Planspiel Flächenhandel

Transkript

1 Planspiel Flächenhandel Planspiel zur Erprobung eines überregionalen Handelssystems mit Flächenausweisungszertifikaten Katrin Fahrenkrug, M.A. Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Wedel / Hamburg Niedersächsischer Kommunalkongress Stadt & Klima Workshop I: Fläche sparen Hannover Datum Titel der Präsentation / 1

2 Ansprechpartner Gutachterteam - Projektleitung Institut der deutschen Wirtschaft Köln Dr. Ralph Henger Tel.: henger@iwkoeln.de Gutachterteam Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Katrin Fahrenkrug M.A., Dr. Michael Melzer, Dipl.-Geogr. Lutke Blecken Tel.: institut@raum-energie.de Universität Göttingen Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse sofia Prof. Dr. Kilian Bizer Tel.: bizer@wiwi.uni-goettingen.de Projektgruppe Stadt + Entwicklung Ferber, Graumann und Partner, Leipzig Dr.-Ing. Uwe Ferber Tel.: projektstadt@t-online.de Durchführung Umweltbundesamt Detlef Grimski Gertrude Penn-Bressel Regine Dickow-Hahn Tel.: detlef.grimski@uba.de Universität Stuttgart Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung (IREUS) Prof. Dr. Stefan Siedentop Tel.: stefan.siedentop@ireus.uni-stuttgart.de Gertz Gutsche Rümenapp Stadtentwicklung und Mobilität GbR Dr. Jens-Martin Gutsche, Dipl.-Ing. Achim Tack Tel.: gutsche@ggr-planung.de Büro für Standortplanung Hamburg Dipl.-Ing. Tom Schmidt Tel.: info@standortplanung-hamburg.de

3 Inhalt Hintergrund und Funktionsweise des Flächenhandels Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Bestandteile und Ablauf des Projektes Anforderungen und Nutzen für beteiligte Kommunen

4 Warum brauchen wir den Flächenhandel? Problemanalyse Flächeninanspruchnahme und Zersiedelung zu hoch (führt zu Flächenversiegelung, steigenden Infrastrukturkosten, Verödung der Innenstädte, ökologische Folgen etc.) Kommunen können Problem nicht alleine lösen ( Ruinöser Wettbewerb ) Stärkere zentralistische Planung schränkt Kommunen zu stark ein Daher lassen sich mit Planung nur qualitative flächenpolitische Ziele erreichen Lösung: Kombination / Ergänzung der bewährten planungsrechtlichen qualitativen Steuerung mit einem Flächenhandelssystem zur quantitativen Steuerung Vorteil: Sichere Zielerreichung ( Cap ) bei Erhaltung kommunaler Spielräume ( Trade )

5 Wie funktioniert der Flächenhandel? Ein Flächensparziel wird in Form von Zertifikaten verbrieft und auf die Kommunen verteilt. Wenn eine Kommune ungenutzte Flächen im Außenbereich zu Bauland machen will, muss sie die entsprechende Menge an Zertifikaten dafür aufbringen. Für die Bebauung im Innenentwicklungsbereich sind keine Zertifikate erforderlich. Zertifikate sind zwischen Kommunen frei handelbar. Regelungen des Raumordnungs- und Naturschutzrechts bleiben unverändert. Zertifikate werden über mehrere Jahre gestaffelt verteilt. Sie können von den Kommunen für spätere Aktivitäten angespart werden.

6 Welche Flächensparziele sollen erreicht werden? Schrittweiser Rückgang auf bundesweit 30 Hektar pro Tag bis Bisherige Flächeninanspruchnahme Reserve (Bund, Land, sonst.) Kommunen ha/d 50 ha/d ha/d : 30 ha/d 40 ha/d Beginn der Versteigerung Ab 2020: 30 ha/d Beginn der Versteigerung * 2013* Quelle: IW Köln, Statistisches Bundesamt; * Eigene Schätzung auf Basis der Bautätigkeit

7 Funktionsweise des Handels Flächensparziel Zuteilung 3 ha 1 ha 2 ha Planung Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C reine Innenentwicklung großes Projekt (4 ha) im Außenbereich kleines Projekt (2 ha) im Außenbereich Bedarf +3 Zertifikate -3 Zertifikate gedeckt Aktivität Verkauf Kauf

8 Inhalt Hintergrund und Funktionsweise des Flächenhandels Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Bestandteile und Ablauf des Projektes Anforderungen und Nutzen für beteiligte Kommunen

