Vertrauensschutzmechanismen im Internet, insbesondere im E-Commerce

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1 Vertrauensschutzmechanismen im Internet, insbesondere im E-Commerce von Christian Kau Universitätsverlag karlsruhe

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis iii v xi Einführung 1 I. Informationen und Internet 1 II. Die Situation im Internet./ 1 III. Die wirtschaftliche Komponente des Vertrauens 2 IV. Misstrauensgründe sind häufig unspezifiziert 3 V. Ausblick auf den Gang der Untersuchung 4 VI. Ziel der Arbeit 5 1. Kapitel - Gegenstand der Untersuchung 7 I. Gründe für die Unsicherheit im Internet 7 II. Begrifflichkeiten Die Information 10 Exkurs: Das Verhältnis von Daten zu Informationen Das Verhältnis von Vertrauen und rechtlicher Sicherheit 13 a. Inhalt der Erwartung 14 b. Grund der Erwartung...: Der Hintergrund des Transparenzprinzips und dessen Auswirkungen im Internet 16 III. Die Besonderheiten des Internets in Bezug auf die verschiedenen Vertrauensschutzmechanismen Das Grundprinzip des Internets Was passiert bei der Datenübertragung? Die nötige Hardware Die Funktion der Protokolle 21 a. Das Transfer Control Protocol (TCP) 21 b. Das Internet Protocol (IP) Administration Anwendungen im Internet 23 IV. Die Atmosphäre im Internet - besteht Bedarf nach Rechtssicherheit? Kapitel - Unverbindlichkeit im Internet und Beständigkeit von Informationen (Gedanken zu einer allgemeinen Vertrauenshaftung) 27 I. Die Haftung aufgrund Vertrauensschutzes 27 II. Vertrauensschutz in seinen verschiedenen Ausformungen Vertrauensschütz im BGB Untersuchung der Vertrauenstatbestände 29 a. 122 BGB 30 v

3 Vertrauensschutzmechanismen im Internet b BGB 30 c BGB 31 aa. Duldungsvollmacht 31 bb. Anscheinsvollmacht 31 cc. Voraussetzungen für eine allgemeine Rechtsscheinsvollmacht 32 (1) Rechtsscheinstatbestand 32 (2) Zurechnung 32 (3) Schutzwürdigkeit des anderen 32 (4) Kausalität 33 d. 179 BGB 33 e. 242 BGB 33 aa. Schrankenfunktion 34 (1) venire contra factum proprium 34 (2) Verwirkung 34 bb. Korrekturfunktion 35 f. 280 Abs. 1 i.v.m. 311 Abs. 2 und 3 BGB (c.i.c.) 35 g. 823 BGB 36 h. 892 f., 932 ff. BGB 36 i BGB 38 j. 15 HGB 38 III. Der Kern des Vertrauensschutzprinzips Die Voraussetzungen des normativen Vertrauens 39 a. Vertrauensveranlassender Kontakt 39 b. Durch ein Verhalten veranlasster Rechtsscheinstatbestand 40 c. Kenntnis des Verhaltens durch den Vertrauenden 42 d. Vertrauensinvestition/Disposition 43 e. Schutzwürdigkeit Kernvöraussetzungen eines allgemeinen Vertrauenstatbestandes Vergleich der gefundenen Prinzipien mit dem allgemeinen Vertrauenstatbestand Die Rechtsfolgen des normativen Vertrauens 46 IV. Die Anwendbarkeit des Vertrauensschutzes im Internet Gegenüberstellung der hinter dem Vertrauensschutz stehenden allgemeinen Prinzipien mit der rechtlichen Struktur des Internets 48 a. Der Hintergrund des Vertrauensschutzprinzips 48 b. Die rechtliche Struktur des Internets Vereinbarkeit der Struktur des Internets mit dem Vertrauensschutz und seinen dahinterstehenden Prinzipien 50 a. Allgemeiner Umstand: Vertrauensveranlassender Kontakt 51 b. Seite des Vertrauensveranlassers: Durch ein bestimmtes Verhalten veranlasster Rechtsscheinstatbestand 51 c. Seite des Vertrauenden: Kenntnis dieses Verhaltens 52 vi

