Haushaltsplan 2013 Stadt

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1 Haushaltsplan Stadt

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3 Inhaltsübersicht Haushaltsplan der Seite Inhaltsübersicht Vorbericht... 3 ff Haushaltssatzung ff Übersicht der Teilhaushalte, Produkte gebildeten Budget, Organigramm ff Gesamt-Ergebnishaushalt ff Übersicht Ergebnishaushalt ff Gesamt-Finanzhaushalt ff Übersicht Finanzhaushalt ff Teilhaushalte & Produkte Teilhaushalt Fachbereich ff 000 Verwaltungsleitung ff Politische Gremien ff Teilhaushalt Fachbereich ff Zentrale Dienste ff Personalwesen ff Heimat- und Kulturpflege ff Museen und Sammlungen ff Tourismus ff Theater ff Teilhaushalt Fachbereich ff Finanzverwaltung ff Haushalt und Controlling ff Verwaltung des allgem. Grundvermögens ff Allgemeine Finanzwirtschaft ff 208 Konzessionsabgabe Strom ff 209 Konzessionsabgabe Gas ff Teilhaushalt Fachbereich ff 301 Nutzung des Verkehrsraums ff Öffentliche Sicherheit und Ordnung ff Kindertageseinrichtungen/Altenbetreuung ff 308 Wirtschaftliche Jugendhilfe ff Einrichtungen der Jugendarbeit ff Jugendarbeit ff 312 Märkte ff 314 Sportförderung ff Sportstätten ff Teilhaushalt Fachbereich ff Räumliche ung und Entwicklung ff Bau- und Grundstücksordnung ff Straßen- und Verkehrsflächen ff Straßenreinigung und Beleuchtung ff Gewässer ff 406 Land- u. Forstwirtschaft ff Gebäude- und Liegenschaftsmanagement ff Grün- und Erholungsflächen ff Spielplätze ff 411 öffentl. Bedürfnisanstalten ff

4 Haushaltsplan der Seite Gesamt Investitionsübersicht ff Gesamt-Personalkostenübersicht ff Stellenplan ff Verwaltungskostenersätze ff Schuldenübersicht ff Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen ff Beteiligungsbericht gem. 151NKomVG ff Haushaltssicherungsbericht ff Haushaltssicherungskonzept ff

5 Vorbericht zum Haushaltsplan der für das Haushaltsjahr Für das Haushaltsjahr hat die einen dritten doppischen Haushaltsplan aufgestellt und verabschiedet. 1. VORBEMERKUNG / RECHTSGRUNDLAGEN Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechtes vom hat der Niedersächsische Landtag die Umstellung der bisherigen Kameralistik auf die so genannte Doppik mit einer Übergangsfrist bis längstens beschlossen. Der Rat der Samtgemeinde Bevensen hat im Rahmen eines landesweiten Umstellungsprozesses entschieden, das doppische Buchungssystem zum einzuführen. Gemäß 98 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) führen die Samtgemeinden die Kassengeschäfte ihrer Mitgliedsgemeinden. Sie sind damit auch für die Organisation und die damit zusammenhängenden Entscheidungen zuständig. Gemäß 112 des NKomVG haben die Gemeinden für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. In der Haushaltssatzung sind festzusetzen: 1) der Haushaltsplan unter Angabe des jeweiligen Gesamtbetrages a) im Ergebnishaushalt: der ordentlichen Erträge und der ordentlichen Aufwendungen sowie der außerordentlichen Erträge und der außerordentlichen Aufwendungen b) im Finanzhaushalt: der Einzahlungen und der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, der Einzahlungen und der Auszahlungen für Investitionstätigkeit sowie der Einzahlungen und der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) sowie d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen) 2) der Höchstbetrag der Liquiditätskredite und 3) die Steuersätze, wenn sie nicht in einer anderen Satzung festgelegt sind. Gemäß 113 des NKomVG enthält der Haushaltplan alle im Haushaltsjahr zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich 1) anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen 2) entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen und 3) notwendigen Verpflichtungsermächtigungen. Der Haushaltplan ist in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt zu gliedern. Der Stellenplan für die Beschäftigten ist Teil des Haushaltsplanes. Der Haushaltplan ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden. Er ist nach Maßgabe des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und der aufgrund des NKomVG erlassenen Vorschriften für die Haushaltsführung verbindlich. Detaillierte Angaben zum Haushaltplan finden sich im 1 ff. der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung. Seite 3

