Protokoll der Öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Genehmigt am durch die Fraktionsvertreter

Transkript

1 Seite 3 Protokoll der Öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Genehmigt am durch die Fraktionsvertreter öffentlich Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erheben sich die Anwesenden zum Gedenken des gewaltsam getöteten 3-jährigen Alessio aus der Nachbargemeinde Lenzkirch. Herr Schindler erklärt, dass die Tagesordnungspunkte aus der öffentlichen Sitzung und 15 der nicht-öffentlichen Sitzung aus der Tagesordnung zurückgezogen werden. 1. Fragehalbestunde Von den anwesenden Zuhörern werden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse Hier sind keine Beschlüsse bekannt zu machen. 3. Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2015 mit Verwaltungsund Vermögenshaushalt, Haushaltssatzung 2015, Stellenplan 2015 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 4. Beratung und Beschluss zur Feststellung des Wirtschaftsplanes für den Kurbetrieb Titisee-Neustadt für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Finanzplan 5. Beratung und Beschluss zur Feststellung des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Titisee-Neustadt für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Finanzplan 6. Beratung und Beschluss zur Feststellung des Wirtschaftsplanes für die Abwasserbeseitigung Titisee-Neustadt für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Finanzplan 20//12/15/23/30/50/WiFö Herr Schindler erklärt einleitend, dass man heute zusammenfassend zum Abschluss der Haushaltsberatungen feststellen könne, dass sämtliche Haushalte und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe öffentlich diskutiert und mit sehr guten Ergebnis beraten wurden. Die Beratungen seien in konstruktiver Atmosphäre erfolgt. Für die kommenden Haushaltsberatungen könne noch die Einbeziehung der Zuhörer in die Beratungen verbessert werden. Die Entwürfe des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes waren knapp dimensioniert und im geringen Maße Kreditaufnahmen erforderlich trotz guter Steuereinnahmen. Im Haushaltsplan seien viele Projekte aufgenommen worden. Man müsse sich jedoch im

2 Seite 4 Laufe des Jahres Überlegungen anstellen, wie der Spielraum für die Erfüllung von Pflichtaufgaben weiterhin gewahrt werden könne. Herr Schindler verweist auf angehende Pflichtaufgaben, wie die Schulentwicklung und Sanierung der Gemeindestraßen. Zu diesen Pflichtaufgaben gebe es sehr viele andere wünschenswerte Projekte, wie die Gestaltung der Hauptstraße/Münsterplatz-Sanierung usw. Herr Graf führt zum Haushalt 2015 aus, dass dieser von den Zahlen her nicht so gut sei, wie der Vorgänger aus dem Jahr Herr Graf verweist auf die Änderungen im Laufe der Beratungen und die Reduktion der Kreditaufnahme bis auf (für das Projekt Langenordnach). Dort sei aufgrund von Tilgungszuschüssen die Aufnahme eines Kredites auch wirtschaftlich vertretbar. Die Rücklagenentnahme wurde auf reduziert. Herr Graf verweist im Weiteren auf die Änderungen bei den Schulbudgets und erklärt jedoch, dass alle Wünsche der Schulen über das Budget finanzierbar seien. Die Zuführungsrate konnte im Laufe der Beratungen auf knapp erhöht werden und liegt knapp über der Mindestzuführung. Die Zukunftsprognosen, so Herr Graf, seien jedoch etwas getrübt. Künftige Haushalte stehen unter den Fragezeichen der Konjunkturentwicklung, der Entwicklung der Kreisumlage und auch weiteren Aufgabenübertragungen seitens des Landes und des Bundes. Die Doppik-Umstellung wird ebenfalls massive Belastungen für den Verwaltungshaushalt erbringen. Im Weiteren erläutert Herr Graf die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und Gewerbesteuerumlagen sowie der Zuführungsrate und den Schuldenstand über die letzten Jahre und erklärt, dass über die Umlagensystematik die wirtschaftlich guten Jahre der Kommune immer mit dem Verzug von 2 Jahren über höhere Umlagen sich wieder negativ auf den Gemeindehaushalt auswirken. Dies sei jetzt bereits im Jahr 2015 für das gute Jahr 2013 der Fall. Herr Stadtrat Frey erklärt, dass es Ziel gewesen sei einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung und mit Stärkung der Rücklagen zu verabschieden. Dieses Ziel habe man verfehlt. Der Haushaltsausgleich sei nur durch eine Rücklagenentnahme und auch, wenn nur geringe Kreditaufnahme möglich gewesen. Der Schuldenstand, so Herr Frey, wird wie auch aus der Finanzplänen und den Investitionsprogrammen ersichtlich in Zukunft weiter steigen. Die CDU-Fraktion, so Herr Frey, hätte gerne mehr Einsparmaßnahmen beschlossen. Die Investitionsprogramme seien im Haushalt prall gefüllt. Priorität habe die Unterstadtanbindung. Von großer Wichtigkeit, sei für die CDU-Fraktion, auch die Position Bildung und Betreuung, die mit einem Volumen von über 1 Mio. im Haushalt eingestellt sei. Der Zuschuss zum Kuretat von über 1 Mio., so Herr Frey, sei beträchtlich und zeige wie der Tourismus von der Gemeinde gefördert werde. Die öffentlichen Beratungen haben, so Herr Frey, die Transparenz erhöht und sind zu begrüßen. Im Weiteren stimmt die CDU-Fraktion dem Haushaltsplanentwurf und den Wirtschaftsplänen wie vorgetragen zu. Herr Stadtrat Schlegel erklärt, dass eine positive Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt erreicht wurde und nur eine marginale Kreditaufnahme erforderlich sei. Trotzdem stehen der Gemeinde wieder finanziell magere Jahre bevor. Stadtrat Stadtrat Stadtrat Stadtrat

