innenpolitik Am Abend, als die Mauer fiel Informationen des Bundesministeriums des Innern Nr. 5 November 2009

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1 innenpolitik Informationen des Bundesministeriums des Innern Nr. 5 November 2009 Am Abend, als die Mauer fiel Zeitzeugen des Mauerfalls berichten Seiten Orte der Friedlichen Revolution Seite 16 ISSN

2 Chronik Herbst orte Der Revolution 16 Impressum Herausgeber: Bundesministerium des Innern Referat Öffentlichkeitsarbeit Alt-Moabit 101 D Berlin Gesamtkoordination: Inhalt Birgit Laitenberger (BMI), Pia Kremer (BMI) Redaktion, Gestaltung, Produktion: MEDIA CONSULTA Deutschland GmbH Wassergasse 3, Berlin Vor 20 Jahren innenpolitik@media-consulta.com Der Abend der Revolution Redaktion: Petra Grampe (pg), Maria Langham- 4 7 mer (ml), Klaus Lantermann (freier Autor, kl), Helmut Spörl (hs, Leiter) Chronik Gestaltung: Anita Drbohlav Der Herbst 1989 Lektorat: Katleen Krause Produktion: René Hanhardt Bildnachweis: BMI, Bundesarchiv/Lehnartz, Bundesarchiv/ Reineke, Bundesregierung, Koehler & Amelang, Picture-Alliance/Burgi, Picture-Alliance/ddr- Als Gorbatschow nicht ans Telefon ging Zeitzeugen Berichten Alliance/Felix, Picture-Alliance/Franken, Pic- Die Macht lag auf der Straße Hässler, Picture-Alliance/Kroh, Picture-Alliance/Kumm, Picture-Alliance/Schmidt, Picture- Buchtipp Alliance/transit/Kirschner, Stiftung Aufarbei- Wende. Wandel. Wiedersehen tung, Süddeutsche Zeitung/Simon, ullstein bild/ap, ullstein bild/reuters Druck: Bonifatius GmbH Druck-Buch-Verlag, Paderborn Auflage: Exemplare Erscheinungsweise: bis zu 6 Ausgaben pro Jahr Vertrieb: Die innenpolitik wird kostenfrei geliefert. Bestellungen und Adressänderungen bitte an: Publikationsversand der Bundes regierung Postfach , Rostock publikationen@bundesregierung.de Artikelnummer: BMI Das Ende der DDR bildarchiv.de, Picture-Alliance/dpa, Pictureture-Alliance/Gabbert, Picture-Alliance/ Orte der Friedlichen Revolution Wir sind das Volk 16

3 Vorwort Liebe Leserinnen und Leser, die Nacht vom 9. auf den 10. Novem ber 1989 hat sich tief in das kollektive Gedächtnis eingeprägt, weit über Deutschland hinaus. Im Durchbruch der Berliner Mauer verdichtete sich symbolhaft der Fall des Eisernen Vorhangs, der Sturz der kommunistisch-diktatorischen Herrschaftssysteme in Europa und das Ende der Teilung des Kontinents. Für uns Deutsche eröffnete er den Weg zur Einheit unseres Landes. Wir wissen heute, dass dieses Ereignis von der damaligen DDRFührung in dieser Form nicht beabsichtigt war. In einer Mischung aus Handlungswillen und Desorganisation veröffentlichte sie eine Reise- und Ausreiseregelung, die, entgegen ihrer Absicht, als sofortige Öffnung der Mauer verstanden werden konnte. Die Berliner deuteten sie so, strömten zu den Grenzübergängen und erzwangen ihre Öffnung. Die Menschen auf den Straßen Ost-Berlins und der DDR waren auch in dieser Phase die Triebkräfte der erfolgreichen Friedlichen Revolution. Die Bilder jener Nacht sind unvergesslich. Es war noch nicht die Wiedervereini gung für die brauchte es noch viele Schritte, darunter das ZehnPunkte-Programm der Bundesregierung, die freie Volkskammerwahl, den Einigungsvertrag und schwierige internationale Verhandlungen, aber es war schon ihre gefühlte Vorwegnahme. Der Zusammenbruch des Eisernen Vorhangs hat auch für Europa den Weg zu einer zuvor nicht da gewesenen stabilen Friedensordnung eröffnet, die auf Selbstbestimmung, Partnerschaft und Integration gegründet ist. Die NATO gewährleistet heute die Sicherheit auch der meisten ehemaligen Ostblockstaaten und betreibt den fortlaufenden Verständigungsprozess mit Russland. Die Europäische Union umfasst heute viele Staaten Ostmittel- und Südosteuropas einige von ihnen gehören bereits zur Eurozone, und dank des Schenge- ner Abkommens reisen wir ohne Grenzkontrollen vom Atlantik bis zum Bug. Europa ist erlebte Realität geworden. Und das ist notwendig, denn nur gemeinsam können wir neue Herausforderungen für Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, wirtschaftliche Sta bilität, Wachstum und Umwelt bewältigen. Darum können wir in gemeinsamer Freude auf das Ende des diktatorischen Regimes der DDRHerrschaft zurückblicken und mit Zuversicht auf die vor uns liegenden Aufgaben schauen. Thomas de Maizière Bundesminister des Innern 3

