The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010"

Transkript

1 4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones Day Frankfurt

2 Chancen und Herausforderungen I. Was ist geistiges Eigentum? II. Was sind die Schlüsselentscheidungen im Patentbereich? III. Welche (ungeahnten) Chancen bieten Geschmacksmuster? IV. Welches Risikopotential bergen Marken und sonstige Kennzeichen? V. Schlussbemerkungen 2

3 I. Was ist geistiges Eigentum? I.1. I.2. Welches sind die Zielkonflikte? Nachahmungsfreiheit vs. Ausschließlichkeitsrecht Welche Schutzrechte gibt es? Technische und nicht-technische (Schutz-)Rechte I.3. Wie wird Rechtsschutz gewährt? National und global 3

4 I.1. Zielkonflikte Einerseits: Nachahmungsfreiheit wenn kein Sonderrechtsschutz besteht - Public Domain -Gedanke - Open Source-Diskussion - aber: im Rahmen eines lauteren Wettbewerbs Andererseits: Geistiges Eigentum als Rechtsposition - Monopolrecht: Auswertung und Abwehr - Teils zeitliche Begrenzung - Inhaltliche Begrenzung (z.b. Erschöpfungsgrundsatz) 4

5 I.2. Art der Rechte Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Technische Schutzrechte: - Patente - Andere, wie Gebrauchsmuster, Sortenschutz, Halbleiterschutz Nicht-technische Schutzrechte: - Designs (Geschmacksmuster) - Marken und andere Kennzeichen - Geographische Herkunftsangaben Lauterkeitsrecht (Leistungs- und Geheimnisschutz) 5

6 I.3. Nationaler und globaler Schutz IP heißt grundsätzlich: nationaler Schutz nationale Besonderheiten - Einzelstaatliche Gesetze (z.b. PatentG, MarkenG) - aber: Warenverkehrsfreiheit in der EU zu beachten Globaler Ansatz immer stärker ausgeprägt, z.b.: -WTO: GATT/TRIPS - PVÜ (Pariser Verbandsübereinkunft), RBÜ (Revidiertes Berner Übereinkommen Urheberrecht) - Supranationale/regionale Schutzrechtssysteme: Marke und Design in der EU, Europäisches Patentübereinkommen - Internationale Systeme, z.b.: PCT (Patent Cooperation Treaty), Internationale Registrierung von Marken und Designs 6

7 II.1. II.2. II.3. II.4. II.5. II. Was sind die Schlüsselentscheidungen im Patentbereich? Ist ein Schutzrecht erwünscht? To Patent or Not to Patent? Wofür erhält man ein Patent? Gesetzliche Voraussetzungen Wie erhält man ein Patent? Patenterteilungsverfahren Wozu nutzt man ein Patent? Wertbestimmung Wie respektiert man ein Patent? Risikomanagement 7

8 II.1. Ist ein Schutzrecht erwünscht? To Patent or Not to Patent! Erfindungsmeldung oder Betriebsgeheimnis / Trade Secrets Data Mining 8

9 II. 2. Wofür erhält man ein Patent? Gesetzliche Voraussetzungen Die Voraussetzungen einer Patenterteilung sind im deutschen und europäischen Patentrecht im Wesentlichen gleich. 1. Technischer Charakter; 2. Neuheit; 3. Erfinderische Tätigkeit; 4. Gewerbliche Anwendbarkeit; und 5. Ausführbarkeit 9

10 II.2. Wofür erhält man ein Patent Gesetzlicher Ausschluss Als Erfindungen werden in Europa nicht angesehen: a) Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; b) ästhetische Formschöpfungen; c) Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; oder d) die Wiedergabe von Informationen, solange hierfür an sich Schutz begehrt wird. Eine Erfindung darf nicht gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und lässt sich nicht auf Pflanzensorten, Tierarten oder biologische Züchtungsverfahren, außer mikrobiologischen Verfahren, beziehen. 10

11 II.3. Wie erhält man ein Patent? Patenterteilungsverfahren - Anmelder und Erfinder - Erstanmeldung und Nachanmeldungen - Prüfverfahren und Einspruchsverfahren 11

12 II.3. Wie erhält man ein Patent? Patentstatistiken Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) (aus dem Presseportal vom DPMA) Jahr Anmeldungen

