Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM

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1 60 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Übrige Einnahmen Erstattung des Bundesanteils an den Ausgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Sonstige Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden gem. 18 Abs. 3 Satz 4 GTK a.f Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Einnahmen aus dem Übergang von Ansprüchen des Berechtigten auf das Land nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Siehe Deckungsvermerk bei Titel

2 61 Zu Titel : Der Ansatz ist geschätzt in Anpassung an das Ist Zu Titel : Die Kosten der Ausgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) werden in NRW zu je einem Drittel vom Bund, dem Land und den Kommunen, bei denen eigene Jugendämter eingerichtet sind, getragen. Die Leistungsgewährung erfolgt durch die Kommunen. Der Bund erstattet dem Land ein Drittel der Ausgaben nach dem UVG. Die Erstattung ist als Einnahme in den Landeshaushalt zu buchen; der Nachweis erfolgt bei Titel Die Einnahmen stehen zu je einem Drittel den genannten Gebietskörperschaften zu; sie werden bei den Kommunen erhoben. Von den Gesamteinnahmen überweisen die Kommunen zwei Drittel dem Land - Titel , das wiederum ein Drittel an den Bund erstattet - Titel Der Ansatz ist geschätzt. Zu Titel : Der Titel dient zur Vereinnahmung des von dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der bis Ende 1993 bestehenden Ausgleichsregelung bei den Betriebskosten nach 18 Abs. 3 Satz 4 GTK a.f. an das Land abzuführenden Betrages. Zu Titel : Siehe auch zu Titel Der Titel dient dem buchungsmäßigen Nachweis der Einnahmen nach dem UVG, soweit sie auf den Bund und das Land entfallen (zwei Drittel der gesamten Einnahmen). Der auf den Bund entfallene Anteil (ein Drittel) wird bei Titel an den Bund erstattet.

3 62 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppen Titelgruppe 60 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen für Einrichtungen der erzieherischen Jugendhilfe Zinsen Tilgung Verwaltungskostenbeiträge Summe Titelgruppe Titelgruppe 70 Einnahmen aus Rückzahlungen von nicht verwendeten oder zweckwidrig verwendeten Zuwendungen im Rahmen des Landesjugendplans Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland Sonstige Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Erstattungen aus dem Inland Summe Titelgruppe

4 63 Zu Titelgruppe 60: Aufgrund von Forderungsabtretungen sind Einnahmen nicht mehr zu erwarten. (s. Kapitel Titel ). Die Titelgruppe wird zur Abrechnung beibehalten. Zu Titelgruppe 70: Bei dieser Titelgruppe werden die Rückflüsse im Rahmen des Landesjugendplanes getrennt nach Forderung und Zinsen nachgewiesen, soweit sie auf laufende Maßnahmen Dritter entfallen. Die Ansätze orientieren sich am Istergebnis 1999.

5 64 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 80 Einnahmen aus Rückzahlungen im Rahmen der Förderung von Kindertageseinrichtungen nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) mit Ausnahme des von dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach 18 Abs. 3 Satz 4 GTK a.f. an das Land abzuführenden Betrages Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland Sonstige Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Erstattungen aus dem Inland Summe Titelgruppe Titelgruppe 81 Einnahmen aus Rückzahlungen von nicht verwendeten oder zweckwidrig verwendeten Zuwendungen aus Landesmitteln im Rahmen der Familienhilfe, der Jugendhilfe und des Sozialen Ausbildungswesens Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland Sonstige Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Erstattungen aus dem Inland Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen

6 65 Zu Titelgruppe 80: Die Titelgruppe dient der Vereinnahmung von Rückzahlungen im Rahmen der Förderung von Kindergarteneinrichtungen nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) mit Ausnahme des von dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der bis Ende 1993 bestehenden Ausgleichsregelung bei den Betriebskosten nach 18 Abs. 3 Satz 4 GTK a.f. an das Land abzuführenden Betrages. Die Vereinnahmung dieser Zahlungen erfolgt bei Titel Bei dieser Titelgruppe sind auch die Rückflüsse aus Zuwendungen nach dem bis zum geltenden Kindergartengesetz vom (GV. NW. S. 543/SGV.NW. 216) nachzuweisen. Zu Titelgruppe 81: Bei dieser Titelgruppe werden die Rückflüsse von nicht verwendeten oder zweckwidrig verwendeten Zuwendungen aus Landesmitteln im Rahmen der Familienhilfe, der Jugendhilfe und des Sozialen Ausbildungswesens getrennt nach Forderung und Zinsen nachgewiesen, soweit sie nicht bei den Titelgruppen 60, 70 und 80 nachzuweisen sind. Die Ansätze orientieren sich am Istergebnis 1999.

