Gelbe Erläuterungsbücher. TVöD/TV-L. Kommentar

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1 Gelbe Erläuterungsbücher TVöD/TV-L Kommentar von Jörg Bredemeier, Sabine Baßler, Gabriele Cerff, Thomas Gerretz, Wolfgang Weizenegger, Yvonne Zimmermann, Helene Hechtl 4. Auflage TVöD/TV-L Bredemeier / Baßler / Cerff / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Öffentliches Tarifvertragsrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: TVöD/TV-L Bredemeier / Baßler / Cerff / et al.

2 Die fett gedruckten arabischen Ziffern bezeichnen die Paragraphen; die fett gedruckten römischen Zahlen beziehen sich die Angaben auf den jeweiligen Teil des Buches; die mager gedruckten Zahlen beziehen sich auf die Randnummern. Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung Vor ff. Abfindungshöhe Vor Abgeltung Überstunden 43 TVöD-BT-V 4 Urlaubsanspruch Ablieferungspflicht bei Nebentätigkeit 3 TV-L 5 ff. Abmahnung Vor bei Alkohol Vor , 328 Anhörung des AN 3 TV-L 11 bei Arbeitsverweigerung Vor bei außerordentlicher Kündigung Vor bei Beschwerden Vor bei genesungswidrigem Verhalten Vor Klage auf Entfernung aus Personalakte Praxishinweise 18 bei Leistungsmängeln Vor bei mangelnder Eignung/Leistungsfähigkeit Vor ff. Mitbestimmungsfreiheit Vor Muster Praxishinweise 16 bei Streik Vor bei Tätlichkeiten Vor Unpünktlichkeit Vor bei verhaltensbedingter Kündigung Vor 34 78, 277 zahlreiche Vor ABM-Kräfte 1 TVöD 30 Abordnung 4 11, 13 Anhörung des AN 4 16 Mitbestimmung 4 26 f. Abwicklungsvertrag 33 12; Vor Änderungskündigung Vor 34 6, 15, 49 ff., 60, 462 ff. Arbeitszeit 6 42 betriebsbedingte Vor korrigierende Rückgruppierung 12/13 76 ff. Änderungskündigungsschutzklage Vor ff. Muster Praxishinweise 4 AGG Vor und KSchG Vor ff. Aids Vor Alkoholabhängigkeit als Arbeitsunfähigkeit 22 TVöD 7 Auflösungsvertrag Praxishinweise 19 Alkoholmissbrauch Vor , 216 ff., 322 ff. Alkoholtest Vor Alkoholverbot Vor Allgemeine Arbeitsbedingungen für Ärzte an Uniklinken 41 Nr. 2 TV-L für Ärzte außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 2 TV- für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 2 TV- bei Beschäftigten an Theatern und Bühnen 45 Nr. 3 TV-L für nichtärztliche Beschäftigte in Unikliniken 43 Nr. 2 TV-L 1 Allgemeine Pflichten 3 TV-L 1; 3 TVöD 1; 41 TVöD BT-V 1 der Ärzte 42 TVöD-BT-B ; 42 TVöD-BT-K Verwaltung 41 TVöD-BT-V Allgemeiner Kündigungsschutz Vor 34 6, 64 Allgemeines Persönlichkeitsrecht außerdienstliches Verhalten Vor bei vertraulichen Äußerungen Vor Altersgrenze 33 2 ff.; Vor , 22 bei Lehrkräften 44 Nr. 4 TV-L 1 Altersrente 33 4 ff. Altersteilzeit 4 TVFlexAZ Betriebs-/Dienstvereinbarung 12 TVFlexAZ Ende 11 TVFlexAZ ; 8 TVFlexAZ Entgelt/Aufstockungsleistungen 7 TVFlexAZ FALTER 14 TVFlexAZ Jahressonderzahlung 20 TVöD 30 ff. Krankheit 10 TVFlexAZ 1 Leistungen des AG 7 TVFlexAZ bei Leistungsentgelt 18 TVöD 12; 18 TVöD 30 Mitteilungspflichten 15 TVFlexAZ 1 f. Möglichkeit/Inanspruchnahme 2 TVFlexAZ 1 f. 963

3 persönliche Voraussetzungen 5 TVFlexAZ Qualifizierung 16 TVFlexAZ 1 in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen 3 TVFlexAZ Urlaub 10 TVFlexAZ 1; 8 TVFlexAZ Vereinbarung 6 TVFlexAZ Altersversorgung 25 2 ff. Angehöriger Angestellte des Bundesministeriums der Verteidigung Angestellte Begriff Anhörung 3 TV-L 10 ff. bei Abmahnung Vor bei Änderungskündigung Vor bei außerordentlicher Kündigung Vor des Betriebsrats Vor ff. bei Druckkündigung Vor bei Kündigung Vor des Personalrats Vor ff. bei Verdachtskündigung Vor ff. Anlage 1B zum BAT/BAT-O bei nichtärztlichen Beschäftigten in Unikliniken 43 Nr. 8 TV-L Anstalten des öffentlichen Rechtes Geltung des TV-L 1 TV-L 6 Anwendung weiterer Tarifverträge 36 TV-L 1; 36 TVöD 1 Arbeiter Begriff Arbeitnehmer KSchG Vor Arbeitnehmerüberlassung 1 TVöD 31 Arbeitsbedingungen 3 TV-; 3 TVöD Arbeitsbefreiung für Ärzte an Uniklinken 41 Nr. 18 TV- L 1 aus besonderen Anlässen 29 Anhang Dienstjubiläum Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten ff. Erkrankung ff. Geburt 29 7 gewerkschaftliche Zwecke ff. bei Lehrkräften 44 Nr. 3 TV-L 1 Sonderregelungen 29 1 sonstige Gründe Tod eines Angehörigen 29 8 ff. Umzug Arbeitsbereitschaft 6 7 ff. Arbeitserlaubnis Vor ff. Arbeitsgericht Vor f. Arbeitskampf Vor Arbeitsleistung Mitbestimmung Arbeitslosengeld Arbeitsort Definition 4 16a Arbeitspapiere Vor Arbeitsschutz bei Entsorgungsbetrieben 43 TVöD- BT-E Arbeitstage Begriff Arbeitsunfähigkeit 22 TVöD 4; Vor , 19 Alkoholabhängigkeit 22 TVöD 7 Arbeitszeitkonto f. bei Dritthaftung 22 TVöD 58 Informations-/Nachweispflicht 22 TVöD 57 Krankenbezüge 22 TVöD Kündigung 22 TVöD 29 ff. Sportunfall 22 TVöD 7 Suizidversuch 22 TVöD 7 Verschulden des AN 22 TVöD 6 f. Vortäuschen der - Vor ff. Arbeitsverhältnis 1 TV-L 2 ff.; 1 TVöD 4 mehrere 2 15 ff. Arbeitsvertrag 2 Änderungen 2 13 bei Beschäftigten an Theatern und Bühnen 45 Nr. 2 TV-L 1 Form 2 10 ff. Sonderregelungen 2 Arbeitsverweigerung 3 TVöD 3 ff.; Vor Arbeitsvorgang 1 TVöD 4 Eingruppierung 12/13 55 ff. Arbeitszeit 6 3; Anhang zu 6 TV-L Änderungskündigung 6 42 f. für Ärzte 44 TVöD-BT-K bei Ärzten 6 21 bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 3 TV- bei Ärzten außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 4 TV- Begriff 6 3 ff. für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 3 TV- bei Beschäftigten an Theatern und Bühnen 45 Nr. 4 TV- Betriebs-/Dienstvereinbarung

