gesetzlichen zur gewillkürten Erbfolge II. Verwandtenerbrecht Ordnungssystem a) Erbrechtliche Ordnungen VII
2 aa) Erste Ordnung bb) Zweite Ordnung cc) Dritte Ordnung dd)vierte Ordnung ee) Fünfte Ordnung b) Verhältnis der Ordnungen zueinander Verhältnis der Verwandten innerhalb einer Ordnung a) Erbfolge nach Stämmen (erste Ordnung) aa) Repräsentationsprinzip bb) Eintrittsprinzip b) Erbfolge nach Linien (zweite und dritte Ordnung) aa) Erbrecht der Eltern bb) Erbrecht der Geschwister und Halbgeschwister c) Erbfolge nach dem Gradualsystem III. Begleitfall Verwandte IV. Ehegattenerbrecht Bestehen des Ehegattenerbrechts a) Bestehen der Ehe aa) Nichtehe bb) Aufgehobene Ehe cc) Geschiedene Ehe b) Ausschluss des Ehegattenerbrechts aa) Scheidungsantrag des Erblassers bb) Zustimmung des Erblassers zum Scheidungsantrag des Ehepartners cc) Antrag auf Aufhebung der Ehe Erbteil des Ehegatten neben Verwandten a) Erbteil des Ehegatten neben Verwandten erster Ordnung b) Erbteil des Ehegatten neben Verwandten zweiter Ordnung c) Erbteil des Ehegatten neben Verwandten dritter Ordnung aa) Erbteile der Großeltern bb) Erbteile bei vorverstorbenen Großeltern cc) Ehegatte als Alleinerbe d) Erbteil des Ehegatten neben Verwandten vierter Ordnung Einfluss des Güterstandes auf den Erbteil des Ehegatten a) Güterstand der Zugewinngemeinschaft aa) Pauschale Erhöhung des Ehegattenerbteils bb) Auseinanderfallen von Ehegatten- und Erbenstellung VIII
3 b) Güterstand der Gütertrennung c) Güterstand der Gütergemeinschaft Voraus des Ehegatten und Dreißigster a) Voraus des Ehegatten b) Dreißigster Eingetragene Lebenspartner Nichteheliche Lebensgemeinschaft V. Erbrecht des Staates VI. Begleitfall Ehegatte Kapitel Gewillkürte Erbfolge I. Testierfreiheit II. Verfügung von Todes wegen Verfügungsformen a) Testament aa) Wirksame Errichtung eines Testaments (1) Testierfähigkeit (2) Persönliche Errichtung (a) Unzulässigkeit der Stellvertretung (b) Unzulässigkeit der Bestimmung durch Dritte (c) Abgrenzung der zulässigen Mitwirkung Dritter (3) Testierwille (4) Testamentsformen (5) Eigenhändiges Testament (a) Eigenhändigkeit des Gesamttextes (b) Eigenhändige Unterschrift (c) Zeit- und Ortsangabe (6) Öffentliches Testament (a) Erklärung vor dem Notar (b) Übergabe einer offenen Schrift (c) Übergabe einer verschlossenen Schrift (d) Funktion des Notars (7) Nichtigkeit i. S. d. 134, 138 BGB (a) Nichtigkeit gemäß 134 BGB (b) Nichtigkeit gemäß 138 Abs. 1 BGB (8) Zusammenfassung bb) Widerruf eines Testaments (1) Widerruf durch Testament (Widerrufstestament) (2) Widerruf durch Vernichtung oder Veränderung IX
4 X (3) Widerruf durch ein im Widerspruch stehendes Testament (4) Widerruf eines öffentlichen Testaments (5) Widerruf des Widerrufs cc) Anfechtung eines Testaments (1) Anfechtungsberechtigung (2) Anfechtungsgrund (3) Anfechtungsgegner und Anfechtungserklärung (a) Zuwendungsempfänger als Anfechtungsgegner (b) Anfechtungserklärung (4) Anfechtungsfrist (5) Wirkung der Anfechtung (a) Möglichkeit der teilweisen Nichtigkeit bei Anfechtung gemäß 2078 BGB (b) Vollständige Nichtigkeit bei Anfechtung gemäß 2079 BGB b) Begleitfall Errichtung eines Testaments c) Erbvertrag aa) Wirksamer Abschluss eines Erbvertrags (1) Geschäftsfähigkeit (2) Persönlicher Abschluss (3) Ordnungsgemäße Form (4) Vertragsmäßige Verfügung bb) Erbvertragstypen (1) Einseitiger und zweiseitiger Erbvertrag (a) Einseitiger Erbvertrag (b) Zweiseitiger Erbvertrag (2) Entgeltlicher und unentgeltlicher Erbvertrag cc) Erbvertragliche Bindungswirkung (1) Schicksal früherer letztwilliger Verfügungen (2) Schicksal späterer Verfügungen (3) Erbrechtliche Bindung dd) Beendigung der erbvertraglichen Bindungswirkung (1) Wirksamer Aufhebungsvertrag (2) Aufhebungstestament (a) Aufhebung durch Einzeltestament (b) Aufhebung durch gemeinschaftliches Testament (3) Wirksame Zustimmung des Vertragspartners (4) Ausübung eines Änderungsvorbehalts