4 Vor 20 Jahren Der Abend der Revolution

5 Mit ihrem Protest auf den Straßen erreichen die Menschen in der DDR die Öffnung der Mauer am 9. November 1989, die letztlich rund ein Jahr später zur Wiedervereinigung Deutschlands führt. Die Öffnung der Mauer und der Fall des Eisernen Vorhangs vor 20 Jahren eröffneten die Möglichkeit für die Wiedervereinigung Deutschlands und das Zusammenwachsen Europas. Als Ergebnisse einer Friedlichen Revolution prägten sie sich ins Gedächtnis der Menschen ein. Hier die Geschichte eines unvergesslichen Abends, der die Welt veränderte. Die Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 ist in den Augen der Weltöffentlichkeit das Symbol für das Ende der Teilung Deutschlands und Europas. Der Mauerfall vor 20 Jahren bildete den Höhepunkt der Friedlichen Revolution, die von den Demonstranten auf die Straßen der DDR getragen wurde. Ohne die Vorarbeit der Reformbewegungen in Osteuropa wäre er allerdings kaum möglich gewesen. Erste Risse im Ostblock Seit den 1950er-Jahren hatte es im sowjetisch kontrollierten Teil Europas immer wieder Freiheitsbestrebungen und auch Volksaufstände gegeben in Ost-Berlin und der DDR sowie 1956 in Ungarn konnten sie nur durch sowjetische Panzer niedergeschlagen werden. In der Tschechoslowakei scheiterte 1968 der Prager Frühling. Vor allem Künstler und Intellektuelle veröffentlichten später, am 1. Januar 1977, die Charta 77 gegen die Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land. Zur gleichen Zeit wuchs in Polen die Gewerkschaft Solidarność zu einer breiten politisch-sozialen Bewegung erzwingt sie eine Demokratisierung des Landes, halbfreie Wahlen und eine Regierung unter Führung eines nicht kommunistischen Ministerpräsidenten. In Ungarn bilden sich Reformkräfte innerhalb der regierenden sozialistischen Partei. Anfang 1989 streicht sie ihren Führungsanspruch aus der Verfassung und öffnet den Weg zur Errichtung eines Mehrparteiensystems. Im Mai 1989 beginnt Ungarn mit dem Abbau der Grenzanlagen zu Österreich. Gleichzeitig bemüht sich in der Sowjetunion Michail Gorbatschow, der seit 1985 an der Spitze der Par- tei steht, um Reformen. Den Partnern im Warschauer Pakt wird mehr Bewegungsspielraum eingeräumt. Offen bleibt aber lange, ob der ihnen zugestandene eigene Weg auch aus dem sozialistischen Lager herausführen darf. Auch in der DDR beginnen sich die lange nur versprengt handelnden Oppositionellen zusammenzuschließen. Einen ersten Höhepunkt erreicht der Protest bei den Kommunalwahlen vom 7. Mai Bürgerrechtler sorgen dafür, dass sich in der gesamten DDR herumspricht, dass viele die Wahlen boykottiert oder die Stimmzettel ungültig gemacht hatten. Als dann das offizielle Wahlergebnis bekannt gegeben wird, ist die in der DDR übliche Wahlfälschung erstmals offenkundig. Sie und die Öffnung der ungarischen Grenze zu Österreich am 11. September lösen eine doppelte Bewegung aus: Einerseits nehmen die Proteste auf den Straßen und Plätzen der DDR von Woche zu Woche zu. Andererseits wählen immer mehr Menschen den nun einfacheren Weg nach Westen. Allein im September verlassen rund die DDR durch diese erste Lücke im Eisernen Vorhang. Andere suchen die Ausreise über die Vertretungen der Bundesrepublik in Warschau, Prag und Ost-Berlin. In der Botschaft in Prag harren Ende September etwa Menschen aus. Nach Verhandlungen mit der DDR können ihnen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und Bundeskanzleramtschef Rudolf Seiters am 30. September die Botschaft überbringen, dass ihre Ausreise genehmigt ist. Ebenfalls im September beginnen in Leipzig im Anschluss an Friedensgebete öffentliche Protestkundgebungen. Sie greifen schnell auf die gesamte DDR über. Die erste Massendemonstration, vor der die Staatsmacht kapituliert, findet am 7. Oktober in Plauen statt; dabei wer- Dominoaktion am Brandenburger Tor Am 9. November 2009 findet in Berlin am Brandenburger Tor zur Erinnerung an den Mauerfall vor 20 Jahren ein groß angelegtes Fest der Freiheit statt. Gemeinsam mit Gästen aus aller Welt, mit Zeitzeugen sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wird die Überwindung der Teilung Berlins und Deutschlands gefeiert. Höhepunkt der Veranstaltung bildet die Inszenierung des symbolischen Falls der Mauer durch einen Dominoeffekt. Jugendliche, aber auch andere Interessierte, hatten die Möglichkeit, sich mit dem Thema Mauerfall zu befassen und übergroße Dominosteine künstlerisch zu gestalten. Ab dem 7. November wird die Dominogalerie, die den ehemaligen Verlauf der Mauer zwischen Reichstag, Brandenburger Tor und Potsdamer Platz markiert, aufgebaut. Am Abend des 9. Novembers werden die Steine dann gemeinsam mit prominenten Künstlern, Kulturschaffenden und Politikern zum Einsturz gebracht. >> 5