4 Direktionsrecht 6 37 ff. durchschnittliche 6 23 f. durchschnittliche - im Tarifgebiet West Anhang zu 6 TV-L flexible - für ältere Beschäftigte TVFlexAZ von Jugendlichen 6 97 Klage auf Verringerung Praxishinweise 9 bei Lehrkräften 44 Nr. 2 TV- Mitbestimmung 6 82, 98 ff. monatliche 6 30 ff. für nichtärztliche Beschäftigte in Unikliniken 43 Nr. 3 TV-L 1 f. Öffnungklausel 6 67 ff. regelmäßige 6, 10 ff. Sonderregelungen 6 1 Teilzeitbeschäftigung 6 79 ff. Verpflichtung zur Ableistung besonderer Arbeiten 6 75 ff. Verteilung 6 33 ff. werktägliche 6 25 ff. Arbeitszeitformen 6 83 ff. s. auch Sonderformen der Arbeit Arbeitszeitgesetz 6 3 Arbeitszeitkonto 7 41; 10 2 ff. bei Arbeitsunfähigkeit f. Langzeit Mitbestimmung 10 5 ff. Sonderregelungen 10 1 Verpflichtung zur Einrichtung 10 3 Wahlrecht des AN Arbeitszeitkorridor 6 84 ff.; 7 38 bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 4 TV- Arbeitszeitstruktur 6 41 Ärzte abweichende Stufenzuordnung Anhang zu Anlage A allgemeine Pflichten 42 TVöD-BT-B ; 42 TVöD-BT-K Arbeitszeit 6 21; 44 TVöD-BT-K Eingruppierung 51 TVöD-BT-B ; 51 TVöD-BT-K Nebentätigkeit 43 TVöD-BT-B Qualifizierung 43 TVöD-BT-K ; 44 TVöD-BT-B Ärzte an Bundeswehrkliniken Ärzte an Universitätskliniken allgemeine Arbeitsbedingungen 41 Nr. 2 TV- Arbeitsbefreiung 41 Nr. 18 TV-L 1 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 41 Nr. 5 TV- Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 41 Nr. 22 TV-L 1 befristete Arbeitsverträge 41 Nr. 19 TV- L 1 f. Bereitschaftszeiten 41 Nr. 6 TV-L 1 Drittmittelbereich 41 Nr. 13 TV-L 1 Eingruppierung 41 Nr. 7 TV-L 1 f. Entgeltberechnung/-auszahlung 41 Nr. 16 TV-L 1 Entgelttabelle (TV-L) Anlage D zum TV-L Erschwerniszulage 41 Nr. 14 TV-L Führung auf Probe 41 Nr. 20 TV-L 1 Führung auf Zeit 41 Nr. 21 TV-L 1 Jahressonderzahlung 41 Nr. 15 TV-L Laufzeit 41 Nr. 24 TV-L regelmäßige Arbeitszeit 41 Nr. 3 TV-L Sonderformen der Arbeit 41 Nr. 4 TV- Sonderregelungen 41 TV- Stufenregelungen 41 Nr. 12 TV- Tabellenentgelt 41 Nr. 10 TV- TVÜ-Länder 41 Nr. 25 TV-L vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 41 Nr. 9 TV-L 1 Zeugnis 41 Nr. 23 TV-L 1 Zulage bei Überschreitung der Mindestweiterbildungszeit 41 Nr. 8 TV-L 1 f. Zusatzurlaub 41 Nr. 17 TV-L 1 Ärzte außerhalb von Universitätskliniken 42 TV- allgemeine Arbeitsbedingungen 42 Nr. 2 TV- Arbeitszeit 42 Nr. 4 TV- Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 42 Nr. 6 TV- Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 42 Nr. 9 TV-L 1 Entgeltberechnung/-auszahlung 42 Nr. 7 TV-L 1 Qualifizierung 42 Nr. 3 TV- Sonderformen der Arbeit 42 Nr. 5 TV- Zeugnis 42 Nr. 10 TV-L 1 Zusatzurlaub 42 Nr. 8 TV-L 1 Ärztliche Untersuchung 3 TVöD 44 ff. Aufbau TVöD Einführung Aufhebungsvertrag 33 12; Vor Aufklärungspflichten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung f. Auflösungsantrag Vor ff. Auflösungsvertrag 33 12; Vor wegen Erkrankung bei Alkoholsucht Praxishinweise

5 Auftragsrückgang Vor , 426 Ausbildungsentgelt bei Sparkassen 48 TVöD-BT-S 1 Ausbildungskraft s. Auszubildende Ausgleichsquittung Ausgleichszeitraum 6 25 ff., 55 f. s. auch Berechnungszeitraum Ausgliederung Vor Auslandsbedienstete des Bundes Sonderregelungen 45 TVöD-BT-V Auslandsbeschäftigte 1 TVöD 18 ff. Auslauffrist Vor Ausschlussfrist 37 2 ff. bei außerordentlicher Kündigung Vor ff. Sonderregelungen 37 1 bei Zeugnisanspruch ff. Außerdienstliches Verhalten Vor ff. Entzug der Fahrerlaubnis Vor Straftaten Vor Außerordentliche Kündigung Vor ff., 532 ff. Feststellungsklage Praxishinweise 5 wegen Krankheit Vor ff. Austauschkündigung Vor , 452 f. Auswahlmerkmale Vor ff. Auszubildende 1 TV-L 11; 1 TVöD 28 nach BBiG Anhang TVA-L-BT- BBiG; Anhang TVöD-BT-BBiG KSchG Vor Kündigungsschutz Vor in Pflegeberufen Anhang TVA-L- Pflege; Anhang TVAöD-BT-Pflege Tarifvertrag Anhang TVAöD-AT Übernahme 2 36 ff. Bankgeheimnis bei Sparkassen 46 TVöD-BT-S Barleistungen des Sozialleistungsträgers 22 TVöD 41 Bauhöfe Sonderregelungen 54 TVöD-BT-V Baustellenzulage 19 TVöD 4 Bedienstete des Bundesministeriums für Verteidigung Beendigungstatbestände im Arbeitsverhältnis bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 22 TV-L 1 bei Ärzten außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 9 TV-L 1 außer Kündigung Vor Befristete Arbeitsverträge 40 Nr. 8 TV- bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 19 TV-L 1 f. bei Lehrkräften 44 Nr. 4 TV-L 1 Befristete Aufgabenübertragung 14 TVöD 2 ff. s. auch Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit s. Führung auf Probe s. Führung auf Zeit Befristetes Arbeitsverhältnis 30 wegen Alters f. Anwendungsbereich 30 3 ff. Arbeitsbedingungen f. nach Ausbildung Beendigung zur Erprobung bei früherem Arbeitsverhältnis wegen Haushaltsmitteln Kettenarbeitsverträge Mitbestimmung in der Person des AN Prozessuales ff. durch Prozessvergleich mit Sachgrund 30 6 ff., 23 f. Sonderregelungen 30 1 Vertragslaufzeit f. wegen Vertretungsfall f. wegen vorübergehendem Mehrbedarf Zweckbefristung f. Befristung Vor bei Entsorgungsbetrieben 42 TVöD- BT-E Form 2 11 bei Prozessarbeitsverhältnis Praxishinweise 24 Begriffsbestimmungen 38 Behinderung Fragerecht 2 7 Beleidigung Vor ff. Belohnung 3 TVöD 21 s. auch Vergünstigungen Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 21 TV-; 21 TVöD Änderung des Arbeitsvolumens 21 TVöD 11 Berechnungszeitraum 21 TVöD 9 ff. Lohnausfallprinzip 21 TVöD 4 Referenzprinzip 21 TVöD 5 ff. Sonderregelungen 21 TV-L 1; 21 TVöD 1 f. ständige Entgeltbestandteile 21 TVöD 4 bei stundenweiser Entgeltfortzahlung 21 TVöD 18 ff. 966