6 Gemäß 1 Abs. 2 Ziff. 3 und 6 der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung ist dem Haushaltplan ein Vorbericht als Anlage beizufügen. Nach 6 der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung hat der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft zu geben. Er enthält eine wertende Analyse der finanziellen Lage und ihre voraussichtlichen Entwicklung und soll sich dabei auf Kennzahlen stützen. Insbesondere sollen dargestellt werden: 1) die Entwicklung a) der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben b) der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen c) der Aufwendungen aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen d) der weiteren wichtigen Erträge, Aufwendungen, Einz- und Auszahlungen e) des Vermögens, der Schulden einschließlich der Liquiditätskredite und des Bestandes an liquiden Mitteln sowie f) des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung der Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren, in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden sowie die voraussichtliche Entwicklung im Haushaltsjahr und den drei folgenden Jahren 2) die Finanzierung der im Haushaltsjahr geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen und die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die folgenden Jahre 3) die wesentlichen Abweichungen des Haushaltsplanes von der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den Zielvorgaben des Vorjahres 4) im Fall der Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes die Verwirklichung der darin vorgesehenen Maßnahmen im Haushaltsplan und 5) der Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Gemeinde aufgrund der auch aus der Bevölkerungsstatistik zu schließenden künftigen Gemeindeentwicklung. 2. ERLÄUTERUNGEN Im Ergebnishaushalt sind die ordentlichen und außerordentlichen Erträge sowie die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen dargestellt. Erstmalig werden die Abschreibungen der Vermögenswerte und die korrespondierenden Auflösungserträge aus Sonderposten (Zuweisungen und Zuschüsse) dargestellt. Darüber hinaus finden wir im Ergebnishaushalt die Erhöhung (Zuführung) zu den Pensionsrückstellungen (für die aktiven Beamten) und die Minderung der Pensionsrückstellungen (für die Versorgungsempfänger) soweit die Gemeinde Beamte beschäftigt hat oder aber noch beschäftigt. Im Finanzhaushalt finden wir die Zahlungsströme der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (bisher Vermögenshaushalt), die Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kredite / Darlehen sowie die damit zusammenhängende Tilgung) sowie die Darstellung des voraussichtlichen Bestandes an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres. Seite 4

7 Zum Haushaltsplan selbst gehören auch der Stellenplan und als weitere Anlagen das Haushaltssicherungskonzept, wenn ein solches erstellt werden muss, eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden zu Beginn des Haushaltsjahres, die letzte Vermögensrechnung (Bilanz) sowie der letzte konsolidierte Gesamtabschluss, die zuletzt aufgestellten Wirtschaftspläne und die neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden, die zuletzt aufgestellten Wirtschaftspläne und die neuesten Jahresabschlüsse der kommunalen Anstalten sowie der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist, ein Bericht der Gemeinde über ihre Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts und ihre Beteiligung daran sowie über ihre kommunalen Anstalten, sofern der Bericht nicht anderweitig veröffentlicht ist, eine Übersicht über die Produktgruppen und eine Übersicht über die gebildeten Budgets. 3. STATISTISCHE ANGABEN 3.1 Allgemeine Angaben Ortsteile der Stadt: Bad Bevensen, Gollern, Gr. Hesebeck, Jastorf, Kl. Bünstorf, Kl. Hesebeck, Medingen, Röbbel, Sasendorf, Seedorf Größe des Stadtgebietes: m² (Stand ) = 10,02 % des Samtgemeindegebietes Mitgliedsgemeinde Gemeindeverwaltung Kassengeschäfte Organ der Selbstverwaltung: Kindergarten: der Samtgemeinde Bevensen - Ebstorf in der zentral gelegenen über die Samtgemeindeverwaltung Rat der mit 23 Mandatsträgern Waldkindergarten mit 15 Plätzen. Betreiber ist das DRK Uelzen. Kindergarten und Kinderkrippe (2 Gruppen). Betreiber ist das Kirchenkreisamt Uelzen. Trinkwasserversorgung: Über den Wasserversorgungszweckverband Landkreis Uelzen. Zentrale Abwasserbeseitigung: Abfallbeseitigung: Zuständig ist die Samtgemeinde Bevensen - Ebstorf. Zentral entsorgt werden alle Ortsteile. Erfolgt durch den Landkreis Uelzen und erstreckt sich über alle Ortsteile. 3.2 Im Vergleich zum (8786) ist am trotz seit zwischenzeitlich wieder ansteigender Einwohnerzahlen insgesamt ein Rückgang um 93 Personen zu verzeichnen. Die aktuelle Siedlungsentwicklung kompensiert zurzeit den allgemeinen Einwohnerrückgang. Die demographische Entwicklung wird jedoch mittelfristig dazu führen, dass mit weiteren Einwohnerrückgängen gerechnet werden muss. Seite 5

8 Einwohnerentwicklung "Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf" Stand: Einwohnerentwicklung Jahr Einwohnerentwicklung in den Mitgliedsgemeinden(Ebstorf, alt) Jahr Ebstorf Hanstedt Natendorf Schwienau Wriedel Gesamt Einwohnerentwicklung Einwohner Jahr Ebstorf Hanstedt Natendorf Schwienau Wriedel Seite 6

9 Jahr Bad Bevensen Einwohnerentwicklung in der Einwohner Jahr Seite 7

10 Einwohnerentwicklung in den Mitgliedsgemeinden(Bevensen, alt) Altenmed. Bad Bevens. Barum Emmend Himbergen Jelmstorf Römstedt Weste Gesamt Einwohnerentwicklung Einwohner Altenmed. Bad Bevens. Barum Emmend Himbergen Jelmstorf Römstedt Weste Jahr Seite 8

11 4. Vorstellung des Haushaltsplanes Der Haushaltsplan der weist für das Haushaltsjahr folgende Haushaltssummen auf: Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen (ohne Überschüsse gemäß 15 Abs GemHKVO) Ordentliches Ergebnis (Fehlbetrag / Überschuss) Außerordentliche Erträge 0 Außerordentliche Aufwendungen (ohne Überschüsse gemäß 15 0 Abs. 6 GemHKVO) Außerordentliches Ergebnis 0 Jahresergebnis (Fehlbetrag / Überschuss) 0 Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 0 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kredittilgung) Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 Finanzmittelveränderung Ergebnishaushalt Entwicklung der Haushaltssummen seit 2011 Haushaltsvolumen in Soll 2011 Soll Soll Soll Soll Soll Gesamt-Erträge Gesamt-Aufwendungen Gesamt-Saldo Entwicklung der wichtigsten Steuerarten seit Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Umsatzsteuer EkSt/Ausgl Gesamt Seite 9