6 den auch Deutschland -Sprech chöre skandiert. Am 9. Oktober hat sich die Staatsmacht in Leipzig darauf vorbereitet, die Montagsdemonstration mit Gewalt niederzuschlagen. Aber die Sicherheitskräfte sind zu schwach für die unerwartet große Menge von Demons t ranten. Die Revolution hat einen großen Erfolg erreicht. Erich Honecker tritt am 18. Oktober zurück, Egon Krenz wird sein Nachfolger. Das Regime der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der SED, taumelt. Vier Stunden verändern die Welt Dr. Wolfgang Schäuble, der das Amt des Bundesinnenministers zu dieser Zeit innehatte, erinnert sich: Die Revolution hatte in ihrer Unwiderstehlichkeit etwas von einem Naturereignis an sich. Das Tempo wurde nicht von der Politik gemacht, sondern von den Demonstranten auf den Straßen. Die Menschen in der DDR sind es auch, die am 9. November 1989 die Öffnung der Mauer erzwingen, die letztlich zur deutschen Wiedervereinigung führt. Hier die Szenen des Abends, an dem sich die Welt veränderte: Uhr: Die Pressekonferenz mit Politbüromitglied Günter Schabowski im Internationalen Pressezentrum in der Ost-Berliner Mohrenstraße ist beendet. Schabowski hat ganz beiläufig einen Regierungsbeschluss zu Privatreisen nach dem Ausland vorgelesen. Sie könnten ohne Vorliegen von Voraussetzungen Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse beantragt werden. Die Genehmigungen würden kurzfristig erteilt. Auf Nachfrage erklärt der sichtlich von der Situation überforderte Schabowski, die Regelung trete sofort, unverzüglich in Kraft Uhr: Ein Ost-Berliner ruft im Berliner Präsidium der Volkspolizei an und beschwert sich, dass ihm auf einem Polizeirevier ein sofortiges Visum verweigert worden ist. Der diensthabende Offizier fragt im Ministerium des Innern nach und gibt dem Anrufer schließlich die Auskunft, über das Visum werde erst am nächsten Tag entschieden. Tausende Menschen strömen von Ost nach West wie hier an der Oberbaumbrücke in Berlin zwei Tage nach der Öffnung der Mauer Uhr: Die Tagesschau bringt die Reiseregelung als Topmeldung und blendet dazu die Schlagzeile ein: DDR öffnet Grenze Uhr: In einem Lagebericht der Volkspolizei heißt es, insgesamt achtzig Ost-Berliner hätten sich an drei Grenzübergangsstellen zur Ausreise eingefunden. Der Strom der Menschen, die die neue Reiseregelung ausprobieren wollen, schwillt schnell an. Ein Anwohner der Bornholmer Straße im Schlafanzug unter dem Mantel erzählt einem Reporter: Ick war schon inne Heia, die Alte geht mit m Hund runta, kommt ruff und sacht: Mensch, die jehn alle nach m Westen. Ick nischt wie anjezogen und rüber Uhr: Am Schlagbaum Bornholmer Straße haben sich bereits Hunderte versammelt. Einer der Passkontrolleure, Oberstleutnant Harald Jäger, ruft seinen Vorgesetzten an. Der will wissen, wie die Stimmung ist. Jägers Antwort: Noch fragen die Bürger bloß, ob sie ausreisen dürfen. Der Vorgesetzte darauf: Na ja, ist gut, vertröste sie weiter und informier mich wieder Uhr: Die Menschenmenge am Übergang Bornholmer Straße fordert lautstark die Öffnung der Grenze. Jäger fordert Verstärkung an. Nach weiteren Rücksprachen mit Vorgesetzten wird den Aufsässigsten unter den Wartenden die Ausreise erlaubt. Ihre Personalien werden notiert, einige erhalten einen Kontrollstempel in ihren Ausweis, der signalisiert: Die Rückkehr soll ihnen verwehrt bleiben Uhr: Die ersten Rückkehrer vom Ausflug in den Westen warten auf Durchlass. Auf der anderen Seite der Grenze kommen aus der weiter gewachsenen Menschenmenge die Rufe: Tor auf! Tor auf! Schließlich drücken die Wartenden einen Drahtgitterzaun zur Seite. Jäger ruft erneut seinen Chef an: Ich stelle die Kontrollen ein und lasse die Leute raus. Sein Vertreter mel- 6

7 Rund eine Million Menschen feiern in der Nacht des 3. Oktobers 1990 vor dem Brandenburger Tor in Berlin die wiedergewonnene Einheit Deutschlands und das Zusammenwachsen von West und Ost in Europa. det: Wir fluten jetzt, wir machen alles auf. Gegen halb zwölf ist der erste Teil der Mauer offen. Schätzungsweise Menschen überqueren die Grenze und werden im Westen begeistert begrüßt. Viele von denen, die an diesem Tag die erste Bresche in der Mauer passieren, kehren in die DDR zurück. Aber rund Menschen siedeln allein bis zum Jahresende in die Bundesrepublik über. Der Weg zur Einheit Auch wirtschaftlich steht das System der DDR vor dem Zusammenbruch; sie muss in Bonn um Soforthilfe bitten. Die Bundesregierung macht deutlich, dass Hilfe nur nach einer Systemänderung möglich wäre: Verzicht auf das Machtmonopol der SED, freie Wahlen. Damit greift die Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl die Rufe der Demonstranten auf, bei denen es statt Wir sind das Volk! immer häufiger heißt Wir sind ein Volk!. Die deutsche Einheit steht auf der Tagesordnung. Anfang 1990 zeigt sich, dass auch die neue Regierung von Ministerpräsident Hans Modrow die Lage nicht stabilisieren kann. Die ersten freien Volkskammerwahlen am 18. März 1990 bringen ein eindeutiges Votum für die deutsche Einheit. Bereits am 28. November 1989 hat Bundeskanzler Kohl mit seinem Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas die deutsche Einheit auch auf die internationale Agenda gesetzt. Dr. Schäuble beschreibt die damalige Lage: Die internationale Situation war in diesem Augenblick günstig. Niemand im In- und Ausland sah eine realistische Alternative zur Wiedervereinigung, auch wenn mancher sie herzlich gern gefunden hätte. Der amerikanische Präsident George Bush unterstützt den Wunsch der Deutschen nach Selbstbestimmung. Auch Gorbatschow will und kann diese Entwicklung nicht mit Gewalt stoppen. In Verhandlungen zwischen den deutschen Regierungen werden erst eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zum 1. Juli 1990 und dann der Einigungsvertrag vereinbart. Die internationalen Aspekte der deutschen Einheit regelt der Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den vier Mächten USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich. Am 23. August beschließt die DDR-Volkskammer den Beitritt zur Bundesrepublik. Am 3. Oktober vereinigen sich die beiden deutschen Staaten. Manche europäische Regierung befürchtet, das wiedervereinigte größere Deutschland werde künftig vor allem eigene Interessen verfolgen und in seiner Politik für Europa nachlassen. Sie haben sich geirrt: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs betreibt das Land in der Mitte des Kontinents noch entschlossener das Zusammenwachsen Europas entsteht mit dem Vertrag von Maastricht der europäische Binnenmarkt mit freiem Waren-, Dienstleistungs-, Personenund Kapitalverkehr. In den 90erJahren werden die Pass- und Zollkontrollen an den meisten EUBinnengrenzen abgeschafft. Ebenfalls im Jahre 1992 beschließt die EU die Einführung einer einheitlichen europä ischen Währung. Am 1. Januar 2002 ist in zwölf der damals fünfzehn Mitgliedstaaten der Euro gemeinsames Zahlungsmittel. Europa wächst zusammen Deutschland gehört auch zu den Motoren der EU-Erweiterung wächst die EU um zehn neue Mitglieder: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Ungarn und Zypern. Als jüngste Mitglieder kommen 2007 Bulgarien und Rumänien dazu. Knapp zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Berliner Mauer ist die Spaltung Europas in Ost und West weitgehend überwunden. (kl) 7