6 Tagesdurchschnitt 21 TVöD 5 ff. unständige Entgeltbestandteile 21 TVöD 5 ff. vermögenswirksame Leistungen 21 TV- L 3 Berechnungszeitraum 6 25 ff., 55 f. s. auch Ausgleichszeitraum Bereitschaftsdienst 7 1 Sonderkündigungsrecht 47 TVöD-BT- B ; 47 TVöD-BT-K 1 f. Sonderregelungen 45 TVöD-BT-B ; 45 TVöD-BT-K Zulage 8 18 Bereitschaftsdienstentgelt Anlage E zum TV-L Sonderregelungen 46 TVöD-BT-B ; 46 TVöD-BT-K Bereitschaftszeiten s. auch Bereitschaftsdienst bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 6 TV-L 1 Definition 9 3 ff. Faktorisierung 9 10 ff. Mitbestimmung 9 15 Sonderregelungen 9 1 Teilzeitbeschäftigung 9 14 Berlin 4 Geltung des TV-L 1 TV-L 4 Berufsausübungserlaubnis Vor ff. Berufserfahrung Einschlägigkeit 16 TV-L 3 ff.; 16 TVöD 6 ff. Berufskraftfahrer Vor Berufsunfähigkeit 22 TVöD 48 Berufung Vor ff. Muster Praxishinweise 21 Berufungsbegründung Muster Praxishinweise 22 Berufungserwiderung des AG Muster Praxishinweise 23 Besatzungen von Binnen- und Seefahrzeugen Beschäftigte an Theatern und Bühnen allgemeine Arbeitsbedingungen 45 Nr. 3 TV-L Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 45 Nr. 2 TV-L 1 Arbeitszeit 45 Nr. 4 TV- Sonderregelungen 55 TVöD-BT-V ; 45 TV-L Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten Sonderregelungen 46 TV-L Beschäftigte des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Sonderregelungen 47 TVöD-BT-V Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder s. Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Sonderregelungen 56 TVöD-BT-V Tarifgebiet West Anlage zu 56 TVöD- BT-V 2 Beschäftigtenschutzgesetz s. AGG Beschäftigungszeit ff. bei Sonderurlaub Unterbrechung 34 3 Beschwerde 3 TVöD 58; Vor Anhörung des AN 3 TV-L 10 ff. Besondere Zahlungen 23 TV-; 23 TVöD s. auch Jubiläumszuwendung s. auch Sterbegeld s. auch Vermögenswirksame Leistungen Jubiläumszuwendung 23 TV-L 2; 23 TVöD 1 Öffnungklausel 23 TVöD 13, 22 Sonderregelungen 23 TV-L 1; 23 TVöD Sterbegeld 23 TV-L 3 ff.; 23 TVöD 14 ff. Vermögenswirksame Leistungen 23 TV- L 2; 23 TVöD 5 ff. Bestechung 3 TVöD 20 ff.; Vor Betreuungseinrichtungen Sonderregelungen TVöD-BT-B Betrieb Begriff 38 4 Betriebliche Altersversorgung 25 2 ff. Sonderregelungen 25 1 Betriebliche Kommission Leistungsentgelt 18 TVöD 22 ff. Betriebliche Störung Vor ff. Betriebliche Übung 2 13 f. Betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Entsorgungsbetrieben 43 TVöD- BT-E Betrieblicher Gesundheitsschutz/-förderung Sozial- und Erziehungsdienst 53 TVöD-BT-B; Anlage zu 56 TVöD- BT-V 2 Betriebliches Eingliederungsmanagement Vor 34 77,

7 Betriebsbedingte Kündigung Vor ff. Abfindung Vor ff. Betriebsgeheimnis Vor Betriebsrat s. auch Personalvertretung Beteiligung bei Kündigung Vor ff. Betriebsschließung Vor Betriebsstilllegung Vor Betriebsübergang Vor 34 95, 431, 522, 530 ff. Beweislast 6 54; Vor ff. bei außerordentlicher Kündigung Vor bei Beendigungskündigung Vor für Betriebsratsanhörung Vor ff. im Kündigungsschutzrecht Vor ff. bei Teilzeitbegehren 11 8 für Treuwidrigkeit Vor bei Überwindung der sozialen Auswahl Vor Beweislastverteilung im Kündigungsschutzrecht Vor Bezirkszusatztarifverträge 1 TVöD 44 Bezüge s. Entgelt Bezugnahme s. Gleichstellungsklausel Binnenfahrzeuge Bremen Geltung des TV-L 1 TV-L 5 Bühnen Beschäftigte s. Beschäftigte an Theatern und Bühnen Sonderregelungen 55 TVöD-BT-V Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Sonderregelungen 47 TVöD-BT-V Bundesbeschäftigte Überleitung Anhang TVÜ-Bund Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Sonderregelungen 47 TVöD-BT-V Bundeswehr Bundeswehrkliniken Checkliste Mandat im Arbeits- und Tarifrecht Praxishinweise 25 Chefärzte 1 TVöD 13 Cheffahrer/innen Arbeitszeit Anhang zu 6 TVöD Darlegungslast 6 54; Vor ff. bei außerordentlicher Kündigung Vor bei Beendigungskündigung Vor für Betriebsratsanhörung Vor ff. im Kündigungsschutzrecht Vor ff. bei Teilzeitbegehren 11 8 für Treuwidrigkeit Vor bei Überwindung der sozialen Auswahl Vor Dauerhafte Krankheit Vor Detektivkosten Vor Dienstfähigkeit 3 TVöD 49 Dienstjubiläum Arbeitsbefreiung Dienstreisen 6 4 ff. Dienststelle Definition 4 10 Dienstvereinbarung Einvernehmlichkeit 38 5 ff. Dienstzeit ff. Direktionsrecht 3 TVöD 2 ff.; Vor 34 49, 156, 464 Abordnung 4 13 bei Arbeitszeit 6 37 ff. Personalgestellung 4 2 Umsetzung 4 9 Versetzung 4 vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 14 TVöD 9 Zuweisung 4 17 ff. Diskriminierung Klage auf Entschädigung Praxishinweise 20 Dreiwochenfrist nach KSchG Vor Dringlichkeit Vor , 432 ff. Drittmittelbereich Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 13 TV-L 1 Drogensucht Vor ff. Druckkündigung Vor ff. Ehescheidung/-schließung Vor Ehrenämter Vor Ein-Euro-Job 1 TVöD 8 Eingliederung 1 TVöD

