Minderung der Ausgaben

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1 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 4. Haushaltssicherungskonzept Baureferat Feinkonzept 2007 Haushaltskonsolidierung - (saldierte Minausgabe) Referat Baureferat Dienststelle Abteilung Hauptabteilung Gartenbau Abteilungen 2 und 3 - Unterhalt Beschreibung Konsolidierungsmaßnahme: Abwicklung Biotoppflege im Rahmen des allgemeinen Grünflächenunterhalts. Haushaltsstelle/-n: Bezeichnung HHSt: Alleen und Anlagen, Biotoppflege pauschal bewertet: x gesont bewertet: gesetzliche Pflichtaufgabe: x freiwillige Aufgabe: Fachlich gebotene und angemessene Pflege städtischer ausgewiesener Biotopflächen ist nach den Vorschriften Bayerischen Gemeindeordnung ( Art. 74 GO - Erhaltung des Gemeindevermögens) als Pflichtaufgabe aufzufassen. 1. Bitte ankreuzen, mehrere Möglichkeiten gegeben (Seite 2f., markierte Positionen erläutern): 1.1 Die Aufgabe wird künftig rationeller erfüllt (ohne wesentliche inhaltliche Einschränkungen). x 1.2 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Leistungsmenge reduziert. 1.3 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Qualität gemint. 1.4 Die Aufgabenerledigung wird eingestellt bzw. abgegeben. 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen. 1.6 Es ergeben sich Auswirkungen auf das eingesetzte Personal (Geschlechtergerechtigkeit). 1.7 Die Nachhaltigkeit minung wird bestätigt. x - 1 -

2 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Erläuterungen zur Ziffer 1 von Seite 1: Zunächst übergreifende Aussagen zu , Veränung des Leistungsangebot Daten vorhanden ( ) Qualifizierte Schätzung ( ) unterschiedliche Zielgruppen Gesamt Anteil weiblich in Prozent Anteil männlich in Prozent Erläuterungen: Bitte ergänzende Erläuterungen zu den Ziffern hier entsprechend einfügen: 1.1 Aufgabe wird rationeller erfüllt (Situation vorher nachher): Künftig wird die Biotoppflege im Rahmen des allgemeinen Grünflächenunterhalts wahrgenommen. Der Ansatz bisher im pauschal bewerteten Bereich dafür vorhandenen eigenen Haushaltsstelle kann ersatzlos eingezogen werden. 1.2 Leistungsmenge wird reduziert (bisherige Situation - neue Situation beschreiben): - 2 -

3 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 1.3 Qualität wird gemint (Qualität vorher nachher, bitte beschreiben): 1.4 Aufgabe wird eingestellt bzw. abgegeben (Einstellung ist möglich, da.../die Aufgabe übernimmt...): 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen (in diesen Fällen immer die Nettoeinsparung LHM ermitteln): 1.6 Auswirkungen Konsolidierungsmaßnahmen aus 1.2 bis 1.4 auf das eingesetzte Personal (Gen Aspekt): keine Auswirkungen Anzahl von Personalabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Laufbahn Gesamt weiblich männlich Teilzeit Vollzeit höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst Sonstiges und zwar: - 3 -

4 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 2. Finanzielle Auswirkung vorgeschlagenen Maßnahme (Betrag in Tsd. EUR): 2.1 Aktive Personalausgaben (HGR 4, ohne GR und 490.2): 2.2 Sachaufwendungen 1 (GR 500.8/ ) Zuschüsse (GR ), auch an Beteiligungsgesellschaften 2.4 Jugendhilfeleistungen (GR 76-78, nur Sozialreferat) 2.5 Vertragsleistungen (GR 678, Kreisverwaltungsreferat, Schul- und Kultusreferat, Sozialreferat) 2.6 Auswirkungen 2 (Mehr- o Minausgaben/Mehr- o Mineinnahmen) Ziffern 2.1 bis 2.5 auf weitere Haushaltsstellen 2.7 Ergebnis 3 Konsolidierungsmaßnahme (Minausgabe) aus Ziffer 2.1 bis ohne: Kostenmiete Verwaltungsgebäude, Anteil Datenbank-Konzernlizenz, Interne Leistungsverrechnung, Kosten für Gehalts- und Lohnabrechnung, ILV-Leistungen Vermessungsamt, 678 Vertragsleistungen, Steuerungsumlage, 680 Abschreibungen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals, bewegliches Vermögen 2 Mehrausgaben sowie Mineinnahmen als Minusbetrag (-) darstellen; Mehreinnahmen als Plusbetrag (+) darstellen 3 nur ausfüllen, wenn Summenbildung aus 2.1 bis 2.6 erforlich ist; graues Feld Haushaltsstelle nicht ausfüllen - 4 -