13 II.3. Wie erhält man ein Patent? Europäisches Patentamt (aus dem Jahresbericht 2009) 13

14 II.3. Wie erhält man ein Patent? U.S. Patent- und Markenamt (aus All Technologies Report 2009 ) 14

15 II.4. Wozu nutzt man ein Patent? Wertbestimmung II.4.1. Schutz des eigenen Betriebes - positives Benutzungsrecht (Monopol) - negatives Verbietungsrecht (Schutzrechtsdurchsetzung, Territorialität, Benutzungshandlungen, Schutzumfang, freier Stand der Technik) 15

16 II.4. Wozu nutzt man ein Patent? II.4.2. Weitere Verwertungsmöglichkeiten - Verkauf - Lizenzierung - Finanzierung - Bilanzierung 16

17 II.5. Wie respektiert man ein Patent? Risikomanagement - Überprüfung & Überwachung Schutzrechte Dritter - Handlungsmöglichkeiten: - freundliche Lösung (Lizenzierung, Kauf) - neutrale Lösung (Umgehen, Aufgeben) - feindliche Lösung (Nichtigkeitsklage) 17

18 III. Welche (ungeahnten) Chancen bieten Geschmacksmuster? III.1. III.2. Welches ist der Schutzgegenstand? Ästhetischer Eindruck der Gestaltungsform Wie lassen sich Geschmacksmuster in ein IP-Konzept einbinden? Verknüpfung mit technischen Schutzrechten und Marken 18

19 III.1. Schutzgegenstand des Geschmacksmusters Designs nicht nur etwas für die Modebranche Geschmacksmusterschutz möglich in - zwei Dimensionen (z.b. Stoffmuster, Logos, Ornamente etc.) - drei Dimensionen (z.b. ganze Produkte, Verpackungen, Einzelteile von Produkten) Voraussetzungen des Schutzes: - Neuheit (aber Neuheitsschonfrist von 12 Monaten) - Eigenart 19

20 III.2. Einbindung von Designs in ein IP-Konzept Schnelles Handeln erforderlich Abstimmung notwendig mit anderen Schutzrechtsarten: - Technische Schutzrechte - Marken, besonders dreidimensionale Marken Höchstschutzdauer: - Gebrauchsmuster: bis 10 Jahre - Patent: bis 20 Jahre - Geschmacksmuster: bis 25 Jahre - Marke: unbegrenzt 20

21 III.2. Einbindung von Designs in ein IP-Konzept Beispiel: Flaschenform mit Frischesiegel und Marke (Wort und Logo) Frischesiegel Gebrauchsmuster? Wort GEROLSTEINER - Marke Logo Stern Marke/Design Hintergrunddarstellung Design/Marke Flaschenform Design/Marke 21

22 IV. Welches Risikopotential bergen Marken und andere Kennzeichen? IV.1. IV.2. IV.3. Welches ist die Gefährdungssituation? Auslandsberührung, Vielfalt der Kennzeichen Wie kann sich ein Unternehmen absichern und schützen? Recherche- und Anmeldestrategien Wie lassen sich Marken auch aktiv einsetzen? Rechtsverteidigung, Schutz gegen Produktpiraterie 22

23 IV.1. Gefährdungssituation im Kennzeichenrecht Verschiedene Kennzeichenrechte sind zu beachten: - Eingetragene Marken - Benutzungsmarken - Bekannte Marken mit erhöhtem Schutz - Geschäftsbezeichnungen (Firmennamen etc.) - Domainnamen allerdings mit geringerem Rechtsschutz Konflikte mit Marken in anderen Rechtsordnungen bei Auslandsberührung: - Import/Export - Versandhandel und entsprechende Werbung Prioritätsprinzip maßgeblich 23

24 IV.2. Schutz und Absicherung - Risikominimierung Verfügbarkeitsrecherchen planen und durchführen - nach Drittmarken - nach Gechäftsbezeichnungen Dritter - Branchenaktivitäten recherchieren Eigene Kennzeichen rechtzeitig absichern - Regionale Abdeckung sicherstellen - Erfassung der relevanten Waren und Dienstleistungen - Portfolio auf dem Laufenden halten 24