8 Das Ende der DDR Als Gorbatschow nicht ans Telefon ging Verschiedene Ereignisse haben zum Zusammenbruch der DDR geführt. Der Historiker HansHermann Hertle spricht im Interview mit innenpolitik über die Hintergründe des Mauerfalls. innenpolitik: Nach der Lektüre Ihrer spannenden Chronik des Mauerfalls gewinnt man den Eindruck, der Zusammenbruch der DDR sei die logische Folge einer Kette von Ereignissen gewesen. Welche Faktoren kamen da zusammen? Hans-Hermann Hertle: Die Krise der DDR hat sich über das ganze Jahr 1989 hin zugespitzt. Dafür sorgten zunächst die Ausreisewilligen, die in die diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik flüchteten. Als Ungarn dann seine Grenze öffnete, wurde die Ausreise zu einer Massenbewegung mit verheerenden Konsequenzen für die SED: Einerseits löste der Massenexodus in der DDR Depression, aber auch Empörung darüber aus, dass so viele junge Leu- Chronik te in die Bundesrepublik getrieben wurden, weil sie keine andere Chance mehr sahen, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten. Andererseits verschob das erste Loch in der Mauer das Machtverhältnis zwischen Regime und Bevölkerung. Denn plötzlich befanden sich die Menschen, die in der DDR bleiben wollten, in einer völlig neuen Situation: Sie konnten Bedingungen stellen. Wir bleiben hier, lautete eine frühe Leipziger Parole, aber nur, wenn es nicht so bleibt, wie es ist! innenpolitik: Sie trugen ihre Forderungen dann auf die Straßen Hertle:... Anfang September kam es zu den ersten Montagsdemonstrationen in Leipzig. Zugleich organisier- ten sich die Bürgerrechtler. Beides lief erst einmal unabhängig voneinander. Erst ab Mitte Oktober haben wir dann diese Einheit von Bürgerrechtsbewegung und Massenprotest auf der Straße. Bis zum Mauerfall zumindest hielt diese Einheit an. innenpolitik: Zum Untergang der DDR hat ja wohl auch der drohende Staatsbankrott beigetragen? Hertle: Einer der ersten Aufträge von Egon Krenz nach seiner Wahl war eine Vorlage über die wirtschaftliche Lage. Sie wurde am 31. Oktober vom Politbüro behandelt und sagte im Wesentlichen aus: Die DDR steht unmittelbar vor dem ökonomischen Bankrott. Wir brauchen dringend Investitions- und Finanzkredite. Wer Der Herbst September Prominente DDR-Oppositionelle gründen das Neue Forum und fordern einen demokratischen Dialog. Ihre Nichtzulassung als Vereinigung gibt der Opposition Auftrieb. Es bilden sich weitere Gruppen und Parteien wie die Sozialdemokratische Partei in der DDR, Demokratischer Aufbruch und Demo kratie jetzt. 4. September Erste Montagsdemonstration in Leipzig: Demonstranten skandieren: Wir wollen raus! und fordern Reisefreiheit in den Westen. Von nun an erstarkt die Opposition und gewinnt Rückhalt in der Bevölkerung. Die Zahl der Demonstrationen steigt sprunghaft an. 8

9 Der Historiker und Politikwissenschaftler Hans-Hermann Hertle, geboren 1955, befasst sich vor allem mit der Geschichte der deutschen Teilung und des Mauerfalls. Er ist Autor zahlreicher Publikationen zu diesem Thema und erhielt für seine filmdokumentarische Arbeit unter anderem den Bayerischen Fernsehpreis. Seit 1999 ist Hertle wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Zeithistorische Forschung (ZZF) Potsdam. auf dieser Welt ist noch bereit, uns diese Kredite zu geben? Da fiel allen nur die Bundesrepublik ein. Wir müssen der Bundesregierung anbieten, die Mauer innerhalb eines überschaubaren Zeitraums durchlässig zu machen. Das ist unser einziges Tauschmittel. Die Mauer quasi als letzte kreditwürdige Immobilie der DDR. Es gab in dem Papier nur eine Alternative: Wir müssen den Lebensstandard der Bevölkerung um 25 bis 30 Prozent kürzen. Da waren sich alle einig: Das können wir nicht machen, damit lösen wir einen Aufstand aus. batschow. Aber der hat ihm unmissverständlich klargemacht, dass mit ökonomischer Hilfe nicht zu rechnen sei. Also schickte Krenz am 6. November Alexander SchalckGolodkowski nach Bonn, um mit Kanzleramtschef Rudolf Seiters und Innenminister Wolfgang Schäuble Gespräche über Milliardenhilfen zu führen. Das waren Geheimverhandlungen. Im Geheimen orientierte sich die SED auf die Bundesrepublik, lange bevor auf der Straße gerufen wurde: Wir sind ein Volk. innenpolitik: Was hat Bonn getan? innenpolitik: Hätten nicht die Freunde in Moskau helfen können? Hertle: Krenz war am 1. No vember mit diesem Papier bei Michail Gor- Hertle: Bundeskanzler Helmut Kohl erklärte am 8. November im Bundestag: Wir sind zu wirtschaftlicher Hilfe bereit, wenn und dann stellt er sich auf die Seite der Demonstranten in der DDR auf den Führungsanspruch der SED verzichtet wird, wenn das Neue Forum zugelassen wird und wenn freie Wahlen stattfinden. innenpolitik: Einen Tag später fiel die Mauer. Ist die SED-Führung eigentlich in diese Entwicklung so hineingestolpert, wie das von außen wirkte? Hertle: Sie stand unter dem ungeheuren Druck der Demonstrationen und dann auch noch der Tschechoslowakei. Seit dem 4. No vember durften DDR-Bürger auch über die tschechoslowakisch-bayerische Grenze ausreisen. Das war das zweite Loch in der Mauer. In wenigen Tagen reisten annähernd 30. September Die bundesdeutsche Botschaft in Prag ist Sammelpunkt für DDR-Flüchtlinge geworden. Nach Einlenken der DDR-Führung können sie in verriegelten Sonderzügen über das Territorium der DDR in die BRD ausreisen. Dabei versuchen am 4. Oktober in Dresden weitere Ausreisewillige, auf die Züge aufzuspringen. 10./11. September Die ungarische Regierung öffnet die Grenze zu Österreich das erste Loch im Eisernen Vorhang entsteht. Schon im Mai hat Ungarn erste Grenzanlagen abgebaut. Beim Paneuropä ischen Picknick bei Sopron im August gelang 600 DDR-Bürgern die Flucht. 9

