Grundrisse des Rechts. Handelsrecht. mit Grundzügen des Wertpapierrechts. von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Martin Henssler

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1 Grundrisse des Rechts Handelsrecht mit Grundzügen des Wertpapierrechts von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Martin Henssler 21., neu bearbeitete Auflage Handelsrecht Brox / Henssler schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 GRUNDRISSE DES RECHTS Brox/Henssler Handelsrecht Erstversand

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4 Handelsrecht mit Grundzügen des Wertpapierrechts Begründet von Dr. Hans Brox Bundesverfassungsrichter a. D. em. o. Professor an der Universität Münster seit der 19. Auflage fortgeführt von Dr. Martin Henssler o. Professor an der Universität zu Köln 21., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2011

5 Bis zur 18. Auflage erschien das Werk unter dem Titel Handels- und Wertpapierrecht Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz und Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Erstversand Vorwort V Vorwort Hans Brox, der große Rechtswissenschaftler und Pädagoge, der die Ausbildung vieler junger Juristen in den letzten 30 Jahren durch seine Lehrbücher geprägt hat, hat die Neuauflage dieses Grundrisses seit der 19. Auflage in meine Hände gegeben. Die nunmehr 21. Auflage führt den bewährten didaktischen Ansatz fort und legt besonderes Gewicht auf die ausbildungsgerechte Aufbereitung der aktuellen Entwicklungen. Die geänderte Examensrelevanz der verschiedenen Bereiche des Handels- und Wertpapierrechts hat innerhalb des Lehrbuchs zu einer Verschiebung der Schwerpunkte geführt. Deutlich gekürzt worden ist das Wertpapierrecht, insbesondere das Wechsel- und Scheckrecht, das nicht mehr zum Prüfungsgegenstand im 1. Juristischen Staatsexamen zählt. Neu aufgenommen wurden examensrelevante Grundlagen des Rechts der Kreditkarte und der ec-karte, die als Formen des bargeldlosen Zahlungsverkehrs den Scheck heute weitgehend ersetzt haben. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum sind bis Juni 2011 berücksichtigt. Bei der Neubearbeitung haben mich meine Mitarbeiter am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Frau Nathalie Wolf, Frau Natalie Moll sowie die Herren Christoph Katerndahl, Thomas Meyer und Dirk Michel, mit bewährter Tatkraft und Zuverlässigkeit unterstützt. Hierfür sei Ihnen allen herzlich gedankt. Ich wünsche allen Lesern eine ertragreiche Lektüre und freue mich über jede Anregung zur Verbesserung. Köln, im Juli 2011 Martin Henssler

7 VI Vorwort Aus dem Vorwort zur ersten Auflage (1978) Dieses Buch soll eine Hilfe für Studenten der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften bei der Einarbeitung und Wiederholung sein. Dabei werden Grundkenntnisse des Bürgerlichen Rechts vorausgesetzt und schwerpunktmäßig die Fragen behandelt, die examensmäßig bedeutsam sind. Der Zweck des Buches wird nur dann erreicht, wenn der Leser die Gesetzesbestimmungen nachliest und die jeweils vorangestellten Fälle zu lösen versucht.

8 Erstversand VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX A. Handelsrecht 1. Einführung in das Handelsrecht... 1 I. Begriff... 1 II. Bedeutung... 4 III. Rechtsgrundlagen... 7 IV. Übersicht über handelsrechtliche Abweichungen vom BGB V. Schrifttum I. Teil. Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann Die Kaufmannseigenschaft I. Betrieb eines Handelsgewerbes II. Istkaufmann und Kannkaufmann Handelsgesellschaften und ihre Gesellschafter als Kaufleute.. 23 I. Kapitalgesellschaften II. Personenhandelsgesellschaften III. Sonderformen Kaufmann kraft Eintragung und Scheinkaufmann I. Kaufmann kraft Eintragung ( 5) II. Scheinkaufmann Zweiter Abschnitt. Das Handelsregister Das Handelsregister und das formelle Registerrecht I. Begriff und Bedeutung II. Formelles Handelsregisterrecht Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters I. Schutz Dritter bei Nichteintragung oder Nichtbekanntmachung einzutragender Tatsachen ( 15 I) II. Schutz bei richtiger Eintragung und Bekanntmachung ( 15 II) III. Schutz Dritter bei falscher Bekanntmachung ( 15 III)... 51

9 VIII Dritter Abschnitt. Die Handelsfirma und das Handelsunternehmen Die Handelsfirma.. 59 I. Begriff und Abgrenzung II. Grundsätze des Firmenrechts III. Firmenschutz Das Handelsunternehmen I. Begriff II. Niederlassungen des Unternehmens.. 72 III. Unternehmenserwerb unter Lebenden IV. Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns V. Unternehmenserwerb von Todes wegen Vierter Abschnitt. Die handelsrechtliche Rechnungslegung Die handelsrechtliche Rechnungslegung I. Grundlagen II. Inhalt der handelsrechtlichen Rechnungslegungspflichten III. Die Grundsätze der handelsrechtlichen Rechnungslegung IV. Verpflichtete und Folgen der Pflichtverletzungen V. Handelsbücher im Rechtsstreit Fünfter Abschnitt. Die Prokura und die Handlungsvollmacht Die Prokura I. Bedeutung der Prokura II. Erteilung der Prokura III. Umfang und Grenzen der Prokura IV. Gesamt- und Filialprokura V. Erlöschen der Prokura Die Handlungsvollmacht I. Bedeutung der Handlungsvollmacht II. Erteilung der Handlungsvollmacht III. Umfang und Grenzen der Handlungsvollmacht IV. Erlöschen der Handlungsvollmacht V. Besonderheiten der Handlungsvollmacht des Ladenangestellten VI. Besonderheiten der Handlungsvollmacht von Hilfspersonen im Außendienst Sechster Abschnitt. Der Handelsvertreter und der Handelsmakler Der Handelsvertreter I. Begriff, Abgrenzung und Arten II. Innenverhältnis zum Unternehmer

