18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion Südliches Nordfriesland am
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- Michael Schumacher
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1 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am NIEDERSCHRIFT über die 18. Vorstandssitzung des Vereins LAG AktivRegion am im Sitzungsraum der Amtsverwaltung Amt Nordsee-Treene in Mildstedt. Beginn der Versammlung: Ende der Versammlung: Uhr Uhr Teilnehmer: Sitzungsleitung: Protokoll: siehe Liste im Anhang LVB Claus Röhe, Amt Nordsee-Treene, 1. Vorsitzender Hanna Fenske Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift vom Diskussion und Beschlussfassung zum ländlichen Wegebau bzw. Umschichtung von Health-Check Mitteln 4. Änderung der Geschäftsordnung aufgrund von der Durchführungsverordnung Nr. 679/2011 / Leitlinien der Kommission zu LEADER 5. Präsentation auf der Internationalen Grünen Woche 6. Bericht des Vorsitzenden und des Managements 7. Vorstellung der eingereichten Projekte 8. Diskussion und Beschlussfassung zu den eingereichten Projekten 9. Terminfestlegungen und Sonstiges Anlagen zur Niederschrift: o Teilnehmerliste o Präsentationsfolien der LAG Sitzung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der 1. Vorsitzende Claus Röhe eröffnet die 18. Vorstandssitzung und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Die Einladung wurde an alle Mitglieder frist- und formgerecht zugestellt. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des Vorstandes anwesend sind. Der Anteil der nicht kommunalen Partner, die an der Beschlussfassung mitwirken, muss mindestens 50 % betragen. Herr Röhe stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird unter TOP 3 ergänzt. Seite 1 von 8
2 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift vom Es sind keine Änderungen oder Ergänzungen in der Niederschrift vom erforderlich. Die Niederschrift gilt somit als festgestellt. 3. Diskussion und Beschlussfassung zum ländlichen Wegebau Der Zuschussbedarf konnte bei drei Wegen konkretisiert werden und dadurch gab es Verschiebungen innerhalb der Kosten Es handelt sich um: o Horstedt, Weinberg (Neue Kosten: , Erhöhung um knapp ) o Nordstrand, Süderquerweg (Neue Kosten , Erhöhung um ) o Olderup, Süderbuschweg (Neue Kosten , Erhöhung um ca ) Mildstedt, Speckwangweg (31.570) und Winnert, Grüner Weg ( ) werden noch konkretisiert. Der Förderbedarf beträgt insgesamt Die Fördermittel stehen zur Verfügung, da einige AktivRegion das Geld nicht binden und dadurch die restlichen Mittel auf die AktivRegionen verteilt werden. Der Vorstand der LAG AktivRegion e.v. beschließt mit einer Enthaltung und keiner Gegenstimme eine Förderung der Kernwege unter angegeben (Mehr-)kosten. Des Weiteren beschließt der Vorstand zum Projekt Energieeffiziente Freibäder Ostenfeld, Rantrum und Hattstedt wie folgt: Unter der Voraussetzung das EU- oder Landesmittel außerhalb des Grundbudgets zur Umsetzung des Projekts genutzt werden können stimmt der Vorstand eine Förderung zu. Der Vorstand hat den Beschluss einstimmig angenommen. Eine Förderung über HealthCheck ist nicht möglich, da die potentiellen Wirkungen innerhalb des Projekts nicht ausreichend belegt werden können. 4. Änderung der Geschäftsordnung aufgrund von der Durchführungsverordnung Nr. 679/2011 / Leitlinien der Kommission zu LEADER Herr Röhe berichtet von der Prüfung des Europäischen Rechnungshofs aller LEADER Regionen in Schleswig-Holstein. Insbesondere wurde auf die Beanstandung der Kommission bei der Durchführung des LEADER Ansatzes zu den Schwerpunkten Öffentlichkeit und Transparenz eingegangen. Als Folge der Prüfung hat die Europäische Kommission neue Leitlinien entwickelt, die sogenannte Durchführungsverordnung. Die meisten Voraussetzungen erfüllt die LAG bereits. Jedoch fehlt bislang der Beschluss zur bereits gängigen Praxis, wie mit abgelehnten Antragstellern umgegangen wird. Seite 2 von 8