3 Verhandlung des Gemeinderates vom 27. Januar 2015 öffentlich Seite 5 Herr Schlegel erklärt, es müsse gespart werden wo es sinnvoll sei, aber im Bereich des Grunderwerbes zum Beispiel nicht, um die Handlungsfähigkeit der Kommune zu erhalten. Herr Schlegel verweist im Weiteren auf die Erhöhung der Sachkostenbeiträge und der Zuweisung für die Kleinkindbetreuung durch die Landesregierung Baden- Württemberg. Herr Schlegel bekundet seinen Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement der Neustädter Bürger und verweist beispielhaft auf die gerade anstehende Weltcup-Veranstaltung. Im Weiteren erklärt Herr Schlegel, dass die SPD dem Haushaltsplanentwurf und den Entwürfen der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe zustimme. Frau Stadträtin Evers erklärt, dass der neue Haushalt weitestgehend auf Kreditaufnahmen verzichten konnte, die Rücklagenentnahme für so wichtige Projekte wie die Unterstadtanbindung sei Ihrer Ansicht nach sachgerecht. Die Gemeinde sei bezüglich der Planung bei einigen Themen noch im Rückstand und müsse dieses Jahr die Themen Ratsinformationssystem, Schulentwicklung sowie Bestandspflege und auch Kultur angehen. Die Kosten für die Schulentwicklung seien in der Finanzplanung nicht berücksichtigt, was sich für die künftigen Beratungen sehr negativ auswirken könne. Trotzdem werde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Haushaltsplanentwurf und den Wirtschaftsplänen, außer dem Kurbetrieb, zustimmen. Beim Kurbetrieb würden nicht alle Mitglieder dem Entwurf des Wirtschaftsplanes zustimmen können. Herr Stadtrat Menner erklärt, dass es sich die Frage stelle, ob es der Stadt Titisee- Neustadt und den Bürgern mit diesem Haushaltsplan gut oder schlecht gehe. Dies lasse sich nicht so eindeutig beantworten trotz hoher Anstrengungen der Kommune und deren Bürger sei die Gemeinde auf Zuschüsse von außen angewiesen. Dies hänge auch mit der ländlichen Lage und der etwas schwächeren Wirtschaftsstruktur zusammen. Herr Menner verweist jedoch darauf, dass die Kommune sich bemühe die Lebensqualität zu verbessern, in dem zum Beispiel die Schwimmbäder pro Schwimmbadtag mit jährlich subventioniert werden. Weiterhin sei positiv festzustellen, dass es Investoren gebe, die in die Stadt investieren. Er verweist hier auf das Projekt von Herrn Wund, aber auch die Unterstadtanbindung. Ein wichtiger Punkt sei auch der Bereich Bildung und Betreuung. Wichtig sei, so Herr Menner, dass das pädagogische Personal auch sachgerecht eingesetzt und bezahlt wird. Zur Raumbedarfsermittlung, zum Beispiel bei der Gemeinschaftsschule erklärt Herr Menner, dass das Regierungspräsidium auch Räumlichkeiten an benachbarten Schulen berücksichtigen sollte, um Synergieeffekte zu erzielen. Nach kurzer Diskussion ergeht der einstimmige Beschluss des Gemeinderates: 1. Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan 2015 mit Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gemäß der Beilage Nr. 1 zu dieser beigefügten Haushaltssatzung 2015 und dem Stellenplan sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm gemäß der Beilage Nr. 1 einstimmig zu. 2. Bei 3 Gegen-Stimmen und 2 Enthaltungen stimmt der Gemeinderat dem beigefügten Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Titisee-Neustadt für das Wirtschaftsjahr 2015 mit dem Finanzplan zu.