4 Inhaltsverzeichnis d. Seite des Vertrauenden: Vertrauensinvestition/Disposition 52 e. Seite des Vertrauenden: Schutzwürdigkeit Ergebnis der Untersuchung Die Anonymität im Netz als Problem des Vertrauensschutzes? 53 a. Haftung durch Rechtsscheinsvollmacht? 54 b. Die Zweifel der Gerichte bezüglich der Sicherheit von Passwörtern 55 c. Mehr Sicherheit durch Technik? - Die digitale Signatur 57 d. Authentifizierung über die IP-Adresse? 60 e. Authentifizierung über PIN und TAN? 61 f. Identifizierung mittels sonstiger Trägermedien Die Beständigkeit von Informationen als Problem des Vertrauensschutzes? V. Fazit: Der Vertrauensschutz als Weg zur Sicherheit? Kapitel - Das Internet als Informationsquelle 67 I. Zweck der Haftung 67 II. Information als Hauptleistung Spezialgesetzliche Regelungen? Die entgeltliche Weitergabe von Informationen 69 a. Zugang zur Information 69 aa. Der Vertragsschluss 69 bb. Die vertragliche Qualifizierung 71 (1) Eine Beurteilung anhand von Softwareüberlassungsverträgen 72 (2) Eine Beurteilung anhand der Datenbanknutzung 73 (3) Eine Beurteilung bei individualisierten Informationen 73 (4) Die Beurteilung nach der Schuldrechtsreform 74 cc. Informationsverträge als Verbrauchsgüterkauf? 76 dd. Fernabsatz und E-Commerce 77 b. Inhalt der Information 79 aa. Die mangelhafte Information 79 (1) Der Einfluss von Werbeäußerungen 81 (2) IKEA-Klausel auch bei Software? 82 (3) Rechtsmangel bei Informationen? 82 bb. Die Gewährleistungsrechte beim Informationskauf 85 (1) Nacherfüllung 85 (2) Rücktritt und Minderung 86 (3) Schadensersatz bei behebbaren Mängeln 87 (4) Gewährleistungsrechte bei unbehebbaren Mängeln, insbesondere Schadensersatz 90 cc. Ausschluss und vertragliche Gestaltung der Gewährleistung 90 Exkurs: Ausschluss durch Allgemeine Geschäftsbedingungen 91 dd. Garantien 92 vii

5 Vertrauensschutzmechanismen im Internet ee. Mitverschulden des Nutzers Die unentgeltliche Weitergabe von Informationen 94 a. Zugang zur Information 94 aa. Der Vertragsschluss 94 bb. Die vertragliche Qualifizierung 96 b. Inhalt der Information 97 aa. Die Gewährleistungsrechte bei unentgeltlichen Informationen 97 bb. Ausschluss der Gewährleistung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Statuierung einer Vertrauenshaftung? Deliktische Ansprüche bei mangelhaften Informationen Produzentenhaftung bei fehlerhaften Informationen Produkthaftung bei fehlerhaften Informationen? 102 III. Fazit Kapitel - Das Internet als Handelsplattform 105 I. Die E-Commerce-Richtlinie /Information als Nebenleistung 105 II. Die 1. Phase: Die Kontaktaufnahme Werbung Anbieterkennzeichnung nach dem TDG/MDStV Anbieterkennzeichnung im Fernabsatzrecht Angaben auch Geschäftsbriefen Nicht erforderliche Angaben 111 III. Die 2. Phase: Vor Vertragsschluss Merkmale der Ware bzw. Dienstleistung Angabe des Preises Angaben beim Vertragsschluss Sonstige Begleitinformationen i.r.d. 312 c ff. BGB Informationspflichten im Rahmen der Datenerhebung Zeitpunkt der Informationsabgabe Erfüllung der Informationspflichten im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Form der Informationspflichten vor Vertragsschluss Sanktionen bei einer Verletzung der Informationspflichten aus 312 c und e BGB 122 a. Sanktionen aus dem UKIaG und UWG 122 b. Haftung aus c.i.c? 123 c. Beeinflussung der Wirksamkeit des Vertrags? 124 d. Verschiebung des Beginns der Widerrufsfrist 125 e. Bewertung der Sanktionsmöglichkeiten Überforderung des Anbieters? 126 IV. Die 3. Phase: Nach Vertragsschluss 127 viii