25 IV.3. Aktiver Einsatz des Portfolios Gegen Markenverletzungen vorgehen Markenüberwachung - Alle relevanten Drittmarken - Überwachung des Wettbewerbs (Frühwarnsystem) Marken als wesentliches Instrument der Bekämpfung der Produktpiraterie - Grenzbeschlagnahmeverfahren - Durchsetzung der Rechte 25

26 V. Schlussbemerkungen IP Strategien sind individuell zu entwickeln, da sie von einer Vielzahl von Faktoren abhängen. 26

27 Vielen Dank! Dr. Dorothée Weber-Bruls JONES DAY Hochhaus am Park Grüneburgweg Frankfurt Tel Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller JONES DAY Hochhaus am Park Grüneburgweg Frankfurt Tel

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.

Mehr

Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß

Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß Überblick Die Bayerische Patentallianz Gewerbliche Schutzrechte Das Patent Das Patentierungsverfahren Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Mehr

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken

Mehr

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien

Mehr

Patentrecht. Lexikon. Datenbanken

Patentrecht. Lexikon. Datenbanken Patentrecht Lexikon Datenbanken Erfindung Europapatent Gebrauchsmuster Geistiges Eigentum Lizenz Marke Muster Neuheitsschonfrist Nicht patentierbar Offenlegung & Bekanntmachung Patent Patentamt Patentanwalt

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr

Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert Huyssenallee 100. 45128 Essen Fon: 0201/10 56 20. Fax: 0201/10 56 222. Homepage:

Mehr

Von der Erfindung zum Patent

Von der Erfindung zum Patent Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 26. Februar 2013 Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Pfeffer 1 Gliederung 1. Gibt es noch Innovationen? 2. Schutzrechtsarten 3. Was ist patentierbar

Mehr

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmuster, Patente, Marken Gewerbliche Schutzrechte, warum? 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung

Mehr

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische

Mehr

Science to Market. Inhalt:

Science to Market. Inhalt: Immaterialgüterrecht - Patentanmeldungen Peter Frei, Innovations Mentor Hightech Zentrum Aargau Inhalt: Immaterialgüterrechte, Schutz des geistigen Eigentums Informationen in Schutzrechten Patentanmeldungen

Mehr

Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung?

Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Informationszentrum Patente 3. März 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. D-88045 Friedrichshafen 1. Patente

Mehr

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für

Mehr

IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015

IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015 IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015 Optimaler Produktschutz Schutzrechte im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen

Mehr

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.

Mehr

... Revision, 26.01.2007

... Revision, 26.01.2007 Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...

Mehr

Leitfaden zum Thema Schutzrechte

Leitfaden zum Thema Schutzrechte Leitfaden zum Thema Schutzrechte Der folgende Leitfaden zum Thema Schutzrechte dient der einfachen Anwendung der Patent- und Verwertungsstrategie der Hochschule Ostwestfalen-Lippe. Schutzrechte im Überblick

Mehr

Patent, Marke, Firma und Design

Patent, Marke, Firma und Design Patent, Marke, Firma und Design 1 Disposition Einleitung 1. Einleitung: Rolle und Bedeutung von Schutzrechten in der Informatik 2. Patentschutz Worum geht es? Rechtsquellen Überblick über die Regelung

Mehr

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Thomas Harringer Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbh Leiter Schutzrechte Marktrecherche 1.6.2015 IPR Situation VR China damals und heute

Mehr

Marken & Innovationen richtig schützen

Marken & Innovationen richtig schützen Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt. Grundlagen 1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes 1 1. Begriff, Rechtsquellen und Literatur 1 I. Der Begriff 1 II. Die

Mehr

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken

Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken André Braun, Braunpat Braun Eder AG Arten gewerblicher Schutzrechte Marken Herkunftsangaben

Mehr

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559 Vorwort 1 Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz 1 Einleitung 1.1 Warum werden vom Staat Patente gewährt? 1.2 Erfindungen als Grundlage einer Unternehmensgründung 2.3 Entdeckungen 4.4 Basiserfindungen

Mehr

Grundlagen des Patentrechts

Grundlagen des Patentrechts Grundlagen des Patentrechts Schutzrechte/Patentfähigkeit Übersicht 1. Schutzrechte/Patentierbarkeit 2. Patentfähigkeit 3. Patenterteilungsverfahren 4. Schutzdauer 5. Recht an der Erfindung 6. Rechte aus