12 Ordentliche EErträge/Aufwendungen Stadt Bad Bevensen Steuern u.ä. Zuw./Umlagen Auflösung SoPo Entgelte Kostenerst. sonstige o.erträge Gesamt Ordentliche Erträge Entgelte 17% Kostenerst. 0% sonstige o.erträge 4% Auflösung SoPo 0% Zuw./Umlagen 2% Steuern u.ä. 77% Steuern u.ä. Zuw./Umlagen Auflösung SoPo Entgelte Kostenerst. sonstige o.erträge Aufw.akt.Pers. Aufw.Sach./Dienstlstg Abschreibungen Zinsen u.ä.aufw. Transferaufw. sonstige o. Aufw. Gesamt Aufw.akt.Pers. 0% Aufw.Sach./Dienstlstg Ordentliche Aufwendungen 7% sonstige o. Aufw. 14% Abschreibungen 3% Transferaufw. 73% Zinsen u.ä.aufw. 3% Aufw.akt.Pers. Aufw.Sach./Dienstlstg Abschreibungen Zinsen u.ä.aufw. Transferaufw. sonstige o. Aufw. Seite 10

13 Entwicklung der Erträge aus Steuern Steuerart Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer UmsatzSt EkSt/Ausgl Gesamt Entwicklung der Erträge aus Steuern Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer UmsatzSt EkSt/Ausgl. Gesamt Jahr Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer UmsatzSt EkSt/Ausgl. Gesamt Jahr 2017 Seite 11

14 Die Erträge aus Steuern, insbesondere der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer und die Grundsteuer B sowie die Gewerbesteuer, stellen weiterhin unverändert die wesentlichen Ertragsquellen dar. Ihr Anteil (= ) an den Gesamterträgen des Ergebnishaushaltes beträgt rund 75,79 %. Die voraussichtlichen Erträge aus der Grundsteuer B werden und aus der Gewerbesteuer betragen. Der bei den Gewerbesteuererträgen wurde aufgrund der Vorjahreswerte gebildet. Darüber hinaus sind die Erträge aus der Konzessionsabgabe (Strom, Gas) mit und der Parkraumbewirtschaftung mit erwähnenswert. Der Anteil des Gemeindeanteils an der Lohn- / Einkommensteuer wurde anhand des Vorjahresergebnisses unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten des Niedersächsischen Innenministeriums ermittelt. Der Verteilerschlüssel für die Jahre bis basiert auf der Bundesstatistik Der Gemeindeanteil an der Lohn- / Einkommensteuer hat sich in positiv entwickelt und ist weiter angestiegen Entwicklung der wesentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes seit 2011 Aufwandsarten HHJ in HHJ. in HHJ. in Gewerbesteuerumlage Samtgemeindeumlage Kreisumlage HHJ. in Personalaufwand 2.241*) 2.285*) *) *) ohne Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger HHJ. in HHJ. in Soll HHJ in Zu den vorstehend aufgeführten Aufwendungen ist anzumerken, dass es sich um Pflichtausgaben handelt, die nicht reduziert werden können. a) Die Gewerbesteuerumlage ( ) wird nach dem jährlichen Gewerbesteueraufkommen der Gemeinde berechnet und beträgt für = 69 % des Gewerbesteuermessbetrages. Diese 69 % Punkte teilen sich wie folgt auf: normale Umlage (Bund / Land) 35 % Punkte, Beteiligung Fondskosten = 5 % Punkte, Neuordnung Länderfinanzausgleich 29 % Punkte. b) Die Samtgemeindeumlage errechnet sich, indem jede Mitgliedsgemeinde einen Betrag in Höhe von 34 % (Vorjahr 34 %) ihrer Steuerkraftmeßzahl als Anteil an der Samtgemeindeumlage zu zahlen hat. Für die ergibt sich folgende Berechnung: vorläufige Steuerkraftmeßzahl (für Umlagen) = hiervon 34 % = Seite 12

15 Umlagenentwicklung seit Gewerbest.-Um Samtgem.-Um Kreisumlage Gesamt Umlagenentwicklung Gesamt Kreisumlage Samtgem.-Um. Gewerbest.-Um. Jahr Entwicklung der Steuerkraft seit 2011 Art/Jahr Grundst. A Grundst. B Gewerbesteuer Eink.-St./Ausgl Umsatzst Gesamt Veränd. in % 111,47 111,10 Steuerkraftentwicklung Jahr Gesamt Umsatzst. Eink.-St./Ausgl. Gewerbesteuer Grundst. B Grundst. A Seite 13

