Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa

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1 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa Die EIB trägt zu Wachstum, Beschäftigung und Kohäsion in Europa bei, indem sie die Regionalpolitik der EU unterstützt. Mit ihren Darlehen und Beratungsdiensten spielt sie eine wichtige Rolle dabei, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb der Union abzubauen und den Lebensstandard in der gesamten EU anzuheben.

2 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt ein Kernpolitikbereich der EU Die Kohäsionspolitik der EU soll den Regionen bei der Ausschöpfung ihrer Potenziale helfen, sie soll die unterschiedlichen Lebensstandards in der Union angleichen, und sie soll Wohlstand in der gesamten EU schaffen. Dies geschieht durch Investitionen in Arbeitsplätze, in die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, des Wirtschaftswachstums und der Lebensqualität und in eine nachhaltige territoriale Entwicklung. Damit wird gleichzeitig die Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum vorangebracht. Aus den Mitteln der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds werden auch makroregionale Strategien gefördert. Beispiele sind die Strategien für den Ostseeraum, den Donauraum, die Region Adria-Ionisches Meer und weitere Regionalstrategien, etwa für den Atlantik. Diese Strategien werden auch von der EIB unterstützt und tragen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt bei. Hauptsächlich wird die Kohäsionspolitik durch die Struktur- und Investitionsfonds der EU umgesetzt. Dies sind der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF), der Kohäsionsfonds, der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und der Europäische Meeres- und Fischereifonds. Die Mittel werden in diejenigen Bereiche und Sektoren geleitet, in denen sie am meisten bewirken können. Auf diese Weise sollen die nach wie vor bestehenden großen wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Unterschiede zwischen den Regionen Europas verringert werden. Die Kohäsionspolitik hat unter anderem folgende Schwerpunkte: kleine und mittlere Unternehmen, Forschung und Innovation, Die Europäische Investitionsbank Die EIB ist die Bank der Europäischen Union. Als weltweit größter multilateraler Anleiheemittent und Darlehensgeber stellt sie Finanzierungen und Know-how für solide und tragfähige Projekte bereit, hauptsächlich in der EU. Unsere Anteilseigner sind die 28 Mitgliedstaaten. Wir orientieren uns bei unserer Tätigkeit grundsätzlich an den Zielen der EU. Im Rahmen unserer externen Mandate unterstützen wir die finanzielle Umsetzung der Entwicklungs- und Kooperationspolitik der EU. Dabei konzentrieren wir uns vor allem auf die südosteuropäischen Heranführungsländer sowie auf die südlichen und östlichen Nachbarländer. saubere Umwelt, Energieeffizienz und Bekämpfung des Klimawandels, Bildung und Kompetenz sowie Zugang zu digitalen Technologien und Verbesserung der Verkehrsanbindung abgelegener Regionen. 2 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa

3 Wie trägt die EIB zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt bei? Als Bank der EU zählt die EIB es zu ihren vorrangigen Zielen, sich für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa zu engagieren. Im Programmplanungszeitraum stellten wir in der EU 147 Milliarden Euro für Kohäsionsziele bereit. Das entspricht 38 Prozent der gesamten Finanzierungen in der EU. Die EIB fördert Kohäsion und Konvergenz jedoch nicht allein durch Darlehen. Die EIB unterstützt die Regionalpolitik der EU wie folgt: Sie finanziert Investitionsprojekte und -programme in wirtschaftlich schwächeren Regionen, häufig zusammen mit EU-Mitteln, wobei sich ihre Beteiligung günstig auf die Gewinnung weiterer Investoren auswirkt. Sie unterstützt die Länder bei der Ausschöpfung der Struktur- und Investitionsfonds der EU, indem sie einen Teil ihrer nationalen und/oder regionalen Beiträge mitfinanziert. Sie unterstützt die Länder beim bestmöglichen Einsatz der EU-Hilfen, indem sie diese Mittel für Kapitalbeteiligungen, Kredite und Kreditgarantien einsetzt, beispielsweise für Regionalvorhaben, Stadterneuerung, Umwelt und KMU. Sie bietet Beratungsdienste für Länder und Regionen an, um ihnen bei der Projektvorbereitung zu helfen und die Projektqualität zu verbessern. 147 Mrd EIB-Darlehen für die Kohäsion in der EU EUR Kohäsionsförderung der EIB Für die EIB kommen alle weniger entwickelten Regionen und Übergangsregionen (laut EU-Kohäsionspolitik ) für die Kohäsionsförderung in Betracht (rot). Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa 3