4 Seite 6 3. Der Gemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Titisee-Neustadt für das Wirtschaftsjahr 2015 gemäß Anlage mit Finanzplan einstimmig zu. 4. Der Gemeinderat stimmt der Feststellung des Wirtschaftsplanes für die Abwasserbeseitigung Titisee-Neustadt gemäß Anhang mit Finanzplan einstimmig zu. 7. Bericht, Beratung und Beschluss zu den Nutzungs- und Bewirtschaftungsplänen für den Stadtwald Titisee-Neustadt im Forstwirtschaftsjahr /20// Herr Schindler verweist auf die Beratungen im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft und erklärt, dass im Verwaltungshaushalt einen Gewinn von veranschlagt ist. Nach kurzer weiterer Diskussion ergeht der einstimmige Beschluss des Gemeinderates: Auf Empfehlung des Land- und Forstwirtschaftsausschusses beschließt der Gemeinderat die der Beilage Nr. 6 vom beiliegenden Nutzungs- und Bewirtschaftungspläne für den Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr Die Einnahmen betragen ( ) 1% vom Vorjahresplan. Die Ausgaben betragen ( ) 1% vom Vorjahresplan. Im Verwaltungshaushalt kann ein Überschuss von erwirtschaftet werden. Damit ist das vereinbarte Budget erreicht. 8. Beratung und Beschluss zur Bildung von Haushaltsausgaberesten /22/23/30//12/ Herr Graf erläutert kurz die Haushaltsreste und erklärt, dass eine Summe von rund 1 Mio. in das Haushaltsjahr 2015 übernommen werden soll. Nach kurzer Diskussion ergeht der einstimmige Beschluss des Gemeinderates: Aufgrund von 41 Gemeindehaushaltsverordnung werden die auf der Beilage Nr. 2 zur heutigen Sitzung aufgeführten Beträge als Haushaltsausgabereste von 2014 ins Haushaltsjahr 2015 übernommen. 9. Beratung und Beschluss zum Erlass einer Satzung über den Ladenschluss in Titisee-Neustadt anlässlich des Bike-Marktes und des Brettlemarktes am und am /12/WiFö Herr Willmann führt aus, dass der Leistungsverbund Titisee-Neustadt in der vergangenen Woche den Antrag gestellt habe auch an dem Sonntag der Leistungsschau (14. Juni) einen verkaufsoffenen Sonntag festzusetzen. Herr Willmann schlägt vor, diesem Antrag nachzukommen, da die Möglichkeit besteht, pro Kalenderjahr drei Sonntage als verkaufsoffene Sonntage durch die Gemeinde festsetzen zu lassen. Stadtrat Stadtrat Stadtrat Stadtrat