16 c) Die Kreisumlage ( ) ist ebenso wie die beiden anderen Umlagen Schwankungen unterworfen, da diese außer den vom Landkreis festgesetzten Umlagesätzen vom jährlichen Steueraufkommen und somit von der jeweiligen Steuerkraft der Gemeinde abhängig ist. Der Umlagesatz beträgt 55 v. H. (Vorjahr 55 v. H.). Die Steuerkraftmeßzahl (für Umlagen) der für beträgt Entwicklung der Steuerkraftzahlen im Vergleich seit 2011 HHJ. HHJ. HHJ. Steuerart 2011 Grundsteuer A HHJ. HHJ. HHJ. HHJ Grundsteuer B Gewerbesteuer Anteil Einkommensteuer Umsatzsteuerbeteiligung ab zusammen Im Vergleich zum Vorjahr ist festzustellen, dass die Steuerkraft insgesamt um rund 11,1 % gestiegen ist. Die Steuerkraft ist im Einzelnen bei der Grundsteuer A gestiegen + 3,88 % bei der Grundsteuer B gestiegen + 3,42 % bei der Gewerbesteuer gestiegen + 28,44 % bei den Anteilen an der Einkommensteuer gestiegen + 4,49 % bei der Umsatzsteuerbeteiligung gestiegen + 10,20 % HEBESÄTZE im Vergleich zu den übrigen Mitgliedsgemeinden in der Samtgemeinde, zum Samtgemeindedurchschnitt und zum Kreisdurchschnitt Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer ALTENMEDINGEN 420 v. H. 420 v. H. 380 v. H. BARUM 420 v. H. 420 v. H. 400 v. H. BAD BEVENSEN 480 v. H. 480 v. H. 400 v. H. EMMENDORF 380 v. H. 380 v. H. 380 v. H. HIMBERGEN 420 v. H. 420 v. H. 400 v. H. JELMSTORF 330 v. H. 330 v. H. 330 v. H. RÖMSTEDT 380 v. H. 380 v. H. 360 v. H. WESTE 380 v. H. 380 v. H. 380 v. H. EBSTORF 420 v. H. 420 v. H. 420 v. H. HANSTEDT NATENDORF 350 v. H. 390 v. H. 330 v. H. 390 v. H. 350 v. H. 390 v. H. SCHWIENAU 400 v. H. 360 v. H. 400 v. H. WRIEDEL 390 v. H. 390 v. H. 390 v. H. Samtgemeindedurchschnitt 397 v. H. 392 v. H. 383 v. H. gew.kreisdurchschnitt (ohne Stadt Uelzen) 2011 Landesdurchschnitt 2011 **) ***) ****) 402 v. H. 417 v. H. 382 v. H. 349 v. H. 357 v. H. 355 v. H. 352 v. H. 349 v. H. 384 v. H. 348 v. H. 339 v. H. 380 v. H. **) kreisangehörige Gemeinden über Einwohner (Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden ***) kreisangehörige Gemeinden weniger als Einwohner (Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden ****) kreisangehörige Gemeinden Seite 14

17 4.2 Finanzhaushalt Ein- / Auszahlungen für Investitionstätigkeit ab 2011 Haushaltsvolumen Soll HHJ Soll HHJ. Soll HHJ. Einzahlungen Auszahlungen Saldo Die Investitionstätigkeit ergibt sich aus der Investitionsübersicht. Die Finanzierungstätigkeit stellt sich wie folgt dar: Neukreditaufnahme 0 Tilgung (ordentlich) Tilgung (außerordentlich) 0 Zinsen für Investitionskredite Zinsen für Liquiditätskredite Einnahmen aus Veräußerung Beiträge 0 Zuschüsse Spenden 0 Einzelne Erläuterungen zu den vorbezeichneten Investitionen befinden sich in der Investitionsübersicht. 4.3 Entwicklung der SCHULDEN und des SCHULDENDIENSTES seit 2011 HHJ HHJ HHJ HHJ HHJ. Schulden per HHJ. ca Zinsen Tilgung (ordentlich) Schuldendienst insgesamt Entwicklung des Vermögens Da ab 2011 doppisch gebucht wird und im Zuge der Umstellung auf das doppische Buchungssystem das gesamte Vermögen der zum neu zu bewerten ist, bleibt die Eröffnungsbilanz abzuwarten. Seite 15

18 Einzahlungen/Auszahlungen für Investitionstätigkeit Stadt Bad Bevensen Zuwendungen Beiträge Erlöse Sonstige Einz. Gesamt Einzahlungen Zuwendungen 16% Zuwendungen Beiträge 0 Erlöse Erlöse 84% Erwerb v. Grundst. Baumaßnahmen Erwerb bewegl. Verm. Finanzanlageverm. akt. Zuwendungen Sonstige Investitionen Gesamt Auszahlungen Erwerb bewegl. Verm.; ; 9% akt. Zuwendungen; ; 3% Finanzanlageverm.; 0; 0% Sonstige Investitionen; 0; 0% Erwerb v. Grundst.; ; 3% Baumaßnahmen; ; 85% Erwerb v. Grundst. Baumaßnahmen Erwerb bewegl. Verm. Finanzanlageverm. akt. Zuwendungen Sonstige Investitionen Seite 16

