Seniorenvertretung 15. Mai 2012 Steglitz-Zehlendorf P R O T O K O L L. 6. SV-Sitzung am Dienstag, dem

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1 P R O T O K O L L 6. SV-Sitzung am Dienstag, dem ORT: Rathaus Lankwitz UHRZEIT: 14:00-16:30 Uhr anwesend: Gäste: entschuldigt: s. Anwesenheitsliste Werner Stratmann (Nachrücker), Winfried Lätsch (Nachrücker) Herr Bethge, Frau Bott, Herr Baer Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der TO 4. Gespräch mit Frau Wolf, der u. a. für die SV zuständigen Vertreterin der Abteilung Soziales und Stadtplanung im Bezirksamt 5. Genehmigung des Protokolls vom Öffentlichkeitsarbeit 7. Berichte 7.1 Vorstand 7.2 Ausschüsse/Sprechstunden/Arbeitsgemeinschaften u.a.m. 8. Aktualisierung der Liste SV-Vertreter in den BVV-Ausschüssen 9. Landesweite Seniorenveranstaltungen 10. Termine 11. Verschiedenes SVPLENUM_PROTOKOLL2012MAI8_END Seite 1 von 5

2 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Die Vorsitzende, Frau Lau, begrüßt alle Anwesenden und gratuliert Herrn Nitschke im Namen aller nachträglich zum Geburtstag. TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 anwesenden Mitgliedern gegeben. TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung Die TO wird genehmigt. TOP 4 Gespräch mit Frau Wolf, der u. a. für die SV zuständigen Vertreterin der Abteilung Soziales und Stadtplanung im Bezirksamt Frau Wolf informiert: Die Haushaltssperre besteht weiterhin. Bei dringenden Bedarfen der SV könnten diese ggf. über Stiftungsmittel bzw. Spenden finanziert werden. Visitenkarten sind wichtig, Frau Wolf gibt einen Auftrag in die Hausdruckerei, Ausdruck schwarz-weiß, 20 Stück, Vorstand 50. Frau Biermann und Herr Schmidt kümmern sich um die Umsetzung. Aktionswoche der Schuldnerberatung (bundesweit) zum Thema Alter, Armut, Schulden vom auf dem Hermann-Ehlers-Platz: Schuldnerberatung, SV und Soziale Wohnhilfe teilen sich einen Stand, ca 11-14h. Die endgültige Planung wird noch bekannt gegeben (per nach dem 30.5.) TOP 5 Genehmigung des Protokolls vom Herr Stratmann möchte unter Punkt 8. den letzten Satz gestrichen haben: - Herr Stratmann wäre bereit, die SV hierfür zu vertreten. Das Protokoll wird mit der vorgeschlagenen Änderung angenommen. Auf Nachfrage von Frau Bernsdorff bestätigt die Runde die bisherige Protokollführung in Inhalt und Form, Frau Bernsdorff wird ausdrücklich für die umfassende Protokollführung gedankt, verbunden mit der Bitte, diese so beizubehalten. TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit SVPLENUM_PROTOKOLL2012MAI8_END Seite 2 von 5

3 Herr Schmidt berichtet: Das Bezirks-Wappen steht uns zur Verfügung AG Wohnen im Alter: Bis Ende Juni sollen mögliche Teilnehmer unserer für den 24. September geplanten Veranstaltung rückmelden, ob und in welcher Form sie teilnehmen wollen. Leider gibt es keine Erfolge hinsichtlich prominenter Redner/innen. Die SV sind gebeten, ggf. weitere Anregungen an Herrn Schmidt zu geben. Ort: früherer BVV-Saal im 3. Stock und Vorräume. Stadtrat Schmidt findet die Veranstaltung sehr wichtig und rät dringend, Wohnungsbaugesellschaften zu beteiligen; Herr Krause wird die Gewobag ansprechen. Weitere Punkte: Nachlese Hanami Japan. Kirschblütenfest am : Frau Kottusch-Geiseler bittet darum, es künftig bei einer Standbesetzung von max. 2 Personen zu belassen, so dass unnötige Mehrfachbesetzungen vermieden werden. Die Bürgerstiftung SZ hat die Finanzierung getragen. Großer Applaus für Frau Stratmann, die Kirschblüten gebastelt hat. Stände in Zukunft: Listen für die Standbesetzung sind vorbereitet; besonders der jeweilige Auf- und Abbau muss möglichst gut besetzt sein und von mindestens einem motorisierten SV übernommen werden, Standbesetzung möglichst immer zu zweit! Materialien sind bei Ingrid Schneider, Leydenallee 96, Berlin zuvor abzuholen. TOP 7 Berichte 7.1. Vorstand Frau Lau berichtet: von der letzten LSV-Sitzung: am konstituiert sich der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB); die LSV reist durch die Bezirke. Treptow-Köpenick macht den Anfang; auch die SV SZ wird Gastgeber sein, wann genau, wird noch festgelegt. Freiwilligenbörse am Roten Rathaus: Die SV SZ war personell hervorragend vertreten, vielen Dank, vor allem auch beiden Stratmanns. Besuch des Vorstandes gestern bei Herrn Stadtrat Schmidt: sehr gutes Gespräch, er wird gegen 15:30 an unserer nächsten Sitzung teilnehmen; er wurde gebeten, sich unserer finanziellen Sorgen anzunehmen und den Antrag der SPD-Fraktion zum Rederecht in den Ausschüssen zu unterstützen. Herr Krause berichtet vom Deutschen Seniorentag in Hamburg; SVPLENUM_PROTOKOLL2012MAI8_END Seite 3 von 5