Mehr

Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen

Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen VPE Swiss Seminar für Führungskräfte: Mehrwert von Innovationen in der Produktentwicklung Dr. Gregor Bühler Ausgangslage Grundsatz: Nachahmungsfreiheit

Mehr

Geschmacksmuster. ästhet. Form (2- oder 3- dim.) Muster der Schichten. Anmeldung: EUR 300

Geschmacksmuster. ästhet. Form (2- oder 3- dim.) Muster der Schichten. Anmeldung: EUR 300 1 Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland Überblick Patent techn. Verfahren, Anordnungen, Verwendungen und/oder Stoffe EUR 60 Prüfung: EUR 350 20 Jahre, Arzneimittel: 25 Jahre Gebrauchsmuster techn. Anordnungen

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte VDI Bergischer Bezirksverein Wuppertal, 9. November 2004 Gewerbliche Schutzrechte - Chancen und Risiken - Christian W. Appelt German and European Patent and Trademark Attorney Warum IP? Intellectual Property

Mehr

Teil 1: Einführung in die Welt der gewerblichen Schutzrechte Teil 2: Patentinformation nutzen Teil 3: Informationszentrum Technik und Patente (ITP)

Teil 1: Einführung in die Welt der gewerblichen Schutzrechte Teil 2: Patentinformation nutzen Teil 3: Informationszentrum Technik und Patente (ITP) Patente und Patentinformation 1 Inhalt Teil 1: Einführung in die Welt der gewerblichen Schutzrechte Teil 2: Patentinformation nutzen Teil 3: (ITP) 2 1 Teil 1: Einführung in die Welt der gewerblichen Schutzrechte

Mehr

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.v. Saarbrücken Dr. Robert Reichhart 1 Gewerbliche Schutzrechte in der Vergangenheit Deutsche Staaten nach 1806 / 1815 1806

Mehr

Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht

Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Georg Götz 1. Funktionen der Kennzeichenrechte im Wettbewerb 2. Kennzeichenbaum 3. Sachliche Schutzvoraussetzung und Schutzbereich

Mehr

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 KnowTech 12. Meeting 2010 Bad Homburg Dr. Burkhard Führmeyer, LL.M. Rechtsanwalt DLA Piper UK LLP, Frankfurt 15. September 2010 Übersicht IP-Schutzrechte

Mehr

Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen

Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen Vom Kunstwerk zum Softwarepatent patentfrei.de 28. Juni 2007 Überblick 1 Urheberrechtsschutz in der Softwareentwicklung Rechtliche Lage Folgen für den

Mehr

IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016

IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum

Mehr

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Dr. Andreas Theobald Diplom-Physiker

Mehr

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft Herzlich Willkommen zum «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU - Die Sicherung der eigenen

Mehr

Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL

Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL Level 26/ 44 Market Street SYDNEY NSW 2000 PHONE +61 (0)2 9089 8855 - FACSIMILE +61 (0)2 90898874 EMAIL info@trademark-lawyers.com.au Schutz geistiger

Mehr

Der Schutz von Apps durch Patente, Marken und Designs Medical Apps 2013, Stuttgart, 4.6.2013

Der Schutz von Apps durch Patente, Marken und Designs Medical Apps 2013, Stuttgart, 4.6.2013 Der Schutz von Apps durch Patente, Marken und Designs Medical Apps 2013, Stuttgart, 4.6.2013 Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler Patentanwalt Freiburg i. Br. Maucher Börjes Jenkins Patent- und Rechtsanwälte

Mehr

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Dr. Utz Dornberger small enterprise promotion & training 1 Sind Schutzrechte für Unternehmen erforderlich? Patentanmelder in Deutschland nach Unternehmensgröße

Mehr

Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen

Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Erste IHK Unternehmerwoche 17. September 2012 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Überblick zum Geistigen Eigentum

Überblick zum Geistigen Eigentum Überblick zum Geistigen Eigentum 1 Gliederung 1. Patente (PatG) 2. Gebrauchsmuster (GebrMG) 3. Marken und Unternehmenskennzeichen (MarkenG) 4. Eingetragene Designs (DesignG) 5. Urheberrecht (UrhG) 6. Lizenzen