3 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Der Vorstand der LAG AktivRegon e.v. beschließt folgende Änderung der im 7 der Geschäfts- und Beitragssatzung der LAG AktivRegion e.v. vom 9. November 2008: (7) Die Antragsteller werden bei abgelehnten Projekten schriftlich über die Gründe der Ablehnung, insbesondere über die ausschlaggebenden Kriterien der Ablehnung oder Zurückstellung informiert. (8) Abgelehnte Antragssteller werden schriftlich auf die Möglichkeit hingewiesen, den öffentlichen Verfahrens- und Rechtsweg bei der Bewilligungsbehörde beschreiten zu können. Die Änderung der Geschäftsordnung wird einstimmig zugestimmt. 5. Präsentation auf der Internationalen Grünen Woche Frau Weischer (Eider-Treene-Sorge GmbH) berichtet von der erfolgreichen Pressearbeit im Zuge der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Sowohl regional Tageszeitungen, als auch die Amtsblätter und zwei Radiosender berichteten von dem Auftritt der AktivRegion auf der Internationalen Grünen Woche. Herr Schultze berichtet vom Auftritt in Berlin. Er betonte die gute Zusammenarbeit der Akteure vor Ort und die hervorragende Aufstellung der AktivRegion. So konnte Standfläche kostenfrei dazugewonnen werden und die AktivRegion präsentierte sich gleich an mehreren Tagen auf der Landesbühne. Zahlreihe Projekte wurden vorgestellt. Frau Babbe berichtet von der Präsentation von JIMs Bar. Zahlreiche Träger politischer Ämter waren am Stand der AktivRegion und es fanden wichtige Diskussionsrunden und Gespräche vor Ort statt. Frau Fenske weist auf das geplante Nachtreffen am 14. März um 14:30 Uhr im Fährhaus in Schwabstedt hin und lädt nochmal ausdrücklich alle Vorstandsmitglieder ein, den Messeauftritt gemeinsam Revue passieren zu lassen. Herr Röhe bedankt sich insbesondere bei Maik Schultze, Herr und Frau Domeyer, Ute Babbe, den Landfrauen und den zahlreichen ehrenamtlichen Akteuren ohne deren Hilfe der Messeauftritt nicht zu Stande gekommen wäre. 6. Bericht des Vorsitzenden und des Managements Aktuelles: Herr Röhe berichtet, dass das Team der Eider-Treene-Sorge GmbH wieder komplett ist. Maike Böhrnsen hat im Dezember 2011 als Vertretung für Frau Fischer bei der Eider- Treene-Sorge GmbH angefangen. Frau Fischer, die vorher die Sekretariatsstelle innehatte, ist im Mutterschutz. Hauke Klünder hat Mitte Februar als Nachfolger von Kristina Hofmann angefangen und ist ab jetzt Ansprechpartner für die AktivRegion Eider-Treene-Sorge. Hauke Klünder stellt sich kurz persönlich vor. Seite 3 von 8
4 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Herr Röhe berichtet über Änderungen der Gemeindeordnung und des kommunalen Abgabengesetzes. Es besteht keine Rechtpflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Es ist weiterhin möglich Straßenausbaubeiträge zu erheben, jedoch ist es nicht mehr verpflichtend. Des Weiteren sind bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen tiefenmäßige Begrenzungen nun zulässig. Aktuelles zu laufenden Projekten: Herr Röhe übergibt das Wort an Frau Fenske. Projekt: Erhalt der Baukultur in den Landschaften Eiderstedt und Stapelholm Das Leuchtturmprojekt geht langsam in die Umsetzungsphase. Im Januar und Anfang Februar fanden alle Vor Ort Gespräche mit den Projektträgern statt. Das beauftrage Büro RegionNord treibt das Projekt zügig voran. Der Projektbeirat hat am getagt und beschlossen ein Mindestinvestionsvolumen von ,00 auf zu erlegen, um Mitnahmeeffekte zu vermeiden und den bürokratischen Aufwand ins Verhältnis zu bringen. Aktuelle Umsetzung: Das Projekt TEO - Tage ethischer Orientierung - befindet sich in den letzten Zügen der Umsetzung. Kinder und Jugendliche konnten ihr Selbstbewusstsein und ihre Konfliktfähigkeit auf spielerische Art verbessern. Veranstaltungshinweise Frau Fenske