Erbrecht. Grundzüge mit Fällen und Kontrollfragen. Dr. Dr.h.c. DIETER LEIPOLD. o. Professor an der Universität Freiburg i. Br.

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1 Erbrecht Grundzüge mit Fällen und Kontrollfragen Dr. Dr.h.c. DIETER LEIPOLD o. Professor an der Universität Freiburg i. Br. 16., neubearbeitete Auflage ULB Darmstadt MOHR SIEBECK

2 l.teil Einführung 1 Gegenstand, Rechtsquellen und Geltungsbereich des Erbrechts 1 1 I. Begriff und Gegenstand des Erbrechts 1 1 II. Die Rechtsquellen 2 4 III. Räumlicher Geltungsbereich (Internationales Privatrecht) Grundbegriffe 8 24 I. Erblasser und Erbfall 9 24 II. Erbe und Erbfähigkeit 9 26 III. Erbschaft, Nachlass und Nachlassverbindlichkeiten IV. Gesetzliche Erbfolge V. Verfügungen von Todes wegen, gewillkürte Erbfolge und Pflichtteilsrecht VI. Gesamtrechtsnachfolge, Erbengemeinschaft und Erbteil VII. Erbenstellung und Vermächtnis Kontrollfragen zu 2 19 Lösungen DasErbrechtimGesellschaftssystem I. Der Zweck des Erbrechts II. Testierfreiheit als Teil der Privatautonomie III. Erbrecht und Eigentumsordnung IV. Die verfassungsrechtliche Garantie des Erbrechts V. Die Erbschaftsteuer als Anteil des Staates VI. Reform des Erbrechts 30 84

3 2. Teil Die gesetzliche Erbfolge 4 Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten, insbesondere der Abkömmlinge (gesetzliche Erben erster Ordnung) I. Grundlagen des Familienerbrechts II. Verwandtschaft und Abstammung III. Die Erbfolge nach Ordnungen (Parentelsystem) IV. Die Erbfolge nach Stämmen Kontrollfragen und Fälle zu 4 45 Lösungen Die gesetzlichen Erben der weiteren Ordnungen I. Die gesetzlichen Erben der zweiten Ordnung II. Die gesetzlichen Erben der dritten Ordnung III. Die gesetzlichen Erben der vierten, fünften und weiteren Ordnungen IV. Erbrecht bei mehrfacher Verwandtschaft Kontrollfragen und Fälle zu 5 53 Lösungen Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten I. Allgemeine Voraussetzungen II. Der Erbteil des Ehegatten im allgemeinen III. Die erbrechtliche Stellung des Ehegatten bei der Zugewinngemeinschaft IV. Erbrechtliche Besonderheiten bei Gütertrennung V. Die Rechtslage bei Gütergemeinschaft VI. Der Voraus VII. Der Dreißigste VIII. Unterhaltsanspruch der werdenden Mutter eines Erben Kontrollfragen und Fälle zu 6 73 Lösungen Das gesetzliche Erbrecht des Lebenspartners I. Das Lebenspartnerschaftsgesetz II. Gesetzliches Erbrecht und Voraus im allgemeinen III. Auswirkungen des Güterstandes IV. Lebenspartnerschaft und Eheschließung V. Weitere erbrechtliche Auswirkungen der Lebenspartnerschaft VI. Internationales Privatrecht Der Staat als gesetzlicher Erbe I. Voraussetzungen II. Verfahren III. Rechtsstellung des Staates als gesetzlicher Erbe VI