7 66 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Vermischte Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Verwaltungskosten der Länder Abführung von Einnahmen aus dem Übergang von Ansprüchen des Berechtigten auf das Land nach dem Unterhaltsvorschussgesetz an den Bund Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen, soweit sie auf den Bund entfallen, bei Titel geleistet werden ( 17 Abs. 3 LHO) Zuweisungen für die Fortbildung in der sozialen Arbeit Zuweisungen für Fachberater in Tageseinrichtungen für Kinder und Einschulungshilfen für ausländische Kinder Zuweisungen an Gemeinden (GV) gem. 18 Abs. 3 Satz 4 GTK a.f Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel überschritten werden Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschußgesetz Einnahmen aus Ersatz- und Rückzahlungsansprüchen, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Mitteln dieses Titels zu Zuschüsse für die Fortbildung in der sozialen Arbeit Durchführung von Fachprogrammen, Fachtagungen und Jugendbegegnungsmaßnahmen des Landes NRW mit der Region Nishnij - Nowgorod und Kostroma in der Russischen Föderation Durchführung von Fachprogrammen, Fachtagungen und Jugendbegegnungsmaßnahmen mit europäischen Partnern Durchführung von Fachprogrammen, Fachtagungen und Jugendbegegnungsmaßnahmen mit außereuropäischen Partnern Mitgliedsbeiträge und Zuschüsse an deutsche Vereine und Gesellschaften für Kinder- und Jugendhilfe

8 67 Zu Titel : Vorgesehen für die Rückzahlung zuviel erhobener Einnahmen, soweit keine Absetzung von den Ausgaben gemäß den Verwaltungsvorschriften zu 35 LHO möglich ist. Zu Titel : Veranschlagt sind 1. Personal- und Sachausgaben, die auf das Land NRW nach Art. 2 der Vereinbarung zwischen den Ländern über die Freigabe und Kennzeichnung von Filmen, Videokasetten und vergleichbaren Bildträgern vom entfallen, in Höhe von DM 2. Kosten für die 1997 gegründete "Länderübergreifende Stelle" gemäß 18 Mediendienste-Staatsvertrag in Höhe von DM 3. Kosten der Jugendschutzsachverständigen des Landes Nordrhein-Westfalen für die Teilnahme an den Jahrestagungen der Jugendschutzprüfer, den Jugendschutzsichtprüfungen sowie für jährliche Tagungen der Jugendschutzfachkräfte DM Zusammen DM Zu Titel : Siehe zu Titel Der Titel ist zum buchmäßigen Nachweis der Einnahmen bestimmt, die nach dem Unterhaltsvorschussgesetz an den Bund abzuführen sind. Zu Titel : 1. Personalkostenzuschüsse für Fachberater in Tageseinrichtungen für Kinder DM 2. Einschulungshilfen für ausländische Kinder DM Zusammen DM Zu Titel : Siehe zu Titel Die Unterhaltsleistungen werden je zu einem Drittel von Bund, Land und den Kommunen getragen. Bei Titel sind die Unterhaltsleistungen veranschlagt, soweit sie vom Bund (ein Drittel) und Land (ein Drittel) zu tragen sind. Der Ansatz ist geschätzt. Zu Titel : Veranschlagt sind: a) Beiträge für 1. Arbeitsgemeinschaft für Jugendhilfe (AGJ), Bonn 2. Deutsches Institut für Vormundschaftswesen b) Zuschuss an das Deutsche Jugendinstitut e.v., München

9 68 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppen Titelgruppe 60 Förderung der Familienhilfe und Kinderhilfe 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen, die aus dem Titel finanziert werden, unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden. 3. Aus den Titeln , , und dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 4. Die sind hinsichtlich der Kriterien zur Festlegung der fachbezogenen Pauschale ( 15 Abs. 2 HG 2001) verbindlich ( 17 LHO) Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Ausgaben für die Datenverarbeitung Durchführung von Veranstaltungen, Informationsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerben Maßnahmen und Untersuchungsvorhaben der wissenschaftlichen Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an öffentliche Träger Zuschüsse an Organisationen der freien Wohlfahrtspflege Zuschüsse an Organisationen der freien Wohlfahrtspflege zur Errichtung oder zum Erwerb, zum Aus-und Umbau, zur Instandsetzung und zur Ausstattung von Einrichtungen Verpflichtungsermächtigung: DM. Summe Titelgruppe