4 von dem Tag der Offenen Türen im Vitanas-Zentrum Schäferberg: Es gab sehr informative und kompetente Vorträge, Herr Krause wirbt dafür, solche Gelegenheiten möglichst oft zu nutzen, um die SV vorzustellen und bekannt zu machen. 7.2 Ausschüsse/Sprechstunden/Arbeitsgemeinschaften u.a.m. Herr Schmidt aus dem Ausschuss Stadtplanung: Zur Bebauung der Eisenbahngrundstücke sind nach wie vor Ideen erwünscht, einzubringen bei Herrn Hippe, Eisenbahnvermögensverwaltung. Herr Lätsch (Nachrücker) übernimmt auf Bitten von Herrn Krause unsere Vertretung in dieser Frage. Frau Reimann berichtet aus dem Ausschuss Soziales über den SPD-Antrag, zur Anbringung eines Hinweisschildes auf die Seniorenfreizeitstätte im Selerweg, der zunächst mehrheitlich abgelehnt, dann aber nach der positiven Stellungnahme unseres Vertreters, Herrn Bethge, vertagt wurde. Antrag zur GO: Frau Kottusch-Geiseler bittet darum, bei den Kurzberichten grundsätzlich keine weiterführende Diskussion zu führen die Anwesenden stimmen zu. Frau Leyck aus dem Bauausschuss: Zum Stand des Brandschutzes in Seniorenfreizeitstätten gab es keine zufriedenstellende Auskunft. Der SV-Vorstand wird einen Text erarbeiten, der als Prüfauftrag über die BVV eingegeben werden kann; Frau Leyck erhält eine Kopie für die Diskussion im nächsten Ausschuss. Herr Engelmann aus dem JHA: Das dort behandelte Thema Tagesmütter, deren Finanzierung ausgelaufen ist, wird auf Anregung von Frau Biermann in einer der nächsten Sitzungen auf die TO genommen. Fragen zum Rederecht, Verfahren und Modalitäten der Arbeit in den Ausschüssen: Der SPD-Antrag zum Rederecht wurde in den GO-Ausschuss verwiesen. Frau Lau verteilt eine Handreichung zur Arbeit in den Ausschüssen und erläutert diese. Ergänzungen werden keine eingebracht. Sie verweist auf die Regelung der BVV-GO, nach der die Ausschüsse jederzeit beschließen können, anteilig oder ganz unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu tagen. Immer nichtöffentlich tagen die Ausschüsse GO, Rechnungsprüfung, Eingaben/Beschwerden und Unregelmäßigkeiten. Wer nicht teilnehmen kann, melde das rechtzeitig vorher im BVV-Büro oder gebe die Unterlagen selbst an die Vertreter weiter. TOP 8 Aktualisierung der Liste SV-Vertreter in den BVV-Ausschüssen Die Ausschussbesetzung wird aktualisiert. Die Schriftführerin wird die Liste entsprechend überarbeitet an Frau Lau zwecks Weiterleitung ans BVV-Büro geben. SVPLENUM_PROTOKOLL2012MAI8_END Seite 4 von 5

5 TOP 9 Vorbereitung landesweiter Veranstaltungen: Seniorenwoche und Senioren debattieren Senioren im Parlament am h im Abgeordnetenhaus. Als erste Frage wird beschossen: Rederecht der SV in den Ausschüssen? Eine zweite bitte bis zur Juni-Sitzung überlegen (auch in den AG) Seniorenwoche: Unsere Standposition ist noch ungeklärt; die Standbesetzung wird auch in der nächsten Sitzung verabredet. TOP 10 Termine Frau Lau verteilt Eintrittskarten zur diesjährigen Steglitzer Festwoche auf Einladung von Stadtrat Schmidt Frau Leyck verteilt drei T-Shirts. TOP 11 Verschiedenes Frau Schwanke übernimmt die Aufgabe, als Ansprechpartnerin für Bewohner/innen des Käthe-Kollwitz-Hauses zu fungieren, von Frau Reimann, im Rahmen ihrer üblichen Sprechstunde am jeweils 4. Dienstag im Monat. Frau Schneider erbittet dringlich, zeitnah eine Antwort auf die bereits in der letzten Sitzung gemeldete Anfrage hinsichtlich des BVG-Begleitdienstes zu geben der Vorstand kümmert sich darum. Herr Schmidt regt an, sich mit dem Thema Förderung des Ehrenamts in unserem Bezirk zu befassen. Die Runde beschließt, das zunächst einmal mit Stadtrat Schmidt in der nächsten Sitzung anzusprechen. Herr Nitschke schlägt vor, die nächste TO wegen der Teilnahme von Stadtrat Schmidt kürzer zu gestalten. Frau Lau gibt die Bitte von Mitnutzern unseres Büros im BA Lankwitz weiter, auf Sauberkeit zu achten und andernfalls die genaueren Umstände zu protokollieren und weiterzugeben. Die nächste Sitzung findet am Dienstag, dem 5. Juni, von 14 bis 17 h im Sitzungsraum des RA Lankwitz statt. f.d.r. Gerlinde Bernsdorff Vorsitzende Karin Lau SVPLENUM_PROTOKOLL2012MAI8_END Seite 5 von 5