Impressum. Impressum

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1 Impressum 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften 2. Urheberrechte 3. Haftungsausschlüsse 4. Datenschutzhinweis der Evangelischen in Mitteldeutschland 5. Impressum 6. Rechtsstand 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Amtsblatts der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland und des Amtsblattes der EKD. Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht. Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden. Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Amtsblattes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. 2. Urheberrechte Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelische Kirche in Mitteldeutschland - Landeskirchenamt - sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu. Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der EKM 1

2 laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke. Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion. 3. Haftungsausschlüsse Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet. Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen. Bei den unter Aktuelles eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden. Die Redaktion erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt einer Linksetzung zu externen Websites die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Für den Inhalt dieser Websites - mit Ausnahme der vom W. Bertelsmann Verlag für die von der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland verwalteten Websites - ist die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland - Landeskirchenamt - nicht verantwortlich. 4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland. Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals Kirchenrecht, die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist. Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion des Portals Kirchenrecht ist der W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG; Abteilung IT / Medieninformatik; Auf dem Esch 4, EKM

3 33619 Bielefeld, Telefon / , Fax 0521 / , support@wbv.de, Internet: Im Rahmen der ständigen Optimierung der Website des Portals Kirchenrecht werden rechnerbezogene Daten gespeichert, um Trends zu verzeichnen und Statistiken zu erstellen. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeitende der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Wir haben alle Mitarbeitende auf die Datenschutzvorschriften hingewiesen und auf ihre Einhaltung verpflichtet. Ebenso ist sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von beteiligten externen Dienstleistern beachtet werden Aktiv Komponenten (Cookies u.a.) Im gesamten Web-Informationsangebot werden keine Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet, JavaScript nur falls nötig. Cookies werden gesetzt. Wenn Sie Cookies ausschalten, stehen die Funktionen der Anwendung nicht zur Verfügung. Die Nutzerin oder der Nutzer kann selbst entscheiden, ob dieser Cookie permanent gespeichert oder nach jeder Session gelöscht wird. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent. Protokollierung Bei jedem Zugriff auf die Website werden aus oben erwähnten sicherheitstechnischen und statistischen Gründen relevante Zugriffsdaten gespeichert. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten: IP-Adresse des anfordernden Rechners, Datum und Uhrzeit der Anforderung, vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Formulareinträge) Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...), Name der angeforderten Datei (URL) sowie ggf. Netzwerkpfade, von dem aus die Datei angefordert beziehungsweise die gewünschte Funktion veranlasst wurde (Referrer). Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (zum Beispiel im Rahmen einer persönlichen Registrierung, Bestellung, Anforderung oder Mitteilung) besteht, so erfolgen die Angaben dieser Daten seitens der Besucherin oder des Besuchers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben EKM 3

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5 Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch die Präsidentin Brigitte Andrae (Adressdaten siehe oben). Inhaltlich verantwortlich nach 5 Telemediengesetz (TMG) und 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV): Karola Ruddies (siehe Redaktion) EKM 5

6 Redaktion: Karola Ruddies Evangelische Kirche in Mitteldeutschland - Landeskirchenamt - Dienstgebäude Magdeburg Am Dom Magdeburg Telefon: Telefax: karola.ruddies@ekmd.de Abonnentenverwaltung (Bestellservice): Karola Ruddies Evangelische Kirche in Mitteldeutschland - Landeskirchenamt - Dienstgebäude Magdeburg Am Dom Magdeburg Telefon: Telefax: karola.ruddies@ekmd.de Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion: W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG Abteilung IT/Medieninformatik Auf dem Esch Bielefeld Fax: support@wbv.de Internet: 6. Rechtsstand Rechtsstand: tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Amtsblätter aktualisiert EKM EKM