Wie Sie mit diesem Buch arbeiten 11. Teil 1: Teilzeitarbeit Vier Anspruchsgrundlagen vier Situationen 15

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1 Inhaltsverzeichnis Wie Sie mit diesem Buch arbeiten 11 Teil 1: Teilzeitarbeit 13 1 Vier Anspruchsgrundlagen vier Situationen 15 2 Teilzeit nach dem Teilzeitbefristungsgesetz Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Beschäftigtenzahl: Mehr als 15 Arbeitnehmer Dauer des Arbeitsverhältnisses Antragsfrist: mindestens drei Monate vorher Genauigkeit des Verringerungswunsches Mit einem Verteilungswunsch umgehen Antrag ist formfrei möglich So gehen Sie vor: Auf einen Teilzeitantrag reagieren Eingangsbestätigung Prüfung der Antragsvoraussetzungen Erörterungsgespräch Bei mehreren Anträgen korrekt auswählen Bei Einigung: Änderungsvertrag Bei Nichteinigung: Ablehnung Teilzeitantrag formal korrekt ablehnen Hürde: Die Frist richtig berechnen Hürde: Der Zugang der Ablehnung Hürde: Das Ablehnungsschreiben muss auch rechtzeitig zugehen Hürde: Zustellung muss nachweisbar sein Folge der verspäteten oder formunwirksamen Ablehnung Gründe für die Ablehnung eines Teilzeitantrags Betriebliche Gründe Extra: Dreistufige Prüfung des Ablehnungsgrundes Stufe 1: Betriebliches Organisationskonzept Stufe 2: Kollision des Teilzeitwunsches und etwaige Änderungsmöglichkeiten für Arbeitgeber Stufe 3: Wesentliche Beeinträchtigung betrieblicher Belange Motiv des Arbeitnehmers ist unbeachtlich Ablehnung wegen tariflicher Regelungen 48 5

2 Inhaltsverzeichnis Weitere Ablehnungsgründe Fehlende Ersatzkraft Künstlerische Gründe Sonstige betriebliche Gründe Ablehnung nur der Arbeitszeitverteilung Wie der Arbeitnehmer bei Ablehnung reagieren kann Klage beim Arbeitsgericht Einstweilige Verfügung Folgen einer Teilzeitvereinbarung Das Diskriminierungsverbot Das Benachteiligungsverbot Aus- und Weiterbildung Teilzeit und Urlaub Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Entgegenstehende Betriebsvereinbarungen im Bereich der zwingenden Mitbestimmung Freiwillige Betriebsvereinbarungen Einzelner Verteilungswunsch und kollektiver Bezug Zustimmungsverweigerung bei beabsichtigter Einstellung einer Ersatzkraft Teilzeiter will Arbeitszeit wieder verlängern Verlängerungswunsch muss angezeigt werden Nach Anzeige des Verlängerungswunsches besteht Informationspflicht Voraussetzung 1: Entsprechender Arbeitsplatz Voraussetzung 2: Gleiche Eignung Ablehnungsgrund dringende betriebliche Gründe Bei Nichtbeachtung droht Schadensersatz Häufig gestellte Fragen 72 3 Teilzeit in der Elternzeit Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Beschäftigtenzahl: Mehr als 15 Arbeitnehmer Dauer des Arbeitsverhältnisses Antragsform Antragsfrist Umfang und Mindestdauer der Reduzierung Genauer Verringerungswunsch Verteilungswunsch nicht erforderlich So gehen Sie vor: Auf Teilzeitantrag eines Elternzeiters reagieren Eingangsbestätigung Prüfung der Antragsvoraussetzungen Einigungsversuch 85 6

3 Inhaltsverzeichnis Bei Einigung: Änderungsvertrag Bei Nichteinigung: Ablehnung Frist beachten! Gründe für die Ablehnung Dringende betriebliche Gründe Unteilbarkeit des Arbeitsplatzes Keine Beschäftigungsmöglichkeit Ablehnung der Arbeitszeitverteilung Wie der Arbeitnehmer bei Ablehnung reagieren kann Klage beim Arbeitsgericht Einstweilige Verfügung Vorgehen nach Ende der Elternzeit Rückkehr zur alten Arbeitszeit? Anspruch auf den alten Arbeitsplatz? Erwerbstätigkeit bei anderem Arbeitgeber oder Selbstständigkeit Elternzeit und Urlaub 98 4 Teilzeitarbeit bei Schwerbehinderung Anspruchsvoraussetzungen Kann der Anspruch abgelehnt werden? Verhältnis zum allgemeinen Teilzeitanspruch Teilzeit bei Pflegezeit und Familienpflegezeit Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Beschäftigtenzahl: Mehr als 15 bzw. 25 Arbeitnehmer Dauer des Arbeitsverhältnisses Pflegbedürftiger naher Angehöriger Frist und Form eines Teilzeitantrags Inhalt eines Teilzeitantrags Schriftliche Vereinbarung über Teilzeit zwingend Ablehnung aufgrund dringender betrieblicher Gründe Konkurrierende Regelungen Vorrang der Pflegezeit 108 Teil 2: Befristung Wichtige Basisinformationen Übersicht: Sachgründe für befristete Arbeitsverträge Vertragsfreiheit ist eingeschränkt Kein Kündigungsschutz Zeitbefristung ist ohne Sachgrund möglich Extra: Rente mit 67 verändert automatisch Renteneintrittsalter Befristung mittels Zweck ist möglich 116 7