10 69 Zu Titelgruppe 60: Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Zus. Zus mehr (+) weniger(-) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) 1. Personalkostenzuschüsse an Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatungsstellen und die Arbeitsgemeinschaft für Erziehungsberatung NRW (für die Arbeitsgemeinschaft auch Betriebskostenzuschüsse) 2. Förderung von Präventionsmaßnahmen gegen sexuelle Gewalt 3. Förderung der Träger von Bera tungsstellen für Schwangerschaftsprobleme und Familienplanung, der vorbeugenden Arbeit auf den Gebieten der Sexualpädagogik und Familienplanung sowie der Maßnahmen zur Umsetzung der Perspektiven der Landesregierung zum Thema "Sexualaufklärung und Prävention" 4. Förderung von Kinder- und Fami lienerholungsmaßnahmen 5. Förderung von Investitionen a) Familienbildungsstätten b) Erziehungsberatungsstellen c) Familienferienheime d) Innovative Investitionen in der Familien- und Kinderhilfe e) Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Zusammen Zu Unterteil 1: Die Gemeinden (GV) erhalten aus Titel eine fachbezogene Pauschale zu den Ausgaben für institutionelle Angebote der Beratung nach 27, 28, 41 einschließlich 16 Abs. 2 Nr. 2 und 17 KJHG (SGB VIII) sowie für Erziehungsberatung für den in 35 a) KJHG beschriebenen Personenkreis im Rahmen des 15 Haushaltsgesetz Die Beratungspauschale wird nach Maßgabe des Haushaltsansatzes auf der Grundlage der Meldung der Gemeinden (GV) zum (Stichtag) an die Landschaftsverbände über die im Vorjahr besetzten Stellen für Fachkräfte errechnet. Die Mittel werden zum ausgezahlt. Der Nachweis nach 15 Abs. 4 Satz 1 Haushaltsgesetz 2001 ist den Landschaftsverbänden bis zum vorzulegen. Zu Unterteil 3: Die zusätzlichen Mittel sind vorgesehen für die Aufnahme weiterer Beratungsstellen in die Förderung von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen. Die Titel , und sind für die Buchung von Ausgaben zur Durchführung von Veranstaltungen, Untersuchungen und Informationsmaßnahmen auf den Gebieten der Sexualaufklärung und Prävention im Rahmen der Maßnahmen zur Umsetzung der Perspektiven der Landesregierung zum Thema "Sexualaufklärung und Prävention" vorgesehen. Zu Unterteil 4: Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege erhalten Zuschüsse für Erholungsmaßnahmen, die sie oder ihre Mitgliedsorganisationen durchführen. Es handelt sich um Erholungsmaßnahmen für Kinder, für behinderte Erwachsene, Familienerholungsmaßnahmen und um eine ergänzende Finanzierung von Kurmaßnahmen für Kinder, Jugendliche, Mütter und Väter. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage von Förderrichtlinien, die die Gewährung von Zuschüssen an Teilnehmerinnen und Teilnehmer bzw. die Ermäßigungen der Eigenleistung an soziale Kriterien bindet.

11 70 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 61 Landesjugendplan 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind mit Ausnahme der Titel und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben der Titel und sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der Titel und bis in Anspruch genommen werden. 4. Aus den Mitteln der Titelgruppe 61 dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 5. Einnahmen aus Rückforderungen des Titel , auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Mitteln dieses Titels zu Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuweisungen an Träger der öffentlichen Jugendhilfe für das Aktionsprogramm Zukunft für die Jugend: Bildung und Ausbildung Ausgleich für Verdienstausfall infolge von Urlaubsgewährung nach dem Sonderurlaubsgesetz Zuschüsse an private Unternehmen und wissenschaftliche Institute Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe Verpflichtungsermächtigung: DM Zuschüsse an natürliche Personen und sonstige gemeinnützige Institutionen Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe für das Aktionsprogramm "Zukunft für die Jugend: Bildung und Ausbildung" Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe zur Errichtung oder zum Erwerb, zum Aus- und Umbau, zur Instandsetzung und zur Ausstattung von Einrichtungen der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit Verpflichtungsermächtigung: DM. Summe Titelgruppe

