GP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin, E-GR Schaub. Gäste: Herren P. Schaad und Th. Schwitter, Ruf Informatik AG zu Trak.

Transkript

1 Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2011 Nr. 10 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin, E-GR Schaub GR Meier, VP Staub Gäste: Herren P. Schaad und Th. Schwitter, Ruf Informatik AG zu Trak. 2 Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Genehmigung des Protokolls vom Information über die neue egov-plattform 3. Genehmigung des Rechnungsabschlusses Beschlussfassung über die Traktandenliste für die EGV vom 22. Juni Arbeitsvergabe Dachsanierung Reservoir Berg 6. Arbeitsvergabe Sanierung Verbindungsstrasse am Kanal: Oltingerstrasse - Mühlestrasse 7. Arbeitsvergabe OB Gemeindestrassen 8. Beschlussfassung über die Unterzeichnung der Startvereinbarung Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil (ELBA) 9. Mandatierung der Delegierten für die DV der KELSAG AG 10. Mandatierung der Delegierten für die DV des interkantonalen Zweckverbandes Zentrum Passwang 11. Beschlussfassung über einen Beitrag an das Einweihungsfest der Feuerwehr Egg (Bättwil, Witterswil) 12. Beschlussfassung über eine Einsprache gegen die Berechnung der Anschlussgebühren 13. Mitteilungen 14. Genehmigung der Rechnungen 15. Varia Änderung der Traktandenliste GP Eichenberger zusätzliches Traktandum: "Weibeldienst".//. Der Gemeinderat genehmigt die vorgeschlagene Änderung stillschweigend. Seite 64

2 100 P Protokoll Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll vom liegt noch nicht vor Gemeindeverwaltung Information über die neue egov-plattform Herr P. Schaad, Kundenberater Verkauf und Herr Th. Schwitter, Projektleiter egovweb Ruf Informatik AG, Schlieren stellen sich vor und erläutern die Möglichkeiten des egovweb. Die drei Ebenen Portal, Bus, Desk und der modulare Ansatz ermöglichen auf die Bedürfnisse jeder Gemeinde massgeschneiderte Lösungen, die die Prozesse optimal unterstützen. Diese orientieren sich an den ech-standards. egovweb besteht aus einer optimalen Kombination von Software, Hardware und Dienstleistungen. Die Prozesse stehen im Vordergrund. Kosten und Fehlerquoten sinken. Mitarbeitende profitieren von einer intelligenten, einfachen Oberfläche und einem zentralen Zugang zu allen wichtigen Informationen. Das Portal von egovweb dient der Orientierung und Information, der elektronischen Kontaktaufnahme sowie der Verfahrensabwicklung mit den Behörden. Mit dem Online-Schalter ist es die Schnittstelle zum Bürger, zu Unternehmen und anderen Behörden, die Prozesse anstossen. Sein Inhalt wird je nach Zugriffsart für einen Webbrowser oder ein mobiles Endgerät optimiert. Das Portal bietet nicht nur die klassische Suche, sondern orientiert sich an Lebenslagen und Geschäftssituationen. So finden Kundinnen und Kunden die gewünschten Informationen schneller. Der Bus (Binary Unified System) steuert und überwacht die zentralen Geschäftsabläufe über alle drei Ebenen. Zusätzlich stellt der Bus der Portal- und Desk-Ebene grundlegende Funktionalitäten zur Verfügung, die von allen Modulen benutzt werden. Im Desk werden alle Kernapplikationen mit den relevanten Branchenlösungen sowie Datenquellen verwaltet. Zu diesem Zweck stehen spezialisierte Softwarekomponenten zur Verfügung. Zur Vereinfachung der Arbeitsabläufe enthält der Desk geeignete Universalsoftware wie zum Beispiel MS-Office. Anhand der egovweb-seite der Gemeinde Kerzers werden die Möglichkeiten und die Handhabung der Plattform aufgezeigt und erläutert. Die Plattform ist mit einem Kooperations- Baustein ausbaubar. Damit wird die Möglichkeit einer internen Datendrehscheibe für den Gemeinderat oder Kommission usw. geschaffen, die von jedem Internetanschluss mit Usernamen und Passwort zugänglich ist. Nach der Umstellung der EDV-Lösung der Gemeinde von Inhouse auf Rechenzentrum ist die Grundlage geschaffen, in absehbarer Zeit auf die neue egov-plattform zu wechseln Abschluss Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2010 Der Bericht der Rechnungsprüfungskommission liegt vor und wird der Rechnung beigelegt. In der Laufenden Rechnung sind verschiedene Kommentar noch einzufügen Externe Beratung + Abnahme: Teilprofessionalisierung und Abbau von Abnahmerückständen Anschaffungen Mobiliar/Maschinen: kein Kommentar 65

