Neues vom Kreditmarkt

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1 Neues vom Kreditmarkt Stefan Müller Stv. Leiter Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen Tagung des Kämmererfachverbandes Schleswig-Holstein , Neumünster, Holstenhallen 1

2 Marktdaten September 2013 Eurozone Inflationsrate: 1,3 % (Juli 2013: 1,6 %, Quelle Eurostat) 2 2

3 Marktdaten September 2013 Eurozone BIP: + 0,3 % gegenüber 2. Quartal 2013 USA + 2,5 % Deutschland + 0,7 % Arbeitslosenquote: 12,1 % Österreich: 4,8 % Deutschland: 5,3 % Spanien: 26,3 % Griechenland: 27,6 % 3 3

4 Marktdaten September 2013 Eurozone Zins- / Leitzinsentwicklung 1999 bis

5 Marktdaten September 2013 Eurozone Zins- / Leitzinsentwicklung bis

6 Marktdaten September 2013 Ausblick: Marktbeeinflussende Faktoren EZB Chef Draghi betont, den Leitzins auch längerfristig auf niedrigem Niveau zu halten, wenn nötig, sogar zu senken. Nach Bundestagswahl rückt das Thema weitere Griechenlandhilfen voraussichtlich wieder stärker in den Fokus (Schuldenschnitt?). Krise in Nahost mit entsprechendem Einfluss auf Rohölpreise Leichte Konjunkturverbesserungen im Euroraum, an der Spitze Deutschland und Frankreich, verbesserte Konjunkturdaten in den USA Allgemein wird ein weiterhin steigendes Zinsniveau am Kapitalmarkt erwartet. 6 6

7 Veränderung der Rahmenbedingungen: Basel III 7 Unmittelbare Auswirkungen: Einführung Kennziffer Verschuldungsgrad (Leverage Ratio) 7 Einfach und transparent - risikounabhängig Derzeitig geplante Grenze 3 % (verbindliche Einführung voraussichtlich 2018 Ausweis bzw. Berichterstattung aber früher möglich bzw. gewünscht zwecks Beobachtung) Berechnung (vereinfacht) Leverage Ratio = Kapital (bankaufsichtlich) / Gesamtpositionen Berechnungskomponenten Kapital haftendes Eigenkapital Gesamtposition Bilanzsumme (einschließlich Kommunalkredite) Erhöhung der Kreditkosten

8 Veränderung der Rahmenbedingungen: Basel III Mittelbare Auswirkungen: Neue Eigenkapitalanforderungen Strengere EK-Definition Höhere Mindestkapitalanforderungen Zusätzliche Kapitalpolster Auswirkungen Versorgung von mittelständischen Betrieben mit Kredit (höhermargiges Geschäft) führt zu verstärkter Konkurrenzsituation mit Kommunalkreditvergabe Kommunale Verschuldungssituation rückt verstärkt in den Fokus bzw. Anstieg nicht mehr wie im bisherigen Maße unbegrenzt möglich Forderungen nach höherer Transparenz (steigender Aufwand) 8 8

9 Fördermittel: Risiken und Nebenwirkungen Stefan Müller Stv. Leiter Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen Tagung des Kämmererfachverbandes Schleswig-Holstein , Neumünster, Holstenhallen 9

10 Hinweis Programme 199 und 200 der KfW IKK Kita-Ausbau (Programm 199) und IKU Kita- Ausbau (Programm 200) Das auf 3 Jahre geplante Programm (Volumen 350 Mio. Euro) ist bereits vollständig belegt. Aufstockung des Gesamtprogrammvolumens auf 500 Mio. Euro Ausreichung der restlichen Programmmittel nach Antragseingang in 2013 Berücksichtigung nur von konkreten, vollständigen Anträgen (keine Vorratsanträge ) 10

11 Fördermittel: Risiken und Nebenwirkungen 11

12 Fördermittel: Risiken und Nebenwirkungen Der Bundesfinanzminister informiert: Infrastrukturprojekte, die nicht wirtschaftlich darstellbar sind, können Ihren Haushalt ruinieren. Der Bundesgesundheitsminister informiert: Komplexe Infrastrukturmaßnahmen ohne ausreichende personelle Ressourcen oder vorhandenes Know-how können die Gesundheit Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefährden. 12

13 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Vorbereitung (1) Ist das Projekt geeignet? Bedarfsfeststellung für das Projekt Bedarfszeitraum Vorlage politischer Beschlüsse Bestehende rechtliche Restriktionen oder vertragliche Bindungen Förderrechtliche Zweckbindungen 13

14 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Vorbereitung (2) Ist das Projekt wirtschaftlich darstellbar? Investitionsvolumen Möglichkeiten einer energieeffizienten Umsetzung Prüfung personeller Ressourcen Sicherstellung der Gesamtfinanzierung Zeitrahmen Variantenvergleich Eigenrealisierung vs. ÖPP 14

15 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Vorbereitung (3) Sind aufsichtsrechtliche Kriterien berücksichtigt? Klärung Kommunalaufsicht Klärung eventuelle Beihilferelevanz Welches Förderprogramm kommt in Frage? Förderfähige Kosten Kumulierung einzelner Förderprogramme 15

16 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Vorbereitung (4) Sind Fristen für die Antragstellung zu beachten? Ggfs. Beantragung vorzeitiger Maßnahmenbeginn Gleichzeitige Einreichung eines Antrages aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) bei Kreis und Innenministerium Steht der genaue Fördermittelbedarf fest? Klärung Aufstockungs- oder Verzichtsmöglichkeit in einzelnen Förderprogrammen Klärung Umwidmungsmöglichkeiten bei Maßnahmenwechsel 16

