17. Wahlperiode /486. werden. Zu 2.: werden. Zu 4.: werden.

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1 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode /486 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Christian Magerl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Überwachung der nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie viele nach BImSchG genehmigungsbedürftige gibt es in Bayern? b) Wie sind diese zahlenmäßig auf die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte aufgeteilt? 2. Wie sind die, die gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) überwacht werden, zahlenmäßig auf die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte aufgeteilt? 3. Wie viel steht den einzelnen Behörden für diese Kontrollaufgaben jeweils zur Verfügung? 4. Wie sind die, die nicht unter die IE-RL fallen, zahlenmäßig auf die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte aufgeteilt? 5. Welche Behörden sind für die Kontrolle wie vieler dieser zuständig, und wie viel steht für diese Aufgabe jeweils zur Verfügung? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom Zu 1. a): Im Januar 2014 sind in Bayern nach BImSchG genehmigungsbedürftige vorhanden. Diese errechnet sich aus den E- und den V-. E- sind entsprechend Anhang 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftige BImSchG-, die der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) unterliegen. sind entsprechend Anhang 1 der 4. BImSchV hingegen genehmigungsbedürftige BIm- SchG-, die der IE-RL nicht unterliegen. Zu 1. b): Die zahlen können für jedes Gebiet einer Kreisverwaltungsbehörde Zu 2.: Die zahlen können für jedes Gebiet einer Kreisverwaltungsbehörde Zu 3.: Die zahlen können für jede Überwachungsbehörde Zu 4.: Die zahlen können für jedes Gebiet einer Kreisverwaltungsbehörde Zu 5.: Zuständig für diese Kontrollen sind nach BayImSchG die Kreisverwaltungsbehörden, die Regierungen, das Landesamt für Umwelt und die Bergämter. Die Behörden und die zahlen können Die angaben beziehen sich auf das für die Überwachungsaufgabe insgesamt zur Verfügung stehende. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

2 Seite 2 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/486 Gesamtzusammenstellung Bayern Regierungsbezirk G-, V- und E- E- E- Regierung E- Landesamt für Umwelt E- V- Bergämter Oberbayern Schwaben Niederbayern Mittelfranken Unterfranken Oberpfalz Oberfranken Bayern Regierungsbezirk Oberbayern KKZ in E- E- E- E- V- 161 Stadt Ingolstadt Landeshauptstadt München Stadt Rosenheim Altötting Berchtesgadener Land Bad Tölz Dachau Ebersberg Eichstätt Erding Freising Fürstenfeldbruck Garmisch-Partenkirchen Landsberg a. Lech Miesbach Mühldorf München Neuburg-Schrobenhausen Pfaffenhofen Rosenheim Starnberg Traunstein Weilheim-Schongau Oberbayern

3 Drucksache 17/486 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 3 Regierungsbezirk Schwaben KKZ in E- E- E- E- 761 Stadt Augsburg Stadt Kaufbeuren Stadt Kempten Stadt Memmingen Aichach-Friedberg Augsburg Dillingen a.d. Donau Günzburg Neu-Ulm Lindau Ostallgäu Unterallgäu Donau-Ries Oberallgäu V- Schwaben Regierungsbezirk Niederbayern KKZ in E- E- E- E- V- 261 Stadt Landshut Stadt Passau Stadt Straubing Deggendorf Freyung-Grafenau Kelheim Landshut Passau Regen Rottal-Inn Straubing-Bogen Dingolfing-Landau Niederbayern

4 Seite 4 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/486 Regierungsbezirk Mittelfranken KKZ in E- E- E- E- V- 561 Stadt Ansbach Stadt Erlangen Stadt Fürth Stadt Nürnberg Stadt Schwabach Ansbach Erlangen-Höchstadt Fürth Nürnberger Land Neustadt a. d. Aisch Roth Weißenburg-Gunzenhausen Mittelfranken Regierungsbezirk Unterfranken KKZ in E- E- E- E- V- 661 Stadt Aschaffenburg Stadt Schweinfurt Stadt Würzburg Aschaffenburg Bad Kissingen Rhön-Grabfeld Haßberge Kitzingen Miltenberg Main-Spessart Schweinfurt Würzburg Unterfranken

5 Drucksache 17/486 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 5 Regierungsbezirk Oberpfalz KKZ in E- E- E- E- V- 361 Stadt Amberg Stadt Regensburg Stadt Weiden Amberg-Sulzbach Cham Neumarkt i. d. Opf Neustadt a. d. Waldnaab Regensburg Schwandorf Tirschenreuth Oberpfalz Regierungsbezirk Oberfranken KKZ in E- E- E- E- V- 461 Stadt Bamberg Stadt Bayreuth Stadt Coburg Stadt Hof Bamberg Bayreuth Coburg Forchheim Hof Kronach Kulmbach Lichtenfels Wunsiedel Oberfranken

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