3 Unterhalt Mobiliar, Maschinen: Ersatz von defekten Geräten Tagesschule: Fluktuierende Kinderzahlen Unterhalt Fahrzeuge/Maschinen: gemäss Kommentar Thomas Frank.//. Der Gemeinderat genehmigt die Rechnung 2010 einstimmig Gemeinderat, Kommissionen Beschlussfassung über die Traktandenliste für die EGV vom 22. Juni 2011 GR Frank teilt mit, dass VP Staub als Gemeinderat und Vizepräsident per gemäss heutigem Schreiben zurück tritt. GR Hasler gibt bekannt, dass sich seine berufliche Situation markant verbessert hat. Deshalb und aufgrund des Rücktritts von VP Staub erklärt er sich bereit, seine Demission vom , genehmigt an der Gemeinderatssitzung vom zurückzuziehen, sofern der Gemeinderat damit einverstanden ist. Der überraschende Rücktritt von VP Staub wird allgemein sehr bedauert. Man ist andererseits froh über die Bereitschaft von GR Hasler sein Amt weiterzuführen. Der Rücktritt von VP Staub und der Rückzug der Demission von GR Hasler werden an der nächsten Sitzung traktandiert. Die Traktandenliste für die EGV vom lautet: - Wahl der Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen - Protokoll der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember Genehmigung der Rechnung Umwandlung der ZSOL in einen Zweckverband / Genehmigung der Statuten - Baurechtszins Wohngenossenschaft Rodersdorf - Darlehen an Wohngenossenschaft Rodersdorf - Verschiedenes Evtl. kommt noch ein Nachtragskredit für die Erneuerung einer Abwasserleitung an der Zwärenstrasse dazu. Dies ist noch mit dem Ing.büro Böhringer AG abzuklären Wasserversorgung (Spez.fin.) Arbeitsvergabe Dachsanierung Reservoir Berg Für die Sanierung des Daches des Reservoir Berg liegen zwei Offerten vor: Bruno Hügli AG, Brislach CHF 5' Bauflex Dettwiler AG, Ettingen CHF 5' jeweils inkl. MwSt. Zusätzlich sind CHF 2' bereitzustellen für das Eindecken des Daches. Der Techn. Dienst ist aus terminlichen Gründen wahrscheinlich nicht in der Lage, diese Arbeiten auszuführen. E-GR Matter stellt den Antrag, den Auftrag für die Dachsanierung des Reservoirs der Firma Bruno Hügli AG, Brislach zu CHF 5' inkl. MwSt. zuzüglich CHF 2'000 für das Eindecken des Daches, total CH 7' zu erteilen. Kto.Nr

4 .//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag für die Dachsanierung des Reservoirs der Firma Bruno Hügli AG, Brislach zu CHF 5' inkl. MwSt. zuzüglich CHF 2'000 für das Eindecken des Daches, total CH 7' zu erteilen Gemeindestrassen Arbeitsvergabe Sanierung Verbindungsstrasse am Kanal: Oltingerstrasse - Mühlestrasse Für die Sanierung der Verbindungsstrasse am Birsig zwischen Oltinger- und Mühlestrasse liegen jeweils für Fräs- und Planierarbeiten und Oberflächenbehandlung je zwei Offerten vor: Fräs- und Planiearbeiten: Stephan Mitterer, Ettingen CHF 3' Gebr. Stöcklin & Co. AG, Ettingen CHF 3' Oberflächenbehandlung: CTW AG, Muttenz Euphalt AG, Basel CHF 12' CHF 15' alle Offerte inkl. MwSt. Die Euphalt AG offeriert die Oberflächenbehandlung zu CHF 12'398.40, wenn die Arbeiten gleichzeitig in einer Nachbargemeinde durchgeführt werden können. E-GR Matter stellt den Antrag, die Aufträge für die Fräs- und Planiearbeiten der Firma Stephan Mitterer, Ettingen zu CHF 3' inkl. MwSt. und für die Oberflächenbehandlung der Firma CTW AG Muttenz zu CHF 12' inkl. MwSt. zu erteilen. Kto.Nr //. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Aufträge für die Fräs- und Planiearbeiten der Firma Stephan Mitterer, Ettingen zu CHF 3' inkl. MwSt. und für die Oberflächenbehandlung der Firma CTW AG Muttenz zu CHF 12' inkl. MwSt. zu erteilen Gemeindestrassen Arbeitsvergabe OB Gemeindestrassen Für die Bitumenlieferung für anstehende Flickarbeiten auf den Gemeindestrassen wurden zwei Offerten eingeholt: Euphalt AG, Basel CHF 6' CTW AG, Muttenz CHF 7' jeweils inkl. MwSt. Die Kosten beinhalten 2,4 t Bitumen inkl. Tankbehälter und Spezialwerkzeug. Für den auch benötigten Split liegt keine Offerte vor, da die benötigte Menge noch nicht ermittelt wurde. Es sollten jedoch nicht mehr Kosten als ca. CHF 2'000 anfallen. Die Bestellung von Split wird durch den Techn. Dienst direkt vorgenommen. E-GR Matter stellt den Antrag, den Auftrag zur Lieferung von Bitumen der Firma Euphalt AG, Basel zu CHF 6'79700 inkl. MwSt. zu erteilen. Kto.Nr //. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag zur Lieferung von Bitumen der Firma Euphalt AG, Basel zu CHF 6'79700 inkl. MwSt. zu erteilen. 67