10 Menschen durch die ČSSR nach Bayern aus. Das wollte die ČSSR nicht länger ertragen. Sie drohte, die Grenze zur DDR zu schließen. Das SED-Politbüro beschloss daraufhin am 7. November, Innenministerium und Staatssicherheitsdienst sollten eine Ausreiseregelung ausarbeiten. innenpolitik: Es ging damals zu nächst nur um Übersiedlungen, nicht um normalen Reiseverkehr? Hertle: Ja, aber diese Einschränkung haben sie selbst als unsinnig erkannt. Die Reiseregelung wurde am 9. No vember entworfen. Beabsichtigt war, die ständige Ausreise aus der DDR über die innerdeutsche Grenze auf Antrag zu genehmigen, und zwar sofort. Da mag auch der Gedanke dahintergesteckt haben innenpolitik: die sind wir los Hertle: wir werden Feinde des Sozialismus los, und dann schauen wir doch mal, wie die Bundesrepublik damit klarkommt. Es gab dort schon Forderungen, endlich die DDR-Staatsbürgerschaft anzuerkennen, damit die Übersiedler nicht mehr automatisch Bundesbürger waren und damit Zugriff auf das Sozialsystem der Bundesrepublik hatten. Außer- Chronik dem waren jetzt auch Privatreisen vorgesehen. Dafür hätten die meisten DDR-Bürger erst einen Reisepass beantragen müssen. Das hätte vier bis sechs Wochen gedauert. Und so wäre in der Weihnachtszeit der Reiseverkehr in Gang gekommen. Das hätte dem reformierten DDR-System unter Umständen genützt. So das Kalkül. innenpolitik: Nun kam es aber anders. Wie hat eigentlich das DDRMilitär reagiert, als die Menschen auf dem antifaschistischen Schutzwall tanzten? Hertle: Das haben fast alle Militärs, die Offiziere der NVA, die Mitarbeiter der Staatssicherheit, aber auch die Funktionäre der SED in Berlin, mit denen ich gesprochen habe, als größte Niederlage ihres Lebens betrachtet. Dass Ost- und West-Berliner auf der Mauer tanzten und Sekt tranken, empfanden viele intuitiv als das Ende der DDR. innenpolitik: Und die Sowjets? Legte Gorbatschow einfach die Hände in den Schoß? Hertle: Da gibt es zwei äußerst glückliche Umstände. Der eine ist, dass der 7. November der Jahrestag der Oktoberrevolution ist, an dem in Moskau ausgiebig gefeiert wird. Das politische Entscheidungszentrum war für mehrere Tage weitgehend lahmgelegt. Die SED-Führung, die sich in Moskau um eine Zustimmung zur Ausreiseregelung bemühte, erreichte in dieser Zeit einfach keinen Verantwortlichen. Als ihr Drängen immer stärker wurde, übermittelte ein Beamter des Außen ministeriums die mutige Formel: Die Ausreisefrage ist eine innere Angelegenheit unserer deutschen Freunde. Der zweite glückliche Umstand war der Zeitpunkt des Mauerfalls. Es war Nacht. Moskau war zwei Stunden voraus. Egon Krenz hat später geschildert, er habe versucht, Gorbatschow zu erreichen. Es war in Moskau weit nach Mitternacht, und der Telefonhörer wurde dort nicht mehr abgenommen. Am nächsten Morgen sah das Politbüro in Moskau angesichts vollendeter Tatsachen keine andere Möglichkeit mehr, als zu erklären: Wir begrüßen diesen mutigen und entschlossenen Schritt der DDR. Nichtsdestotrotz hat man aber in der sowjetischen Führung diesen Mauerfall für eine der größten Torheiten eines Bruderlandes in der Geschichte des Imperiums gehalten völlig ohne Gegenleistungen verlor die DDR ihr letztes Faustpfand gegenüber der Bundesrepublik. (Das Gespräch führte Klaus Lantermann.) Der Herbst Oktober Als Folge eines Machtkampfs im SEDPolitbüro tritt Erich Honecker zurück. Egon Krenz (rechts) wird neuer Generalsekretär der SED. In seiner Antrittsrede verspricht er unter anderem, einen Gesetzentwurf über Reisen von DDR-Bürgern ins Ausland vorzubereiten. 7./9. Oktober In Berlin wird der 40. Jahrestag der DDRGründung mit Militärparaden gefeiert. Hinter der Fassade brodelt es. Seit September sind mehr als DDR-Einwohner über Ungarn in den Westen geflüchtet. In Leipzig demonstrieren über Menschen gegen die Diktatur. 10

