Transkript

1 1. TEIL: HANDY-KLINGELTÖNE Phänomen der Klingeltöne...15 I. Entwicklung des Phänomens...16 II. Verschiedene Arten von Klingeltönen...18 III. Bestellmöglichkeiten...19 IV. Neue Vertriebswege Wirtschaftsmarkt Klingeltöne Technische Analyse Künftige Entwicklungen und Trends Klingeltöne in anderen Ländern TEIL: URHEBERRECHT Urheberschutzfähigkeit von Klingeltönen...33 I. Klingeltöne als akustische Werke Werkbegriff...35 a) Persönliche Schöpfung...35 b) Geistiger Inhalt...36 c) Wahrnehmbare Formgestaltung...36 d) Individualität...36 e) Schutz der kleinen Münze...36 f) Schutz von Werkteilen Arten von Klingeltönen...38 a) Musikalische Klingeltöne...38 b) Umweltgeräusche oder Tierlaute als Klingeltöne Der Sound eines Klingeltons als Werk?...42 II. Bearbeiterurheberrecht an Klingeltönen Allgemeine Voraussetzungen einer Bearbeitung Klingelton als Bearbeitung...47 a) Digitalisierung...47 b) Erstellen monophoner oder polyphoner Klingeltöne...48 aa) Instrumentierung

2 bb) Arrangement cc) Kleine Münze dd) Klingelton-Beispiele ee) Ergebnis c) Erstellen von Realtones Bearbeitung gemeinfreier Werke Die Sonderregelung des 3 Satz 2 UrhG III. Träger des Urheberrechts Schöpferprinzip, 7 UrhG a) Urheber eines Klingelton-Werks b) Bearbeiter eines Ausgangswerkes c) Urheber in Dienst- oder Arbeitsverhältnissen Miturheberschaft, 8 UrhG Klingeltöne als Eingriff in das Urheberrecht I. Urheberpersönlichkeitsrechte Anerkennung der Urheberschaft, 13 UrhG Schutz vor Entstellung, 14 UrhG a) Beeinträchtigung aa) Verkürzung eines Liedes zum Klingelton bb) Neues Arrangement des Klingeltons cc) Schlechte Abspielqualität der Klingeltöne dd) Signalwirkung ee) Ständige Wiederholung der Melodie ff) Aggressive Werbung für Klingeltöne gg) Kombination verschiedener Beeinträchtigungen b) Eignung zur Interessengefährdung c) Interessenabwägung d) Verhältnis von 14 zu 39 UrhG aa) Literatur bb) BGH cc) Stellungnahme e) 39 UrhG bei der Klingeltonauswertung f) Entstellung gemeinfreier Werke II. Verwertungsrechte Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht

3 3. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, 19a UrhG...88 a) Download-Angebot...88 b) Probehören Recht der Wiedergabe durch Tonträger Bearbeitungsrecht...93 a) Bearbeiterurheberrecht und Bearbeitungsrecht...94 b) Abgrenzung zur freien Benutzung...95 c) Starrer Melodienschutz des 24 II UrhG...96 aa) Urheberschutz der entnommenen Tonfolge...97 bb) Weitere Tatbestandsvoraussetzungen...97 cc) Schutz der Melodie und Handy-Klingeltöne...98 dd) Streitstand...98 (1) Der Begriff der Melodie...99 (2) Die Melodie als Rechtsbegriff (3) Prägende Elemente der gegenwärtigen Musik d) Ergebnis III. Schranken des Urheberrechts Schutzfrist Zitierfreiheit a) Musikzitat b) Sprachwerkzitat Vervielfältigung zum privaten Gebrauch Geräteabgaben auf Handys IV. Abwehrmöglichkeiten des Urhebers Klagen auf Unterlassung und Schadensersatz a) Geschützte Rechte b) Ersatz des immateriellen Schadens c) Anspruchsberechtigter Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung Das Urheberrecht im Rechtsverkehr Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten I. Neue Nutzungsarten, 31 IV UrhG Begriff der Nutzungsart Klingeltöne als neue Nutzungsart a) Beschluss des OLG Hamburg b) Schrifttum c) Stellungnahme

4 d) Ergebnis Neue Nutzungsarten und»angemessene Vergütung« II. Zwangslizenz 42a UrhG III. Abschlusszwang, 11 WahrnG IV. Lizenzierungspraxis der GEMA bei Ruftonmelodien Grundlagen a) GEMA-Berechtigungsvertrag b) Gegenseitigkeitsverträge, Santiago- und Barcelona- Abkommen c) Verteilungsplan d) Klingelton-Tarif Lizenzierung von Klingelton-Nutzungsrechten a) Der GEMA eingeräumte und weiter übertragene Nutzungsrechte b) Bearbeitungsrecht c) Einwilligung in die Bearbeitung durch Auslegung des GEMA-BerV von aa) Allgemeine Vertragsauslegung bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen cc) Zweckübertragungstheorie dd) Vergleich mit dem Filmherstellungsrecht ee) Vergleich mit der Nutzung von Melodien für Werbespots d) Stellungnahme Rechtsgeschäfte über urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse a) Urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse b) Unübertragbarkeit und Unverzichtbarkeit des Urheberpersönlichkeitsrechts c) Zulässige Rechtsgeschäfte aa) Einwilligung bb) Erlassvertrag cc) Schuldrechtliche Gestattung dd) Dingliche Gestattung ee) Zwischenergebnis d) Grenzen der Zulässigkeit aa) Kern des Urheberpersönlichkeitsrechts bb) Sittenwidrigkeit, 138 BGB