8 Eingruppierung 12/13 2 ff. der Ärzte 51 TVöD-BT-B ; 51 TVöD-BT-K bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 7 TV-L 1 f. Arbeitsvorgangsbegriff 12/13 55 ff. Besonderheiten nach TVÜ Bund/VKA 12/13 79 ff. Bund/VKA 12/13 26 ff. Entgeltordnung TV-L 12/13 5 ff. Geltung 12/13 38 f. korrigierende Rückgruppierung 12/13 76 ff. Sonderregelungen 12/13 1 Sozial- und Erziehungsdienst Anlage zu 56 TVöD-BT-V 1 1; 52 TVöD-BT-B Tarifautomatik 12/13 2, 43 Eingruppierungsfeststellungsklage Muster Praxishinweise 11 Eingruppierungsgrundsätze 12/13 35 ff. Einschreiben Vor ff. Einwurf-Einschreiben Vor Einstellung Stufenzuordnung 16 TVöD 29 f. Begriff 16 TVöD 2 Einstellungsuntersuchung 3 TVöD 44 Einstweiliger Rechtsschutz Vor Eisenbahnen mit Nebenbetrieben Sonderregelungen 45 TVöD-BT-V Elternzeit Kündigungsverbot Vor ff. Empfangsbestätigung Vor Entfristungsklage Vor Muster Praxishinweise 15 Entgelt Berechnung/Auszahlung 24 TV- Berechnung/Auszahlung 24 TVöD Fälligkeit 24 TVöD 3 ff. leistungs- und erfolgsorientiertes 41 TVöD-BT-S Sozial- und Erziehungsdienst 52 TVöD-BT-B ; Anlage zu 56 TVöD-BT-V 1 Entgelt im Krankheitsfall 22 TV-; 22 TVöD Sonderregelungen 22 TV-L 1; 22 TVöD 1 Entgeltberechnung 24 TVöD Pauschalierung 24 TVöD 20 Rundungsregelung 24 TVöD 18 Entgeltberechnung/-auszahlung für Ärzte außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 7 TV-L 1 bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 16 TV-L 1 für nichtärztliche Beschäftigte in Unikliniken 43 Nr. 6 TV-L 1 Entgeltbestandteile unständige 21 TVöD 7 ff. Entgeltfortzahlung Bemessungsgrundlage 21 TVöD s. auch Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall s. Entgelt im Krankeitsfall Entgeltfortzahlungskosten Vor 34 15, 175 ff. Entgeltgruppe 15 Sonderregelung 45 TVöD-BT-S 1 Entgeltgruppenzulagen Anlage F I. zum TV-L Entgeltordnung Sozial- und Erziehungsdienst Anlage zu 56 TVöD-BT-V 1 3 Entgeltordnung TV-L 12/13 5 ff. Gliederung 12/13 7 ff. Entgeltstufen allgemeine Regelungen 17 TV-; 17 TVöD Sonderregelungen 17 TV-L 1; 17 TVöD 1 Stufenänderung 17 TVöD 2 Stufenlaufzeit 17 TVöD 3 ff. Entgelttabelle für Ärzte an Uniklinken Anlage D zum TV-L Bereitschaftsdienstentgelt Anlage E zum TV-L Bund/VKA 15 TvöD 5 ff. für die Entgeltgruppen 1 bis 15 (TV-L) Anlage B zum TV-L für Pflegekräfte Anlage C zum TV-L Stufen der 16 TV-; 16 TVöD TVöD Bund Anlage A TVöD VKA Anlage A Entsorgungsbetriebe TVöD-BT-E Entziehungskur Vor Erfolgsbeteiligung bei Entsorgungsbetrieben 44 TVöD- BT-E Erfolgshonorar Erstattungsfähigkeit Vor Erfolgsprämien 18 TVöD 9 Erholungsurlaub 26 2 ff. s. auch Urlaub für Beschäftigte an Heimschulen/Internaten 54 TVöD-BT-B bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 7 TV- bei Lehrkräften 44 Nr. 3 TV-L 1 969

9 Erkrankung s. Arbeitsunfähigkeit Ermittlungsverfahren Vor Ersatzarbeitsplatz Vor Erschwerniszulage für Ärzte an Uniklinken 41 Nr. 14 TV-L Erschwerniszuschläge 19 TV-; 19 TVöD Sonderregelungen 19 TV-L 1; 19 TVöD 1 Erwerbsminderung 22 TVöD 48; Vor Erziehungsdienst Eingruppierung/Entgelt 52 TVöD-BT- B Sonderregelungen 56 TVöD-BT-V Fahrerlaubnisentzug Vor ff. FALTER 14 TVFlexAZ Fehlleistung Vor ff. Fehlverhalten Vor Fehlzeiten Vor ff. Feiertagsarbeit 6 58 ff. Sonderregelungen 49 TVöD-BT-B ; 49 TVöD-BT-K Feststellungsklage Vor f. bei außerordentlicher Kündigung Praxishinweise 5 Feuerwehr s. auch Kommunaler feuerwehrtechnischer Dienst an Flughäfen 43 TVöD-BT-F Feuerwehrtechnischer Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg Sonderregelungen 47 TV-L Flughäfen TVöD-BT-F Forschungseinrichtungen allgemeine Arbeitsbedingungen 40 Nr. 2 TV- Arbeitszeitkorridor 40 Nr. 4 TV- befristete Arbeitsverträge 40 Nr. 8 TV- Erholungsurlaub 40 Nr. 7 TV- Leistungsentgelt 40 Nr. 6 TV- regelmäßige Arbeitszeit 40 Nr. 3 TV-L Sonderregelungen 40 TV- Stufen der Entgelttabelle 40 Nr. 5 TV- Überstunden 40 Nr. 4 TV- Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschungsanlagen Sonderregelungen 47 TVöD-BT-V Forstlicher Außendienst Sonderregelungen 48 TV-L; 48 TVöD- BT-V ; 48 TVöD-BT-V Fortbildung s. Qualifizierung statt betriebsbedingter Kündigung Vor ff. Fortsetzungserkrankung 22 TVöD 14 ff. Fragerrecht des AG 2 3 ff. Freikündigung Vor Freistellung Arbeitsbefreiung 29 2 ff. Freizeitausgleich 6 55 ff. Verwaltung 43 TVöD-BT-V 3 Fristlose Kündigung s. Außerordentliche Kündigung Führung auf Probe 31 bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 20 TV-L 1 Führung auf Zeit 32 bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 21 TV-L 1 Funktionszulagen Anlage F II. zum TV-L Geburt Arbeitsbefreiung 29 7 Gegendarstellung bei Vor Geheimhaltung 3 TVöD 11 Gehorsamspflicht 3 TVöD Geltungsbereich 1 TVöD Anstalten des öffentlichen Rechtes 1 TV-L 6 Berlin 1 TV-L 4 Bremen 1 TV-L 5 Hessen 1 TV-L 4 Körperschaften des öffentlichen Rechtes 1 TV-L 6 Sonderregelungen für Ärzte an Universitätskliniken 41 TV- Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 1 TV- Sonderregelungen TV-L 1 TV-L Sonderregelungen TVöD 1 TVöD Stiftungen des öffentlichen Rechtes 1 TV-L 6 Geringfügige Beschäftigung 1 TVöD 32 ff. Gesamturlaub Geschäftsbesorgung 1 TVöD 37 Geschenke 3 TVöD 22 s. Vergünstigungen Gesundheitsprognose Vor Gesundheitsschutz bei Entsorgungsbetrieben 43 TVöD- BT-E 970

10 Gesundheitsschutz/-förderung Sozial- und Erziehungsdienst 53 TVöD-BT-B; Anlage zu 56 TVöD- BT-V 3 Gewerkschaftliche Betätigung Vor Arbeitsfreistellung ff. Gewissensentscheidung Vor Girokonto 24 TVöD 6 Gleichstellungsklausel Einführung 17, 23 Gleitzeit 6 84 ff. Günstigkeitsprinzip 2 2 Güteverhandlung Vor Hafenbetriebe/Hafenbahnbetriebe Anhörungspflicht 3 TV-L 17 Sonderregelungen 49 TVöD-BT-V Verletzung 3 TV-L 19 ff. Haftung 3 TVöD 8 ff. s. Schadenshaftung Sonderregelungen 56 TVöD-BT-K 1 Haushaltsrecht Vor bei betriebsbedingter Kündigung Vor ff. Hausmeister s. auch Schulhausmeister Bereitschaftszeiten 9 2, 17 ff.; Anhang zu 9 TVöD Herabgruppierung 17 TVöD 26 ff. Herausgabe von Schriftstücken 3 TVöD 19 Hessen Abordnung, Versetzung, Zuweisung, Personalgestellung 4 28 Geltung des TV-L 1 TV-L 4 Hochschulbeschäftigte allgemeine Arbeitsbedingungen 40 Nr. 2 TV- Arbeitszeitkorridor 40 Nr. 4 TV-L befristete Arbeitsverträge 40 Nr. 8 TV- Erholungsurlaub 40 Nr. 7 TV- Leistungsentgelt 40 Nr. 6 TV- regelmäßige Arbeitszeit 40 Nr. 3 TV-L Sonderregelungen 40 TV- Stufen der Entgelttabelle 40 Nr. 5 TV- Überstunden 40 Nr. 4 TV- Hochschullehrer 1 TVöD 42 Höhergruppierung 17 TV-L 4 ff.; 17 TVöD 18 ff. Integrationsamt Vor ff. Interessenabwägung Vor bei außerordentlicher Kündigung Vor ff. bei betriebsbedingter Kündigung Vor f. bei Kündigung Vor ff. bei verhaltensbedingter Kündigung Vor ff. Internetnutzung Kündigung s. Telekommunikationsmissbrauch Jahressonderzahlung 20 TV-; 20 TVöD abweichende Durchschnittsberechnung 20 TVöD 17 ff. für Ärzte an Uniklinken 41 Nr. 15 TV- L bei Altersteilzeit 20 TVöD 30 ff. Anspruch 20 TVöD 4 ff. Auszahlung 20 TVöD 28 f. Bemessung 20 TVöD 7 ff. Entgeltfortzahlung 21 TVöD 8 Höhe 20 TVöD 2 bei Krankengeldzuschuss 20 TVöD 19 ff. Sonderregelungen 20 TV-L 1; 20 TVöD 1 f.; 54 TVöD-BT-K 1 f. bei Teilzeit in Elternzeit 20 TVöD 15 f. Jubiläumsgeld Entgeltfortzahlung 21 TVöD 8 bei Sonderurlaub Jubiläumszuwendung 23 TVöD 1 s. auch Besondere Zahlungen Jugendliche Arbeitszeit 6 97 Justizvollzugsdienst der Länder Sonderregelungen 47 TV-L Kammertermin Vor Kernarbeitszeit 6 85 Kettenarbeitsverträge Kindschaftsverhältnis f. Kirchenaustritt Vor Klageabweisung Muster Praxishinweise 14 Klageerwiderung des AG Muster Praxishinweise 3 Klagefrist Vor 34 56, 65 Säumnis Vor Klassenfahrten bei Lehrkräften 44 Nr. 2 TV-L 6 Kleinbetriebsregelung Vor Kombinierte Kündigungsschutz- und Vergütungsklage Muster Praxishinweise 7 Kommunale Arbeitnehmer Überleitung Anhang TVÜ-VKA 971