5 Regionalverkehr Beschlussfassung über die Unterzeichnung der Startvereinbarung Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil (ELBA) Die Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft hat die Federführung der Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil (ELBA) inne. Es geht - vor dem Hintergrund der Debatte über die Südumfahrung Basel - um die Frage, wie der Raum Leimental- Birseck-Allschwil langfristig und nachhaltig entwickelt und die Mobilität organisiert werden soll. Dahinter steckt ein Auftrag des Landrates, eine entsprechende Vorlage für die Anpassung des Richtplans vorzulegen. Den Planungsteams müssen verschiedene Szenarien in Bezug auf die Bevölkerungsentwicklung 2030 vorgegeben werden. Mit der Startvereinbarung wird die Chance genutzt, das künftige Verfahren systematisch und für die Projektpartner bindend aufzugleisen, die Mitwirkungsmöglichkeiten zu verbreitern und die Kommunikationstätigkeit zu stärken. Die Startvereinbarung formuliert die Mitwirkungsund Kommunikationsgrundsätze wie Fairness und Transparenz, auf deren Basis das ELBA- Verfahren durchgeführt wird. Es werden offene und dem Planungsstand angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten für die breite Öffentlichkeit sowie für politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Interessengruppen angeboten. Das solothurnische Leimental wird durch Herrn W. Klaus, Hofstetten vertreten. Ein allfälliger Austritt aus dem ELBA-Projekt kann durch Gemeinderatsbeschluss erfolgen. Für die Gemeinde entstehen keine Verpflichtungen. Die Kosten werden vom Kanton Basel-Landschaft getragen. GR Kälin stellt den Antrag, die Startvereinbarung ELBA zu unterzeichnen..//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, die Startvereinbarung ELBA zu unterzeichnen Abfallbeseitigung (Spez.fin.) Mandatierung der Delegierten für die DV der KELSAG AG Verschiedene Gemeinden haben sich im Vorfeld der KELSAG-GV vom gegen die beantragte Erhöhung der Sackgebühr ausgesprochen. Mit Schreiben vom nimmt die KELSAG-Leitung Stellung zu den im Schreiben der Gemeinde Breitenbach aufgeführten Punkten. Insbesondere werden die Gründe für eine Erhöhung der Sackgebühr ausführlich dargelegt. Es wird u.a. festgehalten, dass die Sackgebühr seit 2004 defizitär sie und eine verursachergerechte Anpassung gemäss USG Art 32 erforderlich sei. GP Eichenberger erachtet die Erhöhung der Sackgebühr als gut begründet und gerechtfertigt und stellt den Antrag, der Erhöhung zuzustimmen..//. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Sackgebühr mehrheitlich zu Alters- und Pflegeheime Mandatierung der Delegierten für die DV des interkantonalen Zweckverbandes Zentrum Passwang Rodersdorf hat mit Schreiben vom beantragt, die Statuten des Zweckverbandes Zentrum Passwang in 8 Abs. 2 wie folgt zu ändern: "Die Traktandenliste und weitere Unterlagen sind mindestens 16 Tage vor der Versammlung zuzustellen." Der Vorstand ist der Auffassung, dass in nächster Zeit eine Gesamtrevision der Statuten ansteht und vorgängig auf Änderungen und Ergänzungen verzichtet werden sollte. Er beantragt 68