5 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2007 Haushaltskonsolidierung - (saldierte Minausgabe) Referat Baureferat Dienststelle Referatsleitung und Referatsgeschäftsleitung Abteilung Beschreibung Konsolidierungsmaßnahme: 1. Optimierung von Geschäftsprozessen im Bereich Referatsleitung/ Öffentlichkeitsarbeit sowie in Referatsgeschäftsleitung im Sachgebiet Personal- und Organisation. Haushaltsstelle/-n: Bezeichnung HHSt: Dienstbezüge und gl. pauschal bewertet: x gesont bewertet: gesetzliche Pflichtaufgabe: freiwillige Aufgabe: x Erläuterung Zuordnung (Pflichtaufgabe/freiw. Aufgabe) mit rechtlichen Grundlagen bzw. Stadtratsbeschluss vom... Aufgaben lt. Geschäftsverteilungsplan LHM sowie Aufgabenverteilungsplan des Baureferates 1. Bitte ankreuzen, mehrere Möglichkeiten gegeben (Seite 2f., markierte Positionen erläutern): 1.1 Die Aufgabe wird künftig rationeller erfüllt (ohne wesentliche inhaltliche Einschränkungen). x 1.2 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Leistungsmenge reduziert. 1.3 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Qualität gemint. 1.4 Die Aufgabenerledigung wird eingestellt bzw. abgegeben. 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen. 1.6 Es ergeben sich Auswirkungen auf das eingesetzte Personal (Geschlechtergerechtigkeit). x 1.7 Die Nachhaltigkeit minung wird bestätigt. x - 5 -

6 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Erläuterungen zur Ziffer 1 von Seite 1: Zunächst übergreifende Aussagen zu , Veränung des Leistungsangebots Bitte erläutern Sie, wie die geplante Maßnahme umgesetzt wird. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf die Empfängerinnen und Empfänger bzw. Zielgruppen jeweiligen Leistung, die im Rahmen Konsolidierungsmaßnahmen in geringen Umfang, in wesentlichem Umfang reduziert o en Qualität abgesenkt wird o die ganz entfällt. Bitte beschreiben Sie die Zielgruppen Konsolidierungsmaßnahme und die Auswirkungen auf die jeweiligen Zielgruppen, differenziert nach Geschlecht. Wenn keine Daten über die Zielgruppen vorhanden sind, erstellen Sie bitte eine qualifizierte Schätzung. Daten vorhanden ( x ) Qualifizierte Schätzung ( ) unterschiedliche Zielgruppen 1. MitarbeiterInnen betroffenen Bereiche Gesamt Anteil weiblich in Prozent Anteil männlich in Prozent Erläuterungen: Bei Umsetzung verschiedenen Prozessoptimierungen wurde darauf geachtet, dass die BürgerInnen nicht (Öffentlichkeitsarbeit) sowie die internen Kunden möglichst nicht belastet werden. Im Bereich des Sg. Personal- und Organisation bzw. im Vorzimmer von RG können im geringen Umfang Aufgabenverdichtungen bei den betroffenen MitarbeiterInnen auftreten. Gelegentliche zeitliche Verzögerungen bei Aufgabenabwicklung im Bereich RG, RG 1 sind dabei nicht auszuschließen. Bitte ergänzende Erläuterungen zu den Ziffern hier entsprechend einfügen: 1.1 Aufgabe wird rationeller erfüllt (Situation vorher nachher): Im Bereich RG, Geschäftsleitung mit Vorzimmer und im Sg. Personal- und Organisation sind seit dem Wechsel in Geschäfts- und Sachgebietsleitung verschiedene Arbeitsprozesse optimiert worden. Analoges gilt für den Bereich Referatsleitung, Öffentlichkeitsarbeit. Auch hier wurden seit dem Referenten/innenwechsel verschiedene Abläufe gestrafft bzw. neu organisiert. Als Folge dieser Maßnahmen kann die freie Stelle V Öffentlichkeitsarbeit und Abwesenheitsvertretung Vorzimmer RG statt in Vollzeit nur mehr mit Hälfte regelmäßigen Arbeitszeit besetzt werden. Die Vertretung im Vorzimmer RG wird vom Sg. Personal- und Organisation mit übernommen. Weiter kann die freie Stelle B im Sg. Personal- und Organisation unbesetzt bleiben. Die bisher mit Stelle verbundenen Aufgaben werden zukünftig teilweise in Personalunion vom Vorzimmer RG wahrgenommen sowie teilweise auf die übrigen MitarbeiterInnen im Sg. verteilt. 1.2 Leistungsmenge wird reduziert (bisherige Situation - neue Situation beschreiben): - 6 -