12 71 Zu Titelgruppe 61: Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Zus. Zus mehr(+) weniger(-) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) 1. Angebote der Kinder- und Jugendarbeit durch Jugendverbände (LJP I.) 2. Offene Formen und Einrichtungen der Kinder und Jugendarbeit (LJP II.1) 3. Angebote der kulturellen Kinder- und Jugendarbeit (LJP II.2) 4. Akademie Remscheid für musi sche Bildung und Medienerziehung (LJP II.3) 5. Internationale Begegnungen (LJP III.1) 6. Fahrten zu Gedenkstätten von Verbrechen des Nationalsozialismus (LJP III.2) 7. Medienbezogene Angebote (LJP III.3) 8. Neue Ansätze der gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen (LJP III.4) 9. Initiativgruppenarbeit (LJP III.5) 10. Angebote zur Gewaltprävention (LJP III.6) 11. Angebote am Nachmittag für Kinder im schulpflichtigen Alter (LJP IV.1) 12. Schulbezogene Angebote der sozialen Arbeit - Schulsozialarbeit - (LJP IV.2) 13. Angebote zur Prävention und Hilfe für Kinder und Jugendliche in Konfliktsituationen oder Notlagen (LJP V.1)

13 72 Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Zus. Zus mehr(+) weniger(-) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) 14. Erzieherischer Kinder- und Ju gendschutz (LJP V.2) 15. Informations- und Dokumentationszentrum Sekten/ Psychokulte - IDZ - (LJP V.3) 16. Besondere Maßnahmen, innovative Projekte und Experimente (LJP VI) 17. Geschlechtsspezifische Angebote der Kinder- und Jugendarbeit (LJP VII) 18. Schul- und berufsbezogene An gebote der Jugendsozialarbeit (LJP VIII) 19. Förderung des ehrenamtlichen Engagements (LJP IX.1) 20. Freiwilliges Ökologisches Jahr (LJP IX.2) 21. Förderung ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Sonderurlaubsgesetz (LJP IX.3) 22. Förderung von Zusammenschlüs sen auf Landesebene in der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit (LJP X.1) 23. Förderung der Mitgliedsverbän de des Rings Politischer Jugend NW (LJP X.2) 24. Förderung überregional wirken der Jugendbildungsstätten (LJP X.3) 25. Investitionen in der Kinderund Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (LJP XI) 26. Förderung der freiwilligen Tä tigkeit junger Menschen und der gesellschaftlichen Beteiligung sowie präventiver Maßnahmen zur Selbsthilfe 27. Aktionsprogramm "Zukunft für die Jugend: Bildung und Ausbildung" Zusammen

14 73 Die Gemeinden (GV) erhalten aus Titel und analog die freien Träger aus Titel eine fachbezogene Pauschale nach 15 HG 2001 zu den Aufgaben der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der vorläufigen Richtlinien zum Landesjugendplan. Die Pauschale berechnet sich auf der Grundlage der im Jahr 2000 für jeden Jugendamtsbezirk bereitgestellten Landesmittel. Zu den Unterteilen 2 und 20: Die bei den Titeln und ausgewiesenen Haushaltsmittel können auch zur Mitfinanzierung der für den Bereich Jugendarbeit bei den Landschaftsverbänden beschäftigten Fachberater herangezogen werden. Zu Unterteil 4: Übersicht über den Wirtschaftsplan der Akademie für musische Bildung und Medienerziehung in Remscheid Ausgaben Ist 1999 (DM) (DM) (DM) I. Institutionelle Förderung 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Ausgaben für Investitionen Zwischensumme I II. Projektförderung 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Investitionen Zwischensumme II Zwischensumme I Zwischensumme II Gesamtausgaben

15 74 Finanzierung der Ausgaben Ist 1999 (DM) (DM) (DM) I. Institutionelle Förderung 1. Eigene Mittel und Mittel nicht öffentlicher Stellen Zuwendungen von Gemeinden (GV) Zuwendungen anderer öffentlicher Stellen Zuschüsse anderer Länder Zuschüsse des Bundes Zuschuß des Landes NW Zwischensumme I II. Projektförderung 1. Eigene Mittel und sonstige Mittel (aus Aufträgen Dritter) Zuschuß des Bundes Zuschüsse anderer Länder Zuschüsse von Gemeinden (GV) Zuschuß des Landes NW sonstige Zuschüsse - Bundesanstalt für Arbeit Zwischensumme II Zwischensumme I Zwischensumme II Gesamteinnahmen