4 Darlehen für regionalen Zusammenhalt und Wachstum Die Darlehen der EIB helfen dem öffentlichen und privaten Sektor in weniger wohlhabenden Gebieten in Europa, Projekte durchzuführen, die nicht nur wirtschaftlich sinnvoll sind, sondern auch der Gesellschaft insgesamt zugutekommen, weil sie den Lebensstandard verbessern und Arbeitsplätze schaffen. Sie fließen etwa in folgende Bereiche: Schlüsselinfrastruktur wie transeuropäische Netze und nachhaltige Energie, Wasser, Abfallwirtschaft, Forstwirtschaft und Ernährungssicherheit, kleine, mittlere und innovative Unternehmen, Bildung und Ausbildung, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Kommunalfinanzierungen für lebenswerte Städte. Direktdarlehen Für Großprojekte vergeben wir Direktdarlehen ab 25 Millionen Euro, die jedoch höchstens 50 Prozent der Investitionskosten decken dürfen. Häufig werden Direktdarlehen mit Zuschüssen aus EU-Strukturfonds kombiniert, um wichtige Projekte zu kofinanzieren. Oft fassen andere Investoren die Beteiligung der EIB an einem Projekt als Qualitätsbeweis auf und sind dann ebenfalls bereit zu investieren. Darlehen für mehrere Projekte Wir bieten auch Rahmendarlehen für Investitionsprogramme an, die ein ganzes Projektportfolio umfassen. Die Empfänger sind in der Regel Einrichtungen des öffentlichen Sektors. Die Mittel können in verschiedene Sektoren fließen, wie etwa bei Kommunalfinanzierungen, oder sie sind für konkrete Bereiche wie erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Verkehrs- und sonstige Infrastruktur sowie Stadterneuerung bestimmt. Darlehen an KMU Die Darlehen an mittlere, kleine und kleinste Unternehmen werden über zwischengeschaltete Banken oder öffentliche Einrichtungen weitergeleitet. Diese müssen die günstigen Konditionen der EIB weiterreichen und selbst noch einmal Mittel in gleicher Höhe vergeben. EIB-Darlehen für die Kohäsion Insgesamt: 147 Mrd. EUR Spanien (30,7 Mrd. EUR, 20,9%) Polen (30,2 Mrd. EUR, 20,5%) Portugal (13,1 Mrd. EUR, 9,0%) Italien (11,4 Mrd. EUR, 7,7%) Deutschland (10,4 Mrd. EUR, 7,1%) Ungarn (9,2 Mrd. EUR, 6,2%) Griechenland (9,0 Mrd. EUR, 6,1%) Tschechische Republik (7,4 Mrd. EUR, 5,0%) Rumänien (4,9 Mrd. EUR, 3,4%) Slowenien (3,0 Mrd. EUR, 2,1%) Slowakei (2,7 Mrd. EUR, 1,9%) Bulgarien (2,4 Mrd. EUR, 1,6%) Vereinigtes Königreich (2,0 Mrd. EUR, 1,4%) Sonstige (10,5 Mrd. EUR, 7,1%) Ausblick: EIB-Darlehen für das vorrangige Ziel der Kohäsion Die EIB wird die Kohäsionsziele der EU im Planungszeitraum weiter unterstützen und so zur Europa-2020-Strategie und zur Erfüllung der Vorgaben der Mitgliedstaaten für Partner und Kooperationsprogramme beitragen. Wir arbeiten eng mit den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission zusammen, um Zuschüsse noch häufiger mit Darlehen, Finanzierungsinstrumenten und Beratungsdiensten zu kombinieren. Dadurch werden die EU-Mittel effektiver eingesetzt. 4 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa

5 Darlehen für Strukturprogramme der EU Bündelung mit EU-Mitteln Unsere Darlehen für Strukturprogramme sind seit Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise immer wichtiger geworden. Durch die notwendige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bleiben zu wenig Mittel für strategische Investitionen übrig. Die Länder können ihren Finanzierungsanteil nicht mehr leisten und müssen folglich auf EU-Zuschüsse verzichten. Diese Lücke schließt die EIB mit ihren Darlehen für Strukturprogramme: Sie ermöglicht es, wichtige Investitionsvorhaben fortzusetzen und trägt so zu Erholung und Wachstum bei. Im Zeitraum vergaben wir Darlehen von fast 20 Milliarden Euro für Strukturprogramme in Ländern und Regionen. Die Mittel flossen in Vorhaben verschiedenster Bereiche, die die Mitgliedstaaten in ihren Operationellen Programmen definiert hatten. Die Staaten erhielten so EU-Zuschüsse für Investitionsvorhaben von über 200 Milliarden Euro. Die Republik Litauen konnte 2009 dank eines Darlehens von 1,1 Milliarden Euro alle drei von der EU bezuschussten Operationellen Programme in dem Land kofinanzieren. Die Mittel der EIB wurden für über öffentliche Programme in unterschiedlichen Bereichen vergeben: von Bildung, Gesundheit, Verkehr und Umwelt über die Beschäftigungsförderung bis hin zur Bekämpfung der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre in Litauen. Die EIB unterstützt den Nationalen Strategischen Rahmenplan für Griechenland durch umfassende technische Hilfe sowie ein 2010 unterzeichnetes Darlehen von 2 Milliarden Euro. Die EIB prüfte über 200 Projekte im Rahmen ihrer Überwachung, darunter das archäologische Projekt Herodes Atticus (siehe Foto). Im Rahmen einer Sektorevaluierung wurden bewährte Methoden und Lektionen herausgefiltert, die in das Partnerschaftsabkommen der Bank mit Griechenland einflossen. Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa 5

6 EU-Mittel wirksam einsetzen Technische Hilfe bei der Projektplanung Zu den größten Hürden bei der Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik zählt es, dass den staatlichen Organen in vielen europäischen Ländern und Regionen die nötigen Kompetenzen fehlen, um moderne Investitionsprojekte zu planen und umzusetzen. Deshalb bietet die EIB ergänzend zu ihrer Finanzierungstätigkeit auch Beratungsdienste an. Sie hilft den Projektträgern und zwischengeschalteten Banken nicht nur bei der Vorbereitung, Gestaltung und Durchführung von Projekten, sondern auch bei der Konzeption und beim Einsatz von Finanzierungsinstrumenten. Durch ihr Know-how kann die Bank viel dafür tun, dass Projekte in weniger entwickelten Regionen oder in Regionen mit schwächeren institutionellen Rahmenbedingungen eine Chance haben. Aber auch erfahrene Darlehensnehmer profitieren bei komplexen Initiativen wie öffentlich-privaten Partnerschaften vom Rat der EIB-Experten. Das Kulturviertel Zsoinay im ungarischen Pécs bietet Universitäts- und Kultureinrichtungen eine Heimat und soll rund Besucher jährlich anziehen. Das Projekt profitierte 2013 von einer JASPERS-Beratung zu seiner finanziellen, technischen und institutionellen Solidität. Die Beratung erstreckte sich auch auf die Methoden der Risiko- und der Kosten-Nutzen-Analyse. In der JASPERS-Initiative (Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen) werden Länder beraten, die für Struktur- und Kohäsionsfondsmittel in Betracht kommen. Die Länder können so ihre Infrastrukturprojekte besser vorbereiten und verfügbare EU-Mittel schneller ausschöpfen. Von 2006 bis 2013 wurden 795 JASPERS-Beratungsaufträge durchgeführt. Daraus gingen 310 große Projekte hervor, die Finanzhilfen der EU erhielten. Die Gesamtkosten der Projekte werden auf insgesamt 56 Milliarden Euro geschätzt. JASPERS wird von der Europäischen Kommission, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie der KfW Gruppe mitfinanziert. Die Instandsetzung, Elektrifizierung und Modernisierung des Eisenbahnabschnitts Pragersko Hodoš in Slowenien wird die Kapazität der Strecke steigern, höhere Achslasten und Geschwindigkeiten ermöglichen und die Sicherheit erhöhen. Der Projektträger konnte dank JASPERS die Machbarkeitsstudie und den Projektantrag verbessern und die Umweltverfahren abschließen, bevor er den Antrag bei der Kommission einreichte. 6 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa

7 Hilfestellung, um KMU und Stadterneuerungsprojekte aus EU-Mitteln zu finanzieren Der Effekt der Zuschüsse aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds kann vervielfacht werden, wenn damit revolvierende Fonds eingerichtet werden. Aus den Fonds werden Darlehen, Darlehensgarantien oder Kapitalbeteiligungen bereitgestellt, die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) oder kleinen Investitionsvorhaben zugutekommen. Auf diese Weise kann durch Zuschüsse weiteres Kapital aus anderen Quellen mobilisiert werden. Damit steht insgesamt mehr Geld für Investitionen zur Verfügung. Im Programmplanungszeitraum wird die EIB-Gruppe ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission fortsetzen. Die EIB-Gruppe besteht aus der EIB und dem auf Risikokapitalfinanzierungen für KMU spezialisierten EIF (Europäischer Investitionsfonds). Gemeinsam werden sie Finanzierungsinstrumente einführen, die die traditionellen Zuschussfinanzierungen effizient und nachhaltig ergänzen. Die EIB baut so auf dem Erfolg der gemeinsamen Programme auf, etwa der JESSICA- und der JEREMIE-Initiative. JEREMIE Gemeinsame europäische Ressourcen für kleine und mittlere Unternehmen eine Partnerschaft zwischen dem EIF und der Europäischen Kommission, um Mitgliedstaaten zu helfen, einen Teil ihrer Strukturfondsmittel zur Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen einzusetzen. Bis Dezember 2013: JESSICA JESSICA (Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) ist eine gemeinsame Initiative der EIB, der Europäischen Kommission und der Entwicklungsbank des Europarates. Bis Dezember 2013: 18 Holdingfonds im Umfang von 1,76 Milliarden Euro 42 Stadtentwicklungsfonds im Umfang von 1,56 Milliarden Euro 14 Holdingfonds mit 1 Milliarde Euro aus den Strukturfonds, mit denen fast 3 Milliarden Euro für KMU mobilisiert wurden Die Brüder Vizbaras hatten die Idee zur Gründung von Brolis Semiconductors, als sie an ihrer Promotion in Physik arbeiteten. Sie wandten sich an den Risikokapitalfonds LitCapital und baten um eine Beratung und Finanzierung. Lit- Capital wurde gemeinsam mit dem EIF im Rahmen der JEREMIE-Initiative gegründet und ist in Litauen tätig. Im Vereinigten Königreich wurde mit Hilfe von JESSICA der North West Evergreen Fund eingerichtet. Dieser Stadtentwicklungsfonds investiert in die Sanierung von Industriebrachen und in die Schaffung und Instandsetzung von Büroflächen. Im Blickpunkt stehen dabei auch neue Arbeitsplätze. Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa 7

8 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Europa Kontakte Information Desk U info@eib.org Europäische Investitionsbank , boulevard Konrad Adenauer L-2950 Luxembourg EIB 10/2014 QH DE-C doi: /63884 EIB GraphicTeam, EIB Photolibrary, Lansimetro, DG Regio