Wertpapierhandelsgesetz. Kommentar. herausgegeben von. Prof. Dr. Heinz-Dieter Assmann Prof. Dr. Uwe H. Schneider

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1 Wertpapierhandelsgesetz Kommentar herausgegeben von Prof. Dr. Heinz-Dieter Assmann Prof. Dr. Uwe H. Schneider 3. neu bearbeitete und erweiterte Auflage ß 2003 Juristische GesamtbibÜothek ci'ie Universität JDarmslädi olls Verlag DnOttoSchmidt Köln

2 Vorwort Allgemeines Schrifttumsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Seite VII XVII XXI Text des WpHG 1 Einleitung 50 Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich 76 2 Begriffsbestimmungen 79 2a Ausnahmen 121 Abschnitt 2 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Vorbemerkung (mit. 1,2, 13-16, 17 FinDAG) Organisation (aufgehoben) Aufgaben (mit 4 FinDAG) Wertpapierrat Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden im Inland Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland Verschwiegenheitspflicht Meldepflichten Zwangsmittel (aufgehoben) Kosten (aufgehoben) 205 XI

3 Abschnitt 3 Insiderüberwachung Vorbemerkung Insiderpapiere Insider Verbot von Insidergeschäften Veröffentlichung und Mitteilung kursbeeinflussender Tatsachen a Veröffentlichung und Mitteilung von Geschäften Laufende Überwachung a Überwachung der Geschäfte der bei der Bundesanstalt Beschäftigten b Aufbewahrung von Verbindungsdaten Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Strafverfahren bei Insidervergehen Internationale Zusammenarbeit Ausnahmen 573 Abschnitt 4 Überwachung des Verbots der Kurs- und Marktpreismanipulation Vorbemerkung a Verbot der Kurs- und Marktpreismanipulation b Überwachung 664 Abschnitt 5 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten bei Veränderungen des Stimmrechtsanteils an börsennotierten Gesellschaften Vorbemerkung Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen Zurechnung von Stimmrechten 750 Anhang 1 zu 22: 10 Ia KAGG 798 xn

4 Anhang 2 zu 22: 15b II AuslInvestmG Nichtberücksichtigung von Stimmrechten Mitteilung durch Konzernunternehmen Veröffentlichungspflichten der börsennotierten Gesellschaft Veröffentlichungspflichten von Gesellschaften mit Sitz im Ausland Nachweis mitgeteilter Beteiligungen Rechtsverlust Befugnisse der Bundesanstalt Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland Abschnitt 6 Verhaltensregeln für Wertpapierdienstleistungsunternehmen; Verjährung von Ersatzansprüchen Vorbemerkung Allgemeine Verhaltensregeln Besondere Verhaltensregeln Organisationspflichten Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten a Getrennte Vermögensverwahrung b Wertpapieranalyse Überwachung der Meldepflichten und Verhaltensregeln Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln a Unternehmen mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum b Werbung der Wertpapierdienstleistungsunternehmen c Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland Ausnahmen a Verjährung von Ersatzansprüchen 1134 xin

5 Abschnitt 7 Schadensersatz nach unterlassener Veröffentlichung 3 7b Schadensersatz wegen unterlassener unverzüglicher Veröffentlichung kursbeeinflussender Tatsachen c Schadensersatz wegen Veröffentlichung unwahrer Tatsachen in einer Mitteilung über kursbeeinflussende Tatsachen 1143 Abschnitt 8 Finanztermingeschäfte Vorbemerkung d Information bei Finanztermingeschäften e Ausschluss des Einwands nach 762 des Bürgerlichen Gesetzbuchs f Überwachung der Informationspflichten g Verbotene Finanztermingeschäfte 1238 Abschnitt 9 Schiedsvereinbarungen 37h Schiedsvereinbarungen 1242 Abschnitt 10 Ausländische organisierte Märkte Vorbemerkung i Erlaubnis j Versagung der Erlaubnis k Aufhebung der Erlaubnis Untersagung m Anzeige 1275 xrv

6 Abschnitt 11 Straf- und Bußgeldvorschriften Vorbemerkung Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Zuständige Verwaltungsbehörde a Mitteilungen in Strafsachen 1331 Abschnitt 12 Übergangsbestimmungen 41 Übergangsregelung für Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Übergangsregelung für die Kostenerstattungspflicht nach Übergangsregelung für die Verjährung von Ersatzansprüchen nach 37a Übergangsregelung für ausländische organisierte Märkte 1343 Textanhang 1344 Wertpapierdienstleistungs-Richtlinie 1344 Insider-Richtlinie 1391 Marktmissbrauchs-Richtlinie 1398 Transparenz-Richtlinie 1420 Sachregister 1429 XV

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