Soziale Sicherung auf dem Prüfstand Stimmt die Balance zwischen Fördern F Fordern?

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2 Soziale Sicherung auf dem Prüfstand Stimmt die Balance zwischen Fördern F und Fordern? Hans-Werner Sinn 9. Oktober 2008

3 Armut und Armutsgefährdung Der Einfluss der Arbeitslosigkeit Das deutsche Jobwunder und die Agenda 2010 Der alte Mindestlohn Der neue Mindestlohn Schlussfolgerung

4 Armut und Armutsgefährdung

5 ist armutsgefährdet. Jeder Achte lebt in Armut. Olaf Scholz zum 3. Armutsbericht der Bundesregierung, BamS,

6 Begriffsbestimmung (Statistisches Bundesamt, Eurostat) Armut (2005 4%) weniger als 40% des bedarfsgewichteten mittleren Äquivalenzeinkommens Armutsgefährdung ( %) weniger als 60% des bedarfsgewichteten mittleren Äquivalenzeinkommens

7 Größenordnung (Monatseinkommen 2005 in Euro) Single (1301) Ehepaar mit 2 Kindern (2733) arm < 520 < 1093 armutsgefährdet < 781 < 1640

8 Anteil der Armutsgefährdeten vor und nach staatlicher Umverteilung (in %) vor Sozialtransfers nach Sozialtransfers Bulgarien Slowakei Niederlande Tschechien Malta Zypern Griechenland Slowenien Luxemburg Rumänien Spanien Italien Frankreich Österreich Estland Portugal EU25 EU15 Belgien Litauen Dänemark Lettland Schweden Finnland Polen Ungarn Großbritannien Irland Lettland Griechenland Großbritannien Spanien Italien Litauen Portugal Polen Rumänien EU15 Estland Irland Zypern Ungarn EU25 Belgien Bulgarien Luxemburg Malta Deutschland Frankreich Österreich Finnland Dänemark Slowenien Slowakei Schweden Tschechien Niederlande Deutschland Platz 17 Platz 10

9 Relative Verringerung des Anteils der Armutsgefährdeten im Jahr 2005 durch Sozialleistungen* in % Schweden Dänemark Finnland Tschechien Niederlande Deutschland Slowenien Österreich Frankreich Ungarn Irland Belgien Luxemburg Slowakei EU 25 Großbritannien Malta Polen Portugal Estland Zypern Litauen Rumänien Lettland Bulgarien Italien Spanien Griechenland Quelle: Eurostat; ifo. 8,7 20,8 17,9 17,6 16,7 16,7 28,0 28,0 27,3 25,9 58,6 57,1 55,2 54,5 52,4 50,0 50,0 48,0 48,0 46,7 45,5 44,4 41,7 40,0 38,5 36,7 36,4 34,5 * Renten sind in den Sozialleistungen nicht enthalten

10 Der Einfluss der Arbeitslosigkeit

11 Wer ist von Armut bedroht? (Quote in %, 2005) West Ost bis 15 Jahre ab 65 Jahre Erwerbstätige Arbeitslose * Anteil der Personen in Privathaushalten deren Nettoeinkommen weniger als 60 Prozent des Mittelwerts aller Personen beträgt. Quelle: Armutsbericht der Bundesregierung. Gesamt

12 Arbeitslosigkeit in Deutschland ,9 Mill ,9 Mill ,3 Mill.

13 Der Armutsbericht enthält veraltete Zahlen, die aus dem Jahr der maximalen Arbeitslosigkeit der Bundesrepublik Deutschland stammen.

14 Das deutsche Jobwunder und die Agenda 2010

15 5,0 Entwicklung der Arbeitslosigkeit Millionen Personen 1,1 Millionen 4,5 4,0 3,5 3,0 neue Jobs durch die Agenda ,5 2,0 1,5 1,0 0,5 0,0 Westdeutschland inkl. Westberlin Trend Tsd. 800 Tsd Tsd. 800 Tsd. Quelle: Bundesagentur für Arbeit; 2008 und 2009: Schätzung des ifo Instituts (Juni 2008); Aufteilung von Berlin: ab 2001 Schätzungen des ifo Instituts. 24. Juni, 2008

16 Woher kam der Erfolg?

17 Der alte Mindestlohn

18 Der alte Sozialstaat: Geld für s Wegbleiben erzeugt impliziten Mindestlohn.

19 Sozialstaat Private Wirtschaft

20 Steigerung % 292% Nettolohn Sozialhilfesatz

21 + Arbeitslosenhilfe + Frührente

22 Der neue Sozialstaat: Mehr Geld für s Mitmachen, weniger für s Wegbleiben.

23 Die Agenda 2010 senkt den Mindestlohn... Mindestlohn = Lohnersatz./. Lohnzuschuss 1,3 Mio. Aufstocker 1,1 Mio. mehr Stellen im Westen allein Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

24 ... und sie senkt den Anteil der Armutsgefährdeten.

25 Vollzeitbeschäftigung 4 je Stunde + Aufstockung Armutsgefährdungsgrenze Hartz IV (Sozialhilfe) 520 Armutsgrenze 2005

26 Anteil der Armutsgefährdeten (%) Ostdeutschland Westdeutschland Quelle: DIW (Sozioökonomisches Panel). 2. Oktober, 2008

27 64 Mittelschicht 1) Anteil an der Bevölkerung in % ) Personen, deren bedarfsgewichtetes Äquivalenzeinkommen zwischen 70% und 150% des mittleren Einkommens (Median) liegt. Quelle: DIW (Sozioökonomisches Panel). 2. Oktober, 2008

28 Der neue Mindestlohn

29 Jeder muss von seiner Hände Arbeit leben können. Klaus Zumwinkel

30 Von einem Mindestlohn, den man nicht bekommt, kann man nicht leben.

31 Wie viele Jobs gehen durch gesetzlichen Mindestlohn verloren?

32 Häufigkeitsdichte Beschäftigungsverluste durch den Mindestlohn (2001) 7,50 Jobverluste West: 0,8 Mill. = 3,1% Jobverluste Ost: 0,3 Mill. = 6,4% 1,1 Millionen Westen: 26.1 Mill. Jobs in der Privatwirtschaft neue Arbeitslose + Agenda - Jobs? Osten: 4.7 Mill. Jobs in der Privatwirtschaft 0 <, Bruttolohn (Euro je Stunde) 12. Dezember, 2007

33 Mindestlohn oder neoliberale Kälte? Mindesteinkommen statt Mindestlohn: Lohnzuschüsse

34 Jeder muss von seiner Hände Arbeit leben können. Oder: Jeder, der will, muss arbeiten können und dann genug zum Leben haben.

35 Aber der Mitnahmeeffekt...

36 Andere Länder?

37 Kosten für den Staat? Statt Arbeitslose komplett zu bezahlen, könnte es billiger sein, Beschäftigte zu bezuschussen.

38 Kosten der Arbeitslosigkeit Mrd. Euro Kosten der Aufstockung 8-9 Mrd. Euro

39 Der Staat sollte noch mehr für s Mitmachen bezahlen, damit er noch weniger für s Wegbleiben bezahlen muss.

40 Schlussfolgerungen Armutsbericht operiert mit veralteten Zahlen. Agenda 2010 hat deutschen Mindestlohn gesenkt. Agenda 2010 hat deshalb Jobwunder geschaffen. Agenda 2010 hat den Anteil der Armutsgefährdeten dramatisch gesenkt. Mindesteinkommen statt Mindestlöhne!

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