9 Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs 1) Erprobung des Flächenhandels in der Praxis! Kann Innenentwicklung durch den Flächenhandel gestärkt werden? Führt der Flächenhandel dazu, dass Ausweisungen auch an den richtigen Standorten unterbleiben? Welche Abstimmungsprozesse innerhalb der Kommunen löst ein Flächenhandel aus und welchen Aufwand bedeuten diese Prozesse? Wie schwankt der Preis um den Gleichgewichtspreis? 2) Gewinnung der Öffentlichkeit und einer großen Anzahl interessierter Städte und Gemeinden! Internetpräsenz und regelmäßige Presseartikel

10 Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Wer macht bereits mit? Erprobung des Flächenhandels in der Praxis! Bestandsaufnahme in den Modellkommunen Simulation des Handels mit bis zu 100 Modellkommunen im Zeitraffer für 15 Jahre Überprüfung der Funktionsfähigkeit durch das Gutachterteam

11 Inhalt Hintergrund und Funktionsweise des Flächenhandels Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Bestandteile und Ablauf des Projektes Anforderungen und Nutzen für beteiligte Kommunen

12 Zeitplan

13 Zwei zentrale Fragen der mitspielenden Kommunen Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse

14 Datenerhebung über ein Online-Tool 1. Schritt Analyse der Brachflächen- und Baulückenbestände (Stadt+) 2. Schritt Abgrenzung des Innenentwicklungsbereichs (Tom Schmidt) 3. Schritt Erhebung der geplanten städtebaulichen Projekte und Maßnahmen (GGR) 4. Schritt Fiskalische Wirkungsanalyse der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen

15 Analyse der Brachflächen- und Baulückenbestände Abfrage der Innenentwicklungspotenziale Unterstützung der Kommunen bei der Kostenermittlung für die ausgewählte zu recycelnde Standorte Berücksichtigung bei Fiskalischer Wirkungsanalyse

16 Abgrenzung des Innenentwicklungsbereichs Definition im Rahmen des Planspiels Innenentwicklungsbereich Außenbereich IM ZUSAMMENHANG BEBAUTE ORTSTEILE RECHTSKRÄFTIGE BEBAUUNGSPLÄNE und SATZUNGEN nach 34 BauGB Unmittelbar angrenzende SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN LANDWIRTSCHAFTLICHE FLÄCHEN, WALD- und WASSERFLÄCHEN SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN ohne direkten Kontakt zum Innenentwicklungsbereich keine Zertifikatpflicht für Entwicklungsprojekte Zertifikatspflicht für Entwicklungsprojekte

17 Fiskalische Wirkungsanalyse der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Basis des Handels mit Flächenzertifikaten ist eine Bewertung der eigenen Flächen bzgl. ihres potenziellen Wertes für den Kommunalhaushalt. Dieser Wert ergibt sich u.a. aus den zusätzlichen Steuereinnahmen durch den Zuzug von Haushalten und Unternehmen, der durch eine Entwicklungsmaßnahme erzielt wird den zusätzlichen Kosten für kommunale Infrastrukturleistungen im Bereich der technischen Infrastrukturen (z.b. Erschließungsstraßen) sozialen Infrastrukturen (z.b. Kindergärten und Schulen) öffentlichen Grünflächen der Veränderung dieser Einflussfaktoren im Zeitverlauf

18 Online-Plattform für die Modellkommunen Fiskalische Wirkungsanalyse Zusätzliche Einnahmen Bilanz Zusätzliche Ausgaben

19 Inhalt Hintergrund und Funktionsweise des Flächenhandels Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Bestandteile und Ablauf des Projektes Anforderungen und Nutzen für beteiligte Kommunen

20 Anforderungen an beteiligte Kommunen Daten- und Informationsbereitstellung Kontinuierliche Mitarbeit im gesamten Projektverlauf Teilnahme an den Simulationsrunden und regionalen Workshops

21 Nutzen für die beteiligten Kommunen Finanzielle Aufwandsentschädigung (5.000 Euro) Unterstützung bei der Ermittlung der gemeindlichen Entwicklungspotenziale im Innen und Außenbereich und bei der Durchführung von Kosten-Nutzen-Analysen Nutzung der Bestandsaufnahmen für kommunale Entwicklungsprozesse Baulandentwicklung Kosten-Nutzen-Analysen Brachflächenkataster Monitorsysteme Renommee als Modellkommune des Bundes Unterstützung bei der Beantragung von Förderprojekten / Klimaschutzkonzepten

22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Katrin Fahrenkrug Institut Raum & Energie Hafenstraße 39, Wedel Tel: Mail: Web: Datum Titel der Präsentation / 23