weist auf folgende Veranstaltungen hin: Meine Heimat in Web 2.0 Ort: Bargen, Stapelholm-Huus,Uhrzeit: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr Neue Möglichkeiten für das Regionsmarketing Seminar Abrechnung und Controlling Ort: Bargen, Stapelholm-Huus, Uhrzeit: 9:30 Uhr bis 14:30 Uhr Energieeinsparung und nachhaltige Beschaffung in Kommunen und Kirchengemeinden Ort: Christian-Jensen Kolleg Breklum Zielgruppe: Hausmeister, Küster und Techniker Anmeldung: Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein, anmeldung@bnur.landsh.de Kosten: 90 zzgl. 49 Verpflegungs- und ggf. 40 Übernachtungskosten Wiederkehrende Eingriffe und FFH-Verträglichkeit Ort: Leibniz Institut Dresden Tagung "Lust auf s Land - Neue Wege im Landtourismus Ort: Grimma Veranstalter: DVS in Kooperation mit dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft du Geologie Anmeldung: dvs bis zum Weitere Informationen zu den Veranstaltungen stellt Frau Fenske gerne bereit. Seite 4 von 8
5 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Rückblick: Am fand die Beiratssitzung der AktivRegionen in Holzbunge statt. Frau Fenske stellt kurz die drei Projekte vor die die höchste Punktzahl erreicht haben: 1. LAG AktivRegion Eider-Treene-Sorge Projekt MarktTreff Wester-Ohrstedt und Schwesing, beantragter Zuschuss Die beiden Gemeinden setzen gemeinsam ein MarktTreff Konzept um. Wobei in Wester- Ohrstedt der Schwerpunkt auf der Grundversorgung und Dienstleistung gelegt wird und in Schwesing die soziale Funktion als Treffpunkt im Vordergrund steht. Es werden Fahrten zwischen den beiden MarktTreffs angeboten, so dass die Einwohner die Angebote in beiden Orten wahrnehmen können 2. LAG AktivRegion Dithmarschen Projekt Pferde- und Reiterland Dithmarschen, beantragter Zuschuss Insgesamt werden drei Reiterhöfe gefördert die alle einen unterschiedlichen Schwerpunkt setzen, beispielsweise auf Reitpädagogik oder auch auf professionellen Reitsport. Dabei ist das Projekt verbunden mit der Ausbildung zum Reitwirt. 3. LAG AktivRegion Uthlande Projekt Geosolaris Mehrgenerationenhaus auf Sylt-Tinnum, beantragter Zuschuss Das Mehrgenerationenhaus ermöglicht Alt und Jung gemeinschaftlich zusammen zu leben, wobei jeder seinen Teil zur internen Hausgesellschaft beiträgt und die Mieten bezahlbar bleiben. Darüber hinaus entsteht der Gebäudekomplex mit einem innovativem Warmwasser und Heizsystem, das die Speicherung der Energie vorsieht. Überblick: Bewilligungsbescheide o Lüttje Lüüd in Aktion o Machbarkeitsstudie zur Erstellung eines Nahwärmekonzepts in der Gemeinde Rantrum Bioenergiedorf Rantrum Bisher wurden 56 Projekte durch den Vorstand zugestimmt und 46 Projekte haben einen Bewilligungsbescheid durch das LLUR. Für das Haushaltsjahr 2012 stehen noch zur Verfügung. Die Mittel für 2013 stehen noch fast vollständig zur Verfügung. Herr Röhe betont die Zeitspanne bis zum Ende der Förderperiode 2013 und verbindet dies mit dem Aufruf an den Vorstand weiterhin effektiv zu arbeiten und als Multiplikatoren bzw. als Antragsteller aktiv zu bleiben. 7. Vorstellung der eingereichten Projekte Seite 5 von 8
6 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Dem Vorstand liegen 4 Projekte zur Beschlussfassung vor. Die Antragsteller beantragen eine Förderung aus dem Grundbudget. Die Projekte werden durch die Antragsteller bzw. Ansprechpartner des Projekts vorgestellt und anschließend werden Fragen beantwortet. Projekt Antragsteller Vortragender Erstellung eines MarktTreff Konzepts für die Gemeinde Rantrum Energetische Optimierung des MarktTreffs Witzwort Weiterentwicklung von erneuerbarer Elektromobilität in einer ländlich geprägten Region Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur Schobüll Gemeinde Rantrum Gemeinde Witzwort ee4mobile eg Stadt Husum/ Ortsteil Schobüll Horst Feddersen Willi Berendt Peter Steffens Jörg Schlindwein 