Mehr

Die Absicherung eigener Entwicklungen durch gewerbliche Schutzrechte

Die Absicherung eigener Entwicklungen durch gewerbliche Schutzrechte Die Absicherung eigener Entwicklungen durch gewerbliche Schutzrechte von Dr. Wolfram Schlimme, LL.M. Diese Kurzdarstellung der wichtigsten gewerblichen Schutzrechte soll jenen Lesern, die bislang mit dem

Mehr

Die Registrierung von Lizenzen -------------------------

Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Dr. Susanne Lang Österreichisches Patentamt Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Dresdner Straße 87, A-1200 Wien Tel.: +43 1 53424-0

Mehr

Was ist ein Schutzrecht? Wie erlange ich Schutz? Welche Schutzrechtsarten gibt es? Produkt und Qualität. Vorlesung 11: Intellektuelles Eigentum

Was ist ein Schutzrecht? Wie erlange ich Schutz? Welche Schutzrechtsarten gibt es? Produkt und Qualität. Vorlesung 11: Intellektuelles Eigentum Was ist ein Schutzrecht? Produkt und Qualität Vorlesung 11: Intellektuelles Eigentum Ein Schutzrecht ist ein Verbietungsrecht, kein Benutzungsrecht!! Ein Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht anderen

Mehr

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Anwendungshinweise... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 14 A. Kennzeichenrecht... 15 I. Einleitung... 15 1. Begriff... 15 2. Rechtsgrundlagen... 15 3. Bedeutung

Mehr

Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht

Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht Lernziele: Übersicht und Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz Ausschöpfung von Schutzpositionen sowie Problembewusstsein für technik- und marketingrelevantes

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... XIX

Abkürzungsverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XIX Teil 1: Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht in syste mati scher Darstellung... 1 1. Das Patentrecht... 2 1.1. Einleitung... 2 1.1.1. Grundlegendes... 2 1.1.2. Das

Mehr

Werdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten

Werdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte: Patent-, Marken- und Lizenzrecht

Gewerbliche Schutzrechte: Patent-, Marken- und Lizenzrecht SIGMA-Vorlesungsreihe Unternehmensgründung aus der Universität Gewerbliche Schutzrechte: Patent-, Marken- und Lizenzrecht 17. Dezember 2013 Patentanwalt Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord - Paderborn Zielsetzung

Mehr

Schutz von adaptierter Mode

Schutz von adaptierter Mode 1 Schutz von adaptierter Mode Juristischer Schutz für die Kleinen Kreativen - Forscher, Designer, Hersteller im Textil- und Bekleidungsbereich für adaptierte Mode im Rahmen des Vortragstags des Innovationsforums

Mehr

Absicherung von Innovationen...

Absicherung von Innovationen... 1 Absicherung von Innovationen......durch gewerbliche Schutzrechte 2 Innovation Erfindung, neues Design, einprägsamer Name für neue Dienstleistung Welche Mittel stehen zum Erreichen dieses Ziels zur Verfügung

Mehr

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz Danke für die Einladung Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz AIF-Innovationstag 2008 Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz 1 by tip innovation

Mehr

LGA Training & Consulting GmbH Gewerbliche Schutzrechte im Handwerk

LGA Training & Consulting GmbH Gewerbliche Schutzrechte im Handwerk Gewerbliche Schutzrechte im Handwerk Gewerbliche Schutzrechte im Handwerk 22. April 2010, Bamberg Dr. Regina Bühl LGA Training & Consulting GmbH, Hof Tel.: 09281 7375-52, Mail: regina.buehl@lga.de by Regina

Mehr

Innovationsschutz. Patente Marken - Design. RA Thomas Meinke

Innovationsschutz. Patente Marken - Design. RA Thomas Meinke Innovationsschutz Patente Marken - Design RA Thomas Meinke Gewerblicher Rechtsschutz Patente Marken Design Urheberrecht Wettbewerbsrecht Arbeitnehmererfinderrecht 2 Grundsätze Erst anmelden dann reden!

