Der Prioritätenkatalog für öffentliche Maßnahmen soll im Verlauf der Sitzung aufgrund der aktuellen Entwicklungen neu betrachtet werden,

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1 Seite 1 von 3 Dorferneuerung Vehlen; Protokoll zur 12.. Arbeitskreissitzung am Anwesend: (siehe Teilnehmerliste) vom Büro plan:b: Georg Böttner von der Stadt: Michael Swoboda (zugleich Protokollführer) Sitzungsdauer: Uhr bis Uhr Begrüßung und Einleitung Herr Völkening begrüßt die anwesenden Mitglieder des Arbeitskreises. Hintergrund der heutigen Sitzung sind u.a. die kurzfristige Förderung der öffentlichen Maßnahme Feuerwehrhaus, die weiteren Schwerpunkte bei öffentlichen Maßnahmen sowie der Sachstand bei den privaten Maßnahmeförderungen. Herr Böttner gibt einen Hinweis auf die heutige Agenda und verteilt eine Übersicht über die bisher beantragten und durchgeführten privaten Maßnahmen. Der Prioritätenkatalog für öffentliche Maßnahmen soll im Verlauf der Sitzung aufgrund der aktuellen Entwicklungen neu betrachtet werden, - Aktuelle Sachstände (privat) Von den 17 in den letzten beiden Jahren eingereichten privaten Förderanträgen wurden14 bedient und auch bereits abgerechnet. Ein weiterer Antrag läuft zur Zeit aktuell. Der ursprünglich vom Amt für Landentwicklung avisierte Förderrahmen von EUR wurde bereits nahezu ausgeschöpft. Eine aktualisierte Übersicht liegt diesem Protokoll bei. Gemäß Aussage von Herrn Schwerin (Amt für Landentwicklung - AfL) wurde bei der Mittelbereitstellung für die Dorferneuerung Vehlen ein Gesamtfinanzierungsrahmen in Höhe von EUR zugrundegelegt, nach Einschätzung der Bewilligungsbehörde zunächst aufgeteilt in öffentliche Maßnahmen ( EUR) und Privatmaßnahmen ( EUR). Letztendlich kann es problemlos zu einer Mittelverschiebung in dieser Rahmenvorgabe kommen, ein gesonderter Antrag an das AfL ist nicht erforderlich. Die eingehenden Anträge für Privatmaßnahmen werden weiterhin vom AfL bedient. Eine entsprechende Mitteilung über diese Verfahrensweise erfolgt im nächsten Fachausschuss der Stadt. Ein förmlicher Verzicht auf das Mittelkontingent für öffentliche Maßnahmen muss nicht erklärt werden.

2 Seite 2 von 3 - Aktuelle Sachstände (öffentlich) Die Realisierung von öffentlichen Vorhaben war aufgrund der Mittelbegrenzung in der Vergangenheit schwierig. Überraschenderweise sind jedoch Gelder frei geworden, die eine kurzfristige Umsetzung der beantragten Maßnahmen Feuerwehrhaus möglich macht. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid ging mit Datum vom bei der Stadt ein. Herr Wehmeyer erläutert dazu den Kostenrahmen (Brutto EUR) und eine Finanzierungsübersicht mit den anteiligen Eigenleistung (ca EUR). Es werden z.zt. Überlegungungen angestellt, Gelder für weitere Teilpositionen nachzubeantragen. Lt. Förderbescheid ist die Maßnahme bis abzuschließen. Der Bauantrag ist in Arbeit. Aufgrund der knappen Zeit und der noch durchzuführenden Ausschreibungen sowie der von der Dorfgemeinschaft bzw. Feuerwehr zu erbringenden Eigenleistungen wurde vom AfL für die Abrechnung/Ausführung eine Nachfrist in Aussicht gestellt. Evtl. ist auch eine Übertragung einer (Teil-)Maßnahme in das Jahr 2015 möglich. Für das Dorfgemeinschaftshaus hält es der Arbeitskreis für angeraten, zeitnah die dauerhafte zukünftige Nutzung des Gebäudes bei der Stadt und im Ortsrat zu klären. In Abstimmung mit dem Bauamt sollten die anstehenden Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen geklärt werden und als nächstes öffentliches Förderprojekt für 2015 auf den Weg gebracht werden. Es wird ein Runder Tisch zu diesem Thema angeregt, um gemeinsam mit Nutzern des Objektes, Ortsrat und Verwaltung die Zukunftsausrichtung zu bestimmen und die erforderlichen baulichen Maßnahmen zu klären. Herr Böttner übernimmt es im Auftrag des Arbeitskreises, dieses Vorgehen mit der Verwaltungsspitze abzustimmen und alle Beteiligten zu den Gesprächen zusammenzuführen. Zum Handlungsfeld Vehlener Straße hat am ein gemeinsamer Besprechungstermin beim Landkreis mit Herrn Hugo und Herrn Wiechers (Straßenbauamt) sowie Herrn Ottermann (Büro Kirchner) stattgefunden, um die Umsetzung der angedachten Dorfernerungsmaßnahmen im Verlauf der Kreisstraße auszuloten. Das Ergebnis des Gespräches war vor dem Hintergrund der seinerzeits avisierten Möglichkeiten ernüchternd. Zur Umsetzung der gewünschten Maßnahmen bedarf es großer planerischer Vorbereitungen. Zudem lehnt der Landkreis angesichts der hohen Verkehrsbelastung auf der Straße die Mehrzahl der Maßnahmen, die einen Eingriff in den Straßenkörper bedeuten würden, kategorisch ab. Man besteht auf einer Fahrbahnbreite von mindestens 6,0 m und wendet sich gegen jegliche Begrünung/Gestaltung im Straßenraum. Der Arbeitskreis sieht vor diesem Hintergrund aktuell keine großen Prioritäten mehr in der Umsetzung dieser Maßnahmen. Der Fokus sollte zunächst auf die für das Dorfleben bedeutsamen öffentlichen Einrichtungen Feuerwehr und das Dorfgemeinschaftshaus und anschließend auf die Gestaltung des näheren Umfeldes ausgerichtet werden. Im Hinblick auf erforderliche Maßnahmen auf dem Vorplatz zum Friedhof (städtische Fläche), wo bereits einzelne Baumfällungen aus Sicherheitsgründen stattfinden mussten, wurde seitens der Verwaltung Kontakt mit dem AfL bezüglich einer öffentlichen Maßnahme aufgenommen.