8. Diskussion und Beschlussfassung zu den eingereichten Projekten Im Folgenden werden die einzelnen Projekte bewertet, diskutiert und beschlossen. Projekt- Nummer 62-G: Erstellung eines MarktTreff Konzepts für die Gemeinde Rantrum Beantragte / bewilligte Fördersumme: ,50 Projektbewertung: Punktzahl Vorschlag Vorbewertung: 34 Der Bewertungsbogen wird ausführlich besprochen und man einigt sich auf eine Gesamtpunktzahl von 34. Als MarktTreff Konzept wurde dem Projekt eine landesweite Bedeutung beigemessen. Aufgrund zahlreicher Geschäfte die sich dort ansiedeln teilweise auch als Neueröffnung werden neue Arbeitsplätze geschaffen, darüber hinaus werden bestehende Arbeitsplätze gesichert. Wie beispielsweise die Arbeitsplätze der Angestellten des Lebensmittelgeschäfts. Das Projekt unterstützt bestehende Netzwerke und setzt die Einkaufslage Rantrum in Wert. Für den Erhalt der Lebensqualität innerhalb der Gemeinde Rantrum hat das Projekt eine hohe Bedeutung, da es sowohl der Daseinsvorsorge dient als auch dem gesellschaftlichen Leben durch die Treffpunktfunktion. Abstimmung:Das Projekt wird einstimmig angenommen. Projekt Nummer: 63-G Zukunftsthema Energie Energetische Optimierung des MarktTreffs Witzwort Seite 6 von 8
7 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Beantragte / bewilligte Fördersumme: ,50 Projektbewertung: Punktzahl Vorschlag Vorbewertung: 27 Der Bewertungsbogen wird ausführlich besprochen und man einigt sich auf eine Gesamtpunktzahl von 27. Aufgrund der MarktTreff Konzeption, insbesondere des MarkTreff Witzwort wurde dem Projekt eine landesweite Bedeutung zugestanden. Das Projekt sichert die Arbeitsplätze der im MarktTreff Witzwort Angestellten, leistet einen Beitrag zur regionalen Wirtschaftsstruktur und erhöht bzw. sichert die Lebensqualität in Witzwort. Abstimmung:Dem Projekt wird mit einer Enthaltung und keiner Gegenstimme zugestimmt. Projekt Nummer: 64-G Weiterentwicklung von erneuerbarer Elektromobilität in einer ländlich geprägten Region Beantragte / bewilligte Fördersumme: 4.517,00 Projektbewertung: Punktzahl Vorschlag Vorbewertung: 24 Der Bewertungsbogen wird ausführlich besprochen und man einigt sich auf eine Gesamtpunktzahl von 24. Da das Thema Elektromobilität von landesweiter Bedeutung ist und die Herangehensweise in Nordfriesland als innovativ angesehen wird, wird dem Projekt landesweite Bedeutung beigemessen. Der genossenschaftliche Ansatz weist eine vorbildliche Kooperation zwischen unterschiedlichen Akteuren auf. Das Projekt ergänzt bereits aufgebaute Strukturen und unterstützt bestehende Netzwerke. Abstimmung:Dem Projekt wird einstimmig zugestimmt. Projekt Nummer: 65-G Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur in Schobüll Beantragte / bewilligte Fördersumme: ,50 Projektbewertung: Punktzahl Vorschlag Vorbewertung: 16 Der Bewertungsbogen wird ausführlich besprochen und man einigt sich auf eine Gesamtpunktzahl von 16 Punkten. Aufgrund der Lage des geplanten Objekts wird dem Projekt eine regionale Wirkung zugesprochen. Darüber hinaus werden Arbeitsplätze innerhalb Schobülls gesichert. Dem Projekt wurde aufgrund der Lage eine mittlere Bedeutung für den Nordseetourismus zugesprochen und es wurde anerkannt das die Wirtschaftsstrukturen aufgrund der zahlreichen Einrichtungen in fuß läufigen Nähe gestärkt wird. Abstimmung: Dem Projekt wird mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt. Seite 7 von 8
8 18. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion am Terminfestlegungen und Sonstiges Die 19. Vorstandssitzung der LAG AktivRegion findet am 22. Mai 2012, 14:00 Uhr in der Amtsverwaltung Amt Nordsee-Treene in Mildstedt statt. Mit einem Dank an alle Anwesenden schließt Herr Röhe die Sitzung. gez. C. Röhe gez. H. Fenske 1. Vorsitzender Protokollführerin Seite 8 von 8
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