Mehr

Die Kanzlei. ruhrpatent

Die Kanzlei. ruhrpatent Die Kanzlei. ruhrpatent Sie wollen mehr als nur Rechtsberatung? Wir bringen Ihre Innovationen voran. Kalkoff & Partner bietet sämtliche anwaltlichen Dienstleistungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

Mehr

Unsere Dienstleistungen

Unsere Dienstleistungen Unsere Dienstleistungen Willkommen bei ROTHKOPF ROTHKOPF berät, vertritt und vermittelt in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Schutzes von geistigem Eigentum. ROTHKOPF unterhält Büros

Mehr

Patente / Erfindungsschutz. Linuxwochen Wien. Regine ZAWODSKY. 2. Mai 2013 03.05.2013

Patente / Erfindungsschutz. Linuxwochen Wien. Regine ZAWODSKY. 2. Mai 2013 03.05.2013 Patente / Erfindungsschutz Linuxwochen Wien Regine ZAWODSKY 2. Mai 2013 http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/1329240/deutscher-versilbert-patent-auf-den-weltuntergang 1 Ich lasse mir den

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Geschmacksmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ; WAS WIRD GESCHÜTZT? 3 2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN

Mehr

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Wie werden geistige Leistungen

Mehr

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick Patente Machen technische Erfindungen wertvoller Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf

Mehr

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte Christina Klein Wie Sie Ihre Ideen schützen können interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung........................................ 2. Die Markenanmeldung.............................. 3.

Mehr

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht

Mehr

Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I

Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Schutz des Namens, der Firma, von Unternehmensbezeichnungen (Etablissementbezeichnungen), Titel von Drucken Schutz von Marken: zivilrechtliche Ansprüche im

Mehr

Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty)

Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty) Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty) Dipl.-Ing. Christian Kögl Österreichisches Patentamt Geistiges Eigentum - Schutzmöglichkeiten Mikael Damkier fotolia.com

Mehr

Die Auswahl des richtigen Schutzrechts

Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Rosenheim, den 19. Oktober 2005 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München und Mehring Dr. Freiesleben Folie 1 Gliederung Einleitung

Mehr

Werkstattgespräch 11

Werkstattgespräch 11 Werkstattgespräch 11 Ideenschmiede Mittelstand Innovationen erschließen und schützen Donnerstag, 22. Juli 2004, 19:00 Uhr, Waldhotel Bächlein, Mitwitz Innovationen sichern durch: Patente, Gebrauchs- und

Mehr

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen

Mehr

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IMPRESSUM Herausgeber: Apley & Straube Partnerschaft Patentanwälte Schatzenberg 2 D 77871 Renchen Partnerschaftsregister 700047 PR Nr. 1 www.patus.org Tel: 07843 993730 Fax: 07843 994716 Redaktion: Dr.

Mehr

Patente Do s and Don ts

Patente Do s and Don ts Patente Do s and Don ts Eine leider viel zu kurze - Einführung für Erfinder, Gründer und innovative Unternehmen Volker Mergel Dr. phil.-nat. Dipl. Phys. Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt Patentanwalt

Mehr

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums deutscher kleiner und mittelständischer Unternehmen

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums deutscher kleiner und mittelständischer Unternehmen Universität Passau Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Internationales Management Prof. Dr. Carola Jungwirth Bachelorarbeit Strategien zum Schutz geistigen Eigentums deutscher kleiner und mittelständischer

Mehr

Einführung in Gewerbliche Schutzrechte

Einführung in Gewerbliche Schutzrechte Einführung in Gewerbliche Schutzrechte ein Sieckmann Seminar Vorlesung an der FH D Gewerbliche Schutzrechte PA Dr. Ralf SIECKMANN Cohausz Dawidowicz Hannig & Sozien Schumannstr. 97-99, 40235 Düsseldorf

Mehr

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma.