16 75 Stellenübersicht Vergütungsgruppe Stellensoll Stellensoll Istbesetzung I. Institutionelle Förderung BAT I 1,0 1,0 1,0 BAT I b 3,0 3,0 3,0 BAT II a 8,0 8,0 8,0 BAT IV b 1,0 1,0 1,0 BAT V b 3,0 3,0 3,0 BAT V c 1,0 1,0 1,0 BAT VI b 3,0 3,0 3,0 BAT VII 2,0 2,0 2,0 Arbeiter 9,0 9,0 9,0 Zwischensumme I 31,0 31,0 31,0 Auszubildende 4,0 4,0 2,0 Praktikanten 2,0 2,0 2,0 Zivildienstleistende 3,0 3,0 3,0 II. Projektförderung BAT Vc Arbeiter 1,5 1,5 1,0 Zwischensumme II 1,5 1,5 1,0 Zwischensumme I 31,0 31,0 31,0 Zwischensumme II 1,5 1,5 1,0 Personal insgesamt 32,5 32,5 32,5

17 76 Zu Unterteil 14: Übersicht über den Haushaltsplan der Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (AJS) Landesstelle Nordrhein-Westfalen e.v. in Köln Ausgaben Ist 1999 (DM) (DM) (DM) I. Institutionelle Förderung 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Ausgaben für Investitionen Zwischensumme I II. Projektförderung 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Investitionen Zwischensumme II Zwischensumme I Zwischensumme II Gesamtausgaben Finanzierung der Ausgaben Ist 1999 (DM) (DM) (DM) I. Institutionelle Förderung 1. Eigene Mittel und Mittel nichtöffentlicher Stellen Zuwendungen von Gemeinden (GV) Zuschüsse anderer Länder Zuschüsse des Bundes Zuschuß des Landes NW Zwischensumme I II. Projektförderung 1. Zuschuß des Bundes Zuschüsse anderer Länder Zuschüsse von Gemeinden (GV) Zuschuß des Landes NW sonstige Zuschüsse Zwischensumme II Zwischensumme I Zwischensumme II Gesamteinnahmen

18 77 Stellenübersicht Vergütungsgruppe Stellensoll Stellensoll Istbesetzung I. Institutionelle Förderung BAT Ib/IIa 2,0 2,0 1,0 BAT IIa/III *) 3,0 3,0 3,5 BAT Vc/VIb **) 1,5 0,5 0,5 BAT VII/VIII ***) 0,5 1,5 1,5 Zwischensumme I 7,0 7,0 6,5 II. Projektförderung 2,0 2,0 2,0 Zwischensumme II 2,0 2,0 2,0 Zwischensumme I 7,0 7,0 6,5 Zwischensumme II 2,0 2,0 2,0 Personal insgesamt 9,0 9,0 8,5 *) 0,5-Stelle ab vakant wegen Stellenbesetzungssperre **) Höhergruppierung aufgrund des Bewährungsaufstiegs gem. 23 a BAT ***) 0,5-Stelle 1998 z.z. nicht besetzt Zu Unterteil 18: Die bei den Titeln und ausgewiesenen Haushaltsmittel können auch zur Mitfinanzierung der von den Landschaftsverbänden - Landesjugendämtern - durchzuführenden Qualifizierungsmaßnahmen (Fortbildungsveranstaltungen, Materialentwicklungen, Untersuchungsvorhaben u.ä.) für Fachkräfte, die im Programmteil VIII eingesetzt sind, sowie zur Mitfinanzierung der für diesen Bereich bei den Landschaftsverbänden beschäftigten Fachberaterinnen und Fachberater herangezogen werden. Zu Unterteil 26: Mit diesem Programm sollen 1. benachteiligte junge Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf frühzeitig und in Zusammenarbeit zwischen Jugendhilfe und Schule durch Angebote zur Stärkung ihrer Motivation und Persönlichkeit besonders gefördert werden. 2. die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten junger Menschen zwischen 14 und 18 Jahren weiterentwickelt und neue Ansätze im außerschulichen und außerunterrichtlichen Bereich erprobt werden. Dabei sollen auch Ansätze bi- und multinationaler Jugendarbeit einbezogen werden. Gefördert werden Träger der freien Jugendhilfe, Initiativgruppen, örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe und Gemeinden und Gemeindeverbände.