10 IX III. Außenverhältnis zum Kunden IV. Beendigung des Vertragsverhältnisses Der Handelsmakler I. Begriff und Abgrenzung II. Rechte und Pflichten des Handelsmaklers II. Teil. Handelsgeschäfte Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Begriff, Arten und Zustandekommen der Handelsgeschäfte I. Begriff II. Arten III. Zustandekommen des Handelsgeschäfts durch Schweigen Der Eigentums- und Pfandrechtserwerb I. Eigentumserwerb II. Pfandrechtserwerb Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht I. Bedeutung II. Voraussetzungen und Ausschluss III. Wirkungen IV. Erlöschen Das Kontokorrent. 184 I. Bedeutung und Begriff II. Voraussetzungen III. Wirkungen IV. Sicherheiten und Pfändung V. Beendigung Weitere Besonderheiten beim Handelsgeschäft I. Erfüllung von Handelsgeschäften II. Entgeltlichkeit der Leistung des Kaufmanns III. Kaufmännische Sorgfaltspflicht IV. Unwirksamkeit des Abtretungsverbots V. Vertragsstrafe des Kaufmanns VI. Bürgschaft des Kaufmanns Zweiter Abschnitt. Der Handelskauf Verzögerungen beim Handelskauf I. Besondere Folgen des Annahmeverzugs des Käufers II. Bestimmungskauf III. Fixhandelskauf. 212

11 X 20. Besonderheiten der Mängelhaftung beim Handelskauf I. Bedeutung des II. Voraussetzungen der Rügelast III. Ordnungsmäßigkeit der Rüge IV. Rechtsfolgen bei ordnungsgemäßer Rüge V. Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäßer Rüge VI. Aufbewahrungspflicht und Notverkaufsrecht des Käufers Grundzüge des internationalen Handelskaufs I. Incoterms II. UN-Kaufrecht. 230 Dritter Abschnitt. Die sonstigen Handelsgeschäfte Das Kommissionsgeschäft I. Begriff und Abgrenzung II. Kommissionsvertrag III. Ausführungsgeschäft Das Frachtgeschäft 243 I. Begriff, Rechtsverhältnisse und Urkunden II. Frachtvertrag Das Speditionsgeschäft I. Begriff und Rechtsverhältnisse II. Speditionsvertrag Das Lagergeschäft. 253 I. Begriff, Arten und Urkunden II. Lagervertrag III. Teil. Handelsrechtliches Gutachten 26. Das Gutachten zu einem Handelsrechtsfall I. Übereinstimmung mit der Lösung bürgerlich-rechtlicher Fälle II. Besonderheiten bei der Lösung handelsrechtlicher Fälle B. Grundzüge des Wertpapierrechts Erster Abschnitt. Grundlagen des Wertpapierrechts Funktionen, Begriff und wirtschaftliche Bedeutung der Wertpapiere I. Funktionen II. Begriff III. Wirtschaftliche Bedeutung IV. Anhang. Schrifttum zum Wertpapierrecht

12 XI 28. Arten der Wertpapiere I. Inhaberpapiere. 274 II. Orderpapiere III. Rektapapiere IV. Überblick Die Entstehung der Wertpapiere I. Wertpapiertheorien II. Übersicht über die Wertpapiertheorien Zweiter Abschnitt. Wechsel- und Scheckrecht; Recht der kartengestützten Zahlungssysteme Der Wechsel: Begriff, Funktion und Formstrenge I. Das Wechselrechtsverhältnis II. Bedeutung des Akzepts III. Funktion IV. Formelle Wechselstrenge Die Übertragung des Wechsels I. Übertragung der Wechselforderung durch Zession II. Übertragung durch Indossament III. Wirkungen der Übertragung durch Indossament Erfüllung durch den Bezogenen und Wechselrückgriff I. Erfüllung durch den Bezogenen II. Voraussetzungen der Wechselhaftung 298 III. Rechtsfolgen IV. Einwendungen des Wechselschuldners Der Scheck I. Bedeutung II. Vergleich von Scheck und Wechsel III. Entstehung IV. Übertragung V. Einlösung VI. Rückgriff Dritter Abschnitt. Kreditkarten und Zahlungskarten/Debitkarten Das Recht der Kreditkarte I. Grundlagen II. Die Vertragsbeziehungen im Einzelnen Bargeldlose Zahlung an automatisierten Kassen mit Zahlungsgarantie I. Die Vertragsbeziehungen im electronic cash-system II. Die Durchführung des electronic cash-verfahrens

13 XII III. Das clearing-verfahren IV. Haftung V. Elektronisches Lastschriftverfahren Vierter Abschnitt. Die Wertpapiere des BGB und des HGB Die Anweisung I. Begriff, Entstehung und Rechtsverhältnisse II. Wirkungen III. Übertragung Die Schuldverschreibung auf den Inhaber I. Begriff und Bedeutung II. Entstehung und Übertragung III. Geltendmachung der Forderung und Erfüllung IV. Einwendungen. 326 V. Nebenpapiere VI. Inhaberzeichen Die qualifizierten Legitimationspapiere. 330 I. Begriff, Arten und Abgrenzung II. Entstehung und Übertragung des Rechts III. Geltendmachung des Rechts und Erfüllung Die handelsrechtlichen Wertpapiere I. Gemeinsame Regelungen II. Besonderheiten bei den Traditionspapieren Gesetzesregister Sachregister