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma. Mach s mit! Patente und München, 09. Oktober 2014 Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Inhaltsübersicht Was ist ein Patent? Wie entsteht ein Patent? Anmelde- und Prüfungsverfahren

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz. Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg

Gewerblicher Rechtsschutz. Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg Gewerblicher Rechtsschutz Patente Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg Agenda - Patentrecht Bedeutung des Patentschutzes Patentierungsvoraussetzungen Der Weg zum Patent Der Umgang mit Patenten Hauck Patent-

Mehr

Das Gebrauchsmustergesetz

Das Gebrauchsmustergesetz Das Gebrauchsmustergesetz Patentanwalt - Gebrauchsmusterrecht - 157 Natur des Gebrauchsmusters ursprünglich für Verbesserungserfindungen vorgesehen Registerrecht, dass heißt keine materielle Prüfung bei

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte ALLGEMEINE RECHTSFRAGEN R37 Stand: November 2013 Ihr Ansprechpartner Heike Cloß E-Mail heike.closs@saarland.ihk.de Tel. (0681) 9520-600 Fax (0681) 9520-690 Gewerbliche Schutzrechte Aus Geschmacksmustergesetz

Mehr

WISkompakt 2013 Donnerstag, 26.09.2013 Gammertingen

WISkompakt 2013 Donnerstag, 26.09.2013 Gammertingen WISkompakt 2013 Donnerstag, 26.09.2013 Gammertingen Patent- und Markenrecht im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Namensschutz

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz Ein Überblick

Gewerblicher Rechtsschutz Ein Überblick Gewerblicher Rechtsschutz Ein Überblick Businessplan Grundlagenseminar UnternehmerTUM 24. Mai 2012 Thomas Kitzhofer Dr. Alexander González Nachahmungen Darf man kopieren? Ja, denn es gilt die Nachahmungsfreiheit!

Mehr

Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln?

Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Patentanwalt Dipl.-Ing. Carsten Wagner Gründerinnen-Consult Hannover 1 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz

Mehr

Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co.

Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co. Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co. KG Patente und Gewerblicher Rechtsschutz Till Gerhard Patentanwälte SAMSON

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2015/2016 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Schutz für Innovationen auf dem Gebiet der Technik Patent (+ ergänz. Schutzzertifikat) Gebrauchsmuster sthetik Geschmacksmuster - Urheberrecht

Mehr

Von der Erfindung zum Patent

Von der Erfindung zum Patent Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 8. Oktober 2013 Michael Bregenzer Patentanwalt Welches gewerbliche Schutzrecht ist richtig? Erfindung Kennzeichen Name Design Technische

Mehr

Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten

Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Düsseldorf, 22. Juni 2015 PROvendis GmbH Dr. Wolfram Schleich Patentverwertung für NRW-Hochschulen PROvendis GmbH Seit 2001 ist PROvendis die zentrale

Mehr

I. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10

I. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10 Inhaltsverzeichnis eichnis Vorwort............................................................. Vorwort zur 2. Auflage................................................ Abkürzungsverzeichnis................................................

Mehr

Teil 1 Das Patentsekretariat 1

Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen

Mehr

Patente, Marken und andere internationale

Patente, Marken und andere internationale Patente, Marken und andere internationale Schutzrechte ein Überblick Vortrag im Rahmen der Veranstaltung Schutz des Geistigen Eigentums im europäischen und internationalen Kontext 11. Oktober 2011, Haus

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

Eine andere Sicht auf die Marke

Eine andere Sicht auf die Marke Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte

Mehr

Geistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht

Geistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2015/2016 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Hilfsmittel, Literatur, Gesetz C. F.

Mehr

Sacheigentum I. Rechte an Sachen

Sacheigentum I. Rechte an Sachen Sacheigentum I Rechte an Sachen Sachenrecht Grundprinzipien 1. Publizitätsprinzip 2. Absolutheit der dinglichen Rechte 3. Spezialitätsgrundsatz 4. Typenzwang 5. ABSTRAKTIONSPRINZIP Rechtsaspekte junger

Mehr

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Dr. Felix Letzelter, LL.M. 9. Juli 2014 Was ändert sich in der IP-Landschaft durch 3D Drucker Keine Sonderregeln für 3D-Druckerzeugnisse, aber

Mehr

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was

Mehr

Änderungen des deutschen Patentgesetzes und deren Auswirkungen auf die Praxis

Änderungen des deutschen Patentgesetzes und deren Auswirkungen auf die Praxis Änderungen des deutschen Patentgesetzes und deren Auswirkungen auf die Praxis Rundschreiben 2/2014 Durch die mit dem Patentnovellierungsgesetz eingeführten Änderungen wird die Online-Akteneinsicht in die

Mehr