SUP in der Raumordnung NÖ

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1 SUP in der Raumordnung NÖ Auf dem Weg in eine zeitgemäße Planungskultur Gilbert Pomaroli Wien, SUP IN NÖ GEMEINDEN - EINE ZWISCHENBILANZ 1

2 Die Umsetzung SUP seit 2006 im NÖ Raumordnungsgesetz. ins Raumordnungsverfahren integriert! 2006: Leitfaden mit Hilfsmitteln für Screening/Scoping 2007: Screening-Formular neu (2017 überarbeitet) Überörtliche Raumordnung: Umweltbehörde für SUP = Umweltanwaltschaft SUP und Umweltbericht im Auftrag des Landes erstellt Örtliche Raumordnung: Aufsichtsbehörde für Raumordnung = Umweltbehörde für SUP SUP und Umweltbericht im Auftrag der Gemeinde erstellt SUP in der örtlichen Raumordnung Örtliches Entwicklungskonzept (ÖEK - strategisches Dokument): a) Erstellung obligatorische SUP-Pflicht b) Änderung meistens SUP-Pflicht Flächenwidmungsplan (operatives Dokument): c) Änderung in den geringeren Fällen SUP-Pflicht (Screening) Bebauungsplan (detailliertes Dokument): d) Erstellung oder Änderung keine SUP vorgesehen 2

3 Die nackten Zahlen Örtliche Raumordnung: knapp UEP bis Ende 2018 (Verfahren nicht Planungsfälle!) = etwa 300 UEP (Screenings)/Jahr Etwa 950 SUPs = etwa 75 SUP/Jahr Überörtliche Raumordnung: 16 UEPs und 6 SUPs bis Ende 2018 Beispiele ÖEK (Varianten für Siedlungsgebiete, Betriebsgebiete, Zentrumserweiterung) 3

4 Beispiele Repowering Windpark (Rahmen für UVP-pflichtiges Projekt) Beispiele Feuerwehrgebäude in der Wachau (Landschaftsschutzgebiet/UNESCO-Welterbe - besondere Sensibilität) 4

5 FRÜHE SUP-HALTUNGEN BLOSS KEIN GOLDEN PLATING Die Hemmungen Wir sind die Guten! Was heißt schon erheblich? Das entspricht dem ROG und braucht daher keine SUP! Die Planvariante muss als Beste herauskommen. Mit der SUP kann nichts verhindert werden. 5

6 Null Bock auf die Nullvariante NÖ ROG: die relevanten Aspekte des derzeitigen Umweltzustands und dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Raumordnungsprogramms... In der Praxis Extremvarianten: Dämonisierung: kein ÖEK ziellose Streuung der Widmungen auf Wunsch an ungeeignete Standorte als ob es keine Aufsichtsbehörde gäbe. Trivialisierung: kein Bauland? dann bleibt der Acker halt ein Acker Experten-Versuchung Versuchung 1: Bewertung des Projekts anstelle der Planung - Projektunterlagen können oftmals mit genutzt werden. - Mehr Konkretisierung möglich, man kann viel genauer werden (zu Lasten der Breite!). - erleichtert Versuchung 2 Versuchung 2: TINA there is no alternative - erspart Aufwand (keine Variantenentwicklung). - die gewählte Lösung ist die beste (logisch, gibt ja keinen anderen Vorschlag). 6

7 Missverständnisse Ein bisschen ist die Wortwahl der SUP-RL schon Schuld: SUP -Richtlinie Planprüfung Untersuchung Ansätze in der strategische Planung Methode zur Planerstellung und Dokumentation kriteriengestützter Vergleich von Varianten Untersuchungstiefe raumplanerische Breitbandbewertung sinnvollerweise gestuft vorzunehmen! Zwei Welten: Prüfung: fachliche Seriosität Komplexität Grenzwerte Untersuchungstiefe und Zahl der Varianten sind indirekt proportional! Experten! Entscheidungsgrundlage: Verständlichkeit Konsequenzen Handlungsoptionen Politisches Gremium (GR) 7