4 3. Teil Verfügungen von Todes wegen sowie sonstige Rechtsgeschäfte für den Todesfall 9 Die Testierfreiheit und die Schranke der Sittenwidrigkeit I. Die Testierfreiheit II. Gesetzliche Verbote III. Die Sittenwidrigkeit bei Verfügungen von Todes wegen Testierfähigkeit und persönliche Errichtung einer Verfügung von Todes wegen I. Testierfähigkeit und Fähigkeit zum Abschluss eines Erbvertrags II. Die persönliche Errichtung einer Verfügung von Todes wegen Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Errichtung und Widerruf eines Testaments I. Zweck und Arten der Testamentsformen II. Das Testament zur Niederschrift des Notars (Öffentliches Testament) III. Das eigenhändige Testament IV. Außerordentliche Testamentsformen (Nottestamente) V. Der Widerruf eines Testaments Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Inhalt und Auslegung von Testamenten I. Der zulässige Inhalt eines Testaments II. Die Auslegung von Testamenten im allgemeinen III. Wichtige Auslegungs- und Ergänzungsregeln IV. Wohlwollende Auslegung, ergänzende Testamentsauslegung und Umdeutung Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Unwirksame, anfechtbare und bedingte Testamente I. Nichtigkeit und Unwirksamkeit II. Die Anfechtung III. Bedingte letztwillige Verfügungen Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Das gemeinschaftliche Testament I. Wesen und Voraussetzungen des gemeinschaftlichen Testaments II. Form und Gemeinschaftlichkeit des Testaments III. Die Einsetzung von Schlusserben VII

5 Seite Rdnr. IV. Der Begriff der wechselbezüglichen Verfügungen V. Der Widerruf beim gemeinschaftlichen Testament VI. Bindend gewordene wechselbezügliche Verfügungen und Schenkungen in Beeinträchtigungsabsicht VII. Die Anfechtung beim gemeinschaftlichen Testament VIII. Wiederverheiratungsklauseln Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Der Erbvertrag I. Zweck und Rechtsnatur des Erbvertrags II. Der Abschluss des Erbvertrags III. Der Inhalt des Erbvertrags IV. Die Beseitigung vertragsmäßiger Verfügungen V. Erbvertragliche Bindung und Verfügungen unter Lebenden Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Der Erbverzicht I. Rechtsnatur des Erbverzichts und Verknüpfung mit einer Erbabfindung II. Abschluss des Erbverzichtsvertrags III. Die Wirkungen des Erbverzichts IV. Anfechtung und Aufhebung des Erbverzichts Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Rechtsgeschäfte unter Lebenden für den Todesfall; Nachfolge in Gesellschaftsanteile I. Schenkungen von Todes wegen II. Verträge zugunsten Dritter mit Wirkung für den Todesfall III. Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Teil Die Rechtsfolgen nach dem Erbfall 18 Anfall der Erbschaft und Rechtsstellung des Erben I. Anfall der Erbschaft, Ausschlagung und Annahme II. Die Erbunwürdigkeit III. Der Rechtserwerb des Erben und die Rechtsdurchsetzung IV. DerErbschein Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen VIII

6 19 Die Rechtsstellung des Ersatzerben sowie des Vor- und Nacherben I. Der Ersatzerbe II. Vor- und Nacherbschaft Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Die Haftung des Erben für Nachlassverbindlichkeiten I. Unbeschränkte, aber beschränkbare Haftung II. Die Nachlassverbindlichkeiten und ihre Ermittlung III. Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung Kontrollfragen zu Lösungen Die Erbengemeinschaft I. Die Rechtsnatur der Erbengemeinschaft und der Anteil des Miterben II. Verwaltung des Nachlasses, Verfügung über Nachlassgegenstände und Surrogation III. Die Auseinandersetzung IV. Die Haftung der Miterben für Nachlassverbindlichkeiten Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Vermächtnis und Auflage I. Das Vermächtnis II. Die Auflage Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Der Testamentsvollstrecker I. Die Ernennung des Testamentsvollstreckers II. Aufgaben und Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers III. Beendigung des Amtes Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen Das Pflichtteilsrecht I. Voraussetzungen II. Inhalt und Berechnung des Pflichtteilsanspruchs III. Pflichtteilsergänzungsanspruch IV. Auskunftsansprüche V. Verjährung VI. Pflichtteilsentziehung Kontrollfragen und Fälle zu Lösungen IX

7 25 Der Erbschaftskauf sowie Verträge über den Nachlass eines noch lebenden Dritten I. Inhalt und Form des Erbschaftskaufs II. Erfüllung des Erbschaftskaufs und Gewährleistung III. Haftung für Nachlassverbindlichkeiten IV. Verträge über den Nachlass eines noch lebenden Dritten Literatur 338 Paragraphenregister 341 Sachregister 349

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