HAUSHALTSPLAN. für das Haushaltsjahr

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1 HAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr

2 Haushaltssatzung des Spital und Gutleuthausfonds Oberkirch für das Haushaltsjahr Der Stiftungsrat hat am 4.. aufgrund des Stiftungsgesetzes für BadenWürttemberg i. V. mit 79 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr beschlossen: Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen. Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge. Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen.8 Veranschlagtes Sonderergebnis.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis 6.4. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen. Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Zahlungsmittelüberschuss/bedarf des Ergebnishaushalts.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.6 Saldo aus Investitionstätigkeit Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit. Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands 44.

3 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 6. 5 Weitere Bestimmungen Der Spital und Gutleuthausfonds beschäftigt keine Bediensteten, so dass die Aufstellung eines Stellenplanes entfällt. Oberkirch, 4.. Der Vorsitzende des Stiftungsrates Matthias Braun

4 Vorbericht zum Haushaltsplan des Spital und Gutleuthausfonds für das Haushaltsjahr Der Haushaltsplan weist Erträge von 66.8 und Aufwendungen über 8. im Ergebnishaushalt aus. Der Saldo des Finanzhaushalts beträgt 44.. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. A. Ergebnishaushalt Auf der ErtragsSeite sind Miet und Pachterträge, die Erstattung der Betriebskosten (Wasser, Abwasser, Heizung, Kfz), die Übernahme der verschiedenen Defizite durch die, Zinseinnahmen sowie die Auflösungen veranschlagt. Als Aufwendungen schlagen hauptsächlich die Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung und Wartung, die Bewirtschaftung und die Zinsen für Kredite zu Buche. Außerdem sind Mittel für die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, den Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter, Mietausgaben, den Fahrzeugbetrieb, Geschäftsbedarf, Telekommunikation und Versicherungen anzusetzen. Für die Verwaltung hat der Spitalfonds einen Verwaltungskostenbeitrag von 6. an die Stadt Oberkirch zu leisten sowie 5 für die Tätigkeit des RPA und eine jährliche Rückstellung über 7 für die nächste Prüfung der GPA. Für die Abschreibung des Vermögens wurde ein Betrag über 78.9 eingeplant. Der Ergebnishaushalt wird voraussichtlich mit einem Verlust von 6.4 abschließen. B. Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt fallen Ausgaben aus Finanzierungstätigkeit in Höhe von 6.6 für die Kredittilgung an. Als Eigenmittel steht ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 6. zur Verfügung. Somit würde ein Bestand an Finanzierungsmittel über 44. zum Ende des Haushaltsjahres verbleiben. C. Darlehen Darlehensstand am.. Tilgung lt. Haushaltsplan Voraussichtlicher Gesamtstand am.. Oberkirch,.../ ,99 6.6, 4.8,99 Annette Schneider Stellv. Fachbeamtin für das Finanzwesen

5 Gesamtergebnishaushalt Gesamtergebnishaushalt Ergebnis Ertrags und Aufwandsarten 5 6 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und beiträge 6 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Bund 46.. Privatrechtliche Leistungsentgelte 4 Miete Pacht Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von Gemeinden und GV Erstattungen von übrigen Bereichen 7 Zinsen und ähnliche Erträge Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 67 Zinsertrag von Kreditinstituten Unterh. Grundstücke/bauliche Anlagen Wartung technische Anlage 8. 4 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 4 Erwerb geringwertige Vermögensgegenst. 4 Mieten und Pachten 44 Aufwand für Strom 44 Aufwand für Heizung 44 Aufwand für Wasserversorgung 444 Aufwand für Abwasserbeseitigung 446 Aufwand für gebäudebezog. Versicherungen 447 Aufwand für gebäudebezogene Steuern Planmäßige Abschreibungen Abschreibungen auf Sachvermögen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsaufwendungen an Gemeinden u.gv 7 47 Aufwendungen für EDV Haltung von Fahrzeugen Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.tätigkeit 4494 Rechts und Beratungskosten Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften 4 44 Post und Telekommunikation 444 Versicherungen Erstattungen an Gemeinden (GV) Ordentliche Aufwendungen 9 Ordentliches Ergebnis 5

6 Gesamtergebnishaushalt Ergebnis Ertrags und Aufwandsarten Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes Sonderergebnis 5 Veranschlagtes Gesamtergebnis 6.4 6

