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1 N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Gemeinde Warnow Gremium: Gemeindevertretung Sitzung am: Sitzungsort: Warnow, Feuerwehrgerätehaus Sitzungsbeginn: Uhr Sitzungsende: Uhr Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Sitzungsteilnehmer Bemerkungen Anwesend von-bis Herr Siegfried Hoffmann Herr Lutz Ritter Frau Elke Kägebein Frau Rosemarie Berner Herr Rainer Cordts Herr Uwe Jodzeck Frau Marion Sohst Herr Wolfram Wappler Herr Manfred Wittstock Herr Christian Ziemann Entschuldigt fehlten: - Unentschuldigt fehlten: - Zuhörer: Frau Barbara Schröder Frau Bettina Hamacher Frau Elli Stockfisch Frau R. Dubner Frau Gertrude Kaminski Herr Hartmut Schönfeld

2 VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE TOP I. öffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 03 Fragestunde der Einwohner 04 Feststellung der Tagesordnung 05 Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeindevertretersitzung vom aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung 07 Bericht des Bürgermeisters 08 Diskussion zum Bericht des Bürgermeisters 09 Beratung und Beschlussfassung zur Kündigung des 0040/09 Winterdienstvertrages mit dem Landwirtschaftlichen Lohnunternehmen, Dipl.-Ing. Reinhold Schwarz 10 Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise bei 0042/09 Einleitung des Überlaufwassers aus neu errichteten Kleinkläranlagen in vorhandene Leitungssysteme 11 Beratung und Beschlußfassung zum Bauantrag -Einfamilienhaus- 0043/09 Gemarkung Rosenow Flur 1 Flurstück 8 12 Bereitstellung von Mitteln für die Schaltung der Sirenen zur 0046/09 wöchentlichen Probealarmierung ( Sa Uhr ) 13 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges 14 Schließung des öffentlichen Teils des Sitzung TOP II. nichtöffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 15 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf einer Teilfläche 0041/09 von ca. 700 m² aus dem Flurstück8 der Flur 1 der Gemarkung Rosenow an Herrn Waldemar Hess 16 Beratung und Beschlußfassung zur Vergabe von Bau- u. 0044/09 Planungsleistungen in der Zeit vom bis zur konstituierenden Sitzung der neuen Gemeindevertretung 17 Beratung und Beschlußfassung zur Vergabe der Bauleistung 0045/09 Instandsetzung der Eickhofer Straße in Warnow 18 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges 19 Schließung der Sitzung 2

3 ÖFFENTLICHER TEIL Tagesordnungspunkt 01 Eröffnung der Sitzung Herr Hoffmann eröffnet die Gemeindevertretersitzung und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Tagesordnungspunkt 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Herr Hoffmann stellt fest, dass die Ladung zur Gemeindevertretersitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Da von 10 Mitgliedern der Gemeindevertretung 10 Mitglieder anwesend sind, ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Tagesordnungspunkt 03 Fragestunde der Einwohner Herr Hoffmann bittet die anwesenden Einwohner ihre Fragen oder Anliegen zu äußern. Frau Dübner bittet darum, den Sportplatz (Ecke hinter der Buswendeschleife) mähen zu lassen. Frau Hamacher teilt wie folgt mit: 1. Die Kreisstraße in Lübzin steht bei Starkregen unter Wasser. 2. Mario Kozial möchte die Halle im Ortszentrum Rosenow pachten. 3. Ein Anwohner bittet in der Ringstraße in Rosenow die Fuge zwischen Bordstein und Straße zu verfüllen. Herr Hoffmann antwortet: Zu 1. eine Änderung durch die Gemeinde ist nicht möglich. Zu 2. Es erfolgt keine Verpachtung. Zu 3. Es erfolgt eine Prüfung durch den Bauausschuss. Tagesordnungspunkt 04 Feststellung der Tagesordnung Herr Hoffmann bittet, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 18.1 Beratung und Beschlussfassung zur Planung und zum Bau der Warnowbrücke in Klein Raden zu erweitern. 3

4 Herr Ritter weist darauf hin, dass die Vorlage 0048/09 noch nicht in der Tagesordnung aufgeführt ist. Herr Hoffmann schlägt vor, diese als Tagesordnungspunkt 13.1 zu behandeln. Abstimmung zur geänderten Tagesordnung: dafür: dagegen: enthalten: Tagesordnungspunkt 05 Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom Da es keine Änderungen bzw. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung vom gibt, stimmen die Gemeindevertreter über das Protokoll ab. dafür: dagegen: enthalten: Tagesordnungspunkt 06 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom Herr Hoffmann gibt die Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom bekannt. Tagesordnungspunkt 07 Bericht des Bürgermeisters Herr Hoffmann berichtet zu folgenden Themen: 1. Steganlage Rosenow: Reparatur aus Gewährleistung 2. Radweg Eickhof Eickelberg: Ablehnung durch die Untere Natuschutzbehörde 3. Sandfang in den Warnowwiesen: wird gebaut. 4. Sanierung der Kleinkläranlagen: Förderung 1.500,--, Antrag in 2009, Bau bis Verkauf der Wemag durch Vattenfall 6. Bewirtschaftung Kulturhaus: durch Fam. Schmidt 7. Das Dorffest ist organisiert. 8. Nutzungsänderung Eickhof: Der Antrag wurde zurückgezogen. 9. Bahnübergänge: Förderung 60%, Anteil der Gemeinde 105 T 10. Digitalfunk der Freiwilligen Feuerwehr: Kosten ca. 20 T 11. Amtsausscheid 12. Ortszentrum Rosenow: Energiekosten Zusätzliche Kosten Vermessung Rosenow Pizzeria: Auflassungsvormerkung ist gelöscht Kosten 256, Doppik: Aufnahme des Inventars 4