11 Kommunaler feuerwehrtechnischer Dienst Konkurrenztätigkeit Vor s. auch Nebentätigkeit Körperschaften des öffentlichen Rechtes Geltung des TV-L 1 TV-L 6 Korrigierende Rückgruppierung 12/13 76 ff.; Vor Kraftfahrer Vor Krankenbezüge 22 TVöD 3 ff. s. Entgelt im Krankeitsfall Wartezeit 22 TVöD 8 Krankengeldzuschuss 22 TVöD 35 ff. kein Anspruch auf 22 TVöD 47 ff. Dauer 22 TVöD 45 ff. Überzahlung 22 TVöD 56 Krankenhäuser Sonderregelungen TVöD-BT-K Krankheit 22 TVöD 4 ff. Ankündigung der Krankheit Vor außerordentliche Kündigung Vor ff. dauerhafte Krankheit 22 TVöD 13 Entgeltfortzahlung s. auch Entgelt im Krankeitsfall Fragerecht 2 8 genesungswidriges Verhalten Vor häufige kurze Vor ff. langandauernde Krankheit Vor ff. Leistungsminderung durch Krankheit Vor ff. Leistungsunfähigkeit durch Krankheit 22 TVöD 4; Vor Unkündbarkeit Vor Vortäuschen einer Krankheit Vor ff. Krankheitsbedingte Kündigung 22 TVöD 29 ff.; Vor ff. Krankheitsdauer 22 TVöD 13 ff.; Vor Kündigung 34 ; Vor 34 Anhörungsverfahren Vor ff., 603 ff. außerordentliche Vor ff. Auszubildende Vor 34 22, 85, 569 Begründung Vor ff. Betriebsrat Vor ff., 570 ff., 593 f. Einigungsvertrag Vor ff. Form Vor ff. wegen Krankheit 22 TVöD 29 ff. krankheitsbedingte Vor ff. Mitbestimmung Vor f. Mitteilungspflicht Vor ff. Mitwirkungsverfahren Vor ff. Nachschieben von Gründen Vor ff. ordentliche Vor Personalvertretung Vor ff., 603 ff. personenbedingte Vor ff. Rücknahme Vor 34 9 Schriftform Vor 34 1 Schwangerer Vor soziale Rechtfertigung Vor ff. zur Unzeit Vor ff. Zugang Vor ff. Kündigungsarten Vor ff. Kündigungserklärung Vor 34 8 ff. Kündigungsfrist 34 4 ff. Kündigungsgründe Vor ff. Nachschieben von - Vor ff. Kündigungsschutz Vor ff. Sonder- Vor ff. Kündigungsschutzgesetz geschützter Personenkreis Vor ff. Kleinbetriebsregelung Vor Kündigungsgründe Vor ff. Voraussetzungen Vor ff. Wartezeit Vor ff. Kündigungsschutzklage Vor ff. kombiniert mit Vergütungsklage Praxishinweise 7 Muster Praxishinweise 1 Kündigungsschutzprozess Vor ff. Kündigungsverbot Vor ff. Kurzarbeit Vor f. Kurzerkrankungen Vor ff. Kw-Vermerk Vor Länderbeschäftigte Überleitung Anhang TVÜ-Länder Landwirtschaftliche Beschäftigte 1 TVöD 38 Sonderregelungen 49 TV-L; 50 TVöD- BT-V Laufzeit 39 TV-L 1 f.; 39 TVöD 1 Ärzte an Uniklinken 41 Nr. 24 TV-L Lehrkräfte Arbeitsbefreiung 44 Nr. 3 TV-L 1 Arbeitszeit 44 Nr. 2 TV- befristete Arbeitsverträge 44 Nr. 4 TV- L 1 Erholungsurlaub 44 Nr. 3 TV-L 1 Klassenfahrten 44 Nr. 2 TV-L 6 Mehrarbeit 44 Nr. 2 TV-L 4 Pflichtstunden 44 Nr. 2 TV-L 3 Sonderregelungen 44 TV-L; 49 TVöD- BT-V ; 51 TVöD-BT-V 972

12 Stufen der Entgelttabelle 44 Nr. 2a TV- Teilzeitbeschäftigung 44 Nr. 2 TV-L 5 Überstunden 44 Nr. 2 TV-L 4 Lehrkräfte an Musikschulen Sonderregelungen 52 TVöD-BT-V Leistungsbewertung 18 TVöD 18 systematische 43 TVöD-BT-S Leistungsentgelt 18 TV-L 1; 18 TVöD Altersteilzeit 18 TVöD 12; 18 TVöD 30 Ärzte an Unikliniken 18 TV-L 1 Ausschluss arbeitsrechtlicher Maßnahmen 18 TVöD 10; 18 TVöD 30 bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 6 TV- betriebliche Kommission 18 TVöD 22 ff. ohne Betriebs-/Dienstvereinbarung 18 TVöD 13 Betriebs-/Dienstvereinbarung 18 TVöD 19 ff. Entgeltfortzahlung 21 TVöD 8 Höchstvolumen 18 TVöD 5 ff.; 18 TVöD 6 Leistungsbewertung 18 TVöD 18 Leistungsfeststellung 18 TVöD 15 ff. Leistungsgeminderte 18 TVöD 11; 18 TVöD 30 Sonderregelungen 18 TVöD 1; 18 TVöD 1; 53a TVöD-BT-K Sparkassen 18 TVöD 32 Teilzeitbeschäftigung 18 TVöD 12 Zielvereinbarung 18 TVöD 16 f. Zusatzversorgungspflicht 18 TVöD 9 Leistungsfähigkeit Vor ff. Leistungsfeststellung 18 TVöD 15 ff. Leistungsgeminderte Leistungsentgelt 18 TVöD 11; 18 TVöD 30 Leistungsmängel Vor , 235 ff., 307 ff. Leistungsmindernde Erkrankung Vor ff. Leistungsminderung Definition 38 7 ff. Leistungsprämien 18 TVöD 8 Leistungs-TV Bund 18 TVöD 4, 8 Leistungs- und erfolgsorientierte Entgelte Grundsätze 41 TVöD-BT-S Leistungsunfähigkeit Vor Leistungsverdichtung Vor Leistungszulagen 18 TVöD 10 Leitende Angestellte 1 TVöD 12 Leitstellen Bereitschaftszeiten 9 17 ff.; Anhang zu 9 TVöD Lohnausfallprinzip 21 TVöD 4 Lohnpfändung Vor f. Manöver Teilnahme an Anhang zu 46 TVöD- BT-V Marburger Bund Geltung des TVöD 40 TVöD-BT-K 4 Maßregelung Vor 34 66, 376, 617 Mehrarbeit 7 25 f. bei Lehrkräften 44 Nr. 2 TV-L 4 Mehrbedarf als Befristungsgrund Meinungsfreiheit Vor Militärische Übungen Teilnahme an Anhang zu 46 TVöD- BT-V Minderleistung Vor ff., 200, 307 ff. Mindestweiterbildungszeit Zulage bei Überschreitung 41 Nr 8 TV-L 1 f. Mitbestimmung Abordnung 4 26 f. bei Arbeitszeit 6 98 ff., 102 ff. bei Arbeitszeitkonto 10 5 ff. befristetes Arbeitsverhältnis Bereitschaftszeiten 9 15 bei Kündigung Vor f. Personalgestellung 4 26 f. bei Sonderformen der Arbeit 7 44 ff. Umsetzung 4 26 f. Versetzung 4 26 f. Zuweisung 4 26 f. Mitbestimmungsrecht Vor f., 556 ff. Erweiterung bei Kündigung Vor f. bei Kündigung Vor ff. Mitwirkungsrechte Vor ff. bei Kündigung Vor ff. 973