19 78 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 63 Förderung der erzieherischen Jugendhilfe Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Zuweisungen an Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe Summe Titelgruppe Titelgruppe 64 Förderung von Einrichtungen der Familienbildung nach den Vorschriften des Weiterbildungsgesetzes 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Einnahmen aus Rückforderungen, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Mitteln des jeweiligen Titels zu Zuweisungen an Gemeinden Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe

20 79 Zu Titelgruppe 63: Titel Titel Zus Zus mehr (+) weniger (-) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) (TDM) 1. Zuschüsse zu den Personal- und Sachausgaben der Ju , , ,0 +113,2 gendhilfeeinrichtungen für straffällig gewordene Jugendliche "Die Brücke" 2. Landesprogramm "Qualifizierung von Fachkräften der so ,0 110,0 110,0 -- zialen Arbeit zu einer sportlichen Grundkompetenz" 3. Förderung von Modellen zum Aufbau eines sozialen , , ,0 Frühwarnsystems Zusammen , , , ,2 Zu Titel : Veranschlagt sind Zuweisungen nach dem Ersten Gesetz zur Ordnung und Förderung der Weiterbildung im Lande Nordrhein-Westfalen (Weiterbildungsgesetz - WbG -) in der Fassung vom 07. Mai 1982 (GV. NW S.276), zuletzt geändert am 19. Oktober 1999 (GV. NRW. S. 574) für die vom MFJFG geförderten Einrichtungen der Familienbildung in kommunaler Trägerschaft. Die Zuweisungen werden nach im Haushaltsgesetz festgesetzten Durchschnittsbeträgen gezahlt. Nach 12 Abs. 1 und 2 Haushaltsgesetz in Verbindung mit 16 Abs. 4 WbG betragen die Durchschnittsbeträge: DM - für Personalkosten der hauptberuflich tätigen pädagogischen Mitarbeiter ,00 - für eine durchgeführte Unterrichtsstunde 22,50 - für einen durchgeführten Teilnehmertag 33,00 Auf der Grundlage dieser Durchschnittsbeträge sind unter Berücksichtigung von 12 Abs. 3 Haushaltsgesetz veranschlagt: 1. Für 12 hauptberuflich tätige pädagogische Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen DM 2. Für bei Einrichtungen ohne Internatsbetrieb durchgeführte Unterrichtsstunden (gedeckelt) DM Zusammen DM Zu Titel : Veranschlagt sind Zuschüsse nach dem Ersten Gesetz zur Ordnung und Förderung der Weiterbildung im Lande Nordrhein-Westfalen (Weiterbildungsgesetz - WbG -) in der Fassung vom 07. Mai 1982 (GV. NW. S. 276), zuletzt geändert am 19. Oktober 1999 (GV. NRW. S. 574) für die vom MFJFG geförderten Einrichtungen der Familienbildung in anderer Trägerschaft. Die Zuschüsse werden nach im Haushaltsgesetz festgesetzten Durchschnittsbeträgen gezahlt. Nach 12 Abs. 1 und 2 Haushaltsgesetz in Verbindung mit 16 Abs. 4 WbG betragen die Durchschnittsbeträge: DM - für Personalkosten der hauptberuflich tätigen pädagogischen Mitarbeiter ,00 - für eine durchgeführte Unterrichtsstunde 22,50 - für einen durchgeführten Teilnehmertag 33,00 Auf der Grundlage dieser Durchschnittsbeträge sind unter Berücksichtigung von 12 Abs. 3 Haushaltsgesetz veranschlagt: 1. Für 433 hauptberuflich tätige pädagogische Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen DM 2. Für durchgeführte Unterrichtsstunden und Teilnehmertage DM Zusammen DM

21 80 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 65 Förderung von Einrichtungen anerkannter Träger der Familienbildung zur Durchführung von ergänzenden Maßnahmen der Familienbildung und Förderung noch nicht nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannter Einrichtungen der Familienbildung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Einnahmen aus Rückforderungen, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Mitteln des jeweiligen Titels zu Zuweisungen an Einrichtungen der Familienbildung sowie zur ergänzenden Förderung von Familienbildungsmaßnahmen nach 18 WbG Zuschüsse an Einrichtungen der Familienbildung sowie zur ergänzenden Förderung von Familienbildungsmaßnahmen nach 18 WbG Zuschüsse an Einrichtungen der Familienbildung, die noch nicht nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannt sind Summe Titelgruppe