19 5. KASSENLAGE im abgelaufenen Haushaltsjahr Der Kassenverbund der Gemeinden innerhalb der Samtgemeinde gibt die Gewähr für eine gefestigte Kassenlage. Zeitweilige Engpässe wurden mit der Beleihung der vorhandenen Rücklagen / liquiden Mittel der Gemeinden und der Samtgemeinde, beschränkt auf das jeweilige Erfordernis, überbrückt. Kreditzinsen für etwaige Inanspruchnahmen der Liquiditätskredite werden dem Haushalt der angelastet. Für das Haushaltsjahr ist im 4 der Haushaltssatzung ein Liquiditätskreditrahmen in Höhe von eingeplant. 6. Allgemeine finanzielle Situation Der ordentliche Ergebnishaushaltes weist einen Fehlbetrag in Höhe von aus (Vorjahr ). Die in der Kameralistik aufgelaufenen Fehlbeträge aus Vorjahren bis 2010 belaufen sich auf ,76. Hiervon wurden durch den Abschluss des Entschuldungsvertrages ,51 getilgt. Es verbleiben Fehlbeträge aus den Vorjahren von knapp 3 Mio.. In der vorläufigen Ergebnisrechnung der 2011 ist bereits jetzt erkennbar, dass sich der planerische Fehlbetrag in Höhe von um die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer von ca und Aufwendungseinsparungen bei der Unterhaltung des beweglichen und unbeweglichen Vermögens bzw. Zinsaufwendungen um ebenfalls ca verbessern wird. Im vorläufigen Ergebnis ist bei den Steuern und der Konzessionsabgabe (Einmaleffekt durch Änderung der Zahlungsmodalitäten) ebenfalls eine Ergebnisverbesserung von knapp eingetreten. Eine Verschlechterung in einer Größenordnung von ca wird bei den Erstattung Verwaltungskosten an die Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf erfolgen. Die Fehleinschätzung ist durch die Abrechnung der Verwaltungskosten 2011 erkannt worden. Somit verbleiben ca. 4 Mio. strukturelle Fehlbeträge aus den Vorjahren. Zahlungen aus dem internen Finanzausgleich der Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf sind hier noch nicht berücksichtigt. Die an die Samtgemeinde zu entrichtenden Personalkostenersätze erhöhen sich gegenüber der ung im Jahr ( ) um auf Die Steigerung ist durch einen Einschätzungsfehler in der ung und durch tarifliche Erhöhungen begründet. Eine Übersicht der Ersätze kann aus der dem Haushaltsplan beigefügten Übersicht entnommen werden. Der Haushalt sieht gegenüber dem Haushalt eine Ermäßigung des Zuschusses im Bereich der Kur GmbH um vor. Der Betriebskostenzuschuss an die Bad Bevensen Marketing GmbH ist aufgrund tariflicher Personalkostensteigerungen um höher als im Vorjahr in den Etat eingestellt. Insgesamt ist die Unterdeckung im Produkt gegenüber dem Vorjahr um gesunken. Die aktuellen Jahresergebnisse und die prognostizierte Steigerung (Orientierungsdaten) im Bereich der Gewerbesteuer haben zu einer optimistisch eingeschätzten Erhöhung des es ( ) gegenüber dem Vorjahr geführt. Diese Einschätzung betrifft auch den des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer ( ) und der Umsatzsteuer ( ). Die Grundsteuer B kann durch zu erwartende Nachveranlagungen um erhöht werden. Die Kreisumlage erhöht sich aufgrund der gestiegenen Steuerkraft um , die Samtgemeindeumlage um Seite 17

20 Die Zinsaufwendungen für die Inanspruchnahme der Liquiditätskredite konnten durch die Entschuldungshilfe und der voraussichtlich weiter anhaltenden geringen Zinssätze um gesenkt werden. Die Zinsausgaben für die investiven Kreditaufnahmen bleiben durch noch nicht benötigte Kreditaufnahmen und der geringen Zinshöhe stabil. Die Erlöse aus den Parkgebühren wurden wegen der Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung und des guten Rechnungsergebnisses um auf erhöht. Die Aufwendungen für die Kinderunterbringung in diesen Einrichtungen erhöhen sich durch Ausweitung der Kinderbetreuung (Kindergarten / Kinderkrippen ) um gegenüber dem Vorjahr. Alle anderen ansätze bewegen sich bis auf wenige in der Höhe gering differierende Ausnahmen auf gleichem Niveau wie in den Vorjahren. Die Gesamtsumme der Ausgabe für die Investitionen beträgt für das Jahr Einzahlungen für Investitionstätigkeit werden in Höhe von erwartet. Die Kreditaufnahme ist somit nicht erforderlich. Die Tilgung beträgt Im Ergebnis wird somit eine Entschuldung erfolgen. Insgesamt betrachtet kann durch die positive Einnahmeentwicklung und der Auswirkungen durch die Fusion eine Verbesserung im Vergleich zu früheren Haushaltsjahren festgestellt werden. Dennoch verbleibt eine Unterdeckung des Ergebnishaushalts. Es gilt weiterhin, Maßnahmen zu entwickeln und fortzusetzen, um den noch immer entstehenden strukturellen Fehlbedarf abzubauen. Gem. 110 Abs. 6 NKomVG ist ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. Ein entsprechendes Konzept ist dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt. Ebstorf, Seite 18

21 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. Seite 19

22 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 480 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 480 v. H. 2. Gewerbesteuer 400 v. H. 6 Für die Befugnis des Stadtdirektors, über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen nach 117 (1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen/Auszahlungen bis zur Höhe von 4.00 als unerheblich. Bad Bevensen, den Stadtdirektor L.S. Seite 20