11 Zeitzeugen berichten Die Macht lag auf der Straße In Gesprächen mit innenpolitik erinnern sich fünf Zeitzeugen an den Fall der Mauer und die Zeit der Friedlichen Revolution. Sie blicken zurück auf die Ereignisse vor 20 Jahren. Im Verlauf der Geschichte gibt es immer wieder Momente, die uns mit großer Heftigkeit agieren lassen. Danach versinkt die Geschichte wieder in ihren Fluss. In den Wochen vor dem Fall der Mauer spürte jeder, dass es so wie es war nicht weitergehen konnte. Das System funktionierte nicht mehr. Die Menschen hatten kein Vertrauen mehr in eine Zukunft in der DDR. Wir haben ja alle noch die Bilder aus der bundesdeutschen Botschaft in Prag vor Augen und die Züge, die mit den Ausreisenden durch Dresden fuhren, wo weitere Flüchtlinge noch versuchten, auf die Züge aufzuspringen, und es zu einer Straßenschlacht zwischen Ordnungskräften und den Demonstranten kam. Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, bis etwas Entscheidendes passierte. Am Abend des 9. November war ich im Französischen Dom auf dem Berliner Gendarmenmarkt, als ich hörte: Die Mauer ist offen! Mir war bewusst, dass ein neues Zeitalter angebrochen ist. Die Macht lag auf der Straße, sie musste nur wieder aufgehoben werden. Ich hätte mir aber zu diesem Zeitpunkt nicht vorstellen können, dass die vier alliierten Siegermächte innerhalb eines Dreivierteljahres der deutschen Einheit zustimmen würden. Die Schnelligkeit des Prozesses war aber gut, denn wer weiß, ob die Zweifler nicht sonst die Oberhand gewonnen hätten. Im Nachhinein gewinnt der 9. November für mich immer mehr die Bedeutung, dass an diesem Abend das 20. Jahrhundert zu Ende gegangen ist. Das Jahrhundert, das über die Oktober- Lothar de Maizière, der 1940 geborene Rechtsanwalt und Musiker, war im Herbst 1989 als Vorsitzender der DDR-CDU maßgeblich an deren Erneuerung beteiligt. Bei der ersten freien Volkskammerwahl in der DDR 1990 wurde er zum Ministerpräsidenten gewählt und bereitete deren Beitritt zur Bundesrepublik vor zog er sich aus dem politischen Leben zurück und arbeitet seitdem wieder als Rechtsanwalt. revolution, zwei Weltkriege und den Nationalsozialismus in die bipolare Welt des Kalten Krieges geführt hat. (Das Gespräch führten Helmut Spörl und Petra Grampe.) 4. November Auf dem Alexanderplatz demonstrieren Menschen für Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Unbemerkt werden am Brandenburger Tor Kräfte der Nationalen Volksarmee stationiert, um einen Grenzdurchbruch notfalls gewaltsam zu verhindern. 3. November Die ČSSR teilt der DDR mit, dass sie keine Flüchtlingslager für politische DDR-Flüchtlinge einrichten wird. Sie fordert die DDR auf, dafür zu sorgen, dass der Zustrom an politischen Flüchtlingen in die Tschechoslowakei endet. 11

12 Rainer Eppelmann, geboren 1943 im Ostteil von Berlin, gehörte zu den führenden Kräften des Widerstands gegen das SED-Regime in der DDR. Der evangelische Pfarrer rief im Februar 1982 mit Robert Havemann im Berliner Appell zur Abrüstung in Ost und West auf. Im Jahr 1989 gründete er mit anderen den Demokratischen Aufbruch. Er war Minister für Abrüstung und Verteidigung in der letzten DDR-Regierung und trat später in die CDU ein. Selbst die Schlagbäume geöffnet Im Herbst 1989 hat uns die Hoffnung auf die Straßen getrieben, dass wir durch Reformen die Gesellschaft ein Stück bunter, offener, menschlicher gestalten könnten. Der Fall der Mauer traf die Menschen trotz der Proteste zuvor völlig überraschend. Ich selbst kam an diesem Abend von einer für DDR-Verhältnisse recht exotischen Veranstaltung in der Französischen Friedrichstadtkirche am Berliner Gendarmenmarkt. Die neu entstandenen Parteien und Gruppierungen hatten dort ihre Programme vorgestellt. Dies wäre ein halbes Jahr zuvor noch undenkbar gewesen. Vor dem Samariterhaus traf ich Wolfram Hülsemann, den Stadtjugendpfarrer von Ost-Berlin. Chronik Er sagte mir, die Mauer sei offen. Wir sind dann zum Glück nicht in unsere Wohnungen gegangen, sondern zum Grenzübergang Bornholmer Straße gelaufen, um uns selbst ein Bild zu machen. Dort hatten sich bereits viele Menschen versammelt. Die Grenzsoldaten verhielten sich erstaunlich ruhig. Keine Schreie, keiner wurde verjagt. Wir standen zwei Meter vor dem Schlagbaum, als jemand rief: Nu macht doch mal uff. Der Schabowski hat doch jesagt, wir dürfen rüber. Minuten vergingen. Als sich keiner der Grenzer rührte, haben die Menschen die Schlagbäume selbst aufgemacht. Stück in den Grenzbereich gegangen. Dort habe ich zugesehen, wie wildfremde Menschen sich umarmten, einige fröhlich nach drüben rannten und andere fast erstaunt dastanden und nicht begriffen, was geschieht. Das Wort, das das Merkwürdige, Begeisternde ausdrückte und das wir überall hörten, war Wahnsinn, immer wieder Wahnsinn. Als ich dem Treiben zusah, wurde mir klar, dass ab sofort mein Leben völlig anders verlaufen würde, als es nach dem Tag des Mauerbaus verlaufen ist. Du bist nicht mehr eingesperrt. Ab sofort kannst du Luft holen, ging mir durch den Kopf. Ich bin dann nicht wie die meisten in Richtung Ku damm, sondern nur ein (Das Gespräch führten Helmut Spörl und Petra Grampe.) Der Herbst November Die SED-Führung veröffentlicht den an gekündigten Reisegesetzentwurf. Der Gesamtreisezeitraum ist auf 30 Tage pro Jahr beschränkt. Und es gibt Versagungsgründe. Wäre das Gesetz früher als Fortschritt gefeiert worden, löst es jetzt nur Empörung aus. 4./5. November Rund DDR-Bürger reisen über die ČSSR in die Bundesrepublik aus. Bis zu dreihundert Personen passieren stündlich allein den oberfränkischen Grenzübergang Schirnding. Sie wollen nicht länger auf die Bearbeitung ihrer Ausreiseanträge warten. 12