5 Verhandlung des Gemeinderates vom 27. Januar 2015 öffentlich Seite 7 Ohne Diskussion ergeht der einstimmige Beschluss des Gemeinderates: Der Gemeinderat beschließt, den beigefügten Entwurf als Satzung über den Ladenschluss in Titisee-Neustadt am , am und am Beratung und Beschluss zur Fortsetzung/Neufestsetzung des Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Titisee-Neustadt und der Jugendeinrichtung Mariahof in Hüfingen zum weiteren Betrieb einer Mensa im ersten Obergeschoss des Gebäudes Hauptstraße 30 im Stadtteil Neustadt für die Schülerinnen und Schüler der Realschule und der Hansjakobschule / Dieser Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung zurückgenommen. 11. Beratung und Beschluss zur Teileinziehung/Umwidmung des Flst. Nr. 153 (Teilfläche) auf Gemarkung Neustadt, Bereich Klösterle, in eine Fußgängerzone /30/50/WiFö Herr Willmann berichtet, dass der Ausschuss für Umwelt und Technik den Vorschlag unterbreitet habe, die Fußgängerzone nur halbjährlich im Sommerhalbjahr für die Nutzung auszuweisen und diese Vorgehensweise derzeit von der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald auf ihre rechtliche Durchführung geprüft werde. Herr Schindler erklärt, dass man ein 2-Stufen Verfahren anwenden solle. Der Gemeinderat möge dem Beschlussvorschlag des Ausschusses für Umwelt und Technik folgen und die Einziehung jeweils nur auf das Sommerhalbjahr begrenze, wenn diese Regelung, was zu erwarten ist, von der Straßenverkehrsbehörde nicht für zulässig erachtet werden sollte, ergeht der Beschluss die oben genannte Fläche komplett dem Verkehr zu entwidmen und in eine Fußgängerzone umzuwandeln. Herr Schindler erklärt, dass er persönlich sich gegen die Einziehung ausspreche, da das Einzelwohl dem Allgemeinwohl vorangestellt werde. Herr Stadtrat Leopold Winterhalder erklärt, dass das Klösterle Schulweg sei und dort keine Gehwege vorhanden sind und daher aus Sicherheitsgründen man der Einziehung zustimmen solle; unabhängig davon, dass die Fläche auch gastronomisch genutzt werden könne. Auch Herr Stadtrat Frey spricht sich für die Einziehung der Fußgängerzone aus. Herr Schlegel und Herr Bläsi erklären sich ebenfalls für die Einziehung der Fußgängerzone und betonen, dass dies der Stadtentwicklung und der Attraktivitätssteigerung der Innenstadt diene.

6 Seite 8 Herr Stadtrat Straub sieht durch die Einziehung Probleme im Bereich der Volksbank Tiefgarage und den Plätzen bei der Volksbank Hochschwarzwald, da keine Wendemöglichkeit mehr bestehe. Durch die Ausweisung der Fußgängerzone entstehe eine zusätzlicher Gefahrenpunkt. Auch Herr Stadtrat Faller spricht sich gegen die Einführung der Fußgängerzone aus und fragt an, ob noch bauliche Maßnahmen erforderlich sind. Herr Schindler erklärt, dass seitens der Stadt keine baulichen Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere deshalb, weil die Straße dem öffentlichen Verkehr entzogen sei. Bei 3 Gegen-Stimmen ergeht der mehrheitliche Beschluss des Gemeinderates: Der Gemeinderat beschließt die Teileinziehung/ Umwidmung des Flst. Nr. 153 (Teilfläche siehe der Beilage Nr. 3 zur Sitzung des UTA beigefügter Planung) Gemarkung Neustadt- Straße Klösterle in eine Fußgängerzone in den Sommermonaten zuzustimmen. Falls es aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist diesen Beschluss nur für die Sommermonate zu fassen, wird die Fußgängerzone ganzjährig eingezogen. 12. Bekanntgaben der Verwaltung a) Beschaffung von Stühlen für das Kurhaus Titisee 30/20/ Herr Schindler berichtet, dass der Gemeinderat der Beschaffung von Stühlen für das Foyer Titisee zugestimmt habe. b) LEADER-Projekt 20/ Herr Schindler berichtet, dass der Südschwarzwald als 18. LEADER-Projekt in der Region festgesetzt wurde und nun auch in den Genuss der LEADER-Förderung kommen könne. c) Kindergarten St. Elisabeth /15/20/ Herr Schindler berichtet von einem Schreiben des Vorstandes des Frauenverein Neustadt e.v. indem sich dieser für die Umbauarbeiten im Bereich des Kindergartens St. Elisabeth, insbesondere die Sanitär- und Außenanlagen bedanken. d) Hello Yellow - Förderung WiFö Herr Schindler berichtet, dass im Jahr in den Haushalt für die Förderung von Maßnahmen nach Hello Yellow eingestellt wurden. Herr Schindler gibt dem Gemeinderat die Namen der Neustädter Bürger bzw. Grundstücksbesitzer bekannt, die eine Förderung über dieses Projekt im Jahr 2014 erhalten haben. Stadtrat Stadtrat Stadtrat Stadtrat

7 Verhandlung des Gemeinderates vom 27. Januar 2015 öffentlich Seite Anfragen der Stadträte Es werden keine Anfragen der Stadträte genannt. 14. Fragehalbestunde Seitens der Zuhörer werden keine Fragen gestellt. Gelesen, genehmigt und unterschrieben am Bürgermeister-Stellv. Schriftführer Stadtrat Stadtrat Stadtrat Stadtrat

8 Seite