22 81 Zu Titel : Veranschlagt zur 1. Förderung von Maßnahmen mit Personengruppen in besonderen Problemsituationen DM 2. Förderung von Kindern DM 3. Innovative Maßnahmen der Familienbildung DM Zusammen DM Zu Titel : Veranschlagt für 1. Familienbildungsstätten DM 2. Landesarbeitsgemeinschaft der Familienbildungsstätten DM Zusammen DM

23 82 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 66 Veranstaltungen, Untersuchungen und Informationsmaßnahmen auf den Gebieten der Jugend- und Familienhilfe sowie des sozialen Ausbildungswesens 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 3. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden Kosten für die Beratung durch wissenschaftliche Sachverständige und Honorarkräfte Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerbe Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 67 Kostenerstattung nach dem Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Erstattung von Verwaltungsaufwendungen an die gesetzlichen Krankenkassen Erstattung der den gesetzlichen Krankenkassen durch Leistungsgewährungen nach 2 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen entstandenen Kosten Summe Titelgruppe

24 83 Zu Titelgruppe 66: Die veranschlagten Mittel sind in erster Linie für fachliche Untersuchungen, Informationen und Arbeitshilfen gedacht. Zu Titel : Die Mittel sind vorgesehen für: 1. Durchführung von Untersuchungsvorhaben DM 2. Fortführung des Kooperationsvertrages mit dem Institut für soziale Arbeit e.v. (ISA), Münster, im Bereich "Jugendforschung, -hilfe, -politik" DM Zusammen DM Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für Drucklegung und Veröffentlichung für Broschüren und Arbeitshilfen. Zu Titel : Veranschlagt für Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen zu den Bereichen 1. "Tageseinrichtungen für Kinder" DM 2. "Jugend- und Familienpolitik" DM Zusammen DM Zu Titelgruppe 67: Vorgesehen für die Kostenerstattungen nach 4 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen.

25 84 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 68 Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Ausgaben für die Datenverarbeitung Durchführung von Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 69 Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise gem. 89 Abs. 2 SGB VIII Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen an andere Länder Erstattung der den örtlichen Trägern der Jugendhilfe durch Leistungsgewährungen nach 89 d SGB VIII entstandenen Kosten Summe Titelgruppe

26 85 Zu Titelgruppe 68: Die Mittel sind vorgesehen für Zuweisungen und Zuschüsse an die als geeignet anerkannten Stellen nach dem Gesetz zur Ausführung der InsO vom (GV NW S. 435) und für die Förderung der Fachberatung für die Schuldnerberatung in Höhe von insgesamt DM bei den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege. Zu Titelgruppe 69: Vorgesehen für die Kostenerstattungen nach 89 d Abs. 2 SGB VIII für unbegleitete minderjährige Asylsuchende.

27 86 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 80 Förderung der Betriebs- und Investitionskosten nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder - GTK 1. Die zu Titel sind hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse des Landes verbindlich ( 17 LHO). 2. Bei Titel dürfen die für neue Maßnahmen vorgesehenen Mittel nur für Kindergartenplätze in Anspruch genommen werden. 3. Einnahmen aus Rückforderungen, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Mitteln des jeweiligen Titels zu. 4. Bei den Titeln , und dürfen Ausgaben bis zur Höhe von insgesamt DM der Einsparungen bei dem Titel geleistet werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten für Drucklegung und Veröffentlichung Aufbau und Durchführung eines Berichtswesens für Tageseinrichtungen für Kinder Siehe Haushaltsvermerk Nr. 3 bei Titel Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Zuweisungen an Gemeinden (GV) zu den Betriebskosten für Tageseinrichtungen für Kinder Siehe Deckungsvermerk bei Titel Zuweisungen an Gemeinden (GV) zu den Investitionen für Tageseinrichtungen für Kinder Aus den Mitteln dürfen Ausgaben für substanzerhaltende Maßnahmen, bei denen die Voraussetzung der Nr. 2.4 der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zu den Bau- und Einrichtungskosten von Tageseinrichtungen (SMBl. NW. 2160) vorliegen, bis zur Höhe von DM geleistet werden. 2. Aus den Mitteln dürfen bis zur Höhe von DM auch die nach 20 GTK auf den Betrieb (Behörde) entfallenden Finanzierungsanteile geleistet werden, wenn die Belegung von Plätzen aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Träger und einer Landesbehörde vorbehalten wird. 3. Bei Titel dürfen Ausgaben bis zur Höhe von DM der Einsparungen bei dem Titel geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: DM. Summe Titelgruppe