7 Gesamtfinanzhaushalt Gesamtfinanzhaushalt Ergebnis 4 Einzahlungs und Auszahlungsarten Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) Mieten und Pachten Erstattungen von Gemeinden und GV 6488 Erstattungen von übrigen Bereichen Zinsertrag von Kreditinstituten Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Unterh. des beweglichen Vermögens 7 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 7 Mieten und Pachten Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen 74 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. 75 Haltung von Fahrzeugen.5 77 Besondere Verwaltungs u. Betriebsausz. 74 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen an Gemeinden (GV) Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 74 Geschäftsauszahlungen 757 Zinsausz.Kred.f.Inv.Kreditinst. 6.6 Zahlungsmittelüberschuss/bedarf des Ergebnishaushalts 6. 9 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf aus Investitionstätigkeit 8 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf 6. Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Tilg.v.Kred.bei Kredit.LZ über 5 Jahr EW Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf aus Finanzierungstätigkeit Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres 7

8 TEILHAUSHALT Altenpflegeheim St. Josef 8

9 THH Altenpflegeheim St. Josef Einzelprodukte.4. Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen Kurzbeschreibung Ziele Erfüllung sozialer Aufgaben Unterhaltung und Betrieb des Altenpflegeheims St. Josef Produktverantwortung Oberbürgermeister Matthias Braun 9

10 THH Altenpflegeheim St. Josef Teilergebnishaushalt Ergebnis Ertrags und Aufwandsarten 5 6 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und beiträge 6 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Bund 46.. Privatrechtliche Leistungsentgelte 4 Miete Pacht Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von Gemeinden und GV Erstattungen von übrigen Bereichen Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Unterh. Grundstücke/bauliche Anlagen Wartung technische Anlage 8. 4 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 4 Erwerb geringwertige Vermögensgegenst. 4 Mieten und Pachten Aufwand für Strom 44 Aufwand für Heizung 44 Aufwand für Wasserversorgung 444 Aufwand für Abwasserbeseitigung 446 Aufwand für gebäudebezog. Versicherungen 447 Aufwand für gebäudebezogene Steuern 45 Haltung von Fahrzeugen 47 Aufwendungen für EDV 4 7 Planmäßige Abschreibungen Abschreibungen auf Sachvermögen Sonstige ordentliche Aufwendungen Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften 4 44 Post und Telekommunikation 444 Versicherungen Erstattungen an Gemeinden (GV) Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.tätigkeit 4494 Rechts und Beratungskosten 8 Anteilige ordentliche Aufwendungen Anteiliges ordentliches Ergebnis 7. Veranschlagter Aufwands/Ertragsüberschuss 7. 4 Erträge aus internen Leistungen 7 Aufwendungen für interne Leistungen 9 Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss 7.

11 THH Altenpflegeheim St. Josef Teilfinanzhaushalt Ergebnis Einzahlungs und Auszahlungsarten Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Mieten und Pachten Unterh. des beweglichen Vermögens 7 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 7 Mieten und Pachten Erstattungen von Gemeinden und GV 6488 Erstattungen von übrigen Bereichen Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen 74 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. 75 Haltung von Fahrzeugen.5 77 Besondere Verwaltungs u. Betriebsausz. 74 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen an Gemeinden (GV) Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 74 Geschäftsauszahlungen Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7 Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ bedarf aus Investitionstätigkeit 8 Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ bedarf 78.5

12 THH Altenpflegeheim St. Josef Investitionen Ergebnis VE T T Einzahlungs und Auszahlungsarten I474: Einrichtung Frauenumkleide/duschbereich 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen 787 Auszahlung für Hochbaumaßnahmen

13 TEILHAUSHALT Allgemeine Finanzwirtschaft

14 THH Allgemeine Finanzwirtschaft Einzelprodukte 6. Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kurzbeschreibung Ziele In diesem Produkt werden Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen dargestellt, die aufgrund ihrer zentralen, gesamtstädtischen Relevanz keiner anderen Produktgruppe zuzuordnen sind. Produktverantwortung Oberbürgermeister Matthias Braun 4