7 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 1.3 Qualität wird gemint (Qualität vorher nachher, bitte beschreiben): 1.4 Aufgabe wird eingestellt bzw. abgegeben (Einstellung ist möglich, da.../die Aufgabe übernimmt...): 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen (in diesen Fällen immer die Nettoeinsparung LHM ermitteln): 1.6 Auswirkungen Konsolidierungsmaßnahmen aus 1.2 bis 1.4 auf das eingesetzte Personal (Gen Aspekt): Anzahl von Personalabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Laufbahn Gesamt weiblich männlich Teilzeit Vollzeit höherer Dienst 1 1 gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst -- Sonstiges und zwar: - 7 -

8 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 2. Finanzielle Auswirkung vorgeschlagenen Maßnahme (Betrag in Tsd. EUR): 2.1 Aktive Personalausgaben (HGR 4, ohne GR und 490.2): Sachaufwendungen 4 (GR 500.8/ ) 2.3 Zuschüsse (GR ), auch an Beteiligungsgesellschaften 2.4 Jugendhilfeleistungen (GR 76-78, nur Sozialreferat) 2.5 Vertragsleistungen (GR 678, Kreisverwaltungsreferat, Schul- und Kultusreferat, Sozialreferat) 2.6 Auswirkungen 5 (Mehr- o Minausgaben/Mehr- o Mineinnahmen) Ziffern 2.1 bis 2.5 auf weitere Haushaltsstellen 2.7 Ergebnis 6 Konsolidierungsmaßnahme (Minausgabe) aus Ziffer 2.1 bis Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept ohne: Kostenmiete Verwaltungsgebäude, Anteil Datenbank-Konzernlizenz, Interne Leistungsverrechnung, Kosten für Gehalts- und Lohnabrechnung, ILV-Leistungen Vermessungsamt, 678 Vertragsleistungen, Steuerungsumlage, 680 Abschreibungen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals, bewegliches Vermögen 5 Mehrausgaben sowie Mineinnahmen als Minusbetrag (-) darstellen; Mehreinnahmen als Plusbetrag (+) darstellen 6 nur ausfüllen, wenn Summenbildung aus 2.1 bis 2.6 erforlich ist; graues Feld Haushaltsstelle nicht ausfüllen - 8 -

9 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Haushaltskonsolidierung - (saldierte Minausgabe) Referat Baureferat Dienststelle Tiefbau, T3 Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik Abteilung Beschreibung Konsolidierungsmaßnahme: Optimierung Verkehrsleittechnik sowie Tunnel- und Unterführungsbeleuchtung zur Verringerung Kosten für den Betriebsstrom (Standardbeschluss) Haushaltsstelle/-n: Bezeichnung HHSt: Straßenbeleuchtung, Verbrauchsmittel pauschal bewertet: x gesont bewertet: gesetzliche Pflichtaufgabe: x freiwillige Aufgabe: Erläuterung Zuordnung (Pflichtaufgabe/freiw. Aufgabe) mit rechtlichen Grundlagen bzw. Stadtratsbeschluss vom... Der Betrieb Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik ergibt sich aus Funktion des Straßenbaulastträgers und Verkehrssicherungspflicht (Pflichtaufgabe) 1. Bitte ankreuzen, mehrere Möglichkeiten gegeben (Seite 2f., markierte Positionen erläutern): 1.1 Die Aufgabe wird künftig rationeller erfüllt (ohne wesentliche inhaltliche Einschränkungen). x 1.2 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Leistungsmenge reduziert. 1.3 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Qualität gemint. 1.4 Die Aufgabenerledigung wird eingestellt bzw. abgegeben. 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen. 1.6 Es ergeben sich Auswirkungen auf das eingesetzte Personal (Geschlechtergerechtigkeit). 1.7 Die Nachhaltigkeit minung wird bestätigt. x - 9 -

