Bericht an das Regierungspräsidium 3. Quartal Auflage des RP gemäß Haushaltserlass vom 6. Juli 2010

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1 Bericht an das Regierungspräsidium 3. Quartal 2011 Auflage des RP gemäß Haushaltserlass vom 6. Juli 2010 Die Stadt Pforzheim wird gebeten, das Regierungspräsidium zum Ende eines jeden Quartals über die aktuelle Entwicklung des Haushalts zu unterrichten. 0

2 Fehlbetrag und Nettokreditaufnahme Plan 2011 / incl. Nachtrag Mio Fehlbetrag: Nettokreditaufnahme:

3 Voraussichtliche Entwicklung des Haushalts zum 3. Quartal 2011 Verwaltungshaushalt in tausend EUR -gerundet auf 100 TEUR Einnahmen Ausgaben Bußgelder -400 Finanzausgleichsumlage 200 Soziallastenausgleich -400 Betreuungsangebote an Schulen -500 Zuweisungen v. Land Lastenausgleichsvw. 500 Leistungen Unterhaltsvorschussgesetz 300 Einnahmen von Sozialleistungsträgern etc. 900 Winterdienst 200 Leistungen Unterhaltsvorschussgesetz -300 Gewerbesteuerumlage Leistungsbeteiligung Bund KdU 600 Zinsausgaben Grundsteuer 700 Kosten der Unterkunft Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der EK-Steuer Vergnügungssteuer 700 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 200 Schlüsselzuweisungen Grunderwerbsteuer Familienleistungsausgleich 500 Leistungen Land Wohngeldentlastung 100 Zinseinnahmen 200 Rückzuführung Vermögenshaushalt Summe Einnahmen Summe Ausgaben ==> Rückzuführung vom VmH Vermögenshaushalt in tausend EUR -gerundet auf 100 TEUR Einnahmen Ausgaben Verzicht "Sale and Lease Back" Modell Rückzuführung an den VwH Vergleich Bibliotheksneubau 200 Einsparungen aus überplanm. Mitteln Verkaufserlöse aus Gebäuden 100 Investitionszuschüsse Pflegeplätze 400 Grundstückserlöse Tilgungsausgaben -500 Beiträge EDV für Kommunales Jobcenter 600 Fotovoltaikanlagen 400 Summe Einnahmen Summe Ausgaben ==> Gesamtverbesserung

4 Mio Fehlbetrag und Nettokreditaufnahme Plan 2011 incl. Nachtrag / Ist 3. Quartal Fehlbetrag Plan: Fehlbetrag 3. Quartal: Nettokreditaufnahme Plan: Nettokredit. 3. Quartal:

5 Vorläufiger Vorschlag zur Verwendung der Ergebnisverbesserung: Verzicht Umsetzung Finanzierungsmodell Sale-and- Lease-Back (21,8 Mio. ) Kürzung Kreditaufnahme 26,3 Mio. Rücklagenbildung 2,9 Mio. 4

6 Fazit: Die Einnahmeverbesserung des Verwaltungshaushalts beruht weiterhin auf der Entwicklung der Allgemeinen Finanzwirtschaft. Die Bruttoverbesserung in diesem Bereich beträgt rd. 43 Mio.. Abzgl. SLB - Finanzierung von rd. 22 Mio. verbleibt hier eine Nettoverbesserung von 21 Mio.. Dies verdeutlicht die starke Abhängigkeit des Haushalts von der konjunkturellen Entwicklung. Bei den Gewerbesteuermehreinnahmen handelt es sich um hohe Einmaleffekte überwiegend Nachzahlungen auf ). Die im Vermögenshaushalt erzielten Verbesserungen sind auch einmalig (Grundstücksveräußerungserlöse). 5

7 Fazit: Bei den Investitionsmaßnahmen sind keine wesentlichen Einsparpotentiale vorhanden. Die Mehrausgaben 2011 bei der Nordstadtschule wurden mit Rücklagen finanziert. Die Nettokreditaufnahme beläuft sich auf 6,5 Mio.. Allerdings ist die vertragliche Aufnahme des Kredits erst in 2012 vorgesehen. - planmäßiger Fehlbetrag von 47 Mio. (Ausgleich durch Rückholung Trägerdarlehen ESP (25,5 Mio. ) und SLB-Modell (21,8 Mio. ). Eigene Investitionen finanziert durch planmäßige Nettokreditaufnahme von 32 Mio.. -> Aufgrund der Verbesserungen des Verwaltungshaushalts kann auf das SLB-Modell und die Kreditaufnahme überwiegend verzichtet werden. Die Rückholung des Trägerdarlehens vom ESP verbleibt jedoch und führt dort zu einem Anstieg der Kreditaufnahmen. 6

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