23 Übersicht der Teilhaushalte, der Produkte/Produktgruppen und der gebildeten Budgets Der Haushalt der gliedert sich in die fünf Teilhaushalte: Teilhaushalt 0 Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilhaushalt 3 Teilhaushalt 4 Verwaltungsleitung Innere Dienste, Personal und Kultur Finanzen Bürgerservice & öffentliche Ordnung Bau- und ungsmanagement Für den Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung sind folgende Produkte gebildet worden: Prod. Statistik-Kennz. Verwaltungsleitung Politische Gremien Für den Teilhaushalt 1 sind folgende Produkte gebildet worden: Prod. Statistik-Kennz. Zentrale Dienste Personalwesen Heimat- und sonstige Kulturpflege Museen und Sammlungen Tourismus Theater Für den Teilhaushalt 2 sind folgende Produkte gebildet worden: Prod. Statistik-Kennz. Finanzverwaltung Haushalt und Controlling Verwaltung des allgemeinen Grundvermögens Allgemeine Finanzwirtschaft Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Für den Teilhaushalt 3 sind folgende Produkte gebildet worden: Prod. Statistik-Kennz. Nutzung des Verkehrsraums Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kindertageseinrichtungen Wirtschaftliche Jugendhilfe Einrichtung der Jugendarbeit Jugendarbeit Märkte Sportförderung Sportstätten Seite 21

24 Für den Teilhaushalt 4 sind folgende Produkte gebildet worden: Prod. Statistik-Kennz. Räumliche ung und Entwicklung Bau- und Grundstücksordnung Straßen, Verkehrsflächen Straßenreinigung und Beleuchtung Gewässer Land- und Forstwirtschaft Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Grün- und Erholungsflächen Spielplätze Bedürfnisanstalten/öffentl. Toiletten Gemäß 19 Abs. 1 der GemHKVO sind Ansätze für Aufwendungen einschließlich der Haushaltsreste innerhalb eines Budgets gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit gilt auch für Auszahlungsansätze im Finanzhaushalt und für Verpflichtungsermächtigungen entsprechend. Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in einem Budget werden zu Gunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit innerhalb des Budgets als einseitig deckungsfähig erklärt. Die jeweiligen Produkte sind zu einer Bewirtschaftungseinheit erklärt worden. Damit sind Budgets auf Produktebene gebildet. Die Verantwortung für ein Budget liegt beim jeweiligen Produktverantwortlichen. Die Personalkosten gehören nicht zum jeweiligen Budget sondern bilden ein eigenständiges Budget. Die Produktverantwortung für das Personalkostenbudget liegt beim Fachbereich 1, Produkt Personalwesen. Abschreibungen und Verzinsung sind nicht Gegenstand des Budgets. Aufgrund des gebotenen sachlichen Zusammenhangs wurde von der Möglichkeit des 18 Abs. 1 Satz 3 GemHKVO Gebrauch gemacht (Zweckgebundene Mehrerträge berechtigen zu Mehraufwendungen, wenn entsprechende Einzahlungen vorhanden sind). Die Ansätze für Investitionsmaßnahmen sind innerhalb der jeweiligen Produkte gegenseitig deckungsfähig. Seite 22

25 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt 01 + Steuern und ähnliche Abgaben ( ) Zuwendungen und allgemeine Umlagen ( , ) Auflösungserträge aus Sonderposten (316, , 357) + sonstige Transfererträge ( ) 05 + öffentlich-rechtliche Entgelte ( ) privatrechtliche Entgelte ( ) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (348) Zinsen und ähnliche Finanzerträge ( ) + aktivierte Eigenleistungen (371) /- Bestandsveränderungen (372) 11 + sonstige ordentliche Erträge ( , ) = Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal ( ) - Aufwendungen für Versorgung ( ) Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen ( ) - Abschreibungen ( ) Zinsen und ähnliche Aufwendungen ( ) - Transferaufwendungen ( ) Sonstige ordentliche Aufwendungen ( , ) - Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO (491) = Summe Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Summe ord.erträge abzgl. ord. Aufwend.ohne 20) 23 + außerordentl. Erträge ( , 531) außerordentl. Aufwendungen ( , 532) 25 - Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO (591) = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis (a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne 25) 28 = Jahresergebnis(22+27) (Saldo ord. u a.ord. Ergeb.) +Überschuss /- Fehlbetrag 29 = Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 30 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Seite 23

26 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt 32 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 33 = Jahresergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen Seite 24

27 Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt (gegliedert nach Teilhaushalten) Ordentliche Erträge -Euro- -Euro- Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) -Euro- Ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Erträge -Euro- Außerordentliche Aufwendungen -Euro- Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) -Euro- Erträge aus internen Leistungsbeziehungen -Euro- Aufwend. aus internen Leistungsbe ziehungen -Euro- Saldo aus internen Leistungsbe ziehungen -Euro- Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leist.- Beziehungen -Euro Teilhaushalt Fachbereich 0 Teilhaushalt Fachbereich 1 Teilhaushalt Fachbereich 2 Teilhaushalt Fachbereich 3 Teilhaushalt Fachbereich 4 Summe Seite 25

28 Seite 26

29 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt 01 + Steuern und ähnliche Abgaben ( ) Zuwendungen und allgemeine Umlagen ( ) + sonstige Transfereinzahlungen ( ) öffentlich-rechtliche Entgelte ( ) privatrechtliche Entgelte ( ) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (648) Zinsen und ähnliche Einzahlungen ( ) Einzahlungen aus der Veräußerung von geringw. VGs (653) 09 + sonstige haushaltwirksame Einzahlungen ( ) = Summe Einzahlungen aus lfd Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal ( ) - Auszahlung für Versorgung ( ) Auszahlung für Sach- u. Dienstleistungen und geringw. VGs ( ) 14 - Zinsen u.ähnliche Auszahlungen ( ) Transferauszahlungen ( ) Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen ( ) = Summe Auszahlungen aus lfd. Verw.tätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ( Summe Einz. abzgl. Summe Ausz.) 19 + Zuwendungen für Investitionstätigkeit ( 681) Beiträge und Entgelte für Investitionstätigkeit (689) 21 + Veräußerung von Sachvermögen ( ) Veräußerung von Finanzvermögensanlagen ( ) + Sonstige Investitionstätigkeit ( ) 24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 25 - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (782) Baumaßnahmen (787) Erwerb von beweglichem Sachvermögen (783) Erwerb von Finanzanlagevermögensanlagen ( ) - aktivierbare Zuwendungen (781) Sonstige Investitionstätigkeit ( ) 31 = Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 27