10 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Erläuterungen zur Ziffer 1 von Seite 1: Zunächst übergreifende Aussagen zu , Veränung des Leistungsangebots Bitte erläutern Sie, wie die geplante Maßnahme umgesetzt wird. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf die Empfängerinnen und Empfänger bzw. Zielgruppen jeweiligen Leistung, die im Rahmen Konsolidierungsmaßnahmen in geringen Umfang, in wesentlichem Umfang reduziert o en Qualität abgesenkt wird o die ganz entfällt. Bitte beschreiben Sie die Zielgruppen Konsolidierungsmaßnahme und die Auswirkungen auf die jeweiligen Zielgruppen, differenziert nach Geschlecht. Wenn keine Daten über die Zielgruppen vorhanden sind, erstellen Sie bitte eine qualifizierte Schätzung. Daten vorhanden ( x ) Qualifizierte Schätzung ( ) unterschiedliche Zielgruppen Gesamt Anteil weiblich in Prozent Anteil männlich in Prozent 1. Einwohner Stadt München ,5 48,5 2. Besucher Nicht bekannt Nicht bekannt Nicht bekannt 3. Erläuterungen: Bitte ergänzende Erläuterungen zu den Ziffern hier entsprechend einfügen: 1.1 Aufgabe wird rationeller erfüllt (Situation vorher nachher): Der Einsatz moner Technik wie Umstellung auf LED führt zur Optimierung Verkehrsleittechnik sowie Tunnel- und Unterführungsbeleuchtung ohne Qualitätsverlust. Dies führt zu einer Verringerung Folgekosten für den Betriebsstrom. 1.2 Leistungsmenge wird reduziert (bisherige Situation - neue Situation beschreiben):

11 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 1.3 Qualität wird gemint (Qualität vorher nachher, bitte beschreiben): 1.4 Aufgabe wird eingestellt bzw. abgegeben (Einstellung ist möglich, da.../die Aufgabe übernimmt...): 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen (in diesen Fällen immer die Nettoeinsparung LHM ermitteln): 1.6 Auswirkungen Konsolidierungsmaßnahmen aus 1.2 bis 1.4 auf das eingesetzte Personal (Gen Aspekt): Anzahl von Personalabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Laufbahn Gesamt weiblich männlich Teilzeit Vollzeit höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst Sonstiges und zwar:

12 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 2. Finanzielle Auswirkung vorgeschlagenen Maßnahme (Betrag in Tsd. EUR): 2.1 Aktive Personalausgaben (HGR 4, ohne GR und 490.2): 2.2 Sachaufwendungen 7 (GR 500.8/ ) Zuschüsse (GR ), auch an Beteiligungsgesellschaften 2.4 Jugendhilfeleistungen (GR 76-78, nur Sozialreferat) 2.5 Vertragsleistungen (GR 678, Kreisverwaltungsreferat, Schul- und Kultusreferat, Sozialreferat) 2.6 Auswirkungen 8 (Mehr- o Minausgaben/Mehr- o Mineinnahmen) Ziffern 2.1 bis 2.5 auf weitere Haushaltsstellen 2.7 Ergebnis 9 Konsolidierungsmaßnahme (Minausgabe) aus Ziffer 2.1 bis ohne: Kostenmiete Verwaltungsgebäude, Anteil Datenbank-Konzernlizenz, Interne Leistungsverrechnung, Kosten für Gehalts- und Lohnabrechnung, ILV-Leistungen Vermessungsamt, 678 Vertragsleistungen, Steuerungsumlage, 680 Abschreibungen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals, bewegliches Vermögen 8 Mehrausgaben sowie Mineinnahmen als Minusbetrag (-) darstellen; Mehreinnahmen als Plusbetrag (+) darstellen 9 nur ausfüllen, wenn Summenbildung aus 2.1 bis 2.6 erforlich ist; graues Feld Haushaltsstelle nicht ausfüllen

13 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2007 Haushaltskonsolidierung - (saldierte Minausgabe) Referat Baureferat Dienststelle Tiefbau, T4 Ingenieurbauwerke und Gewässer Abteilung Beschreibung Konsolidierungsmaßnahme: Leistungseinschränkung bei Unterhalt und Betrieb (Standardbeschluss) Haushaltsstelle/-n: Bezeichnung HHSt: Wasserläufe, Wasserbau Bauunterhalt Tiefbau pauschal bewertet: gesont bewertet: X gesetzliche Pflichtaufgabe: freiwillige Aufgabe: X Erläuterung Zuordnung (Pflichtaufgabe/freiw. Aufgabe) mit rechtlichen Grundlagen bzw. Stadtratsbeschluss vom... Stadtratsbeschluss zur Beseitigung von Schmierschriften vom Bitte ankreuzen, mehrere Möglichkeiten gegeben (Seite 2f., markierte Positionen erläutern): 1.1 Die Aufgabe wird künftig rationeller erfüllt (ohne wesentliche inhaltliche Einschränkungen). 1.2 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Leistungsmenge reduziert. X 1.3 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Qualität gemint. 1.4 Die Aufgabenerledigung wird eingestellt bzw. abgegeben. 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen. 1.6 Es ergeben sich Auswirkungen auf das eingesetzte Personal (Geschlechtergerechtigkeit). 1.7 Die Nachhaltigkeit minung wird bestätigt

14 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Erläuterungen zur Ziffer 1 von Seite 1: Zunächst übergreifende Aussagen zu , Veränung des Leistungsangebots Bitte erläutern Sie, wie die geplante Maßnahme umgesetzt wird. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf die Empfängerinnen und Empfänger bzw. Zielgruppen jeweiligen Leistung, die im Rahmen Konsolidierungsmaßnahmen in geringen Umfang, in wesentlichem Umfang reduziert o en Qualität abgesenkt wird o die ganz entfällt. Bitte beschreiben Sie die Zielgruppen Konsolidierungsmaßnahme und die Auswirkungen auf die jeweiligen Zielgruppen, differenziert nach Geschlecht. Wenn keine Daten über die Zielgruppen vorhanden sind, erstellen Sie bitte eine qualifizierte Schätzung. Daten vorhanden ( x ) Qualifizierte Schätzung ( ) unterschiedliche Zielgruppen Gesamt Anteil weiblich in Prozent Anteil männlich in Prozent 1. Einwohner Stadt München ,5 48,5 2. Besucher Nicht bekannt Nicht bekannt Nicht bekannt 3. Erläuterungen: Bitte ergänzende Erläuterungen zu den Ziffern hier entsprechend einfügen: 1.1 Aufgabe wird rationeller erfüllt (Situation vorher nachher): 1.2 Leistungsmenge wird reduziert (bisherige Situation - neue Situation beschreiben): Gemäß zeit gelten Festlegung des Stadtrates werden nur politische und obszöne Schmierschriften sofort entfernt. Ane Schmierschriften werden in mehrjährigem Turnus entfernt, sofern sie einen größeren Umfang angenommen haben. Künftig sollen besons stark betroffene Bauwerke zur gezielten Gestaltung freigegeben werden. Erfahrungen zeigen, dass einerseits Künstler und Gruppen ein Forum zur Entfaltung von Gestaltungspotentialen bereitgestellt werden kann. Anerseits zeigt sich dass künstlerisch gestaltete Unterführungen in Bevölkerung auf positive Resonanz stoßen und sich illegale Sprüher bei gestalteten Flächen zurückhalten und diese respektieren. Damit lassen sich Kosten einsparen, da die Entfernung illegaler Graffitis entfällt

15 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 1.3 Qualität wird gemint (Qualität vorher nachher, bitte beschreiben): 1.4 Aufgabe wird eingestellt bzw. abgegeben (Einstellung ist möglich, da.../die Aufgabe übernimmt...): 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen (in diesen Fällen immer die Nettoeinsparung LHM ermitteln): 1.6 Auswirkungen Konsolidierungsmaßnahmen aus 1.2 bis 1.4 auf das eingesetzte Personal (Gen Aspekt): Anzahl von Personalabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Laufbahn Gesamt weiblich männlich Teilzeit Vollzeit höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst Sonstiges und zwar:

16 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 2. Finanzielle Auswirkung vorgeschlagenen Maßnahme (Betrag in Tsd. EUR): 2.1 Aktive Personalausgaben (HGR 4, ohne GR und 490.2): 2.2 Sachaufwendungen 10 (GR 500.8/ ) Zuschüsse (GR ), auch an Beteiligungsgesellschaften 2.4 Jugendhilfeleistungen (GR 76-78, nur Sozialreferat) 2.5 Vertragsleistungen (GR 678, Kreisverwaltungsreferat, Schul- und Kultusreferat, Sozialreferat) 2.6 Auswirkungen 11 (Mehr- o Minausgaben/Mehr- o Mineinnahmen) Ziffern 2.1 bis 2.5 auf weitere Haushaltsstellen 2.7 Ergebnis 12 Konsolidierungsmaßnahme (Minausgabe) aus Ziffer 2.1 bis ohne: Kostenmiete Verwaltungsgebäude, Anteil Datenbank-Konzernlizenz, Interne Leistungsverrechnung, Kosten für Gehalts- und Lohnabrechnung, ILV-Leistungen Vermessungsamt, 678 Vertragsleistungen, Steuerungsumlage, 680 Abschreibungen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals, bewegliches Vermögen 11 Mehrausgaben sowie Mineinnahmen als Minusbetrag (-) darstellen; Mehreinnahmen als Plusbetrag (+) darstellen 12 nur ausfüllen, wenn Summenbildung aus 2.1 bis 2.6 erforlich ist; graues Feld Haushaltsstelle nicht ausfüllen

17 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2007 Haushaltskonsolidierung - (saldierte Minausgabe) Referat Baureferat Dienststelle HA U-Bahn-Bau Abteilung Beschreibung Konsolidierungsmaßnahme: Die Konsolidierung 2007 erfolgt gemäß interner Festlegung über die Kürzung des Personalansatzes. Haushaltsstelle/-n: Bezeichnung HHSt: aktive Personalausgaben pauschal bewertet: X gesont bewertet: gesetzliche Pflichtaufgabe: freiwillige Aufgabe: X Erläuterung Zuordnung (Pflichtaufgabe/freiw. Aufgabe) mit rechtlichen Grundlagen bzw. Stadtratsbeschluss vom... Die gesetzlichen Verpflichtungen sowie die Aufgaben aufgrund von Stadtratsbeschlüssen werden vom Baureferat erbracht. Träger des öffentlichen Nahverkehrs nach dem BayÖPNVG Nahverkehrsplan Landeshauptstadt München Vollversammlung vom Drittes Mittelfristprogramm für den U-Bahn-Bau Vollversammlung vom Bitte ankreuzen, mehrere Möglichkeiten gegeben (Seite 2f., markierte Positionen erläutern): 1.1 Die Aufgabe wird künftig rationeller erfüllt (ohne wesentliche inhaltliche Einschränkungen). X 1.2 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Leistungsmenge reduziert. 1.3 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Qualität gemint. 1.4 Die Aufgabenerledigung wird eingestellt bzw. abgegeben. 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen. 1.6 Es ergeben sich Auswirkungen auf das eingesetzte Personal (Geschlechtergerechtigkeit). 1.7 Die Nachhaltigkeit minung wird bestätigt. X

18 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Erläuterungen zur Ziffer 1 von Seite 1: Zunächst übergreifende Aussagen zu , Veränung des Leistungsangebots Bitte erläutern Sie, wie die geplante Maßnahme umgesetzt wird. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf die Empfängerinnen und Empfänger bzw. Zielgruppen jeweiligen Leistung, die im Rahmen Konsolidierungsmaßnahmen in geringen Umfang, in wesentlichem Umfang reduziert o en Qualität abgesenkt wird o die ganz entfällt. Bitte beschreiben Sie die Zielgruppen Konsolidierungsmaßnahme und die Auswirkungen auf die jeweiligen Zielgruppen, differenziert nach Geschlecht. Wenn keine Daten über die Zielgruppen vorhanden sind, erstellen Sie bitte eine qualifizierte Schätzung. Daten vorhanden ( ) Qualifizierte Schätzung ( ) unterschiedliche Zielgruppen Gesamt Anteil weiblich in Prozent Anteil männlich in Prozent Erläuterungen: Bitte ergänzende Erläuterungen zu den Ziffern hier entsprechend einfügen: 1.1 Aufgabe wird rationeller erfüllt (Situation vorher nachher): Im Zuge geplanten Fusion HA U-Bahn-Bau mit Abteilung T 4 werden im Jahr 2007 die genannten Einsparungen bei den Personalausgaben erwartet. 1.2 Leistungsmenge wird reduziert (bisherige Situation - neue Situation beschreiben):

19 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 1.3 Qualität wird gemint (Qualität vorher nachher, bitte beschreiben): 1.4 Aufgabe wird eingestellt bzw. abgegeben (Einstellung ist möglich, da.../die Aufgabe übernimmt...): 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen (in diesen Fällen immer die Nettoeinsparung LHM ermitteln): 1.6 Auswirkungen Konsolidierungsmaßnahmen aus 1.2 bis 1.4 auf das eingesetzte Personal (Gen Aspekt): Anzahl von Personalabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Laufbahn Gesamt weiblich männlich Teilzeit Vollzeit höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst Sonstiges und zwar:

20 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 2. Finanzielle Auswirkung vorgeschlagenen Maßnahme (Betrag in Tsd. EUR): 2.1 Aktive Personalausgaben (HGR 4, ohne GR und 490.2): ,1 2.2 Sachaufwendungen 13 (GR 500.8/ ) 2.3 Zuschüsse (GR ), auch an Beteiligungsgesellschaften 2.4 Jugendhilfeleistungen (GR 76-78, nur Sozialreferat) 2.5 Vertragsleistungen (GR 678, Kreisverwaltungsreferat, Schul- und Kultusreferat, Sozialreferat) 2.6 Auswirkungen 14 (Mehr- o Minausgaben/Mehr- o Mineinnahmen) Ziffern 2.1 bis 2.5 auf weitere Haushaltsstellen 2.7 Ergebnis 15 Konsolidierungsmaßnahme (Minausgabe) aus Ziffer 2.1 bis ,1 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept ohne: Kostenmiete Verwaltungsgebäude, Anteil Datenbank-Konzernlizenz, Interne Leistungsverrechnung, Kosten für Gehalts- und Lohnabrechnung, ILV-Leistungen Vermessungsamt, 678 Vertragsleistungen, Steuerungsumlage, 680 Abschreibungen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals, bewegliches Vermögen 14 Mehrausgaben sowie Mineinnahmen als Minusbetrag (-) darstellen; Mehreinnahmen als Plusbetrag (+) darstellen 15 nur ausfüllen, wenn Summenbildung aus 2.1 bis 2.6 erforlich ist; graues Feld Haushaltsstelle nicht ausfüllen

21 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Haushaltskonsolidierung - (saldierte Minausgabe) Referat Baureferat Dienststelle HA Verwaltung und Recht Abteilung Beschreibung Konsolidierungsmaßnahme: Einsparung aus Sachmitteln Haushaltsstelle/-n: Bezeichnung HHSt: Geschäftsausgaben pauschal bewertet: X gesont bewertet: gesetzliche Pflichtaufgabe: freiwillige Aufgabe: Erläuterung Zuordnung (Pflichtaufgabe/freiw. Aufgabe) mit rechtlichen Grundlagen bzw. Stadtratsbeschluss vom... Die von HA V zu erledigenden Aufgaben sind ausnahmslos Pflichtaufgaben nach Gesetz (BauGB, Straßen- und Wegerecht, KAG etc.) und einer Vielzahl von Stadtratsbeschlüssen bzw. ergeben sich aus dem Dienstleistungscharakter einzelner Teilaufgaben. 1. Bitte ankreuzen, mehrere Möglichkeiten gegeben (Seite 2f., markierte Positionen erläutern): 1.1 Die Aufgabe wird künftig rationeller erfüllt (ohne wesentliche inhaltliche Einschränkungen). 1.2 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Leistungsmenge reduziert. 1.3 Die Aufgabenerfüllung wird eingeschränkt - die Qualität gemint. X 1.4 Die Aufgabenerledigung wird eingestellt bzw. abgegeben. 1.5 Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen. 1.6 Es ergeben sich Auswirkungen auf das eingesetzte Personal (Geschlechtergerechtigkeit). 1.7 Die Nachhaltigkeit minung wird bestätigt. X

22 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt Erläuterungen zur Ziffer 1 von Seite 1: Zunächst übergreifende Aussagen zu , Veränung des Leistungsangebots Bitte erläutern Sie, wie die geplante Maßnahme umgesetzt wird. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf die Empfängerinnen und Empfänger bzw. Zielgruppen jeweiligen Leistung, die im Rahmen Konsolidierungsmaßnahmen in geringen Umfang, in wesentlichem Umfang reduziert o en Qualität abgesenkt wird o die ganz entfällt. Bitte beschreiben Sie die Zielgruppen Konsolidierungsmaßnahme und die Auswirkungen auf die jeweiligen Zielgruppen, differenziert nach Geschlecht. Wenn keine Daten über die Zielgruppen vorhanden sind, erstellen Sie bitte eine qualifizierte Schätzung. Daten vorhanden ( X ) Qualifizierte Schätzung ( ) unterschiedliche Zielgruppen Gesamt Anteil weiblich in Prozent Anteil männlich in Prozent Erläuterungen: Die Maßnahme hat Auswirkungen auf alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Geschlechter sind durch weitere Reduzierung von Beschaffungen gleichermaßen betroffen. Bitte ergänzende Erläuterungen zu den Ziffern hier entsprechend einfügen: 1.1 Aufgabe wird rationeller erfüllt (Situation vorher nachher): Leistungsmenge wird reduziert (bisherige Situation - neue Situation beschreiben):

23 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 1.3 Qualität wird gemint (Qualität vorher nachher, bitte beschreiben): Durch die Reduzierung Geschäftsausgaben ist es künftig nicht mehr möglich, Wünschenswertes zu beschaffen (z. B. Literatur); durch die Beschränkung auf das Notwendigste wird Erwerb von Spezialwissen erschwert, auch die Schnelligkeit Beschaffung und die Weitergabe von Know-how ist tangiert. 1.4 Aufgabe wird eingestellt bzw. abgegeben (Einstellung ist möglich, da.../die Aufgabe übernimmt...): Es ergeben sich haushaltsmäßige Auswirkungen auf ane städtische Dienststellen (in diesen Fällen immer die Nettoeinsparung LHM ermitteln): Auswirkungen Konsolidierungsmaßnahmen aus 1.2 bis 1.4 auf das eingesetzte Personal (Gen Aspekt): Anzahl von Personalabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Laufbahn Gesamt weiblich männlich Teilzeit Vollzeit höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst Sonstiges und zwar:

24 Anlage 2 Feinkonzept 2007 Formblatt 2. Finanzielle Auswirkung vorgeschlagenen Maßnahme (Betrag in Tsd. EUR): 2.1 Aktive Personalausgaben (HGR 4, ohne GR und 490.2): 2.2 Sachaufwendungen 16 (GR 500.8/ ) ,2 2.3 Zuschüsse (GR ), auch an Beteiligungsgesellschaften 2.4 Jugendhilfeleistungen (GR 76-78, nur Sozialreferat) 2.5 Vertragsleistungen (GR 678, Kreisverwaltungsreferat, Schul- und Kultusreferat, Sozialreferat) 2.6 Auswirkungen 17 (Mehr- o Minausgaben/Mehr- o Mineinnahmen) Ziffern 2.1 bis 2.5 auf weitere Haushaltsstellen 2.7 Ergebnis 18 Konsolidierungsmaßnahme (Minausgabe) aus Ziffer 2.1 bis ohne: Kostenmiete Verwaltungsgebäude, Anteil Datenbank-Konzernlizenz, Interne Leistungsverrechnung, Kosten für Gehalts- und Lohnabrechnung, ILV-Leistungen Vermessungsamt, 678 Vertragsleistungen, Steuerungsumlage, 680 Abschreibungen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals, bewegliches Vermögen 17 Mehrausgaben sowie Mineinnahmen als Minusbetrag (-) darstellen; Mehreinnahmen als Plusbetrag (+) darstellen 18 nur ausfüllen, wenn Summenbildung aus 2.1 bis 2.6 erforlich ist; graues Feld Haushaltsstelle nicht ausfüllen