6 deshalb, den Antrag der EG Rodersdorf entgegen zu nehmen und im Rahmen einer Gesamtrevision zu bearbeiten. Da nicht bekannt ist, auf welchen Zeithorizont hin die Gesamtrevision der Statuten erfolgen soll, stellt GR Gujer den Antrag, an der beantragten Statutenänderung festzuhalten..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, an der beantragten Statutenänderung festzuhalten Feuerwehr Beschlussfassung über einen Beitrag an das Einweihungsfest der Feuerwehr Egg (Bättwil, Witterswil) Der Feuerwehrverbund Egg, Gemeinden Witterswil und Bättwil, ersetzt das 30-jährige Tanklöschfahrzeug mit Unterstützung der Solothurnischen Gebäudeversicherung durch ein neues Klein-Tanklöschfahrzeug. Der Feuerwehrverbund möchte die Anschaffung zusammen mit der Bevölkerung gebührend feiern und sucht Sponsoren für das "Eggfescht". Laut FW Kdt der Feuerwehr Rodersdorf überbringen benachbarte Feuerwehren in der Regel Naturalien zum Anlass. Ein Sponsoring ist seines Erachtens nicht angebracht. Dieser Einschätzung schliesst sich auch der Gemeinderat an Gemeindeverwaltung Weibeldienst Frau Henriette Roth hat mitgeteilt, dass sie den Weibeldienst voraussichtlich per Ende Jahr aufgeben werde. In den letzten Jahren konnte zudem niemand für Ferienaushilfe gefunden werden. Bevor die Auslagerung der Weibel- und Verträgerdienste z.b. an die Poststelle ins Auge gefasst werden, sollte der Weibeldienst und die Ferienvertretung öffentlich ausgeschrieben werden..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Weibeldienst und die Ferienvertretung öffentlich auszuschreiben Abwasserbeseitigung (Spez.fin.) Beschlussfassung über eine Einsprache gegen die Berechnung der Anschlussgebühren Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 69

7 113 M Mitteilungen Kanton Solothurn: RRB vom Nr. 2011/859 betr. Beiträge der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Waldes für das Jahr Kanton Solothurn, Sportfachstelle: Kantonale Sportpreise Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im April In Rodersdorf wurden keine Kontrollen durchgeführt. Gemeinde Bättwil: Protokollauszug vom betr. Genehmigung ZSOL Rechnung Fistag Treuhand AG: Revisionsstellebericht 2010 der Wasserverbund Hinteres Leimental AG. Glückskette: Dankschreiben für die Spende der Gemeinde von CHF für die Opfer des Erdbebens und des Tsunamis in Japan. Emissionszentrale der Schweizer Gemeinden: Einladung zur GV am in Bern. 114 R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 115 V Varia GP Eichenberger: Der überarbeitete Gestaltungsplan inkl. Raumplanungsbericht für GB 184 ist eingetroffen und wurde sogleich in zweifacher Ausfertigung zur erneuten Prüfung an das Amt für Raumplanung weitergeleitet. Die öffentliche Planauflage sollte vom 3.6. bis erfolgen. Am 7. oder soll eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden. GR Frank: Im Neubau Turnhalle sind 50 Schutzplätze in die Planung aufgenommen worden. Diese werden Kosten von ca. CHF 200'000 verursachen. Aus den Einnahmen aus Ersatzabgaben für Schutzraumbauten wird die Gemeinde maximal 2/3 erhalten. Für die Planung wurde nun die Anzahl Schutzplätze auf 30 reduziert. Es sind nun die Zusicherungen für die geplanten Schutzplätze und die Finanzierung einzuholen. Eine Anfrage beim Amt für Landwirtschaft betr. Erstellung eines neuen Reglements der Flurgenossenschaft Rodersdorf hat ergeben, dass keinerlei Aktivitäten bekannt seien. 70

8 GR Kälin: Kehrichtabfuhr am Gartenweg: Der Rückschnitt entlang des Gartenwegs ist erfolgt. Die Firma Bieli AG hat bestätigt, dass der Gartenweg nun bis zur Kurve rückwärts befahren werden kann. Bieli AG bittet darum, dafür zu sorgen, dass an den Abfuhrtagen keine Fahrzeuge in den Steilstrassen mehr parkiert werden. Gemeindepräsident Gemeindeschreiber 71