13 Monatliche Arbeitszeit 6 30 ff. Müllabfuhr TVöD-BT-E Mutterschutz Vor ff. Nachtarbeit 7 6 bei Bereitschaftszeiten 9 7 Nachträgliche Klagezulassung Vor Nachtschicht 7 6 Nachwirkung Einführung 18 Nebenabreden 2 20 ff. bei Beschäftigten an Theatern und Bühnen 45 Nr. 2 TV-L 1 Nebentätigkeit 3 TV-L 5 ff.; 3 TVöD 33 ff. Ablieferungspflicht 3 TV-L 5 ff. von Ärzten 43 TVöD-BT-B in der Altersteilzeit 9 TVFlexAZ 1 f. Anzeigepflicht 3 TVöD 35 ff. bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 2 TV- L 2 Kündigung wegen Vor Neueinstellung 16 TVöD 5 ff. Nichtärztliche Beschäftigte in Universitätskliniken allgemeine Arbeitsbedingungen 43 Nr. 2 TV-L 1 Anlage 1B zum BAT/BAT-O 43 Nr. 8 TV-L Arbeitszeit 43 Nr. 3 TV-L 1 f. Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 43 Nr. 5 TV-L 1 f. Entgeltberechnung/-auszahlung 43 Nr. 6 TV-L 1 Sonderformen der Arbeit 43 Nr. 4 TV- L 1 f. Sonderregelungen 43 TV-L Zusatzurlaub 43 Nr. 7 TV-L 1 Nichtleistung Vor ff. Nichtvollbeschäftigter s. Teilzeitbeschäftigter Niederkunft s. Geburt Offenbarungspflicht 2 3 ff. Omnibusfahrer Vor Ordentliche Kündigung Vor Ortskräfte 1 TVöD 18 ff. Pausen 6 44 ff. Dauer 6 49 ff. Mitbestimmung 6 53 bei Wechselschichtarbeit 6 45 ff. Personalabbau Vor , 419 Personalakten 3 TVöD 55 ff.; Vor Anhörung des AN 3 TV-L 10 ff. Einsichtsrecht 3 TVöD 63 ff. Personalgestellung 4 2 Mitbestimmung 4 26 f. Personalrat s. Personalvertretung Personalreserve Vor , 174 Personalstärke Vor Personalvertretung s. auch Betriebsrat Beteiligung bei Kündigung Vor ff. Sonderkündigungsschutz Vor ff. Personenbedingte Kündigung Vor ff. Pflegebedürftigkeit und Teilzeitbeschäftigung Pflegeeinrichtungen Sonderregelungen TVöD-BT-B Pflegekräfte s. auch Nichtärtzliche Beschäftigte abweichende Stufenzuordnung Anhang zu Anlage A Auszubildende Anhang TVA-L- Pflege; Anhang TVAöD-BT-Pflege Entgelttabelle (TV-L) Anlage C zum TV-L Zulagen Anlage F IV. zum TV-L Pflichtstunden für Lehrkräfte 44 Nr. 2 TV-L 3 Pflichtversicherung 25 5 Politische Treue 3 TV-L 1; 3 TVöD 1 Privatisierung Vor ff., 530 Probezeit 2 26 ff. bei Beschäftigten an Theatern und Bühnen 45 Nr. 2 TV-L 1 bei Übernahme von Auszubildenden 2 36 ff. Provisionen 3 TVöD 21 Prozessarbeitsverhältnis als befristeter Arbeitsvertrag Praxishinweise 24 Prozesskosten Vor ff. Prozesskostenhilfeantrag Muster Praxishinweise 15 Prozessvergleich Vor ff. Prüfungskatalog s. Auswahlmerkmale Punktetabelle Vor Qualifizierung 5 TV-; 5 TVöD ; Vor der Ärzte 43 TVöD-BT-K ; 44 TVöD-BT-B bei Ärzten außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 3 TV- bei Altersteilzeit 16 TVFlexAZ 1 statt betriebsbedingter Kündigung Vor ff. 974

14 bei Entsorgungsbetrieben 45 TVöD- BT-E Kosten 5 TVöD 9 ff. Rückzahlungsverpflichtung 5 TV-L 4 ff.; 5 TVöD 13 Sonderregelungen 5 TVöD 1 bei Sparkassen 47 TVöD-BT-S Teilzeitbeschäftigung 5 TVöD 16 Rahmenzeit 6 92 ff.; 7 39 bei Entsorgungsbetrieben 41 TVöD- BT-E Rampendienst an Flughäfen 42 TVöD-BT-F Rationalisierungsmaßnahmen Vor ff. Rationalisierungsschutz Vor Rechtsanwaltskosten Vor ff. Rechtsmittel Vor ff. Referenzprinzip 21 TVöD 5 Regelstufenzahl 16 TVöD 3 f. Rehabilitation 22 TVöD 32 Reisekosten bei Entsorgungsbetrieben 46 TVöD- BT-E 1 bei Flughafenbeschäftigten 44 TVöD- BT-F 1 Sonderregelungen 56 TVöD-BT-B; 57 TVöD-BT-K 1 bei Sparkassen 50 TVöD-BT-S 1 in der Verwaltung 44 TVöD-BT-V Reisezeiten 6 4 ff. Rentenbescheid 33 5 ff. Rettungsdienst Bereitschaftszeiten 9 2, 17 ff.; Anhang zu 9 TVöD Revision Vor Rückgruppierung korrigierende s. Korrigierende Rückgruppierung Rückkehrklausel Rückzahlungsverpflichtung bei Fortbildungskosten 5 TV-L 4 ff.; 5 TVöD 13 Rufbereitschaft 7 18 ff. Pauschale 8 13 ff. Sonderkündigungsrecht 47 TVöD-BT- B ; 47 TVöD-BT-K 1 f. Sonderregelungen 45 TVöD-BT-B 14 ff.; 45 TVöD-BT-K 1 Ruhepausen s. Pausen Saisonaler Ausgleich 42 TVöD-BT-V 1 f. Samstagsarbeit 6 33 Sanitätsdienst an Flughäfen 43 TVöD-BT-F Schadenshaftung 3 TV-L 18 f.; 3 TVöD 8 ff., 7 Schichtarbeit 7 7 ff. Zusatzurlaub 27 4 ff. Schichtzulage 8 19 ff. Teilzeitbeschäftigung 24 TVöD 13 Schiffe Beschäftigte s. Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten Schlechtleistung Vor ff. Schlussnote ff. Schmiergeld 3 TVöD 20 ff.; Vor Schriftform Vor 34 1 Schulhausmeister Sonderregelungen 53 TVöD-BT-V Schwangerschaft Fragerecht 2 6 Kündigungsverbot Vor ff. Schwangerschaftsabbruch 22 TVöD 32 Schweigepflicht 3 TVöD 1 bei Sparkassen 46 TVöD-BT-S Schwellenwert Vor Schwerbehinderte Kündigungsschutz Vor ff. soziale Auswahl Vor Zusatzurlaub ff. Schwimmende Geräte Beschäftigte s. Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten Scientology Vor Seefahrzeuge Selbstbeurlaubung Vor ff. Selbstmordversuch als Arbeitsunfähigkeit 22 TVöD 7 Sexuelle Belästigung Vor ff. Sonderformen der Arbeit 7 s. auch Mehrarbeit s. auch Nachtarbeit s. auch Rufbereitschaft s. auch Schichtarbeit s. auch Überstunden s. auch Wechselschichtarbeit bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 4 TV- bei Ärzten außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 5 TV- Ausgleich 8 ; 50 TVöD-BT-K Ausgleich bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 5 TV- Ausgleich bei Ärzten außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 6 TV- Ausgleich bei nichtärztlichen Beschäftigten an Unikliniken 43 Nr. 5 TV-L 1 f. 975