15 THH Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnishaushalt Ergebnis Ertrags und Aufwandsarten 5 6 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und beiträge 6 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Bund Privatrechtliche Leistungsentgelte 4 Miete 4 Pacht Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48 Erstattungen von Gemeinden und GV 488 Erstattungen von übrigen Bereichen Zinsen und ähnliche Erträge 7 67 Zinsertrag von Kreditinstituten Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 4 Unterh. Grundstücke/bauliche Anlagen 4 Wartung technische Anlage 4 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 4 Erwerb geringwertige Vermögensgegenst. 4 Mieten und Pachten 44 Aufwand für Strom 44 Aufwand für Heizung 44 Aufwand für Wasserversorgung 444 Aufwand für Abwasserbeseitigung 446 Aufwand für gebäudebezog. Versicherungen 447 Aufwand für gebäudebezogene Steuern 45 Haltung von Fahrzeugen 47 Aufwendungen für EDV Planmäßige Abschreibungen 47 Abschreibungen auf Sachvermögen Zinsen und ähnliche Aufwendungen 45 Zinsaufwendungen an Gemeinden u.gv Sonstige ordentliche Aufwendungen 44 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.tätigkeit 4494 Rechts und Beratungskosten 44 Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften 44 Post und Telekommunikation 444 Versicherungen 445 Erstattungen an Gemeinden (GV) 457 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 7 8 Anteilige ordentliche Aufwendungen Anteiliges ordentliches Ergebnis

16 Teilergebnishaushalt Ergebnis Ertrags und Aufwandsarten Veranschlagter Aufwands/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen 7 Aufwendungen für interne Leistungen 9 Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss

17 THH Allgemeine Finanzwirtschaft Teilfinanzhaushalt Ergebnis Einzahlungs und Auszahlungsarten Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 64 Mieten und Pachten 648 Erstattungen von Gemeinden und GV 6488 Erstattungen von übrigen Bereichen 667 Zinsertrag von Kreditinstituten Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen 7 Unterh. des beweglichen Vermögens 7 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 7 Mieten und Pachten 74 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. 75 Haltung von Fahrzeugen 77 Besondere Verwaltungs u. Betriebsausz. 74 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit 749 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 74 Geschäftsauszahlungen 744 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 745 Erstattungen an Gemeinden (GV) 757 Zinsausz.Kred.f.Inv.Kreditinst Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7 Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ bedarf aus Investitionstätigkeit 8 Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ bedarf 6. 7

18 Mittelfristiger Finanzplan Ergebnishaushalt 5 6 Mittelfristiger Finanzplan Ergebnishaushalt Ertrags und Aufwandsarten 4 5 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und beiträge 6 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Bund Privatrechtliche Leistungsentgelte 4 Miete Pacht Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von Gemeinden und GV Erstattungen von übrigen Bereichen 7 Zinsen und ähnliche Erträge Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 67 Zinsertrag von Kreditinstituten Unterhaltung des beweglichen Vermögens 4 Erwerb geringwertige Vermögensgegenst. 4 Mieten und Pachten Unterh. Grundstücke/bauliche Anlagen 4 Wartung technische Anlage 44 Aufwand für Strom 44 Aufwand für Heizung 44 Aufwand für Wasserversorgung 444 Aufwand für Abwasserbeseitigung Aufwand für gebäudebezog. Versicherungen 447 Aufwand für gebäudebezogene Steuern Planmäßige Abschreibungen Abschreibungen auf Sachvermögen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Haltung von Fahrzeugen 47 Aufwendungen für EDV Zinsaufwendungen an Gemeinden u.gv Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.tätigkeit 4494 Rechts und Beratungskosten Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften 4 44 Post und Telekommunikation 444 Versicherungen Erstattungen an Gemeinden (GV) Ordentliche Aufwendungen 9 Ordentliches Ergebnis 8

19 Mittelfristiger Finanzplan Ergebnishaushalt Ertrags und Aufwandsarten 4 5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes Sonderergebnis 5 Veranschlagtes Gesamtergebnis

20 Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt Einzahlungs und Auszahlungsarten 4 5 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) Mieten und Pachten Erstattungen von Gemeinden und GV Erstattungen von übrigen Bereichen Zinsertrag von Kreditinstituten Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen Unterh. des beweglichen Vermögens 7 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 7 Mieten und Pachten Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl Haltung von Fahrzeugen Besondere Verwaltungs u. Betriebsausz. 74 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit 749 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Geschäftsauszahlungen Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen an Gemeinden (GV) Zinsausz.Kred.f.Inv.Kreditinst Zahlungsmittelüberschuss/bedarf des Ergebnishaushalts Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf aus Investitionstätigkeit 8 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Tilg.v.Kred.bei Kredit.LZ über 5 Jahr EW Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf aus Finanzierungstätigkeit Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres