Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Bearbeiterverzeichnis... Aufteilung der Bearbeitung... Inhaltsübersicht... XIII. Inhaltsverzeichnis...

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1 Vorwort V Bearbeiterverzeichnis Aufteilung der Bearbeitung VII XI Inhaltsübersicht XIII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XXV XXXV 1. Abschnitt Restrukturierung in der strategischen Krise Kapitel 1 Gesellschafterleistungen und hybride Kapitalmaßnahmen A. Überblick/Einleitung B. Gesellschafterleistungen ohne Auswirkung auf das gezeichnete Kapital I. Gesellschafterdarlehen Patronatserklärungen I Forderungsverzicht IV. Rangrücktritt V. Einzahlung in die Kapitalrücklage VI. Zahlungsaufschub/Stundung/»Stand Still« V Weitere Sanierungsmaßnahmen C. Gesellschafterleistungen mit Auswirkung auf das gezeichnete Kapital I. Überblick über Eigenkapitalmaßnahmen Kapitalerhöhung I Kapitalherabsetzung D. Hybride Kapitalmaßnahmen I. Gemeinsame Charakteristika/Abgrenzung zu anderen Finanzierungsformen Mezzanine-Darlehen im engeren Sinne I Wandelanleihe (Convertible Bond) IV. Optionsanleihe (Warrant Bond) V. Weitere hybride Kapitalmaßnahmen Kapitel 2 Neuordnung des Fremdkapitals (Forward Start Agreements, PIK, etc.) A. Einleitung Möglichkeiten zur Neuordnung des Fremdkapitals 91 I. Finanzierungsplanung Handlungsmöglichkeiten zur Neuordnung des Fremdkapitals XV

2 Kapitel 3 B. Neuordnung des Fremdkapitals Anschlussfinanzierung I. Laufzeitverlängerung Anschlussfinanzierung/Forward Start Darlehen C. Neuordnung des Fremdkapitals Erhöhung des Kapitalbedarfs 96 I. Ausgabe von Kapitalmarktinstrumenten Neue Kredite D. Neuordnung des Fremdkapitals Verringerung der laufenden Zahlungen I. Struktur Rechtliche Gestaltung Working Capital Management: Kapitalmarktbasierte Auslagerung von Aktiva sowie Factoring und Forfaitierung A. Einführung I. Der Forderungsverkauf als Restrukturierungsinstrument 118 Begriffe I Techniken und Märkte des Forderungsverkaufs IV. Der sog. True Sale als rechtliches, steuerliches und bilanzielles Problem B. Die (zivilrechtliche) Übertragung von Forderungen und Sicherheiten I. Verkauf und Übertragung der Forderungen Übertragung der Sicherheiten C. Rechtsfolgen der Insolvenz des Forderungsverkäufers und anderer Beteiligter I. Insolvenz des Drittschuldners Insolvenz des Käufers I Insolvenz des Forderungsverkäufers D. Die bilanzielle und steuerliche Behandlung des Forderungsverkaufs I. Bilanzielle Fragen Steuerliche Fragen Kapitel 4 Rückkauf von Verbindlichkeiten: Debt Buy Backs A. Marktüberblick B. Strukturvarianten I. Erwerb durch den Schuldner Erwerb durch eine Tochtergesellschaft des Schuldners. 150 I Erwerb durch einen Gesellschafter des Schuldners IV. Erwerb durch einen Kommissionär V. Unterbeteiligung VI. Art der Schuldtitel C. Erwerb von Darlehensforderungen und Finanzierungsdokumentation I. Kreditverträge ohne spezifische Regelung des Debt Buy Backs Kreditverträge mit spezifischer Regelung des Debt Buy Backs D. Erwerb von Schuldverschreibungen I. Gleichbehandlungsgebot Insiderhandelsverbot I Ad hoc Publizität IV. Marktmanipulationsverbot V. Wertpapierübernahmerecht VI. Rechtslage im Ausland XVI

3 E. Bankaufsichtsrechtliche Fragestellungen I. Factoring Kreditgeschäft I Finanzkommissionsgeschäft IV. Eigenhandel V. Eigengeschäft VI. Revolving-Geschäft F. Anfechtungsrisiken I. Erwerb durch den Schuldner Erwerb durch eine Tochtergesellschaft I Erwerb durch einen Gesellschafter Abschnitt Restrukturierung in der operativen Krise Kapitel 5 Restrukturierung von Anleihen A. Grundzüge der Anleiherestrukturierung I. Einleitung Struktur von Anleiheemissionen I Free Rider Problematik (Rationale Apathie) IV. Kommunikation mit Anleihegläubigern V. Internationale Lösungssätze B. Anleiherestrukturierungen nach deutschem Recht I. Struktur von deutschen Anleiheemissionen Gesetzliche Restrukturierungsmodelle I Kautelarische Restrukturierungsmodelle Kapitel 6 Kapitalerhöhungen zu Restrukturierungszwecken A. Einleitung I. Begriffbestimmung und Unternehmenspraxis Dogmatische Besonderheiten bei Sanierungskapitalerhöhungen zur Bestandssicherung B. Bezugsrechtsemission mit Hauptversammlungsbeschluss I. Grundlagen und Zeitplan »Bis zu«-kapitalerhöhungsbeschluss I Abweichung von der Emissionserlöszielgröße IV. Festsetzung des Bezugspreises V. Faktischer Bezugsrechtsausschluss VI. Zulässigkeit einer Tranchen-Durchführung V Nach- oder Überbezugsrechte der Altaktionäre VI Kapitalerhöhung bei Börsenkurs unter niedrigstem Ausgabepreis (als Alternative zur Kapitalherabsetzung)? C. Bezugsrechtsemission aus genehmigtem Kapital I. Grundlagen und Zeitplan Erhöhte Transaktionssicherheit durch eingeschränkte Rechtsschutzmöglichkeiten D. Emission mit Bezugrechtsausschluss und Hauptversammlungsbeschluss E. Emission mit Bezugsrechtsausschluss aus genehmigtem Kapital 260 I. Grundlagen und Zeitplan Bestimmung des Ausgabebetrags I IV. Zulässigkeit des Bezugsrechtsausschlusses bei Barkapitalerhöhung um mehr als 10 % des Grundkapitals Zulässigkeit der Inanspruchnahme eines genehmigten Kapitals im zeitlichen Umfeld der Hauptversammlung. 266 XVII

4 V. Auswahlermessen des Vorstands bezüglich der Inferenten bei der Barkapitalerhöhung VI. Transaktionssicherheit und Publizitätsvorschriften F. Zwei-Schritt- oder Kombinations-Modell: Kombination einer Emission mit Bezugsrechtsausschluss aus genehmigtem Kapital mit einer Bezugsrechtsemission ohne Prospekt G. Besonderheiten bei der Emissionsstruktur I. Hard Underwriting vs. Best Efforts Underwriting Platzierungsgarantien von Aktionären und I Neu-Investoren Rückführung von Kreditforderungen der Emissionsbegleiter H. Besonderheiten beim Wertpapierprospekt und Bezugsangebot 273 I. Behandlung von Neu-Investoren I. Gezielte Investorenansprache und Informationspreisgabe 275 Abschluss einer Investorenvereinbarung I Leistungsgewährungen an Neu-Investoren Kapitel 7 Restrukturierung im Konzern A. Ausgewählte Fragen der Konzernfinanzierung I. Problemstellung und Überblick Upstream Darlehen und Sicherheiten I Downstream Finanzierungen IV. Sonderfragen des Cash Pooling B. Konzernrestrukturierungen im Gesellschafts- und Umwandlungsrecht I. Praktische Fallgestaltungen und Problemschwerpunkte 300 Insolvenzvermeidende Verschmelzung I Spaltungen unter Wahrung der Konzernstruktur Kapitel 8 IV. Verschmelzung und Spaltung zur Verbesserung der Eigenkapitalsituation und Ertragslage C. Konzernrestrukturierungen im Arbeitsrecht I. Die Bedeutung des Arbeitsrechts bei Restrukturierungen 314 Restrukturierungen mit Arbeitgeberwechsel I Arbeitnehmerüberlassung im Konzern IV. Funktionale Steuerungsmodelle D. Konzernrestrukturierungen im Steuerrecht I. Typische ertragsteuerliche Problemfelder bei Konzernrestrukturierungen Verlustnutzung I Finanzierung/Zinsabzug/Zinsschranke IV. Organschaften V. Grunderwerbsteuer Asset Stripping M&A Transaktionen zu Restrukturierungszwecken A. Gründe für M&A Transaktionen in der Krise B. Vorteile und Chancen gegenüber einer übertragenden Sanierung in der Insolvenz I. Werterhaltung Exklusivität und Vertraulichkeit I Schnelle Verfahrensabwicklung und freie Preisgestaltung 358 C. Ablauf einer M&A Transaktion I. Vertraulichkeitsvereinbarung Letter of Intent/Memorandum of Understanding XVIII

5 I Due Diligence IV. Dokumentation und Verhandlung V. Vollzug D. Erscheinungsformen der M&A Transaktion I. Share Deal Asset Deal I Umwandlungsmaßnahmen E. Struktur des M&A Vertrages I. Präambel Verkauf der Anteile/Assets und Forderungen gegen die Zielgesellschaft I Abtretung der Anteile/Übertragung der Assets IV. Kaufpreis V. Closing Bedingungen VI. Zeitraum zwischen Signing und Closing V Rücktrittsrecht/Material Adverse Change VI Verkäufergarantien IX. Rechtsfolgen X. Steuern XI. Weitere Freistellungen X Zeitraum nach Closing XI Mitteilungen/Vertraulichkeit/Sonstiges F. Besonderheiten bei M&A Transaktionen in der Krise I. Anfechtung Haftungsrisiko des Käufers I Haftungsrisiko des Verkäufers IV. Sicherheiten des Verkäufers V. Finanzierung des Geschäftsbetriebs bis zum Closing Abschnitt Restrukturierung in der Liquidationskrise Kapitel 9 Eigenkapitalstärkung in der Krise A. Möglichkeiten der Eigenkapitalstärkung in der Krise I. Debt Equity Swap Debt Asset Swap I Debt Mezzanine Swap B. Gesellschaftsrechtliche, haftungsrechtliche, kapitalmarktrechtliche und sonstige Aspekte I. Debt Equity Swap Debt Asset Swap I Debt Mezzanine Swap C. Steuerliche Aspekte I. Debt Equity Swap Debt Asset Swap I Debt Mezzanine Swap D. Insolvenzrechtliche Aspekte I. Behandlung von Gesellschafterdarlehen im Zusammenhang mit Debt Equity Swaps Behandlung von Gesellschafterdarlehen im Zusammenhang mit Debt Asset Swaps I Behandlung von Gesellschafterdarlehen im Zusammenhang mit Debt Mezzanine Swaps XIX

6 E. Kreditvertragliche Aspekte I. Die Einbringung der Kreditforderungen Mitwirkung nicht teilnehmender Kreditgläubiger I Debt Asset Swap IV. Debt Mezzanine Swap Kapitel 10 Überbrückungskredite und Sanierungskredite A. Überbrückungskredit I. Überbrückungsfinanzierung: Überbrückungskredit und andere Formen der Überbrückungsstützung Vertragliche Regelungen I Besonderheiten bei Multilateralen Finanzierungen, insbesondere Konsortialfinanzierungen IV. Haftungsrisiken B. Sanierungskredit I. Voraussetzungen und Arten einer Sanierungsfinanzierung Vertragliche Regelungen I Besonderheiten bei multilateralen Finanzierungen, insbesondere Konsortialfinanzierungen IV. Haftungsrisiken Kapitel 11 Bankenbeiträge in der Krise A. Einleitung Handlungsoptionen des Kreditgebers in der Krise 499 B. Bruch von Financial Covenants I. Nichtausübung des Kündigungsrechts Stillhalten Suspendierung des Kündigungsrechts Stillhaltevereinbarung I Verzicht auf Kündigungsrecht Waiver IV. Anpassung von Financial Covenants C. Liquiditätsunterdeckung I. Begriffe Stundung von Zinsen I Kapitalisierung von Zinsen (»Payment in Kind«) IV. Stundung von Regeltilgungen V. Umwandlung in PIK-Kredit VI. Erlaubnis zur Vermögensveräußerung V Anreize für Eigenkapital/Gesellschafterdarlehen VI Prolongation von Krediten IX. Ausschöpfen freier Kreditlinien X. Vergabe neuer Kredite D. Überschuldung I. Begriff Möglichkeiten der Kreditgeber I Rangrücktritt IV. Debt Push-up/Debt Push-down V. Erlass mit Besserungsschein VI. Erlass V Steuerliche Aspekte des Erlasses mit oder ohne Besserungsschein Kapitel 12 Staatshilfe zur finanziellen Restrukturierung A. Einleitung B. Übersicht Rechtsrahmen: Deutsches Förderrecht und europäisches Beihilfenrecht I. Deutsches Förderrecht XX

7 Europäisches Beihilfenrecht C. Förderung der Restrukturierung von Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten (»UiS«) I. Definition des Unternehmens in Schwierigkeiten Beihilfenrechtliche Vorgaben Umsetzung in Deutschland D. Sonderregeln für die Restrukturierungsförderung in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise I. Temporary Framework der Europäischen Kommission. 585 Umsetzung des Gemeinschaftsrahmens in Deutschland. 588 Kapitel 13 Haftung des Managements und der Berater in der Krise A. Haftungsrisiken des Managements I. Haftungsrisiken und Handlungspflichten im Vorfeld der Insolvenz Haftungsrisiken bei Insolvenzreife I Folgen der Insolvenzeröffnung für das Management C. Haftungsrisiken des Aufsichtsrats und der Gesellschafter I. Aufsichtsratshaftung Gesellschafterhaftung D. Haftungsrisiken der Berater I. Vertragliche Haftung Faktische Geschäftsführung I Deliktische Haftung IV. Beraterhonorar V. Strafbarkeitsrisiken des Beraters VI. Haftungsrisiken der Banken Abschnitt Restrukturierung in der Insolvenz Kapitel 14 Ablauf und Grundzüge eines Insolvenzverfahrens A. Die Krise wird zur Insolvenzreife allgemeine Übersicht über den Gang des Insolvenzverfahrens I. Die Insolvenzreife als Ausgangspunkt des Insolvenzverfahrens die Insolvenzgründe der InsO Von der Insolvenzreife zum Insolvenzverfahren B. Die Gläubigerrechte in der Insolvenz I. Die Gläubigerrechte bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens Die Gläubigerrechte im eröffneten Insolvenzverfahren. 724 C. Überblick über die Instrumente der Sanierung und Restrukturierung im Insolvenzverfahren I. Die Überprüfung der Sanierungsfähigkeit Die übertragende Sanierung I Der Insolvenzplan IV. Eigenverwaltung Kapitel 15 Das Insolvenzplanverfahren A. Einleitung I. Rechtspolitischer Hintergrund Praktische Relevanz und Anwendungsprobleme B. Anwendungsfelder C. Unternehmenssanierung in der Insolvenz I. Einleitung Anordnung der Eigenverwaltung XXI

8 I Die übertragende Sanierung IV. Durchführung eines Insolvenzplanverfahrens D. Verfahrensablauf des Insolvenzplanverfahrens I. Planerstellungsphase Vorprüfung des Insolvenzplans durch das Insolvenzgericht nach Einreichung I Abstimmung über die Planannahme IV. Überwachung der Insolvenzplanerfüllung und Vollstreckung E. Zusammenfassung Kapitel 16 Treuhandlösungen A. Einleitung B. Erscheinungsformen der Treuhand I. Grundsätzliches Einfache Vollmachts-Treuhand I Unechte (Ermächtigungs-)Treuhand IV. Fiduziarische (echte) Treuhand V. Doppelnützige Treuhand C. Die Beteiligten einer Sanierungstreuhand I. Die Situation des Kreditgebers Die Situation des Treugebers I Die Situation des Treuhänders D. Die Ausgestaltung der Treuhandvereinbarung I. Treuhandauftrag Unwiderrufliche Vollmacht I Insbesondere: Definition des Bedingungseintritts IV. Praxisbeispiel E. Treuhand und Insolvenz I. Insolvenz eines Beteiligten Anfechtungsrisiken I Treuhand und Insolvenzplan IV. Insolvenzrechtliche Folgen einer abgeschlossenen Treuhand F. Vorteile und Risiken/Zusammenfassung Kapitel 17 M&A-Transaktionen in der Insolvenz: Übertragende Sanierung. 829 A. Grundlagen I. Begriff und Abgrenzung Praktische Bedeutung I Interessen der Beteiligten IV. Gesetzliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen B. Unternehmensverkauf während des Eröffnungsverfahrens I. Zulässigkeit Verkaufsvorbereitung während des Eröffnungsverfahrens 835 C. Unternehmensverkauf während des Insolvenzverfahrens I. Verkaufsprozess Abschluss des Kaufvertrags I Haftung für Altverbindlichkeiten IV. Fortführungsgesellschaften V. Vergütung des Insolvenzverwalters D. Übertragende Sanierung durch Insolvenzplan XXII

9 Kapitel 18 Sicherheiten in der Insolvenz und Massekredite A. Insolvenzanfechtung von Sicherheiten I. Ausschluss der Anfechtungsrechte Besondere Anfechtungstatbestände 130 bis 132 InsO. 877 I Allgemeine Anfechtungstatbestände 133 bis 135 InsO 899 IV. Wiederaufleben von Sicherungsrechten nach Insolvenzanfechtung B. Massekredite und ihre Besicherung I. Massekreditvertrag Besicherung eines Massekreditvertrags I Muster eines Massekreditvertrags Sachregister XXIII