15 bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 4 TV- Mitbestimmung 7 44 ff. bei nichtärztlichen Beschäftigten in Unikliniken 43 Nr. 4 TV-L 1 f. Sonderregelungen 7 1; 8 1 Sonderkündigungsschutz Vor ff. Sonderurlaub Antrag Beschäftigungszeit aus familiären Gründen 28 4, 7 f. Jubiläumsgeld Sozialversicherung Stufenlaufzeiten vorzeitige Beendigung aus wichtigem Anlass 28 5 ff., 9 ff. Sonntagsarbeit 8 4 ff. bei Bereitschaftszeiten 9 7 Sonderregelungen 49 TVöD-BT-B ; 49 TVöD-BT-K Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung Vor ff. Überwindung Vor ff. Sozialdienst Eingruppierung/Entgelt 52 TVöD-BT- B Sonderregelungen 56 TVöD-BT-V Soziale Auslauffrist Vor Soziale Rechtfertigung Vor ff. Sozialwidrigkeit s. soziale Rechtfertigung Sparkassen Sonderregelungen TVöD-BT-S Sparkassensonderzahlung 44 TVöD- BT-S Sperrzeitverhängung Sportunfall als Arbeitsunfähigkeit 22 TVöD 7 Stasi-Tätigkeit Vor Sterbegeld 23 TVöD 14 ff. s. auch Besondere Zahlungen Entgeltfortzahlung 21 TVöD 8 Sterilisation 22 TVöD 32 Stiftungen des öffentlichen Rechtes Geltung des TV-L 1 TV-L 6 Störfall in der Altersteilzeit 8 TVFlexAZ 3 Strafhaft Vor Straftaten Vor ff. Strafurteile Vor ff. Strafverfahren Vor ff. Straßenbaubeschäftigte Sonderregelungen 54 TVöD-BT-V Streik Vor Studentische Hilfskräfte 1 TVöD 43 Stufenänderung 17 TVöD 2 Stufen der Entgelttabelle 16 TV-; 16 TVöD abweichende Stufenlaufzeiten 16 TVöD 24 ff. bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 11 TV-l bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 5 TV- einschlägige Berufserfahrung 16 TV-L 3 ff.; 16 TVöD 13 ff. Einstellung 16 TVöD 2 förderliche Zeiten 16 TVöD 18 ff. bei Lehrkräften 44 Nr. 2a TV- Neueinstellung 16 TVöD 5 ff. Regelstufenzahl 16 TVöD 3 f. Sonderregelungen 16 TV-L 1 Vorweggewährung 16 TV-L 10 ff. Vorzeiten 16 TVöD 22 f. Stufenlaufzeit 17 TVöD 3 ff. Teilzeitbeschäftigung 17 TVöD 16 Unterbrechungen 17 TV-L 3 f.; 17 TVöD 10 ff. Stufenlaufzeiten Abweichungsmöglichkeit 16 TVöD 24 ff. bei Sonderurlaub Stufenregelungen bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 12 TV- Sonderregelungen 53 TVöD-BT-K 1 für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte Anhang zu 16 TVöD für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte Anhang zu 16 TVöD Stufenzuordnung s. auch Stufen der Entgelttabelle abweichende - für Pflegedienst und Ärzte Anhang zu Anlage A Herabgruppierung 17 TVöD 26 ff. bei Höhergruppierung 17 TVöD 18 ff. bei Neueinstellung 16 TVöD 5 ff. Sozial- und Erziehungsdienst Anlage zu 56 TVöD-BT-V 1 4 Suizidversuch als Arbeitsunfähigkeit 22 TVöD 7 Systematische Leistungsbewertung bei Sparkassen 43 TVöD-BT-S Tabellenentgelt 15 TV-; 15 TVöD Abweichungsmöglichkeit 15 TVöD 5, 8 976

16 bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 10 TV- Sonderregelungen 15 TV-L 1; 15 TVöD 1; 52 TVöD-BT-K Tagesdurchschnitt bei Entgeltfortzahlung 21 TVöD 5 ff. Dynamisierung 21 TV-L 5; 21 TVöD 22 ff. Tarifautomatik 12/13 2, 43 Tarifbindung Einführung 10 Tarifgebiet Ost Begriff 38 2 ff. Tarifgebiet West Begriff 38 2 ff. Tätlichkeit Vor f. Tatkündigung Vor Teilkündigung Vor Teilurlaubsanspruch ff. Teilzeitbeschäftigung 6 79 ff.; 11 Bereitschaftsdienst 7 17 Bereitschaftszeiten 9 14 Entgeltberechnung 24 TVöD 1 bei Lehrkräften 44 Nr. 2 TV-L 5 Leistungsentgelt 18 TVöD 12 Rückkehrklausel Stufenlaufzeit 17 TVöD 16 Umfang/Dauer Telekommunikationsmissbrauch Vor ff. Theater Beschäftigte s. Beschäftigte an Theatern und Bühnen Sonderregelungen 55 TVöD-BT-V Theaterpersonal mit überwiegend künstlerischer Tätigkeit 1 TVöD 35 Trennungsgeld in der Verwaltung 44 TVöD-BT-V TVöD Aufbau Einführung TV Rationalisierungsschutz Vor TVÜ-Länder Ärzte an Unikliniken 41 Nr. 25 TV-L Übergabe-Einschreiben Vor Übergangsvorschriften 38a TVöD ; 38a TVöD Überleitung für die Beschäftigten der VKA Anhang TVÜ-VKA für die Beschäftigten des Bundes Anhang TVÜ-Bund Sozial- und Erziehungsdienst Anlage zu 56 TVöD-BT-V 1 2 Überleitungstarifvertrag Anhang TVÜ- Bund; Anhang TVÜ-L; Anhang TVÜ-VKA Überstunden 7 27 ff. Anordnung 7 33 ff. Ausgleich 7 35 ff. bei Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 40 Nr. 4 TV- bei Lehrkräften 44 Nr. 2 TV-L 4 in der Verwaltung 43 TVöD-BT-V Überstundenvergütung Zahlungsklage Praxishinweise 6 Umdeutung Vor einer außerordentlichen Kündigung Vor Umkleidezeit 6 3 Umschulung statt betriebsbedingter Kündigung Vor ff. Umsetzung 4 9; Vor , 156, 277 Mitbestimmung 4 26 f. Umzug Arbeitsbefreiung Umzugskosten bei Entsorgungsbetrieben 46 TVöD- BT-E 1 bei Flughafenbeschäftigten 44 TVöD- BT-F 1 Sonderregelungen 56 TVöD-BT-B; 57 TVöD-BT-K 1 bei Sparkassen 50 TVöD-BT-S 1 in der Verwaltung 44 TVöD-BT-V Ungeeignetheit Vor ff. Universitätskliniken s. Ärzte an Universitätskliniken nichtärztliche Beschäftigte s. Nichtärztliche Beschäftigte in Universitätskliniken Unkündbarkeit 34 8 ff. bei außerordentlicher Kündigung Vor Unpünktlichkeit Vor ff. Unterbrechung 34 3 Unternehmerische Entscheidung Vor ff. Untersuchungshaft Vor Untersuchungspflicht für Ärzte an Unikliniken 41 Nr. 2 TV- L 3 Urlaub s. auch Arbeitsbefreiung s. auch Erholungsurlaub Arbeitsunfähigkeit 26 37a f., 40 ff. Erwerbstätigkeit kein Rückforderungsanspruch 26 7 Schadenersatz Sonder- s. Sonderurlaub 977