5 (5) Rücktritt vom Erbvertrag (a) Rücktrittsgrund (Rücktrittsrecht) (b) Rücktrittserklärung (c) Wirkung des Rücktritts (6) Anfechtung eines Erbvertrags (a) Anfechtungsberechtigung (b) Anfechtungsgrund (c) Anfechtungserklärung (d) Wirkung der Anfechtung (7) Rücknahme aus amtlicher Verwahrung (8) Zusammenfassung d) Gemeinschaftliches Testament aa) Wirksame Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments 70 (1) Bestehen einer Ehe oder einer Lebenspartnerschaft (2) Gemeinschaftlicher Testierwille (3) Form und Inhalt des gemeinschaftlichen Testaments.. 71 bb) Wechselbezügliche Verfügungen (1) Vorliegen einer wechselbezüglichen Verfügung (2) Wirkung einer wechselbezüglichen Verfügung (a) Rechtliche Abhängigkeit wechselbezüglicher Verfügungen (b) Eingeschränkte Widerrufbarkeit (c) Erbvertragsähnliche Bindungswirkung wechselbezüglicher Verfügungen (d) Anfechtung wechselbezüglicher Verfügungen cc) Berliner Testament (1) Trennungsprinzip (2) Einheitsprinzip (3) Geltung von Trennungs- oder Einheitsprinzip (a) Geltung des Trennungsprinzips (b) Geltung des Einheitsprinzips (c) Auslegungsregel des 2269 Abs. 1 BGB (4) Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Dritten (5) Auswirkungen auf das Pflichtteilsrecht (6) Wiederverheiratungsklausel dd) Zusammenfassung e) Begleitfall Erbvertrag, gemeinschaftliches Testament, Anfechtung Auslegung einer Verfügung von Todes wegen a) Auslegung eines Testaments XI
6 aa) Maßstab der Andeutungstheorie bb) Erläuternde Auslegung cc) Ergänzende Auslegung dd)gesetzliche Auslegungsregeln b) Auslegung eines Erbvertrags aa) Auslegung vertragsmäßiger Verfügungen bb) Auslegung nichtvertragsmäßiger Verfügungen c) Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments Möglicher Verfügungsinhalt a) Bestimmung eines Erben (Erbeinsetzung) b) Ausschluss von der Erbfolge c) Bestimmung von Ersatzerben aa) Funktion des Ersatzerben bb) Auslegungsregel des 2069 BGB d) Anordnung von Vor- und Nacherbschaft aa) Abgrenzung zur Anordnung der Ersatzerbschaft bb) Bedeutung von Vor- und Nacherbenstellung (1) Vorerbenstellung (a) Verfügungen über ein Grundstück oder ein Schiff.. 97 (b) Unentgeltliche Verfügungen (c) Gutgläubiger Erwerb durch Dritte (2) Nacherbenstellung (3) Wirkung des Nacherbfalls e) Bestimmen von Auflagen f) Bestimmungen bezüglich der Auseinandersetzung aa) Teilungsanordnung bb) Weitere Verfügungen im Hinblick auf die Auseinandersetzung g) Vermächtnisanordnung aa) Abgrenzung zu Erbeinsetzung und Auflage bb) Abgrenzung zur Schenkung von Todes wegen h) Anordnung der Testamentsvollstreckung III. Erbverzichtsvertrag Wirksamkeitsvoraussetzungen und Umfang der Verzichtswirkung Praktische Bedeutung XII
7 IV. Begleitfall Erbverzicht Kapitel Anfall der Erbschaft I. Ausschlagung der Erbschaft Erklärung der Ausschlagung a) Ausschlagungsberechtigung b) Ausschlagungsadressat/Gegner c) Form der Ausschlagung d) Ausschlagungsfrist Wirkung der Ausschlagung II. Vorläufiger Erbe III. Annahme der Erbschaft IV. Anfechtung von Ausschlagung und Annahme der Erbschaft Kapitel Rechtliche Folgen des Anfalls der Erbschaft I. Besitz an der Erbschaft II. Erbschaftsbesitzer Begriff des Erbschaftsbesitzers Erbschaftsanspruch a) Umfang des Erbschaftsanspruchs aa) Dingliche Surrogation i. S. d BGB bb) Herausgabe von Nutzungen und Früchten gemäß 2020 BGB cc) Anwendung von Bereicherungsrecht b) Zurückbehaltungsrecht des Erbschaftsbesitzers aa) Anspruch auf Verwendungs- und Aufwendungsersatz bb) Pflichtteilsanspruch Haftung des Erbschaftsbesitzers Auskunftsanspruch Praktische Bedeutung III. Erbenhaftung Nachlassverbindlichkeiten Haftungsumfang IV. Miterbengemeinschaft Rechtsnatur der Erbengemeinschaft Wirkung der Erbengemeinschaft a) Verfügungen über Nachlassgegenstände b) Verfügungen über einen Nachlassanteil XIII
8 c) Verwaltung des Nachlasses aa) Ordnungsgemäße Verwaltung bb) Notwendige Verwaltung cc) Außerordentliche Verwaltung dd) Geltendmachung von Nachlassforderungen Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft V. Erbunwürdigkeit VI. Begleitfall Rechtliche Folgen der Erbschaft Kapitel Pflichtteilsrecht I. Pflichtteilsanspruch Pflichtteilsberechtigung Höhe des Pflichtteilsanspruchs Auskunftsanspruch II. Pflichtteilsergänzung III. Pflichtteilsentziehung IV. Begleitfall Pflichtteilsrecht Kapitel Erbschein Kapitel Internationale Aspekte I. Deutsches Internationales Privatrecht II. Europäische Erbrechtsverordnung III. Begleitfall Schluss Stichwortverzeichnis XIV
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