13 Das Beste an der DDR war ihr Ende Die Wochen und Monate vor dem Fall der Mauer am 9. November waren eine atemberaubende Zeit. Friedlich und ohne ein Vorbild in der deutschen Geschichte gingen die Menschen in der DDR auf die Straßen und forderten ihre Rechte ein. Sie waren es auch, die das Regime letztlich zu Fall brachten. Ich selbst war ja schon rausgeflogen und durfte die DDR nicht mehr betreten. Fasziniert schaute ich daher zu, wie im Herbst 1989 der Koloss wankte. Und dann folgte jene Nacht des 9. Novembers, in der ein zermürbter Grenzoffizier die Weisung gab: Wir fluten jetzt! Eine Nacht, von der noch heute jeder sagen kann, was er oder sie gerade gemacht haben, als die Mauer fiel. Am Tag darauf fand ich mich plötzlich unter Ostlern wieder, denn ich wohnte zwischen Heinrich-Heine-Straße und Check- point Charlie im sogenannten Zonenrandgebiet von West-Berlin. Die ganze Stadt war in Aufruhr und aus aller Welt erreichten uns Anrufe, wie der von Freunden in Kanada, die weinten, als sie im Fernsehen sahen, wie Leute auf der Berliner Mauer tanzen. litten, wenn einem Kollegen oder Studienkameraden das Leben verpfuscht wurde, weil er oder sie nicht mitlügen wollten. Auch mit ihnen muss das vereinte Deutschland leben. Die DDR war eine menschenverachtende Diktatur, ein Unrechtsstaat. Das Beste an der DDR war definitiv ihr Ende und daran haben mehrere Generationen von Menschen mitgewirkt, ohne deren persönlichen Mut wir heute vielleicht keine Demokratie hätten. Wir schauen auf zwanzig bewegte, doch vergleichsweise ruhige Jahre zurück. Doch nicht alle wissen dies zu schätzen. Neben mutigen Bürgerrechtlern und drangsalierenden Genossen gab es eine nicht zu unterschätzende Zahl von Menschen, die sich mit dem System arrangiert hatten. Die keineswegs Freya Klier, geboren 1950 in Dresden, war freischaffende Theater regisseurin in der DDR und Mitbegründerin der DDR-Friedensbewegung erhielt sie einen Preis für hervorragende Regiearbeit, ein Jahr später Berufsverbot. Danach trat sie zusammen mit ihrem Mann, dem Lieder macher Stephan Krawczyk, in Kirchen auf wurde sie gegen ihren Willen aus der DDR ausgebürgert. Freya Klier lebt heute als Autorin und Film regisseurin in Berlin. 9. November SED-Politbüromitglied Günter Schabowski gibt auf einer Pressekonferenz in unklaren Formulierungen die neue Reise- und Ausreiseregelung bekannt. Tausende drängen daraufhin zu den Grenzübergängen in Berlin und fordern deren Öffnung. Kurz vor Mitternacht gehen die Schlagbäume hoch: Die Mauer ist offen. 8. November Bundeskanzler Helmut Kohl fordert von der DDR-Führung grundlegende Reformen: Verzicht auf das Machtmonopol der SED, Zulassung pluralistischer Parteien, freie Wahlen. Mehr als DDR-Einwohner sind in den letzten Tagen über die ČSSR in die BRD ausgereist. 13

14 Markus Meckel, geboren 1952 in Müncheberg bei Frankfurt/Oder, war von 1990 bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Der Pfarrer engagierte sich bereits seit den 1970er-Jahren in der DDR-Opposition. Er war Mitinitiator bei der Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) und Außenminister der DDR im Kabinett von Lothar de Maizière. Mauerfall verunsich erte uns zunächst Ich kam am Abend des 9. Novembers nach einer langen Sitzung mit anderen Mitgliedern der neu gegründeten Sozialdemokratischen Partei in der DDR, der SDP, nach Hause, da begrüßte mich meine Frau mit den Worten: Die Mauer ist auf! Im Fernsehen sahen wir dann das Unfassbare und mir war sofort klar: Nun ist alles anders. Die SED war am Ende. Sie hatte ihre Macht verloren. Wir von der SDP wollten damals eine parlamentarische Demokratie und einen Rechtsstaat mit einer ökologisch orientierten sozialen Marktwirtschaft in der DDR aufbauen. Damit war für uns verbunden, dass es die Mauer nicht mehr geben würde. Wir wollten freie Wahlen erreichen und möglichst schnell besondere Beziehungen zur Bundesrepublik aufbauen. Der Mauerfall verunsicherte uns zunächst, da er das Aus für die uns scheinbar klaren Pläne bedeutete. Die Situation war nun vollkommen offen und die Karten wurden neu gemischt. Am 12. November ging ich dann von Kreuzberg aus zu Fuß über den gerade geöffneten Potsdamer Platz in die Invalidenstraße im Ostteil der Stadt zur Sitzung des SDP-Vorstandes. Für mich, der im Zentrum der geteilten Stadt aufgewachsen ist, war das ein überwältigendes Gefühl. Noch heute lässt es mich nicht kalt, wenn ich in Berlin über den kaum erkennbaren Mauerstreifen gehe, denn hier schließt sich für mich ein Kreis nach den Ereignissen vor zwanzig Jahren. SED-Führung in Defensive getrieben Der Tag des Mauerfalls war vielleicht der glücklichste Tag, an den wir uns erinnern. Seine Bilder wurden weltweit Symbol für die Öffnung der deutschen Grenze und für den Fall des Eisernen Vorhangs, der Europa zerschnitt. Die Mauer fiel am 9. November 1989, nachdem die Menschen in der DDR ihre Angst verloren, den öffentlichen Raum erobert und die SED-Führung und ihren Machtapparat in die Defensive getrieben hatten. Die Fundamente der SED-Herrschaft waren bereits vorher zerbröckelt; das Schlüsselereignis war die mutige und friedliche Demonstration Zehntausender in Leipzig am 9. Oktober. Die Revolution in der DDR war Teil der Freiheitsbewegungen, die zur Befreiung der Länder Ost- und Mitteleuropas von der kommunistischen Herrschaft führten. Die Botschaft des 9. Novembers 1989 ist, dass sich eine Gesellschaft in einer friedlichen und demokratischen Revolution aus einer Diktatur befreien kann. Marianne Birthler wurde 1948 in Berlin geboren. Sie arbeitete aktiv in DDR-Oppositionsgruppen wie dem Arbeitskreis Solidarische Kirche und in der Initiative Frieden und Menschenrechte. Nach ihrer Mitarbeit am Runden Tisch war sie von März bis Oktober 1990 Mitglied der Volkskammer, bevor sie als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag einzog. Seit dem Jahr 2000 ist Frau Birthler Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. 14