6 Inhaltsverzeichnis 1. Inhalt und Form der Informationspflichten im Rahmen des Fernabsatzrechts Sanktionen bei Nichterfüllung der Informationspflichten Informationspflichten als allgemeine Nebenpflichten 129 a. Die Verletzung einer - sonstigen - leistungsbezogenen Nebenpflicht 129 b. Die Verletzung einer - sonstigen - nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht Informationspflichten bei Übernahme einer Garantie im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs Mindestangaben auf Rechnungen Informationspflichten des Nutzers 132 V. Fazit Kapitel - Die Abgabe von Informationen 135 I. Abgabe und Zugang von Willenserklärungen Bestimmung des Machtbereichs für den Zugang Zeitpunkt des Zugangs 138 a. Einheitliche Betrachtung von Geschäfts- und Privatverkehr? 139 b. Längere Abwesenheit des Empfängers 141 II. Die rechtliche Behandlung bei Zugangshindernissen 141 III. Beweisbarkeit des Zugangs? DSN-Erweiterung im Rahmen von SMTP Empfangsbestätigung Internet-Einschreiben" Keine Anwendbarkeit von 292 a ZPO 144 IV. Zur Wiederholung: Die Bindung des Absenders an eine Willenserklärung 145 V. Fazit ' Kapitel - Datenschutzrechtliche Grundlagen 147 I. Ausgangspunkt und Entwicklung des Datenschutzes 148 II. Grundlagen des Datenschutzes im Internet 149 III. Die stetige Weiterentwicklung des Datenschutzes 152 IV. Ansätze zur Modernisierung des Datenschutzes Staatliche Sanktionen und neue Ansätze Datenschutz durch Eigenständigkeit der Nutzer Hilfe durch Verbände und Gütesiegel? Datenschutz durch Hardware 156 V. Fazit: Datenschutz als Wettbewerbsfaktor Kapitel - Mechanismen der Selbstregulierung 159 I. Modelle der Regulierung Auf der Suche nach dem geeigneten Regulierungsmodell Sinn und Zweck der Selbstregulierung Selbstregulative Sanktionierung 161

7 Vertrauensschutzmechanismen im Internet II. Ansatzpunkte der Selbstregulierung Die Netiquette : Die Gütesiegel als Verhaltenskodizes 164 a. Gütesiegel in der Praxis 165 b. Mittel zur Eindämmung der Siegelflut? 166 c. Rechtlicher Gehalt der Siegel 168 aa. Gehalt der Siegel-Garantie? 169 bb. Alternative Streitbeilegung (ADR) im Internet 172 (1) Idee und Entwicklung der ADR 172 (2) Prinzipien der ADR 173 Exkurs: Das UDRP-Verfahren als Beispiel der ODR 175 (3) Die Durchsetzung des Verhandlungsergebnisses 175 (4) Das Verhältnis von ADR und Recht 178 (a) 15 a EGZPO 178 (b) 36 a UrhG 180 (c) Zwischenbewertung 181 (5) Die weitere Entwicklung der ADR/ODR: Problem des Überangebots? 182 (6) Bewertung der ADR/ODR 182 cc. Die Bewertung von Gütesiegeln als Verhaltenskodizes Sonstige Verhaltenskodizes 185 Exkurs: Die Robinson-Liste Die unternehmensinterne, individuelle Selbstregulierung 186 a. Das Bewertungsprofil 187 b. Die Verschärfung des Bewertungsgedankens - Überwachung einer Community durch die unternehmensinterne Aufsicht 188 c. Ein Bewertungsforum als Grundlage eines Internet-Gütesiegels Die Einbeziehung vertrauenswürdiger Dritter (TTP) Vertrauen durch Versicherung? 190 III. Bewertung der Selbstregulierung im Internet Kapitel - Ergebnisse und Ausblick 193 I. Auf dem Weg zu einem globalen Internetrecht? 194 II. Bestehender Regulierungsrahmen Deterritorialisierung des Rechts Extemporalisierung des Rechts 196 III. Selbstregulierung als Modell für die Zukunft? 196 IV. Gefahren der Selbstregulierung 197 V. Regulierung durch Technik? 199 VI. Rechtliche Sicherheit im Internet, insbesondere im E-Commerce 201 Literaturverzeichnis 203

8 Abkürzungsverzeichnis AcP ADR a.f. AfP AG AGBG AGBs ähnl. allg. Anm. ArchBürgR Art(t). BAG BB BDSG BFH BGB BGH BGHZ Bit BVerwG c.i.c. CR CRi DB ders./dies. DIN DNS DÖV DSN DSWR DuD DVBl E-Commerce etc. EU EuGWO Archiv für die civilistische Praxis Alternative/Appropiate Dispute Resolution alte Fassung Archiv für Presserecht Die Aktiengesellschaft Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen ähnlich allgemein Anmerkung Archiv für bürgerliches Recht Artikel Bundesarbeitsgericht Betriebsberater Bundesdatenschutzgesetz Bundesfinanzhof Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgerichtshof Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Binary Digit (Binärzeichen) Bundesverwaltungsgericht culpa in contrahendo Computer und Recht Computer Law Review International Der Betrieb derselbe/dieselbe Deutsche Industrie-Norm Domain Names System Die Öffentliche Verwaltung Delivery Status Notifikation Datenverarbeitung Wirtschaft Datenschutz und Datensicherheit Deutsches Verwaltungsblatt Electronic Commerce Electronic Mail et cetera Europäische Union Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen xi