30 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt 32 = Saldo a. Investitionstätigkeit (24-31)( Summe Einz.abgl.Summe Ausz. f. Invest.) 33 = Finanzmittel-Überschuss/- Fehlbetrag ( ) 34 + Einz. Aufnahme von Krediten u. inneren Darlehen für Investition ( ) A + Einz. Aufnahme von Krediten für Umschuldung A - Ausz. Tilgung v. Krediten u. Rückzahl.v. inneren Darlehen f. Invest ( ) - Ausz. Tilgung v. Krediten für Umschuldung = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 37 = Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang d. HHJahres 39 = voraussichtl. Bestand an Zahlungsmitteln am Ende d. HHJahres (Zeile 37 u.38) Seite 28

31 Übersicht Finanzhaushalt (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 2 GemHKVO) Finanzhaushalt (gegliedert nach Teilhaushalten) Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstät igkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierung stätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungs ermächtigungen -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Teilhaushalt Fachbereich Teilhaushalt Fachbereich 1 Teilhaushalt Fachbereich 2 Teilhaushalt Fachbereich 3 Teilhaushalt Fachbereich 4 Summe Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Saldo Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe Seite 29

32 Seite 30

33 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt 0 Verwaltungsleitung Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung 01 + Steuern und ähnliche Abgaben ( ) 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen ( , ) Auflösungserträge aus Sonderposten (316, , 357) + sonstige Transfererträge ( ) 05 + öffentlich-rechtliche Entgelte ( ) 06 + privatrechtliche Entgelte ( ) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (348) Zinsen und ähnliche Finanzerträge ( ) + aktivierte Eigenleistungen (371) 10 +/- Bestandsveränderungen (372) 11 + sonstige ordentliche Erträge ( , ) 12 = Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal ( ) - Aufwendungen für Versorgung ( ) Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen ( ) - Abschreibungen ( ) Zinsen und ähnliche Aufwendungen ( ) - Transferaufwendungen ( ) Sonstige ordentliche Aufwendungen ( , ) - Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO (491) = Summe Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Summe ord.erträge abzgl. ord. Aufwend.ohne 20) 23 + außerordentl. Erträge ( , 531) 24 - außerordentl. Aufwendungen ( , 532) 25 - Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO (591) 26 = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis (a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne 25) 28 = Jahresergebnis(22+27) (Saldo ord. u a.ord. Ergeb.) +Überschuss /- Fehlbetrag 29 = Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 30 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Seite 31

34 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt 0 Verwaltungsleitung 31 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 32 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 33 = Jahresergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen Seite 32

35 Haushaltsplan Teilfinanzhaushalt 0 Verwaltungsleitung 01 + Steuern und ähnliche Abgaben ( ) Zuwendungen und allgemeine Umlagen ( ) + sonstige Transfereinzahlungen ( ) 04 + öffentlich-rechtliche Entgelte ( ) 05 + privatrechtliche Entgelte ( ) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (648) 07 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen ( ) 08 + Einzahlungen aus der Veräußerung von geringw. VGs (653) 09 + sonstige haushaltwirksame Einzahlungen ( ) 10 = Summe Einzahlungen aus lfd. 20 Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal ( ) - Auszahlung für Versorgung ( ) 13 - Auszahlung für Sach- u. Dienstleistungen und geringw. VGs ( ) 14 - Zinsen u.ähnliche Auszahlungen ( ) 15 - Transferauszahlungen ( ) 16 - Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen ( ) = Summe Auszahlungen aus lfd. Verw.tätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ( Summe Einz. abzgl. Summe Ausz.) 19 + Zuwendungen für Investitionstätigkeit ( 681) 20 + Beiträge und Entgelte für Investitionstätigkeit (689) 21 + Veräußerung von Sachvermögen ( ) Veräußerung von Finanzvermögensanlagen ( ) + Sonstige Investitionstätigkeit ( ) 24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 25 - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (782) 26 - Baumaßnahmen (787) 27 - Erwerb von beweglichem Sachvermögen (783) Erwerb von Finanzanlagevermögensanlagen ( ) - aktivierbare Zuwendungen (781) 30 - Sonstige Investitionstätigkeit ( ) 31 = Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 33

36 Haushaltsplan Teilfinanzhaushalt 0 Verwaltungsleitung 32 = Saldo a. Investitionstätigkeit (24-31)( Summe Einz.abgl.Summe Ausz. f. Invest.) 33 = Finanzmittel-Überschuss/- Fehlbetrag ( ) 34 + Einz. Aufnahme von Krediten u. inneren Darlehen für Investition ( ) 35 - Ausz. Tilgung v. Krediten u. Rückzahl.v. inneren Darlehen f. Invest ( ) 36 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 37 = Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang d. HHJahres 39 = voraussichtl. Bestand an Zahlungsmitteln am Ende d. HHJahres (Zeile 37 u.38) Seite 34