4 Inhaltsverzeichnis 1.7 Zweck- und Zeitbefristung können kombiniert werden Befristung kann an eine Bedingung geknüpft werden Bedingung und Zeitbefristung können kombiniert werden Einzelne Vertragsbedingungen können befristet werden Andere Befristungsregeln für Existenzgründer Andere Befristungsregeln bei Arbeitnehmern ab 52 Jahren Sonstige Befristungsvereinbarungen sind möglich Nur bei Zeitbefristung möglich Vollendung des 52. Lebensjahres Beschäftigungslosigkeit Bezug von Transferkurzarbeitergeld oder einer öffentlich geförderten Beschäftigungsmaßnahme nach dem SGB II oder III Begriff der geförderten Beschäftigungsmaßnahme ist unklar Viermonatsfrist Welche Verlängerungen sind bis zur Höchstdauer von fünf Jahren möglich? Erleichterte Befristung älterer Arbeitnehmer ist unionsrechts- und verfassungsgemäß Bei Verlängerung unbedingt Formalien beachten Arbeitnehmer kann Befristung prüfen lassen Was Sie auf jeden Fall beachten müssen! Befristungen müssen Sie schriftlich fixieren Ziel der Schriftform Eigenhändige Unterschrift auf einer Urkunde Schriftform gilt nicht für gesamten Vertrag Befristungen müssen Sie vor Vertragsbeginn vereinbaren Sachgründe für Befristungen Gesetzliche Sachgründe Vorübergehender betrieblicher Mehrbedarf Im Anschluss an Ausbildung oder Studium Mitarbeiter als Vertretungskraft Eigenart der Arbeitsleistung Erprobung Person des Arbeitnehmers Vergütung aus Haushaltsmitteln für befristete Beschäftigung Befristung aufgrund gerichtlichen Vergleichs Weitere Sachgründe Befristungen bei der Aus-, Fort- und Weiterbildung 172 8

5 Inhaltsverzeichnis Drittmittel als Sachgrund Planung einer anderweitigen Besetzung des Arbeitsplatzes Sicherung der personellen Kontinuität des Betriebsrats Konkurrentenklage im öffentlichen Dienst Sachgrundbefristungen in anderen Gesetzen Befristungen nach dem Elterngeld- und Elternzeitgesetz Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz Altersteilzeitgesetz Wissenschaftszeitvertragsgesetz Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Schriftform ist zwingend Häufig gestellte Fragen zum Thema Sachgrund Frage 1: Welchen Zweck erfüllt eine Prognose für den Sachgrund? Frage 2: Muss der Sachgrund schriftlich fixiert werden? Frage 3: Sachgrund bei Befristungen unter sechs Monaten nötig? Frage 4: Sachgrund für Befristungen im Kleinbetrieb erforderlich? Befristung ohne Sachgrund Voraussetzungen für sachgrundlose Befristung Voraussetzung 1: Ersteinstellung Änderung der Rechtsprechung im Jahr Jahreszeitraum Voraussetzung 2: Nicht derselbe Arbeitgeber Voraussetzung 3: Kein vorheriges Arbeitsverhältnis Wie erfahren Sie von einer Vorbeschäftigung? Was ist, wenn ein Bewerber eine Vorbeschäftigung verschweigt? Höchstdauer der zeitlichen Befristung: zwei Jahre Maximal drei Verlängerungen zulässig Prüfung tariflicher Sonderregelungen Zeitpunkt der Verlängerung Nahtloser Anschluss ohne Unterbrechung nötig Keine Änderungen des Vertragsinhalts vornehmen Wie endet ein befristeter Vertrag? Beendigung 1: Durch Fristablauf Beendigung 2: Durch Eintritt des Zwecks Beendigung 3: Bei vorzeitiger Beendigung der Elternzeit Häufig gestellte Fragen zum Thema Beendigung Frage 1: Kann ein befristeter Vertrag vorzeitig gekündigt werden? 209 9

6 Inhaltsverzeichnis 7.2 Frage 2: Kann ein Arbeitsverhältnis nach Befristungsende fortgesetzt werden? Frage 3: Wann endet eine Doppelbefristung? Folgen einer unwirksamen Befristung Besteht eine Kündigungsmöglichkeit? Entfristungsklage Möglichkeiten bei mangelnder Schriftform Kündigungsschutzgesetz muss beachtet werden Möglichkeiten bei Unwirksamkeit der Befristung aus sonstigen Gründen Kündigungsfrist bei Zweckbefristung oder Unmöglichkeit des Bedingungseintritts Das Mitbestimmungsrecht des Betriebs- oder Personalrats Beschäftigung über Altersgrenze hinaus Sonderregelungen im Personalvertretungsrecht Information über befristet Beschäftigte 218 Stichwortverzeichnis

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