5 cc) Grad der Konkretisierung dd) Zwischenergebnis e) Vereinbarungen über urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse im GEMA-BerV aa) Einzelfallbewilligung oder Pauschalverzicht? bb) Rechtsgrundlage cc) Bewertung lit. h GEMA-BerV (2002) und urheberpersönlichkeitsrechtliche Erwägungen a) Meinungsstand in der Literatur b) Rechtsprechung c) Stellungnahme Ergebnis V. Doppelvergütung für Vervielfältigung (GEMA) und persönlichkeitsrechtsrelevante Bearbeitung (Urheber) Das Problem der Doppelvergütung Ruftonmelodien und Doppelvergütung Lösung für die Lizenzierung von Ruftonmelodien und deren Vergütung a) Schutz vor Entstellungen b) Bearbeitungsrecht c) Kollektive Wahrnehmung von Persönlichkeitsrechten d) Kritik am GEMA-BerV von e) Problemlösung der GEMA f) Ergebnis Schutz der ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller bei Klingeltönen I. Leistungsschutz für Künstler, die das Handy als Instrument verwenden II. Verwertung von Tonträgeraufnahmen als Klingelton (Realtones) Verwertungsrechte der ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller a) Ausübende Künstler b) Tonträgerhersteller Künstlerpersönlichkeitsrechte Ergebnis III. Sonderfall: Realtone mit der menschlichen Stimme

6 1. Schutz als ausübender Künstler Schutz der menschlichen Stimme Schutz über das allgemeine Persönlichkeitsrecht a) Deliktischer Schutz der Stimme b) Bereicherungsrecht TEIL: MARKENRECHT Handy-Klingeltöne und das Markenrecht Schutz von Klingeltönen durch das Markenrecht I. Markenschutz für Melodien und Geräusche Die Hörmarke Alte Rechtslage im WZG Rechtslage in anderen Staaten II. Markenfähigkeit von Hörzeichen Abstrakte Unterscheidungskraft Selbstständigkeit Einheitlichkeit III. Eintragungsfähigkeit Absolute Schutzhindernisse Grafische Darstellbarkeit, 8 I MarkenG a) Beschreibung mit Worten b) Lautsprache c) Bezeichnung der Töne durch Buchstaben d) Sonagramm e) Steuerungsbefehle von MIDI-Files f) Praxis in anderen Ländern g) Darstellungsmöglichkeiten von Klingeltönen h) Auswege Unterscheidungskraft, 8 II Nr. 1 MarkenG a) Unterscheidungskraft von Hörzeichen b) Klingeltöne und Unterscheidungskraft Weitere absolute Schutzhindernisse a) Freihaltebedürfnis, 8 II Nr. 2 MarkenG b) Irreführende Angaben, 8 II Nr. 4 MarkenG c) Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, 8 II Nr. 5 MarkenG d) Hoheitszeichen, 8 II Nr. 6 MarkenG e) Bösgläubigkeit, 8 II Nr. 10 MarkenG

7 5. Verkehrsdurchsetzung, 8 III MarkenG IV. Marke kraft Verkehrsgeltung, 4 Nr. 2 MarkenG V. Verfahren zur Erlangung des Markenschutzes Deutsches Recht, 32 ff. MarkenG a) Angaben bei der Anmeldung b) Wiedergabe der Marke / Anmeldetag c) Rücknahme oder Zurückweisung einer Anmeldung d) Anspruch auf Eintragung e) Veröffentlichung der Hörmarke; Akteneinsicht f) Vorliegen eines Widerspruches Markenschutz nach dem Madrider Markenabkommen Gemeinschaftsmarken Klingeltöne als Eingriff in das Markenrecht I. Abwehransprüche des Markeninhabers Widerspruch gegen die Eintragung von Klingeltönen als Marke Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche a) Im geschäftlichen Verkehr b) Markenmäßige Benutzung aa) Begriff des zeichenmäßigen Gebrauchs (WZG) bb) Ansicht des BGH cc) Ansicht von Fezer dd) Ansicht von Hacker ee) Stellungnahme ff) Benutzung einer Hörmarke im Klingelton-Bereich c) Rechtsfolgen der Markenverletzung Löschungsansprüche, 50, 51 MarkenG a) Identische Marken, 9 I Nr. 1 MarkenG b) Verwechslungsgefahr, 9 I Nr. 2 MarkenG aa) Kriterien zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr von Hörmarken bb) Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken c) Löschungsverfahren und Hörmarken II. Schranken des Markenrechts Erschöpfung Benutzungszwang

8 4. TEIL: KOLLISIONEN VON URHEBER- UND MARKENSCHUTZ »Re-Monopolisierung«gemeinfreier Werke als Marke I. Gemeinfreiheit als markenrechtliches Schutzhindernis? Fehlende Unterscheidungskraft, 8 II Nr. 1 MarkenG Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, 8 II Nr. 5 MarkenG Bösgläubige Anmeldungen, 8 II Nr. 10 MarkenG Nichtigkeit einer Marke, 50 I MarkenG II. Klingeltöne mit gemeinfreien Werken als Hörmarke Urheberrechtlich geschützte Werke als Marke I. Löschung urheberrechtsverletzender Marken II. Urheber- neben markenrechtlichem Schutz III. Urheberrechtlich geschützte Klingeltöne als Hörmarke IV. Ergebnis TEIL: ZUSAMMENFASSUNG LITERATUR ANHANG ANHANG A, KLINGELTON WERBUNG ANHANG B, NOTENBEISPIELE ANHANG C, GEMA-BERV (AUSZUG)