Jahrgang 24 Nummer 9 Falkenberg/Elster, den 25. Juli 2014

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1 2012 Jahrgang 24 Nummer 9 Falkenberg/Elster, den 25. Juli 2014

2 2 Falkenberg/Elster Nr. 9/2014 Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen * SATZUNGEN - Haushaltssatzung der Stadt Falkenberg/Elster für das Haushaltsjahr 2014 mit Bekanntmachungsverfügung Seite 2 - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Kiebitz für das Wirtschaftsjahr 2014 Seite 3 * BEKANNTMACHUNGEN AUS DER STADT - Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorsteherin Seite 3 - Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 6. Landtag des Landes Brandenburg sowie zur Wahl des Ortsbeirates im Ortsteil Beyern am 14. September 2014 Seite 3 * DIE GREMIEN TAGTEN - konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Seite 5 Satzungen Haushaltssatzung der Stadt Falkenberg/Elster für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 65 ff. der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf EUR ordentlichen Aufwendungen auf EUR außerordentlichen Erträge auf 0 EUR außerordentlichen Aufwendungen auf 0 EUR 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen auf EUR Auszahlungen auf EUR von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen auf: Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf EUR Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf EUR Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven Auszahlungen aus Liquiditätsreserven festgesetzt EUR EUR 0 EUR EUR 0 EUR 0 EUR 2 Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden auf nicht festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen, zur Leistung von Investitionszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren werden nicht festgesetzt. 4 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern, die in der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Falkenberg/Elster SV-0179/13 vom festgesetzt worden sind, betragen: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 302 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 391 v.h. 2. Gewerbesteuer 323 v.h Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Stadt Falkenberg/Elster von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird auf EUR festgesetzt. 2. Die Wertgrenze für die insgesamt erforderlichen Auszahlungen, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind, wird auf EUR festgesetzt. 3. Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung bedürfen, wird bei: a) Aufwendungen/Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit auf EUR b) Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf EUR festgesetzt. Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die sich aus einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung ergeben, sind nicht als erheblich anzusehen. 4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei: a) bei der Erhöhung des gemäß Haushaltsplan zu erwartenden Fehlbetrages auf EUR und b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf EUR festgesetzt. 6 Der struktuelle Haushaltsausgleich wurde erreicht. Da der gesetzliche Haushaltsausgleich nicht erreicht wird, ist das Haushaltssicherungskonzept fortzuschreiben. Der Ausgleich wird erst im erweiteren Finanzplanzeitraum erreichbar sein.

3 Nr. 9/2014 Falkenberg/Elster Es liegt im Ermessen der Kämmerin, auch bei nicht erheblichen außer- und überplanmäßigen Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen im Sinne vorgenannter Festlegungen, die Zustimmung des Bürgermeisters, des Hauptausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen. Falkenberg/Elster, den Herold Quick Bürgermeister Aufstellungsvermerk Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Falkenberg/Elster für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich mittelfristiger Finanzplan wird für den Planungszeitraum aufgestellt und dem Bürgermeister vorgelegt. Falkenberg/Elster, den Marion Casper Kämmerin Feststellungsvermerk Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Falkenberg/Elster für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich mittelfristiger Finanzplan wird für den Planungszeitraum festgestellt und der Stadtverordnetenversammlung zugeleitet. Falkenberg/Elster, den Herold Quick Bürgermeister Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am vom Landrat des Landkreises Elbe-Elster als allgemeine untere Landesbehörde erteilt. Falkenberg/Elster, den Dr. Jörg Reibig Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Herold Quick Bürgermeister Festetzung nach 14 Absatz 1 Nummer 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2014 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt: 1 Es betragen 1.1 im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf der Höchstbetrag der Kassenkredite Falkenberg/E., den Vorsitzender der Stadtverordnetenvers. Bürgermeister Bekanntmachungen aus der Stadt Falkenberg/Elster Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorsteherin Hiermit gebe ich bekannt, dass Herr Hans-Jörg Heinze auf das Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Rehfeld mit Wirkung ab dem 24. Juni 2014 verzichtet hat. Frau Kathrin Menzel erhält als Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU das Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Rehfeld. Bekanntmachungsverfügung Die von der Stadtverordnetenversammlung Falkenberg/Elster in der Sitzung am beschlossene Haushaltssatzung und deren Anlagen der Stadt Falkenberg/Elster für das Haushaltsjahr 2014 werden hiermit bekannt gemacht. Die Erteilung der Genehmigung des Landkreises Elbe-Elster, der Landrat als allgemeine untere Landesbehörde, erfolgte am unter dem Aktenzeichen 30/ /2014 kl Die Einsichtnahme in die Haushaltssatzung 2014 und deren Anlagen ist in den Räumen des Rathauses der Stadt Falkenberg/ Elster zu den allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Kiebitz für das Wirtschaftsjahr 2014 beschlossen am wird hiermit bekannt gemacht. Eine Genehmigung des Landrates als allgemeine untere Landesbehörde wurde nicht erteilt, da der Wirtschaftsplan keine genehmigungspflichtigen Bestandteile beinhaltet. Falkenberg, den Herold Quick Bürgermeister Andrea Wagenmann Wahlleiterin Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 6. Landtag des Landes Brandenburg sowie zur Wahl des Ortsbeirates im Ortsteil Beyern am 14. September Das Wählerverzeichnis für die oben genannten Wahlen für die Wahlbezirke der Stadt Falkenberg/Elster wird in der Zeit vom bis während der allgemeinen Dienststunden Montag von 9:00 bis 12:00 Uhr Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch von 9:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 15:00 Uhr Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr

4 4 Falkenberg/Elster Nr. 9/2014 in der Stadtverwaltung, Einwohnermeldeamt, Zimmer 1, Falkenberg/Elster, Markt 3 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß 21 Abs.5 des Melderechtsrahmengesetz entsprechenden Vorschriften des Landesmeldegesetzes eingetragen ist. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der oben genannten Einsichtsfristen, spätestens am 30. August 2014 bis 11:00 Uhr bei der Wahlbehörde Stadtverwaltung, Einwohnermeldeamt, Zimmer 1, Falkenberg/Elster, Markt 3 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten für die Landtagswahl und die Wahl zum Ortsbeirat Beyern bis spätestens zum 17. August 2014 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte für die Wahl zum Landtag, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. 4. Wer einen Wahlschein für die Landtagswahl hat, kann an dieser Wahl im Wahlkreis 36 des Landkreises Elbe-Elster durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. Wer einen Wahlschein für die Wahl zum Ortsbeirat Beyern hat, kann an dieser Wahl im Wahlgebiet Beyern durch Stimmabgabe im Wahllokal Beyern (Wahlbezirk 006) oder durch Briefwahl teilnehmen. 5. Einen Wahlschein für die Wahl zum Landtag und für die Wahl des Ortsbeirates Beyern erhält auf Antrag: 5.1. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter 5.2. ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach 14 Abs. 1 Satz 1 BbgLWahlV (bis zum 30. August 2014) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach 18 Satz 2 BbgLWahlG (bis zum 30. August 2014) versäumt hat, b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach 14 Abs. 1 Satz 1 BbgLWahlG oder der Einspruchsfrist nach 18 Satz 2 BbgLWahlG entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt wurde und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Wahlbehörde gelangt ist. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch am Wahltag bis 15:00 Uhr gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm am Tage der Wahl, bis 15:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2. Buchstabe a) bis c) angegebenen Gründen einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis Uhr am Wahltag stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 6. Mit dem Wahlschein für die Landtagswahl erhält der Wahlberechtigte für diese Wahl - einen weißen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, - einen blauen amtlichen Stimmzettelumschlag, - einen roten amtlichen Wahlbriefumschlag und - ein weißes Merkblatt für die Briefwahl. Mit dem Wahlschein für die Wahl zum Ortsbeirat Beyern erhält der Wahlberechtigte für diese Wahl - einen grünen amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat, - einen weißen amtlichen Stimmzettelumschlag - einen braunen Wahlbriefumschlag - ein Merkblatt für die Briefwahl. Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Dies hat sie der Wahlbehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Falkenberg/Elster, den i. V. Andrea Wagenmann Herold Quick Bürgermeister 5.3. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 12. September 2014, 18:00 Uhr mündlich, schriftlich oder elektronisch bei der Wahlbehörde beantragt werden.

5 Nr. 9/2014 Falkenberg/Elster 5 Die Gremien tagten Die in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster am 19. Juni 2014 gefassten Beschlüsse bzw. ihr wesentlicher Inhalt werden bekannt gegeben. a) in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse Beschluss Nr. 0001/14 Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster vom Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster beschließt die Fortgeltung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom mit folgenden Änderungen: 3 (4) - streichen 1 (1) - ändern in: Die Stadtverordnetenversammlung wählt in der ersten Sitzung aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Beschluss Nr. 0002/14 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses zur Prüfung der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Falkenberg/Elster sowie der Wahlen der Ortsbeiräte Großrössen, Kölsa, Rehfeld und Schmerkendorf Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster beschließt als Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses für die CDU für die SPD aus der Verwaltung Herr Helmut Graf Herr Axel Schwebs Frau Andrea Wagenmann. Zur nächsten Beratung der Stadtverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss zu informieren und eine Sitzungsvorlage über das Ergebnis der Wahlprüfung zu erarbeiten. Beschluss Nr. 0003/14 Festlegung der Anzahl der Mitglieder und der Zusammensetzung des Hauptausschusses; Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter; Beschluss über den Vorsitz des Bürgermeisters Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster beschließt: 1. Der Hauptausschuss besteht aus 8 Mitgliedern. 2. Der Bürgermeister führt den Vorsitz. 3. Der Hauptausschuss setzt sich wie folgt zusammen: Mitglieder Stellvertreter 1 Sitz Der Bürgermeister Herr Herold Quick Herr Lothar Pelz 3 Sitze Fraktion CDU/FDP Herr Martin Winzer 1. Herr Michael Möbius Herr Dr. Jörg Reibig 2. Herr Helmut Graf Herr Jörg Melchert 2 Sitze SPD Herr Holger Ulbricht Herr Marco Lehmann Herr Axel Schwebs Herr Marco Lehmann 1 Sitz DIE LINKE Frau Grit Salbach Herr Horst Blochwitz 1 Sitz Fraktion UVK Herr Lothar Pelz Herr Dr. Wolfgang Möbius Beschluss Nr. 0004/14 Festlegung über die Anzahl, Benennung und Sitzverteilung von Fachausschüssen; Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter Beschlussfassung: I. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster beschließt die Bildung von zwei Fachausschüssen: 1. Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt 2. Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Tourismus II. Die Fachausschüsse bestehen aus 10 Mitgliedern, und zwar 5 Stadtverordnete und 5 sachkundige Einwohner. Für die Stadtverordneten sind ein oder mehrere Stellvertreter zu benennen. Die Zusammensetzung der Fachausschüsse erfolgt jeweils wie folgt: 2 Sitze CDU/FDP 1 Sitz SPD 1 Sitz DIE LINKE 1 Sitz UVK

6 6 Falkenberg/Elster Nr. 9/2014 Die Fachausschüsse werden wie folgt besetzt: Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt Fraktion Stadtverordnete Stellvertreter sachkundige Einwohner CDU/FDP 2 Sitze Herr Hans-Jörg Heinze Herr Martin Winzer Frau Annett Hussock Herr Tilo Koch Herr Helmut Graf Herr Patrick Dunkel SPD 1 Sitz Herr Sören Diecke Herr Marco Lehmann Herr Roland Krahlisch DIE LINKE 1 Sitz Herr Horst Blochwitz Frau Grit Salbach Frau Viola Simon UVK 1 Sitz Herr Stephan Bawey Herr Lothar Pelz Herr Ulf Bawey Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Tourismus Fraktion Stadtverordnete Stellvertreter sachkundige Einwohner CDU/FDP 2 Sitze Herr Michael Möbius Herr Jörg Melchert Herr Norbert Herbrig Herr Helmut Graf Herr Dr. Jörg Reibig Herr Marko Suske SPD 1 Sitz Herr Rainer Böhme Herr Axel Schwebs Herr Gunter Gesper DIE LINKE 1 Sitz Frau Grit Salbach Herr Horst Blochwitz Herr Thomas Schulz UVK 1 Sitz Herr Dr. Wolfgang Möbius Herr Stephan Bawey Frau Johanna Nowak III. Die Ausschussvorsitze werden nach Variante a verteilt. Danach hat die Fraktion CDU das erste und die Fraktion SPD das zweite Benennungsrecht. Die Fraktion CDU benennt Herrn Hans-Jörg Heinze als Vorsitzenden des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt. Die Fraktion SPD benennt Frau Grit Salbach als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Tourismus. Beschluss Nr. 0005/14 Bestellung von weiteren Mitgliedern und deren Stellvertreter im Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband (HWAZ) Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster bestellt nachfolgend aufgeführte weitere Mitglieder und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des HWAZ. Herr Hansgeorg Löwe als Mitglied Herr Helmut Graf als Stellvertreter Herr Hans-Jörg Heinze als Mitglied Herr Helmut Graf als Stellvertreter Beschluss Nr. 0006/14 Bestellung eines Mitgliedes und seines Stellvertreters im Gewässerunterhaltungsverband Kremitz - Neugraben Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster bestellt Herr Hansgeorg Löwe als Mitglied Frau Daniela Tomaske als Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes Kremitz-Neugraben. Beschluss Nr. 0007/14 Bestellung der Vertretungsmitglieder und deren Stellvertreter im Zweckverband Planungsverband Flugplatz Lönnewitz Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster wählt als weitere Vertretungsmitglieder und deren Stellvertreter für den Zweckverband Planungsverband Flugplatz Lönnewitz : Vertretungsmitglieder Herr Tilo Koch Herr Martin Winzer Herr Marco Lehmann Stellvertreter Herr Michael Möbius Herr Michael Möbius Herr Holger Ulbricht b) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschluss Beschluss Nr. 0008/14 Grundstücksveräußerung Gemarkung Falkenberg, Flur 9, Flurstück 31 - Änderung des Beschlusses Nr. 0212/14 vom Beschlussfassung: Der Beschluss der SVV Nr. 0212/14 vom wird wie folgt abgeändert: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster beschließt auf Grundlage des dargelegten Sachverhaltes die Veräußerung des bebauten Grundstückes der Gemarkung Falkenberg, Flur 9, Flurstück 31 mit einer Teilfläche von ca m 2.

7 Nr. 9/2014 Falkenberg/Elster 7 Inhaltsverzeichnis für die nichtamtlichen Bekanntmachungen 1. Sprechzeiten und Standorte der Stadt und Ortsvorsteher Seite 7 2. Das Haupt-, Rechts- und Ordnungsamt informiert - Allgemeine Verwaltung - * Ausbildungsverträge unterzeichnet Seite 9 * Verwaltung nach Umzug wieder arbeitsfähig Seite 10 * Wieder enden Maßnahmen Bürgerarbeit Seite 10 * Ortsvorsteher in den Ortsteilen gewählt Seite 10 * Abgabe- und Erscheinungstermine Seite für das Amtsblatt Seite 11 * Haben Sie kein Amtsblatt erhalten Seite 11 * Fundsachen Seite 11 - Schule, Kindertages- und Sportstätten * Neues aus dem Sachgebiet Seite 12 * Astrid-Lindgren-GS Seite 12 * Städtischer Hort Freizeitinsel Seite 14 * Kita Land der Mäuse Seite 15 * Kita Villa Kunterbunt Seite 16 * Kita Villa Regenbogen Seite 16 * Kita Sonnenblume Seite 17 - Ordnungsbehördliche Angelegenheiten * Zeit und Ort der Schiedsstellensprechstunde geändert Seite 17 - Einwohnermeldeamt * Eintrag von Sperren im Melderegister Seite 18 * Glückwünsche zu Alters- und Ehejubiläen Seite 20 - Brandschutz * Wir feierten dieses Jahr ein Jubiläum Seite 20 - Kinder - Jugend - Familie * Aufruf enviam Seite 21 - Senioren * Seniorenarbeit Seite 22 * Wahlvorschlag Seite 22 * Veranstaltungen im Monat August 2014 Seite 22 * Alljährliche Kremserfahrt Seite 22 * Wir gratulieren im Monat August Seite Das Amt für Finanzen, Kultur und Tourismus informiert - Haus des Gastes * Veranstaltungen in der Stadt Falkenberg/Elster und den Ortsteilen Seite 24 * Veranstaltungen der Stadt Uebigau-Wahrenbrück und den Ortsteilen Seite 24 - Erholungsgebiet Kiebitz * Programm Strandfest Seite 25 * Shuttle-Fahrzeiten Seite Das Bauamt informiert * Gehweginstandsetzung Seite 26 * Wohnberechtigungsscheine Seite 26 - Ende des nichtamtlichen Teils - Sprechzeiten und Standorte der Einrichtungen der Stadt Falkenberg/Elster Verwaltung Standort Rathaus, Markt 3, Falkenberg/Elster Bürgermeister Herr Herold Quick Sprechstunde jeden Dienstag: 13:30-18:00 Uhr Voranmeldung über das Sekretariat wird empfohlen: Tel.-Nr.: Internet: Amt für Finanzen, Kultur und Tourismus Sprechtage Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch von 9:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis Uhr Öffnung der Stadtkasse Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch von 9:00 bis 12:00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Fax-Nummer: Sekretariat, Gleichstellungsbeauftragte Frau Beyer Amtsleiterin für Finanzen, Kultur und Tourismus 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters Frau Marion Casper SB Geschäfts-/ Anlagenbuchhaltung Frau Rudolph SB Geschäfts-/ Anlagenbuchhaltung Frau Hesse SB Zahlungsabwicklung Frau Großmann Kassenleiterin Frau Kornelia Müller SB Zahlungsabwicklung Frau Jahn SB Steuern/Abgaben/ Vollstreckung Frau Pejs Stadtkasse Frau Jahn Haupt-, Rechts- und Ordnungsamt mit den Sachbereichen Einwohnermeldewesen, Standesamt und Politesse Sprechtage Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch von 9:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis Uhr jeden 1. Samstag im Monat von 9:00 bis 11:00 Uhr (nur Einwohnermeldewesen) Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Einwohnermeldeamt Frau Mitschke Standesamt Frau Stiewe Politesse Frau Below

8 8 Falkenberg/Elster Nr. 9/2014 Bauhof (keine Sprechtage) Telefonische Erreichbarkeit: Leiter Bauhof Herr Fritzsche Standort Heinrich-Zille-Straße 9a, Falkenberg/Elster Haupt-, Rechts- und Ordnungsamt Sprechtage Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr Donnerstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Fax-Nummer: Leiterin des Haupt-, Rechtsund Ordnungsamtes sowie 1. Stellvertretende des Bürgermeisters Frau Wagenmann Sachgebietsleiterin Ordnungsbehördliche Angelegenheiten/Gewerbeangelegenheiten, stellv. Amtsleiterin HROA Frau Simone Müller SB Feuerschutz/ Jugendfeuerwehr Frau Tomaske Jugendkoordinatorin Frau Jahnke oder Nachwuchsgewinnung Jugendfeuerwehr Frau Wegner Allgemeine Verwaltung: Fax-Nummer: Sachgebietsleiterin Allg. Verwaltung/ Personalverwaltung Frau Hofmann SB Systembetreuung Frau Stritzel SB Lohn/Personal Frau Kaufmann SB Sitzungs-/Schreibdienst/Amtsblatt/ Fundsachen Frau Richter SB Sitzungs-/Schreibdienst/ Dienstreisen Frau Jähnichen SB Schulverwaltung, Kindertagesstätten/ Beschaffung Frau Lysann Casper SB Archiv Frau Heide Archiv, Heinrich-Zille-Straße 9a, Falkenberg/Elster Freitags kein Sprechtag. Bauamt Sprechtage Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr Donnerstag von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr Freitag von 9:00 bis 11:00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Fax-Nummer: Leiterin Bauamt Frau Manigk SB Tiefbau/Sportstätten Herr Fuchs SB Liegenschaften Frau Hanisch SB Öffentliche Einrichtungen/ Grünflächen/ Herr Möbius Versicherung SB Allgemeine Bauverwaltung/ Gebäudemanagement Herr Heinrich SB Städtebau, Dorferneuerung Wirtschaftsförderung Frau Quick Haus des Gastes, Lindenstr. 6, Falkenberg/Elster Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch, Freitag von 9:00 bis 16:00 Uhr Dienstag, Donnerstag von 9:00 bis 18:00 Uhr Kartenvorverkauf: Montag, Mittwoch und Freitag jeweils von 9:00 bis 12:00 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13:00 bis 18:00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Fax-Nummer: Leitende SBin Haus des Gastes/ Kultur/Städtepartnerschaft Frau Grelle SB Fremdenverkehr/Kultur/ Stadtinformation Herr Schulze Eigenbetrieb Erholungsgebiet Kiebitz Fax-Nummer Teamleiterin Frau Mietsch 2135 SB Erholungsgebiet Frau Blüthgen 2135 Campingplatz Internet: Städtische Bibliothek, Clara-Zetkin-Straße 8, Falkenberg/Elster Öffnungszeiten: Montag 10:00 Uhr - 15:00 Uhr Dienstag 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Mittwoch nach Vereinbarung Donnerstag 11:00 Uhr - 18:00 Uhr Freitag 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Fax-Nummer: 2091 Leiterin Frau Foller 2091 Naturkundliche Heimatstube Falkenberg/Elster, Markt 4 nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: SB Fremdenverkehr/Kultur/ Stadtinformation Herr Schulze Städtischer Friedhof, Torgauer Straße 52, Falkenberg/Elster Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag von 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr oder nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiter: Friedhofsmitarbeiter Herr Löppen Leiterin der städtischen Kindertagesstätten: Frau Rosemarie Andres Sitz: Friedrichstraße 40, Falkenberg/Elster Telefonische Erreichbarkeit 2237 Handy und Fax Städtischer Hort Freizeitinsel, Friedrichstraße 40, Falkenberg/Elster Öffnungszeiten: Montag bis Freitag bzw. Erweiterung nach Vereinbarung von 6:00 Uhr bis 7:30 Uhr und 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiterinnen und Fax: Telefonische Erreichbarkeit 2237 Fax-Nummer: Städtische Kindertagesstätte Land der Mäuse, Hauptstraße 40, Ortsteil Beyern Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 6:30 Uhr bis 16:30 Uhr bzw. Erweiterung nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiterinnen und Fax:

9 Nr. 9/2014 Falkenberg/Elster 9 Städtische Kindertagesstätte Villa Kunterbunt, Dorfstraße 1, OT Großrössen Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag von 6:00 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag von 6:00 Uhr bis 15:00 Uhr bzw. Erweiterung nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeiterinnen und Fax: Das Haupt-, Rechts- und Ordnungsamt informiert Allgemeine Verwaltung Ausbildungsverträge unterzeichnet Sprechstunde der Schiedsstelle jeweils am 2. Donnerstag im Monat in der Zeit von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr 12. Aug./9. Sept./14. Okt./11. Nov./9. Dez. (Änderungen vorbehalten) Heinrich-Zille-Straße 9a, 2. OG, Raum 23 in Falkenberg/Elster Sprechstunde der Kontakt- und Beratungsstelle für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen jeden 2. und 4. Freitag im Monat in der Zeit von 08:00 bis 12:00 Uhr Terminvereinbarung unter Tel (Frau Lehmann) möglich Erreichbarkeit und Sprechzeiten der Ortsvorsteher Ortsteil Beyern Hauptstraße 38, Falkenberg/Elster Ortsvorsteher Herr Edgar Buchwald Telefon: privat /dienstl Sprechzeiten: jeden 1. Dienstag im Monat von 18:00 bis 19:00 Uhr und nach Absprache Ortsteil Großrössen Südstraße 11, Falkenberg/Elster Ortsvorsteher Herr Hansgeorg Löwe Telefon: Sprechzeiten im Gemeindebüro Gutshofring 1 jeden 1. und 3. Dienstag im Monat ab 16:00 Uhr Ortsteil Kölsa Gartenweg 7 a, Falkenberg/Elster Ortsvorsteher Herr Holger Ulbricht Tel.efon: Sprechzeiten: jeden 1. und 3. Montag im Monat von 18:00 bis 19:00 Uhr Ortsteil Schmerkendorf Gemeindebüro Hauptstraße 28 Ortsvorsteherin Frau Simone Willomitzer Telefon mobil: Sprechzeiten jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat von 17:00 bis 18:00 Uhr Ortsteil Rehfeld Dorfgemeinschaftshaus, Falkenberger Straße 8b Ortsvorsteher Herr Maik Bönisch Telefon: Sprechzeiten: montags von 14:00 bis 15:00 Uhr Die frisch gebackene Abiturientin Laura Klemm und der derzeitige Soldat auf Zeit Marcus Laug beginnen am 1. September 2014 ihre dreijährige Ausbildung zur/zum Verwaltungsfachangestellten bei der Stadt Falkenberg/ Elster. Am 1. Juli wurden die entsprechenden Ausbildungsverträge von den beiden Falkenbergern und vom Bürgermeister Herrn Quick unterzeichnet. Die nächste Ausgabe erscheint am: Freitag, dem 29. August 2014 Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge und Anzeigen: Freitag, der 22. August 2014 AMTSBLÄTTER BEILAGEN BROSCHÜREN PROSPEKTE ZEITUNGEN AMTSBLÄTTER BEILAGEN BROSCHÜREN PROSPEKTE ZEITUNGEN AMTSBLÄTTER BEILAGEN BROSCHÜREN PROSPEKTE ZEITUNGEN AMTSBLÄTTER BEILAGEN BROSCHÜREN PROSPEKTE ZEITUNGEN Fragen zur Werbung? (01 71) Ihr Medienberater Hans-Dieter Lange Fax: ( ) berät Sie gern.

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