15 Buchtipp Wende. Wandel. Wiedersehen: 20 Jahre danach Fotoaufnahmen gehen um die Welt. Nicht immer kennt man die Menschen darauf. Ereignisse wurden in Bildern festgehalten. Erst Jahre später erhalten die Gesichter einen Namen und eine Geschichte. So auch im Buch Wende. Wandel. Wiedersehen: 20 Jahre danach. Der Fotograf Joachim Liebe hielt in der Zeit von 1989 und 1990 die Geschichte des Umbruchs mit seiner Kamera fest. Er machte Momentaufnahmen von Menschen, die die deutsche Geschichte während der Revolutionszeit prägten. Bis heute sind 20 Jahre vergangen und nun haben Joachim Liebe und Thomas Brussig, der Autor des Buches Helden wie wir, diese Menschen ausfindig gemacht, um deren eigene Geschichte zu erzählen. Zehn der auf den Fotos festgehaltenen Personen werden in dem neu erschienenen Buch porträtiert. An den Orten von damals berichten sie von ihren persönlichen Eindrücken, ihren Wahrnehmungen und davon, welche Schlüsse sie aus den Ereignissen für ihr heutiges Leben gezogen haben. Das, was Joachim Liebe in Bildern ausdrückt, formuliert Thomas Brussig auf eindringliche Art und Weise und erweckt so den Fall der Mauer und das Ende der Diktatur noch einmal zum Leben. Lebhafte Erinnerungen und emotionale Passagen führen den Leser noch einmal zurück in die Zeit, in der sich die ostdeutsche Bevölkerung in einer Friedlichen Revolution von den Fesseln des DDR-Regimes löste. (ml) Joachim Liebe und Thomas Brussig, Wende. Wandel. Wiedersehen: 20 Jahre danach, Koehler & Amelang, 19,90 Euro, 128 Seiten, ISBN

16 Bundesministerium des Innern, GVP Gemeinnützige Werkstätten GmbH, In den Wiesen 1 5, Bonn, Postvertriebsstück DPAG, Entgelt bezahlt, B8258 Orte der Friedlichen Revolution Wir sind das Volk Hunderttausende DDR-Bürger gingen Wochen vor dem Fall der Mauer auf die Straße. Nicht nur in Berlin und Leipzig, auch in zahlreichen anderen Städten der DDR demonstrierten sie für ihre Rechte, freie Wahlen und für Reisefreiheit. Das Jahr 1989 war das Schlüsseljahr in der Geschichte der DDR. Bereits seit Jahresanfang spitzte sich die Lage zu. Nicht zuletzt die gefälschten Kommunalwahlergebnisse führ ten zu einer Mobilisierung kritischer DDR-Bürger in einem nie gekannten Ausmaß. Unter dem Motto Nie genug vom Wahlbetrug gingen in Ost-Berlin und anderen Städten zahlreiche DDR-Bürger ab dem 7. Mai 1989 am 7. jeden Monats auf die Straße, um öffentlich gegen die Wahlfälschung zu protestieren. Diese und andere regelmäßig stattfindenden Demonstrationen waren ein bedeutender Bestandteil der von der Bürgerbewegung getragenen Friedlichen Revolution. So weiteten sich in Leipzig die seit dem 4. September stattfindenden Montagsdemonstrationen stetig aus trotz der Gefahr eines brutalen Durchgreifens der Staatsmacht. Ihren Höhepunkt erreichten sie am 23. Oktober, als Menschen friedlich unter der Losung Wir sind das Volk demonstrierten. Aber auch in anderen ostdeutschen Städten wie Dresden, Halle, KarlMarx-Stadt (Chemnitz), Magde- 16 burg, Plauen, Rostock und Schwerin versammelten sich im Herbst 1989 Menschen zu Protestaktionen. Waren es am Anfang nur wenige, die gegen die politischen Verhältnisse und für einen demokratischen Wechsel demonstrierten, versammelten sich im November bereits Hunderttausende. So fand zum Beispiel in Plauen im sächsischen Vogtland am 7. Oktober die erste Großdemonstration in der DDR mit bis Teilnehmern statt. Einen Tag später gelang in Dresden erstmals der Durchbruch zum friedlichen Dialog, denn die demonstrierenden Menschen konnten den Polizeieinsatzleiter für Gewaltlosigkeit und den Versuch gewinnen, Kontakt ins Rathaus herzustellen. Als größte Protestdemonstration ging jedoch die Berliner Alexanderplatz-Demonstration fünf Tage vor dem Fall der Mauer in die Geschichte ein, an der rund Menschen teilnahmen. (pg) Ab Anfang Oktober 1989 riefen in Dresden oppositionelle Gruppen, zum Beispiel die Gruppe der Zwanzig, zu Montagsdemonstrationen wie hier am Theaterplatz auf.