37 Haushaltsplan Produktbeschreibung 000 Verwaltungsleitung (111) Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung Produkt 000 Verwaltungsleitung (111) Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Verwaltungsleitung Verantwortliche Person(en): Herr Kammer Kurzbeschreibung Pflichtaufgaben: Führung der Gemeindeverwaltung X Rechtsbindungsgrad: muss X soll kann Freiwillige Aufgaben: freiwillig Seite 35

38 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt Produkt 000 Verwaltungsleitung (111) Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung Produkt 000 Verwaltungsleitung (111) Ordentliche Erträge SE Summe Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten Haltung von Fahrzeugen - Kfz-Versicherung Repräsentationen/ Ehrungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonst.tätigkeit Verfügungsmittel Dienstreisen, Tagegelder Öffentliche Bekanntmachungen Erstattungen an Gem. und GemVerb SA Summe Ordentliche Aufwendungen SALDO Summe Erträge abzgl. Summe Aufwendungen Seite 36

39 Haushaltsplan Teilfinanzhaushalt Produkt 000 Verwaltungsleitung (111) Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung Produkt 000 Verwaltungsleitung (111) Einzahlungen SEZ Summe Einzahlungen Auszahlungen Mieten und Pachten Haltung von Fahrzeugen - Kfz-Versicherung Repräsentationen/ Ehrungen Auszahlungen für ehrenamtliche und sonst.tätigkeit Verfügungsmittel Dienstreisen, Tagegelder Bücher, Zeitschr., Porto,Telefon,öff. Bekanntm. Erstattungen an Gem u. Gem.verbände SAZ Summe Auszahlungen SALDO Summe Einzahlungen abzgl. Summe Auszahlun Seite 37

40 Haushaltsplan Produktbeschreibung 001 Politische Gremien (111) Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung Produkt 001 Politische Gremien (111) Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Verwaltungsleitung Verantwortliche Person(en): Herr Kammer Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Betreuung der politischen Gremien Grundsatzziele: Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Sitzungsdienstes, Sicherstellung einer bedarfsgerechten unterstützenden Beratung/Betreuung, Vertretung der in Gremien Zielgruppe Auftragsgrundlage Pflichtaufgaben: Operative Ziele: 1. Optimierung des Betriebes eines elektronischen Ratsinformationssystems 2. Versand der Protokolle innerhalb von 14 Tagen nach der Sitzung 3. Versand aller Informationen an alle Ratsmitglieder Politische Mandatsträger NKomVG, ADuGA, GO des Rates X Rechtsbindungsgrad: muss X soll kann Freiwillige Aufgaben: freiwillig Seite 38

41 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt Produkt 001 Politische Gremien (111) Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung Produkt 001 Politische Gremien (111) Ordentliche Erträge Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 20 SE Summe Ordentliche Erträge 20 Ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten Aus- und Fortbildung Repräsentationen/ Ehrungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonst.tätigkeit Verfügungsmittel Geschäftsaufwendungen Bücher, Zeitschriften Öffentliche Bekanntmachungen Erstattungen an Gem. und GemVerb SA Summe Ordentliche Aufwendungen SALDO Summe Erträge abzgl. Summe Aufwendungen Erläuterungen Erläuterung zu Saalmieten Erläuterung zu Workshop Zielvereinbarungen Erläuterung zu davon EUR 1.400,-- Ratsfraktion Erläuterung zu Sitzungseinladungen Seite 39

42 Haushaltsplan Teilfinanzhaushalt Produkt 001 Politische Gremien (111) Teilhaushalt 0 Verwaltungsleitung Produkt 001 Politische Gremien (111) Einzahlungen Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 20 SEZ Summe Einzahlungen 20 Auszahlungen Mieten und Pachten Aus- und Fortbildung Repräsentationen/ Ehrungen Auszahlungen für ehrenamtliche und sonst.tätigkeit Verfügungsmittel Geschäftsauszahlungen Bücher, Zeitschr., Porto,Telefon,öff. Bekanntm. Erstattungen an Gem u. Gem.verbände SAZ Summe Auszahlungen SALDO Summe Einzahlungen abzgl. Summe Auszahlun Seite 40

43 Haushaltsplan Teilergebnishaushalt 1 Fachbereich 1 Teilhaushalt 1 Fachbereich Steuern und ähnliche Abgaben ( ) 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen ( , ) Auflösungserträge aus Sonderposten (316, , 357) + sonstige Transfererträge ( ) 05 + öffentlich-rechtliche Entgelte ( ) privatrechtliche Entgelte ( ) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (348) Zinsen und ähnliche Finanzerträge ( ) + aktivierte Eigenleistungen (371) 10 +/- Bestandsveränderungen (372) 11 + sonstige ordentliche Erträge ( , ) 12 = Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal ( ) - Aufwendungen für Versorgung ( ) Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen ( ) - Abschreibungen ( ) Zinsen und ähnliche Aufwendungen ( ) - Transferaufwendungen ( ) Sonstige ordentliche Aufwendungen ( , ) - Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO (491) = Summe Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Summe ord.erträge abzgl. ord. Aufwend.ohne 20) 23 + außerordentl. Erträge ( , 531) 24 - außerordentl. Aufwendungen ( , 532) 25 - Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO (591) 26 = Summe aus Zeile 24 und = außerordentliches Ergebnis (a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne 25) 28 = Jahresergebnis(22+27) (Saldo ord. u a.ord. Ergeb.) +Überschuss /- Fehlbetrag 29 = Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahr gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 30 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Seite 41

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