28 87 Zu Titelgruppe 80: Die Mittel sind vorgesehen für Zuweisungen an Gemeinden (GV) zu den Betriebskosten und Investitionen entsprechend den Vorschriften des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder. Die Titel , und sind für die Buchung von Ausgaben zur Durchführung von Veranstaltungen, Untersuchungen und Informationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Novellierung des GTK vorgesehen. Zu Titel : Zu 18 GTK "Aufbringung der Betriebskosten": Unter Hinweis auf den Haushaltsvorbehalt gem. 18 Abs. 6 GTK darf der den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe vom Land nach 18 Abs. 3 GTK i.v.m. 18 Abs. 2 GTK zu gewährende Zuschuß zu den Betriebskosten der Einrichtungen seines Bezirks 30,5 % der Betriebskosten kirchlicher Träger und 30 % der Betriebskosten anderer Träger zuzüglich der Hälfte des Betrages, um den die Elternbeiträge 19 % der Betriebskosten nicht erreichen, nicht überschreiten. Es sind veranschlagt für: 1) Kindergartenplätze, Hortplätze, Plätze für Kinder unter drei Jahren DM 2) Elternbeitragsausgleich DM 3) Zuschuss für erhöhte Förderung DM Zusammen DM Zu Titel : Als Barmittel sind veranschlagt für: 1. Kindergartenplätze DM 2. Hortplätze DM 3. Plätze für Kinder unter drei Jahren DM 4. Mehrkostenfinanzierungen, Beschaffung von Einrichtungsgegenständen und Sofortmaßnahmen (einschließlich substanzerhaltender Maßnahmen) DM Zusammen DM Zur Förderung von neuen Kindergartenplätzen werden Barmittel in Höhe von rd DM und eine Verpflichtungsermächtigung von DM bereitgestellt. Abwicklung des Förderungsprogramms a) Baransatz DM davon vorbehalten zur Abdeckung der Verpflichtungsermächtigungen aus den Vorjahren DM b) veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen DM fällig im Haushaltsjahr DM davon aus dem Haushaltsjahr DM und aus dem Haushaltsjahr DM fällig im Haushaltsjahr DM davon aus dem Haushaltsjahr DM und aus dem Haushaltsjahr DM fällig im Haushaltsjahr DM davon aus dem Haushaltsjahr DM

29 88 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 81 Förderung von ergänzenden Angeboten für Kinder im schulpflichtigen Alter Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Zuweisung an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 83 Maßnahmen der Politik für Kinder 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. 3. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO) Kosten für die Beratung durch wissenschaftliche Sachverständige und Honorarkräfte Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Durchführung von Veranstaltungen, Informationsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerben einschließlich der Bereitstellung von Preisen für die Siegerehrung Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe

30 89 Zu Titelgruppe 81: Die veranschlagten Mittel sind zur Entwicklung und zum weiteren Ausbau alternativer Betreuungsangebote für schulpflichtige Kinder gedacht. Zu Titelgruppe 83: Vorgesehen für die Durchführung besonderer Maßnahmen des Kinderbeauftragten der Landesregierung einschließlich Informationsmaßnahmen im Rahmen der Politik für Kinder.

31 90 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 84 Kosten der Erstellung des Kinder- und Jugendberichtes 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der Titel bis in Anspruch genommen werden Kosten für Sachverständige Verpflichtungsermächtigung: DM Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 85 Innovative Familien- und Kinderpolitik 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. 3. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO) Kosten für die Beratung durch wissenschaftliche Sachverständige und Honorarkräfte Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Durchführung von Veranstaltungen, Informationsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerben Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe

32 91 Zu Titelgruppe 85: Vorgesehen für die Vorbereitung qualitativer Weiterentwicklungen in den Politikbereichen Familie und Kinder sowie für die Erprobung neuer Ideen in der Praxis.

33 92 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Titelgruppe 86 Förderung der familienbezogenen Selbsthilfe und der Aufgaben der überörtlichen Organisationen der Familien- und Kinderhilfe 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. 3. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO) Kosten für die Beratung durch wissenschaftlliche Sachverständige und Honorarkräfte Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Durchführung von Veranstaltungen, Informationsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerben Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Summe Titelgruppe

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