5 16. Rückblick umgesetzte Maßnahmen und Ausblick 17. Dank an Gemeindevertretung, Ortsteilvertretungen und Ausschüsse Tagesordnungspunkt 08 Diskussion zum Bericht des Bürgermeisters Herr Ritter äußert sich zu folgenden Punkten: - Radweg Eickhof Eickelberg - RW Sandfang, keine Beteiligung durch die Gemeinde - Kleinkläranlagen - Nutzungsänderung Naturdorf Eickhof - Beteiligung Bahnübergänge - Dank insbesondere an die Bürger, die sich eingebracht haben. Herr Ziemann weist auf die in den vergangenen 5 Jahren umgesetzten Projekte und bedankt sich bei den Gemeindevertretern, den Ausschussmitgliedern und berufenen Bürgern. Herr Wappler erinnert an die neuen Möglichkeiten auf dem Friedhof und bedankt sich bei den Gemeindevertretern und den Ehrenamtlichen. Frau Berner lenkt den Blick auf die immer noch gute finanzielle Situation der Gemeinde und spricht einen Dank an alle Mitwirkenden aus. Tagesordnungspunkt 09 Vorlage- Nr.: 0040/09 Beratung und Beschlussfassung zur Kündigung des Winterdienstvertrages mit dem Landwirtschaftlichen Lohnunternehmen Dipl.-Ing. Reinhold Schwarz, Eickhof Beschluss Nr.0040/09: Die Gemeindevertretung beschließt, den bestehenden Winterdienstvertrag mit dem Landwirtschaftlichen Lohnunternehmen Dipl Ing. Reinhold Schwarz aus Eickhof fristgemäß zu kündigen und die Leistungen für die kommende Straßenwinterdienstperiode neu auszuschreiben. anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl. Tagesordnungspunkt 10 Vorlage- Nr.: 0042/09 Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise bei Einleitung des Überlaufwassers aus neu errichteten Kleinkläranlagen in vorhandene Leitungssysteme Beschluss: 0042/09 Die Gemeindevertretung beschließt, dass entsprechend des Vorschlages der Verwaltung verfahren wird. Bei entsprechenden Anträgen der Bürger wird eine Duldung für die Einleitung des Überlaufwassers aus der Kleinkläranlage gegeben. 5

6 anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl. Tagesordnungspunkt 11 Vorlage- Nr.: 0043/09 Beratung und Beschlußfassung zum Bauantrag -Einfamilienhaus- Gemarkung Rosenow, Flur 1, Flurstück 8 Beschluss-Nr.: 0043/09: Die Gemeindevertretung Warnow beschließt das gemeindliche Einvernehmen gemäß 36 Baugesetzbuch zum Vorhaben: Neubau Einfamilienhaus mit Garage Grundstück: Rosenow Witziner Straße 26a Bauherr: Waldemar Hess Kühlungsborner Str Bützow zu erteilen. Anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl. Tagesordnungspunkt 12 Vorlage- Nr.: 0046/09 Bereitstellung von Mitteln für die Schaltung der Sirenen zur monatlichen Probealarmierung ( Sa Uhr ) Beschluss-Nr: 0046/09: Die Gemeindevertretung beschließt die Bereitstellung der benötigten Mittel und die Auftragserteilung zur Realisierung, sowie die Organisation der Probealarmierung über die Leitstelle des Kreises. 1 x im Monat, 1 Sonnabend 12:00 Uhr, 4 Sirenen = einmalig 680,00 anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl. Tagesordnungspunkt 13.1 Vorlage- Nr.: 0048/09 Beratung und Beschlussfassung zum Bauantrag - Anbau eines Wohnzimmers Gemarkung Lübzin Flur 1 Flurstück 364 Beschluss-Nr: 0048/09: Die Gemeindevertretung Warnow beschließt das gemeindliche Einvernehmen gemäß 36 BauGB zum Vorhaben: Anbau eines Wohnzimmers 6

7 Grundstück: Lübzin Parkstraße 37 Bauherr Silke und Klaus Rieck Parkstraße Lübzin anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl. Tagesordnungspunkt 13.2 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges Tagesordnungspunkt 14 - keine - Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Herr Hoffmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Zuhörer verlassen den Sitzungsraum. 7

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