17 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Vorbereitung (5) Wie setzt sich der weitere Finanzierungsbedarf zusammen? Höhe erforderlicher Ko-Finanzierungsmittel Strukturierung Ko-Finanzierung: Laufzeitkongruenz mit Fördermitteln Zwischenfinanzierungsbedarf der Fördermittel 17

18 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Administrative Fehler Nichteinhalten von Einreichfristen und Auszahlungsfristen Fehlende Dokumente oder Zertifikate Antragsformular ist nicht vollständig ausgefüllt Fehlen von Unterschriften Nicht zertifizierte Sachverständige (Lösung: 18

19 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Inhaltliche Fehler Unklare Erklärung der Ziele und Konzepte einer Maßnahme Zu geringe oder unklare Beschreibung der zu erwartenden Auswirkungen Unzureichende oder ungeeignete Methoden bzw. Herangehensweisen betreffend Umsetzung einer Maßnahme Geringe oder unklar beschriebene Durchführung Schlecht eingeteilter oder unrealistischer Zeitplan Unrealistisches Budget oder Kostenplanung 19

20 Minimierung von Risiken und Nebenwirkungen Inhaltliche Fehler während der Nutzung Nicht förderkompatible Nutzung Erhebung von Gebühren Veräußerung an Dritte Umwandlung eines kommunalen Eigenbetriebes in eine GmbH 20

21 Hilfe bei der Anwendung IB.SH Bereich Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen IB.SH Infrastrukturkompetenzzentrum 21

22 Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen Kommunale Kundenbetreuung Kommunalkredite Kredite an kommunalnahe Unternehmen Infrastrukturprojektfinanzierungen Grundsatzfragen 22

23 Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen Kommunaler Investitionsfonds Zukunftsprogramm Wirtschaft EFRE Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Breitbandfinanzierung Kredite der Europäischen Investitionsbank Förder- und Finanzierungsberatung Kredite der Landwirtschaftlichen Rentenbank Klimaschutzinitiative des Bundes ELER Initiative Biomasse und Energie Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 23

24 Infrastruktur-Kompetenzzentrum Infrastruktur-Kompetenzzentrum bei der Investitionsbank Grundlagenarbeit Information Beratung Entwicklung von Standards zu Produkten und Prozessabläufen Finanzierungsleitfaden Durchführung von Evaluierungen Kontaktstelle Frühphasenberatung Erfahrungsaustausch/ Werkstatt-Gespräche Individuelle Workshops und Schulungen Pilotprojektbegleitung Entwicklung individueller ÖPP-Modelle und Finanzierungskonzepte Finanzierungsberatung im Rahmen von Vergabeverfahren Unterstützung des Landes und seiner Kommunen bei der effizienten Umsetzung von Infrastruktur-Projekten in Schleswig-Holstein 24

25 Infrastruktur-Kompetenzzentrum Erhalt, Modernisierung und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in den Bereichen Soziales (Bildung, Sport, Betreuung, Gesundheit, Sicherheit, Verwaltung) Verkehr (Straßen, Schienen, Wasserwege, ÖPNV/SPNV, Häfen) Ver- und Entsorgung (Abfall, Wasser/Abwasser, Energie, Kommunikation) alle Produkte werden auf den jeweiligen Projektzweck fokussiert Beratung Fördermittel Finanzierung 25

26 Infrastruktur-Kompetenzzentrum Beispiel Breitband: Unterstützung und Beratung bei der Konzeption sowie Schaffung von Transparenz bei der strategischen Investitionsentscheidung (Business Case) Unterstützung bei der Umsetzung Einbindung langfristiger zinsgünstiger Mittel der Europäischen Investitionsbank und der Landwirtschaftlichen Rentenbenk 26 Quelle: VSG

27 Infrastruktur-Kompetenzzentrum Beispiel Zentrales Amtsverwaltungsgebäude: Erstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Unterstützung und Beratung bei der Konzeption im Rahmen der Vergabeunterlagen Unterstützung bei der Umsetzung der Vorgaben aus ENEV

28 IB.Europa: Enterprise Europe Network Hamburg Schleswig-Holstein Erstkontakt und Erstberatung zu EU-Förderprogrammen Erstcheck der EU-Fördertauglichkeit (ggf. mit Projektskizze): Themenfeld der Idee? Antragsteller? Wofür Förderung? Projektumsetzung? Partner? Kosten? Umfassende Informationen zu allgemeinen Schwerpunkten und Zielsetzungen passender Förderprogramme Arbeitsprogramme der Förderprogramme, öffentliche Konsultationen, Programm-Konferenzen Internet-Recherche Dienstleistung: EEN-Ausschreibungsliste, Newsletter der Nationalen Kontaktstellen, Alert Service der Exekutivagenturen, Kurzinformationen 28

29 Kommunale Kundenbetreuer Kommunen Stefan Müller Stv. Leitung Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen Kundenbetreuer Tel. (04 31) Dirk Marx Kundenbetreuer Kommunalkredite Nord Tel. (04 31) Bernd Reichstein Kundenbetreuer Kommunalkredite Süd Tel. (04 31) Investitionsbank Schleswig-Holstein Fleethörn Kiel Fax: (0431)

30 Investitionsbank Kommunalkunden Vielen Dank! Auf gute Zusammenarbeit! Vielen Dank! Auf gute Zusammenarbeit! 30 30