3 Seite 3 von 3 Lt. Aussage von Herrn Schwerin ist eine Maßnahme zur Gestaltung des Friedhof- Vorplatzes, einhergehend mit Baumfällungen und Neuanpflanzungen, im Rahmen eines Projektes förderfähig. Auch eine Kopplung mit Maßnahmen auf dem Friedhof selbst (kirchliche Fläche) ist denkbar als gesamtöffentliche Maßnahme. Aufgrund ihrer Zwitterstellung konnte die Kirche die Umgestaltung ihrer Fiedhofsfläche im Rahmen der Förderrichtinien zur Dorferneuerung nicht eigenständig gefördert bekommen. Eine entsprechende (monetäre) Beteiligung der Kirchengemeinde bei Durchführung als öffentliche Maßnahme der Stadt wäre noch zu klären. Der Arbeitskreis folgt dem Vorschlag der Verwaltung, eine entsprechende Maßnahme in Abstimmung mit der Kirchengemeinde und auf Grundlage des vorliegenden Konzeptes im Dorferneuerungfsplan vorzuplanen und eine Umsetzungsempfehlung in der nächsten Arbeitskreissitzung vorzustellen. Eine Antragstellung wäre dann ggf. Ende 2014/Anfang 2015 angeraten, soweit städtische Mittel für diese Maßnahme zur Verfügung gestellt werden. - Weiteres Ein Zeitungsbericht über die heutige Sitzung soll wieder lanciert werden, um erneut die Möglichkeit von privaten Fördermaßnahmen in den Fokus zu bringen. Es sollte ein Hinweis an den Ortsbeauftragten der Ortschaft Vehlen sowie an das Bauamt der Stadt ergehen, dass Straßensanierungsarbeiten durch Kombination in gestalterischer Hinsicht ebenfalls förderfähig sind. Gefördert werden auch hier 50 % der Nettokosten bei einer Mindestbausumme pro Maßnahme von EUR netto. Die Verwaltung möge den aktuellen Sachstand zur gewünschten Änderung der Bushaltestellenunterstandes an der B65 (ehem. Herz-Aß ) mitteilen. Eine weitere Sitzung des Arbeitskreises ist für Herbst 2014 vorgesehen, um die Projekte für 2015 zu besprechen und auf den Weg zu bringen. Herr Böttner dankt den Teilnehmern und beendet gegen Uhr die 12. Sitzung des Arbeitskreises. Im Anschluss an die Sitzung erfolgt eine Begehung der Baustelle Feuerwehrhaus. erstellt (Swoboda) Anlage Teilnehmerliste Übersicht Privatmaßnahmen. Teilnehmer z.k. 3. Ratsinformationssystem

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5 Liste Privatmaßnahmen DE Vehlen Anträge Fördermittel Ansatz privat: , , ,00 Stand: PM Datum Name Anschrift Maßnahme kalk. Volumen Förderung gen. Bemerkungen Abre Zum Felde 1 Fassadensanierung und Fenster (Scheune), Zum Felde , Vehlener Str. 77 Sanierung Wege/Bepflanzung Friedhof Bückeburger Str ,63 0 abgelehnt Bäckerstr. 28 Dachsanierung (Reetdach) , Bückeburger Str. 18 Dachsanierung (Altes Wohnhaus), Bückeburger Str , Bückeburger Str. 18 Dachsanierung (Alter Wirtschaftsteil), Bückeburger Str , Bückeburger Str. 22 Dach, Fenster, Türen (Gaststätte/Wohnhaus), Bbg. Str , Bückeburger Str. 22 Dach, Fenster, Türen (Saalgebäude), Bückeburger Str , Bückeburger Str. 22 Dachsanierung (Nebengebäude), Bückeburger Str ,83 0 keine Umsetzung Bückeburger Str. 11 Fassadenverfugung, landwirtsch. Betriebsgebäude , Bückeburger Str. 11 Dachsanierung landwirtschaftliches Betriebsgebäude , Vehlener Str. 42 Umdeckung Dach und "Schaumburger Mütze" , Bäckerstraße 37 Dach, Gefache; Tore und Fenster; Zaunanlage , Am Weidkamp 3 Sanierung der Giebelwand ,91 0 keine Umsetzung Am Weidkamp 11 Sanierung der Außenfassade, Erneuerung Zaunanlage , Bäckerstraße 20 Fassadensanierung und Fenstererneuerung (Wohnhaus) , Bäckerstraße 20 Fassadensanierung und Torerneuerung (Nebengebäude) 9.951, Parkstraße 8 Fassadenreinigung und Fugensanierung , Vehlener Str. 76 Fassadensanierung , neu beantragt AK12 Anlage_2.XLS