8 DIE CHANCE Erst die Ziele, dann die Lösungen! Ziele zuerst! Ziel Konzept Widmung Projekt SUP Frühzeitige Festlegung auf das Ergebnis führt zu einem Tunnelblick. 8

9 Mehrere Wege führen zum Ziel! Wenn die Ziele einmal klar sind, kann die SUP für die örtliche Raumplanung Handlungsoptionen und deren Konsequenzen aufzeigen! die Handlungsspielräume der Gemeinde erweitern! das Monitoring als Ausgangspunkt für die Begründung von Änderungsanlässen nutzen! Der Vergleich macht Sie sicher! Fall 1: Umweltziele mit Grenzwert Fall 2: Umweltziele ohne Grenzwert Konzept der Verträglichkeit. (RVP) Konzept der Strategischen Umweltplanung (SUP) 9

10 Über Varianten zur Planoptimierung Typen von Varianten: Standorte Nutzungen für einen Standort ( Industriegebiet oder Betriebsgebiet oder überhaupt ein Sportplatz?) Systemvarianten (etwa Windkraft oder Photovoltaik ) Abgrenzungen flankierende Maßnahmen (ausgleichende Widmungen, Widmungszusätze, Bebauungsplan, Verträge, Bedingungen, ) Varianten erklären die Planentstehung am besten! Nachvollziehbarkeit der Planung steigt! Zur Erinnerung: Prüfung: fachliche Seriosität Komplexität Grenzwerte Untersuchungstiefe und Zahl der Varianten sind indirekt proportional! Experten! Entscheidungsgrundlage: Verständlichkeit Konsequenzen Handlungsoptionen Politisches Gremium (GR) 10

11 DER SUP-AUFTRAG SCHON LANGE ERTEILT! Ziele im NÖ ROG Schonende Verwendung von Ressourcen Erhaltung und Verbesserung des Orts- und Landschaftsbildes Bedachtnahme auf Verkehrsauswirkungen (Vermeiden, Verlagern, ) Ordnung der Nutzungen dergestalt, dass sie den best-geeigneten Standorten zugewiesen werden. 11

12 Planungsrichtlinien im NÖ ROG Beschränkung der Inanspruchnahme des Bodens auf unbedingt erforderliches Ausmaß Größtmögliche Vorsorge für Verkehrssicherheit Bedachtnahme auf das Orts- und Landschaftsbild Bauland in verlärmten Zonen nur dann, wenn keine anderen Flächen zur Verfügung stehen Sonstige Anknüpfungspunkte Anknüpfungspunkte in der regionalen Raumordnung: Widmung in erhaltenswerten Landschaftsteilen nur, wenn keine andere Fläche dafür in Betracht kommt. Gebote zur Zielabwägung: Landwirtschaftliche Flächen nur dann für andere Nutzungen heranziehen, wenn andere Ziele Vorrang haben. Der Summationseffekt: Ein neuer Bauplatz (800 m²) ist nicht viel je ein neuer Bauplatz in jeder Gemeinde in Österreich ergibt 1,6 km²! 12

13 Die Perspektive SUP-RL/NÖ ROG: Inhalt des Umweltberichts eine nähere Darstellung der voraussichtlichen erheblichen ( ) Umweltauswirkungen auf Aspekte wie ( ) die Bevölkerung, die Gesundheit des Menschen, ( ), Sachwerte, ( ) Die Bevölkerung Verweis auf soziale Nachhaltigkeit? Sachwerte Verweis auf ökonomische Nachhaltigkeit? SUP als Baustein einer umfassenden Strategie für Nachhaltigkeit Resümee SUP bedeutet einen Kulturwandel in der Raumplanung. Kulturwandel braucht Zeit auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut. Leitsatz der SUP: Verträglichkeit durch Verantwortlichkeit! 13