17 Sonderregelungen 26 1 Wartezeit 26 8 ff. Zusatz- s. Zusatzurlaub Zwölftelung ff. Urlaubsabgeltung ff. Urlaubsanspruch 26 3 Urlaubsaufschlag s. Zusatzurlaub Urlaubsaufteilung ff. Urlaubsdauer ff. Urlaubsentgelt Urlaubsfestlegung 26 1 Urlaubsjahr 26 5 ff. Urlaubsliste Urlaubsplan Urlaubsübertragung Frist Urlaubsverfall Verbandsaustritt Einführung 16 Verdachtskündigung Vor ff. Verfallfrist 37 2 ff. Verfassungsfeindliche Partei Fragerecht 2 9 Vergleich vor Arbeitsgericht Praxishinweise 17 im Kündigungsschutzverfahren Vor ff. Vergünstigungen 3 TVöD 23 Anzeigepflicht 3 TVöD 32 Zustimmung des AG 3 TVöD 24 ff. Vergütung s. Entgelt Vergütungsklage kombiniert mit Kündigungsschutzklage Praxishinweise 7 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Vor ff. Verhaltensbedingte Kündigung Vor Verhaltenspflicht 3 TVöD 10 Verjährung 37 5 bei Zeugnisanspruch ff. Vermögenswirksame Leistungen 23 TVöD 5 ff. s. auch Besondere Zahlungen bei Entgeltfortzahlung 21 TV-L 3 bei Sparkassen 49 TVöD-BT-S Versetzung 4 ; Vor Anhörung des AN 4 16 Mitbestimmung 4 26 f. Sonderregelung 4 1 Vertrauensverhältnis bei Straftaten Vor bei Verdachtskündigung Vor Vertretungsfall als Befristungsgrund f. Verwaltung allgemeine Pflichten 41 TVöD-BT-V Reise-/Umzugskosten, Trennungsgeld 44 TVöD-BT-V saisonaler Ausgleich 42 TVöD-BT-V 1 f. Sondervorschriften 40 TVöD-BT-V Überstunden 43 TVöD-BT-V Verwirkung 37 7 VKA Überleitung Anhang TVÜ-VKA Vollarbeit 6 7 ff. Vollmacht Vor ff. Vorarbeiterzulagen Anlage F III. zum TV-L Vorfesttage 6 57 Vorläufiges Zeugnis 35 3 Vorstrafen Fragerecht 2 5 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 14 TV-L ; 14 TVöD 2 ff. bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 9 TV-L 1 Ausnahmen 14 TVöD 17 ff. Geltungsbereich 14 TVöD 2 ff. Höchstdauer 14 TVöD 16 Höhe der Zulage 14 TVöD 19 ff. Mindestdauer 14 TVöD 14 f. Sonderregelungen 14 TV-L 1; 14 TVöD 1 Zulage 14 TVöD 2 ff. Vorweggewährung 16 TV-L 10 ff. Vorzeitenanerkennung bei Stufenzuordnung 16 TVöD 22 f. Wahrheitspflicht 2 3 Wartezeit 26 8 ff.; Vor ff. Waschzeiten 6 3 Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Sonderregelungen 47 TVöD-BT-V Wechselschichtarbeit 7 3 ff., 40 an Flughäfen 41 TVöD-BT-F Sonderregelungen 48 TVöD-BT-B ; 48 TVöD-BT-K Teilzeitbeschäftigung 24 TVöD 13 Zulage 8 19 ff. Zulage bei Teilzeitbeschäftigung 8 22 Zusatzurlaub 27 4 ff. Weihnachtsgeld s. Jahressonderzahlung Weihnachtszuwendung s. Jahressonderzahlung Weisungsrecht 3 TVöD 3 ff. s. auch Direktionsrecht Arbeitszeit 6 37 ff. 978

18 Weiterbeschäftigung Vor ff. Weiterbeschäftigungsanspruch Vor f., 609 ff. nach 79 BpersVG Vor ff. nach 102 V BetrVG Vor ff. Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Vor fehlende Vor f., 399, 438 ff. Weiterbeschäftigungspflicht Vor ff. Werktägliche Arbeitszeit 6 25 ff. Whistleblowing Vor ff. Wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung Vor ff. Widerklage Muster Praxishinweise 14 Widerrufsvorbehalt Vor Widerspruch Vor ff. Wiedereinstellungsanspruch Vor , 203 f. bei Alkoholabhängigkeit Praxishinweise 19 Wiederholungserkrankung 22 TVöD 14 ff. Wissenschaftliches Personal 1 TVöD 42 f. Zahltag 24 TVöD 4 Zahlungsklage Überstundenvergütung Praxishinweise 6 Zahnärzte s. Ärzte Zahnärzte an Bundeswehrkliniken Zeitausgleich Verwaltung 43 TVöD-BT-V 3 Zeitzuschläge 8 4 ff. Zeugnis 35 bei Ärzten an Unikliniken 41 Nr. 23 TV-L 1 bei Ärzten außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 10 TV-L 1 falsches/unvollständiges ff. Interpretation f. Klage auf Erteilung/Berichtigung Praxishinweise 8 Sonderregelungen 35 1 Zielvereinbarung bei Leistungsentgelt 18 TVöD 16 f. bei Sparkassen 42 TVöD-BT-S Zufriedenheitsskala ff. Zugang Vor ff. Zulagen s. auch Erschwerniszulage nach der Entgeltordnung TV-L Anlage F zum TV-L Zusatzurlaub 27 2 ff. für Ärzte an Unikliniken 41 Nr. 17 TV-L 1 für Ärzte außerhalb von Unikliniken 42 Nr. 8 TV-L 1 Anrechnung für gesundheitsgefährdende Arbeiten für Arbeiter des Bundes 27 Anhang Höchstgrenze ff. für nichtärztliche Beschäftigte in Unikliniken 43 Nr. 7 TV-L 1 Schwerbehinderung ff. Sonderregelungen 27 1; 55 TVöD-BT- B; 55 TVöD-BT-K für Wechselschicht/Schichtarbeit 27 4 ff. Zusatzversorgung 25 5 ff. Zusatzversorgungspflicht bei Leistungsentgelt 18 TVöD 9 Zuschläge für Sonderformen der Arbeit 8 12 Sonderregelungen 8 1 Zuspätkommen s. Unpüktlichkeit Zuweisung 4 17 ff. Mitbestimmung 4 26 f. Zweckbefristung f. Zweiwochenfrist Vor bei außerordentlicher Kündigung Vor ff. bei Verdachtskündigung Vor Zwischenzeugnis

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